Lynn Walsh: Weltrezession gewinnt an Fahrt

[eigene Übersetzung des englischen Textes in Socialism Today, Nr. 57, Juni 2001]

Der Abschwung breitet sich ringsum in der Weltwirtschaft aus. Die scharfe Konjunkturabschwächung in den USA hat bereits schwerwiegende Auswirkungen auf Europa, Japan und Ostasien. Lynn Walsh zeichnet den Weg in die Rezession nach.

In der ganzen Welt beten die führenden kapitalistischen Vertreter*innen, dass der US-Abschwung mild und kurz sein werde. Ihre Hoffnungen, einen weltweiten Konjunktureinbruch zu vermeiden, sind an die Erwartung einer raschen Erholung der US-Wirtschaft geknüpft, die erneut den Impuls für eine globale Erholung geben werde. Andernfalls sind die Aussichten für den Kapitalismus düster. Europa erlebt einen scharfen Abschwung. Japan rutscht nach einem Jahrzehnt der Stagnation in die Rezession. Ostasien steuert nach einem kurzen Wachstumsspurt nach dem Einbruch von 1997-98 auf eine neue Krise zu. Die katastrophalen Konjunktureinbrüche in der Türkei und Argentinien sind eine Warnung dafür, was in den kommenden Monaten in einer Reihe von anfälligen, halb entwickelten Volkswirtschaften passieren wird. Es scheint sich eine Teufelsspirale zu entwickeln, in der eine ganze Reihe von negativen Faktoren die internationale Wirtschaft in eine verallgemeinerte Krise treibt.

Das Ansehen des US-Kapitalismus nach dem unglaublich profitablen Spekulationsblasenboom der späten 1990er Jahre ist so groß, dass Kapitalist*innen überall offenbar grenzenloses Vertrauen darin haben, dass die USA das Gegengift für die sich abzeichnende Rezession liefern werden. Abgesehen vom grenzenlosen Optimismus der führenden Vertreter*innen und Kommentator*innen der amerikanischen Großunternehmen gibt es jedoch nichts, was auf eine baldige Erholung hindeuten würde. Im Gegenteil, sowohl konjunkturelle als auch strukturelle Faktoren deuten auf eine Verlängerung und Verschärfung des Abschwungs hin.

Vorläufige BIP-Daten, wonach die US-Wirtschaft im ersten Quartal 2001 um 2% gewachsen ist, lösten eine kurze Rallye an der Börse aus, die auch durch die Zinssenkungen der Federal Reserve (von 6,5% auf 4% in den letzten Monaten) stimuliert wurde. Später wurde diese Zahl jedoch auf nur 1,3% nach unten korrigiert. Dies folgte auf ein Wachstum mit einer Jahresrate von 1% im vierten Quartal des vergangenen Jahres, verglichen mit einer Wachstumsrate von 4% pro Jahr in den beiden vorangegangenen Boomjahren. Seit Oktober letzten Jahres sind fast eine Million Arbeitsplätze verloren gegangen, wobei die verarbeitende Industrie besonders stark betroffen ist. Das Produktivitätswachstum hat sich dramatisch verlangsamt (trotz der angeblich dauerhaften Gewinne der „New Economy“) und ist im ersten Quartal um 1,2% gefallen, der größte Rückgang seit 1993. Die geringere Produktivität hat zusammen mit höheren Lohnkosten und Kraftstoffpreisen die Profite der Großunternehmen zusammengedrückt (die ohnehin schon unter dem Druck von Überkapazitäten und einer intensiven Konkurrenz standen, die die Preise zusammengedrückt hat). Die Profite der 1433 größten US-Konzerne gingen im ersten Quartal um 42% zurück (nach einem Rückgang von 20% im vierten Quartal 2000), die schlechtesten Profitzahlen in einem Jahrzehnt. Die Konzerne haben ihre Kapitalausgaben unausweichlich stark reduziert.

Die Konsumausgaben, die Hauptnachfragequelle während des Booms, stiegen im ersten Quartal um 2,9%. Dies spiegelt zum Teil die Lohnerhöhungen wider, die die Arbeiter*innen auf dem Höhepunkt des Booms erzielt haben Ohne diese Ausgaben gäbe es bereits eine deutliche Rezession. Die Ausgaben der privaten Haushalte sind jedoch weiterhin etwa ein Prozent höher als die Einkommen nach Steuern, was auf die enorme Abhängigkeit von Konsument*innenverschuldung hindeutet. Bush und Greenspan behaupten, dass Zinssenkungen in Verbindung mit Steuersenkungen die Wirtschaft wieder auf einen Wachstumskurs bringen würden. Diese Maßnahmen werden jedoch nur eine begrenzte, kurzfristige Wirkung haben. Ein Teil der Steuerzahler*innen wird sich in diesem Jahr insgesamt 38 Milliarden Dollar an Rückerstattungen teilen. Aber dies wird nur ein einmaliger Schub sein (in den folgenden Jahren werden Bushs Maßnahmen niedrigere Steuerzahlungen vor allem für die Reichen bedeuten). Die Zinssenkungen könnten auch dazu beitragen, das Tempo des Abschwungs zu verlangsamen (und den Rückgang der immer noch stark überbewerteten Aktien zu verzögern). Die Nachfrage ist jedoch nicht das Problem, wie das anhaltende Wachstum der Verbraucher*innenausgaben zeigt: Der Abschwung entsteht aus der sich verschärfende Krise der Überkapazitäten und der Profitabilität, die durch diese Maßnahmen nicht umgekehrt werden wird.

