Franz Mehring: Diplomatisches und Polizistisches

[Die Neue Zeit, XV. Jahrgang 1896-97, I. Band, Nr. 7, S. 193-196]

f Berlin, 4. November 1896

Das Spektakel über Bismarcks Enthüllungen dauert unvermindert fort, obgleich es noch immer nicht zu einer völligen Klarheit darüber geführt hat, was an diesen Enthüllungen wahr ist und was nicht. Nur so viel lässt sich über diese Seite der Sache nach allen bisherigen Veröffentlichungen sagen, dass, was vor acht Tagen das Unwahrscheinlichere zu sein schien, heute das Wahrscheinlichere geworden ist, dass also Bismarck wirklich hinter dem Rücken des Dreibundes mit Russland gemogelt hat. Er selbst besteht mit aller Hartnäckigkeit darauf, dass die Archive den urkundlichen Beweis für seine Enthüllungen enthalten, und wenn gar nichts daran wäre, so würde sich die Regierung gegenüber dem europäischen Skandal, den die Sache macht, wohl nicht mehr hinter der „Wahrung strengster Staatsgeheimnisse“ verstecken, sondern kurzweg erklären, es sei nichts daran.

Inzwischen hat sie sich abermals im „Reichsanzeiger“ vernehmen lassen und mit verblümten Worten den Hausmeier a. D,. angeklagt, mit seinen Enthüllungen einen Landessverrat begangen zu haben. Wenn dem so ist, so haben diejenigen Parteiblätter recht, die ohne Umschweif verlangen, dass Staatsanwalt und Gericht ihre Pflicht gegen den Landesverräter tun sollen. Es ist sehr notwendig, diesen Gesichtspunkt mit aller Schärfe zu betonen, weil bis in die bürgerlich demokratische Presse hinein allerlei sentimentales Gerede vollführt wird, von der Klugheit und der höheren Gerechtigkeit des Zickzackkurses, der einen Landesverräter laufen lässt, weil dieser Landesverräter Bismarck heißt. Von dieser Sorte „höherer Gerechtigkeit“ darf ein sogenannter „Rechtsstaat“ nichts wissen, wenn er wirklich ein Rechtsstaat sein will. Hier handelt es sich einfach um ein Entweder-Oder. Entweder hat Bismarck nur gefaselt, und dann darf ihn die gegenwärtige Regierung auch nicht einmal mittelbar des Landesverrats anklagen. Oder aber er hat einen Landesverrat begangen, und dann gehört er vor den Staatsanwalt und vor den Richter. Man kann seinen Spaß daran haben, dass der Geniale so weit gesunken ist, um von der herablassenden Gnade der Hohenlohe und Marschall leben zu müssen, aber wenn selbst die bürgerliche Opposition dem Zickzackkurse Lorbeerkränze zu winden beginnt, weil er dem Rechte nicht freien Lauf gegen Bismarck lassen kann oder will, so ist es sehr an der Zeit, die Tatsache voranzustellen, dass wir in einem Rechtsstaat leben – sollen.

Die Gründe, aus denen die gegenwärtige Regierung ihren Todfeind im Sachsenwalde schont, sind, wie wir schon vor acht Tagen andeuteten, nichts weniger als begeisternder oder erhebender Natur. Sie schont ihn, weil sie der Reichslegende nicht ins Fleisch schneiden will; sie schont ihn aus Gründen, die freisinnigen Politikern außerordentlich einleuchteten mögen, aber die jedenfalls nicht das Geringste zu tun haben weder mit den Interessen des Rechtes, noch mit den Interessen des Volkes. Sie schont ihn auch, wie namentlich die letzte Woche gezeigt hat, aus Rücksichten auf jene hohe Diplomatie, die ein gemeinsames, wenn auch sehr kulturfeindliches Interesse daran hat, nicht zu weit die Region der gemeinen Motive enthüllt zu sehen, in der sie lebt und webt. Dem exoterischen Publikum gegenüber bilden die Diplomaten aller Länder einen Geheimbund, und soweit sie es irgend vermeiden können, werden sie sich nie gegenseitig vor der Öffentlichkeit kompromittieren. Als nach der Julirevolution die Anklage gegen das Ministerium Polignac vorbereitet wurde, fand Talleyrand bei der Suche nach hochverräterischem Material den französisch-russischen Bündnisvertrag, wonach Frankreich das linke Rheinufer erobern und Russland freie Hand in der Türkei bekommen sollte. Ohne sich einen Augenblick zu besinnen, warf Talleyrand die Urkunde ins Feuer, um der französischen und russischen Diplomatie den kolossalen Skandal zu ersparen. An dieses Verfahren Talleyrands erinnerte in den letzten Wochen sehr die Haltung der deutschen und überhaupt der europäischen Diplomatie gegenüber den Enthüllungen Bismarcks, womit natürlich nicht angedeutet werden soll, als ob sich unter den heutigen Diplomaten irgend ein Talleyrand befände.