Es ist niemals möglich, den genauen Verlauf eines Abschwungs, seine Schwere oder seinen Zeitrahmen vorherzusagen. Aber auf der Grundlage der aktuellen Trends und im Gegensatz zum närrischen Optimismus der Spekulant*innen ist eine Erholung in der „zweiten Hälfte” des Jahres 2001 sehr unwahrscheinlich – außer vielleicht als kurzer Auftakt zu einem noch stärkeren Abschwung. Viel wahrscheinlicher ist eine langgezogene Periode der Stagnation oder sogar eine Periode negativen Wachstums. Selbst eine Stagnation der weltweit dominierenden Wirtschaft wird tiefgreifende Auswirkungen international haben.

Kann Europa entkommen?

Anfang diesen Jahres verbreiteten führende europäische Kapitalist*innen die fantasievolle Vorstellung, Europa würde die Auswirkungen des Abschwungs in den USA vermeiden, einige behaupteten sogar, Europa würde sich zur Lokomotive des weltweiten Wachstums entwickeln. Im März sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), der Don Quichotte Wim Duisenberg: „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Abschwung in der US-Wirtschaft erhebliche und anhaltende Auswirkungen auf das Eurogebiet hat.“ Selbst Anfang Mai behauptete er noch, dass der Abschwung in den USA zwar Auswirkungen habe, diese jedoch nur „begrenzt“ seien. Andere nahmen eine realistischere Sichtweise ein. „Wir beobachten bereits eine starke Konjunkturabschwächung in Europa“, kommentierte ein Ökonom von Merrill Lynch: „Man muss nicht mehr warten, um sie zu sehen. Sie ist bereits da.“ („International Herald Tribune“, 24. Mai)

Die Fantasie der Immunität Europas wurde durch den starken Rückgang in der deutschen Wirtschaft im ersten Quartal zerstört, die 35% der Wirtschaftstätigkeit der Eurozone ausmacht. In Verbindung mit dem Beginn einer Konjunkturabschwächung in Frankreich deutet dies auf eine allgemeine Konjunkturabschwächung in Europa hin. In ganz Europa wurde der verarbeitende Sektor, der nach wie vor der entscheidende Kern der kapitalistischen Wirtschaft ist, von dem Einbruch der US-Nachfrage und der anhaltenden Stagnation in Japan getroffen. Die Produktion im deutschen verarbeitenden Sektor ging im März um 3,7% zurück und sinkt weiter (zusammen mit der Bauwirtschaft, die sich seit mehreren Jahren in einer Flaute befindet). Behauptungen, dass Deutschland von den USA nicht ernsthaft betroffen sein würde, haben sich als völlig falsch erwiesen. Obwohl die direkten Exporte in die USA nur 3% des deutschen BIP ausmachen, gibt es eine ganze Reihe von Zwischenprodukten – Chemikalien, Lager usw. –, die in andere europäische Länder für die Herstellung von Produkten exportiert werden, die letztendlich für den US-Markt bestimmt sind.

Als Antwort auf Duisenbergs unrealistischen Optimismus wies Horst Köhler, geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds, im April auf zahlreiche „Verbindungen zwischen dem Abschwung in den USA und dem Abschwung in Asien und natürlich dem Abschwung in Europa“ hin. „Diese Verbindungen bestehen nicht nur über den Handel. Die Verbindungen bestehen über Finanz- und Unternehmensbeziehungen, Aktienkurse und das Vertrauen der Unternehmen.” („International Herald Tribune“, 24. Mai) Ökonom*innen des Finanzsektors prognostizieren für dieses Jahr nur noch ein Wachstum von 1,5% in Deutschland, verglichen mit 3% im letzten Jahr, aber auch das könnte optimistisch sein. Der Konjunkturrückgang in Deutschland wirkt sich bereits auf Österreich, die Tschechische Republik und Polen aus, die etwa ein Drittel ihrer Exporte nach Deutschland liefern.