Für die Masse des Volkes bietet der ganze Zwischenfall keinen besonderen Anlass weder zur Begeisterung noch zur Entrüstung. Bismarck bleibt in seiner Rolle, wenn er zum gemeinen Landesverräter herabgesunken ist, und der Zickzackkurs bleibt auch in seiner Rolle, wenn er Bismarck nicht anzutasten wagt, weil er sich selbst sonst in seines Wesens Wesenheit tödlich verletzen würde. Man muss Bismarcks Bestrafung fordern, nicht weil diese Forderung irgendwelche Aussicht auf Erfolg hätte, sondern um durch ihre Erfolglosigkeit zu beweisen, dass wir eben nicht in einem Staate leben, der auch nur vom bürgerlichen Standpunkt aus ein „Rechtsstaat“ genannt werden darf. Der unbestrafte Landesverräter Bismarck ist ein vortreffliches Mittel, um die ganze juristisch-polizeiliche Hetzjagd hinter dem sogenannten „Umsturz“ her in ihr richtiges Licht zu stellen. Es liegt durchaus kein Anlass vor, diese Waffe verrosten zu lassen unter den Tränen der Bewunderung, welche die bürgerliche Demokratie dem Zickzackkurse spendet, weil er den Landesverräter Bismarck nicht zu verfolgen wagt, mögen diese Tränen auch von Leuten vergossen werden, die sich seit dreißig Jahren über alle Schläge widerrechtlicher Gewalt mit dem mageren Troste hinweghelfen, dass Recht doch Recht bleiben müsse.

Neben der Diplomatie hat die Polizei fortgefahren, in der vergangenen Woche die Kosten der öffentlichen Diskussion zu tragen. Sie hat jetzt endlich den zweiten Mörder des Justizrats Levy aufgegriffen; in einem Harzstädtchen ist er nach elftägigem Vagabundieren angehalten worden, nachdem er in einem anderen Harzstädtchen der Polizei, die ihn schon beim Schopfe hatte, noch einmal durch die Finger geschlüpft war. Nach dem dritten und vierten Teilnehmer des Mordes ist die Polizei überhaupt nur auf der Wilden-Gänse-Jagd gewesen; wie sich nunmehr herausstellt, haben beide Verbrecher allein in ihrer Fantasie existiert. Von Anfang bis zu Ende ist dieses Stück polizeilicher Leistungsfähigkeit kläglich verlaufen, und der niederschmetternde Eindruck, den der solide Bürger davon empfangen hat, wird keineswegs gemildert durch die gleichzeitige Enthüllung unglaublicher Rohheiten, die hiesige Polizeiorgane ohne jeden Grund an harmlosen Arbeitern und unschuldigen Mädchen begangen haben: Rohheiten, die teilweise schon vor Gericht festgestellt worden sind und zur empfindlichen Bestrafung der schuldigen Beamten geführt haben. Die Zeiten scheinen allgemach zu verdämmern, wo der berühmte „Diensteid“ kräftig genug war, um vor den gerichtlichen Schranken das Leben und Treiben in den hiesigen Polizeiwachen im Lichte einer lieblichen Idylle erscheinen zu lassen. Es sind böse Tage angebrochen für die heilige Hermandad, die doch so redlich im Schweiße ihres Angesichts daran gearbeitet hat, Gesellschaft und Staat vor dem „Umsturze“ zu schützen, und der Versuch des hiesigen Polizeipräsidiums, seine Unfehlbarkeit durch Strafanträge zu beweisen, die es wegen „Beleidigung“ gegen seine Kritiker stellt, wird den Kohl erst recht nicht fett machen.