Auch die französische Wirtschaft verlangsamt sich, ebenso wie Dänemark und die Niederlande. Prognostiker sagen nun ein Wachstum von 2% für die zwölf Länder der Eurozone voraus, verglichen mit 3,4% im letzten Jahr. Weit davon entfernt, die Lokomotive des weltweiten Wachstums zu werden, kehrt Europa nach einem kurzen Wachstumsschub (von relativ schwachen 2,8% bis 3,5% pro Jahr) in den letzten Jahren wieder auf die langsame Spur zurück. Zwischen 1992 und 1999 wuchs die Europäische Union durchschnittlich um 1,9% pro Jahr, verglichen mit 3,6% pro Jahr in den USA.

Der Abschwung hat auch die mangelnde politische Koordination zwischen den zwölf Staaten der Eurozone und die Uneinigkeit innerhalb der EZB deutlich gemacht. Als im März klare Anzeichen für einen Abschwung sichtbar wurden, appellierten die US-Politiker*innen an die EZB, dem Beispiel der Federal Reserve zu folgen und die Zinsen zu senken. Duisenberg entgegnete, Europa werde den Abschwung in den USA überstehen und die Gefahr einer Inflation sei größer als die Gefahr eines Abschwungs. Am 10. Mai senkte die EZB jedoch ihren Zinssatz um 0,25% auf 4,5%. Duisenberg behauptete, dies sei lediglich eine technische Anpassung, um frühere Fehler in den Schätzungen der EZB zur Geldmenge in der Eurozone auszugleichen, aber die Senkung wurde weithin als panische Reaktion auf die sich beschleunigende Abschwächung, insbesondere in Deutschland, angesehen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen dürfte die Zinssenkung keine nennenswerten Auswirkungen auf die Belebung des Wachstums haben.

Die Senkung trug klar nicht dazu bei, das Vertrauen in den Euro auf den weltweiten Finanzmärkten zu stärken. Der Euro fiel auf etwa 0,86 US-Dollar, verglichen mit dem Allzeittief von 0,83 US-Dollar im November 2000 (etwa 30% unter dem Kurs von 1,17 Euro/US-Dollar bei seiner Einführung im Januar 1999). Im letzten Jahr griff die EZB (mit Unterstützung der Federal Reserve) ein, um den Euro zu stützen; diesmal bestreitet die EZB jegliche Absicht, den Wert des Euro zu stützen.

Der Rückgang des Euro spiegelt eine anhaltende Verlagerung von Finanzanlagen durch Unternehmen, Banken und Spekulant*innen vom Euro zum Dollar wider. Dies spiegelt zum Teil einen anhaltenden Fluss von Investitionskapital von Europa in die USA wider, der auf der Erwartung basiert, dass der Abschwung in den USA nur von kurzer Dauer sein wird und die Gewinnaussichten in den USA besser sind als in Europa. Die Flucht wurde durch den Anstieg der Inflation in der Eurozone noch verstärkt (was offensichtlich die Wirkung hat, auf Euro lautende Vermögenswerte für ausländische Investor*innen abzuwerten). Daten, die unmittelbar nach der Zinssenkung erschienen, zeigten, dass die Inflation in der Eurozone auf 2,9% gestiegen ist (im Vergleich zum Zielwert der EZB von 2%). In Deutschland stieg die Inflation auf 3,5%, während die Arbeitslosigkeit – bereits über vier Millionen – weiter anstieg, was das alte Gespenst der „Stagflation” wieder aufleben ließ. Die Verbraucher*innenpreisinflation spiegelte insbesondere die höheren Fleischpreise (aufgrund von BSE und der Maul- und Klauenseuche) und die stark gestiegenen Kraftstoffkosten wider. Der schwache Euro, der die Inlandspreise für Importe erhöht, trug ebenfalls zu einer höheren Inflation bei, und dies wird sich noch verstärken, wenn der Euro gegenüber dem Dollar, dem Yen und dem Pfund weiter fällt.

Obendrein wurde der Euro durch Währungsbewegungen untergraben, die in Erwartung der für Januar 2002 geplanten Ablösung der nationalen Währungen durch Euro-Banknoten und -Münzen erfolgten. Zu Beginn dieses Jahres flossen monatlich über 40 Milliarden Dollar vom Euro zum Dollar. Ein Großteil dieser außergewöhnlichen Transfers spiegelt vermutlich die Bestrebungen der kriminellen Unterwelt wider, insbesondere der russischen und Balkan-Mafia und anderer Schwarzmarkthändler*innen, ihr Geld vor der Euro-Umstellung in Dollar umzutauschen. „Die Überlegung der Gangster ist ziemlich einfach”, sagt einer der Forscher, die diese Transfers untersucht haben: „Wenn man Schwarzmärkte betreibt, möchte man nicht mit einem großen Koffer voller D-Mark bei der Bank auftauchen und erklären müssen, woher das Geld stammt, bevor man es in Euro umtauscht.“ („Washington Post“, 7. Mai)