Ein schwerer Schlag hat die preußische Polizeiwirtschaft auch durch das Ergebnis der Verhandlungen getroffen, die vor vom Schwurgericht in Meseritz wegen des Tumults am Bahnhofe von Opalenitza [Opalenica] geführt worden sind. Aus diesem Tumulte sollte nach der Absicht der konservativen und leider auch liberalen Blätter ein Strick für die „polnische Agitation“ in der Provinz Posen gedreht werden; jetzt baumelt an diesem Stricke aber nur ein Opfer, ein preußischer Junker, Offizier und Polizist. Auch den, der die bürgerliche Pressemache kennt, kommen die aufgeregten Berichte der „Post“, der „Nationalzeitung“, der „Vossischen Zeitung“ über den Tumult in Opalenitza einen Augenblick täuschen; mochte man ihnen auf den ersten Blick arge Übertreibungen ansehen, so verfiel man nicht gleich auf den Verdacht, dass so unmenschlich gelogen, dass die Brutalisierung ruhiger Polen durch einen deutschen Distriktskommissar dargestellt werden könne als die Gefährdung der Heiligsten Güter des Germanentums durch sarmatische Horden. Es gibt ein Maß superlativischen Humbugs, das in freien Ländern einfach unmöglich, eben deshalb aber in den herrschenden Klassen Deutschlands heimisch ist: die grundlose Misshandlung wehrloser Menschen durch die von einem berauschten Rowdy missbrauchte Staatsgewalt wird gepriesen und selbst in ihr Gegenteil verkehrt, wenn dabei irgend ein Vorteil für die augenblicklichen Interessen der herrschenden Klassen herauszuspringen scheint.

Diesmal ist das saubere Plänchen nun allerdings missglückt Die Verhandlungen vor dem Schwurgericht in Meseritz haben dargetan, dass die „polnische Agitation“, die keinen deutschen Patrioten mehr ruhig schlafen lassen sollte, ganz eigener Art war. Sie bestand in einigen wohlverdienten Hieben, die einem betrunkenen Polizeibeamten appliziert wurden, der ohne jede Herausforderung mit wilden Pferden in eine friedliche Menschenmenge hinein jagen und das „Schwein in der roten Jacke“, nämlich den Erzbischof von Posen, erstechen wollte. Jedoch wäre die Annahme irrig, dass diese Entwicklung der großen Affäre eine besondere Beschämung in den Schwindelblättern hervorgerufen hätte. Sie geben zwar zu, dass Herr v. Carnap, der gezüchtigte Held von Opalenitza, nicht gerade der geeignetste Vertreter deutscher Kultur und Sittlichkeit sein möge, aber mit einem staunenswerten Mangel an Verschämtheit wissen sie die Sache noch immer so zu drehen, als sei doch etwas an der „polnischen Agitation“, die dem Deutschtum an den Kragen wolle.

Und so ganz unrecht mögen sie ja auch wohl nicht haben. Die polnische Bevölkerung in der Provinz Posen müsste aus blöden Schafen bestehen, wenn sie nicht das Gegenteil von Zuneigung empfände für die deutschen Kolonisatoren bismärckischen Kalibers, die ihr auf den Hals gehängt worden sind. Der Exzess des Herrn v. Carnap am Bahnhof in Opalenitza war kein vereinzeltes Vorkommnis; vor den gerichtlichen Schranken wurde eine ganze Reihe ähnlicher Ausschreitungen aus der bisherigen amtlichen Laufbahn dieses germanischen Vorkämpfers festgestellt, und die Tatsache wieder, dass seine Vorgesetzten bisher kein Arg an seinem Treiben gefunden haben, ist der sicherste Beweis dafür, dass er kein weißer Rabe unter Seinesgleichen, dass vielmehr die Carnaps in der Provinz Posen dicht gesäet sind. Mit seinen „Kolonien“ hat Deutschland nun einmal Pech. Der preußische Korporal- und Polizeistock scheint nirgends auf der Welt große Sympathie zu finden, bei den zivilisierten Polen so wenig wie bei den unzivilisierten N***rn.

Es ist schon vor den Schranken des Schwurgerichts gesagt worden, dass sich die Carnap würdig den Leist und Wehlan anreihen. Und das ist wahr, so traurig es sein mag. Traurig wenigstens für Diplomaten- und Polizistenherzen und jenen bürgerlichen Mob, der ebenso brutal ist, wo er menschlich, wie feige, wo er mutig sein sollte. Denn sonst ist auch in Deutschland die Ansicht zahlreich vertreten, dass die „heiligen Güter des Germanentums“, für welche die Carnap und Leist und Wehlan kämpfen dürfen, lieber heute als morgen vom Teufel geholt werden mögen.