Die ewig optimistischen Ökonom*innen des Finanzsektors geben beruhigende Zusicherungen, dass es im Laufe dieses Jahres zu einer Erholung der europäischen Wirtschaft kommen werde. Robert Lind von der ABN-Amro-Bank gibt zu, dass „der globale Schock größer ist, als die europäischen Politiker ursprünglich angenommen hatten“, und sagt: „Aber wie bei der Asienkrise dürfte es sich eher um eine vorübergehende Konjunkturabschwächung in Europa handeln als um einen Zusammenbruch.“ („Financial Times“, 3. Mai) Alle Anzeichen deuten jedoch darauf hin, dass Asien erneut in eine Krise schlittert, hauptsächlich als Ergebnis des US-Abschwungs. In Bezug auf die deutsche Wirtschaft behauptet der „Economist“ (19. Mai), dass sie „besser aufgestellt ist als zuvor“ (wegen Schröders Angriffen auf die Sozialausgaben und die Arbeitsbedingungen): „Mit einer stetigen Zufuhr von amerikanischem Treibstoff könnte sie wieder zum Leben erweckt werden“. Auch dies spiegelt die weit verbreitete Annahme unter kapitalistischen Strateg*innen wider, dass der Abschwung in den USA nur von kurzer Dauer sein werde. Aber dieser „gegebene” Faktor ist nichts weiter als blindes Vertrauen.

Japans Zusammenbruch

Die offene Erklärung des japanischen Finanzministers Miyazawa am 8. März, dass „die Finanzen des Landes abnormal sind, in einem Zustand, der dem Zusammenbruch sehr nahe kommt”, schickte ein Erdbeben durch die Finanzmärkte und Finanzministerien weltweit. Später entschuldigte er sich für seine „unangemessenen Worte” und behauptete, er habe eigentlich sagen wollen, dass „Japan bei der Reform seiner Finanzlage vor einer schwierigen Zeit stehen wird”. In Wirklichkeit hatte er natürlich die Wahrheit ausgeplaudert.

In den letzten Tagen der Regierung von Ministerpräsident Mori wurde klar, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt trotz zehn Konjunkturpaketen im Gesamtwert von über 1.000 Milliarden Dollar wieder in eine Rezession abrutschte (mit einem durchschnittlichen Wachstum von nur 1% pro Jahr in den letzten zehn Jahren). Aufeinanderfolgende staatliche Ausgabenprogramme, die größtenteils für nutzlose Bau-Großprojekte ausgegeben wurden, haben das Wachstum nicht ankurbeln können, sondern die Staatsverschuldung auf 130% des BIP in die Höhe getrieben. Nur extrem niedriger Zinsen haben das Land eine schweren Finanzkrise entgehen lassen. Gleichzeitig haben es die aufeinanderfolgenden Regierungen der Liberaldemokratischen Partei (LDP), die alle „Reformen“ und „Umstrukturierungen“ versprachen, nicht geschafft, die Schuldenberge des privaten Sektors ernsthaft anzugehen. Trotz dem Hineinpumpen von 9,3 Billionen Yen (77,5 Milliarden US-Dollar) sind die Banken immer noch mit zwischen 17 und 35 Billionen Yen (142 bis 292 Milliarden US-Dollar) an notleidenden Krediten belastet. So schnell wie hartnäckige notleidende Kredite getilgt werden (meist auf der Grundlage staatlicher Zuwendungen), entstehen neue notleidende Kredite, da immer mehr Unternehmen zahlungsunfähig werden oder zusammenbrechen. Die Gesamtverschuldung von Staat und Unternehmen beläuft sich (nach einer aktuellen Schätzung) auf das Fünffache des japanischen BIP.

Die Daten für März und April zeigten, dass „Japans Abgleiten in die Rezession an Fahrt gewinnt”, wie es eine Schlagzeile formulierte. In den letzten vier Monaten ist die Industrieproduktion mit einer Jahresrate von 2.000% zurückgegangen. Die Arbeitslosigkeit stieg auf 4,7%: Die offizielle Zahl, die zweifellos unter dem tatsächlichen Niveau liegt, bewegt sich seit einiger Zeit um diesen Wert. Die Verbraucher*innenpreise sind erneut gefallen, ebenso wie die Verbraucher*innenausgaben, was die Deflationsspirale, die die Wirtschaft erfasst hat, noch verstärken wird. Diese Trends machen es wahrscheinlich, dass die Wirtschaft im Laufe dieses Jahres auf ein Nullwachstum oder sogar ein negatives Wachstum zurückfallen wird.

Einige kapitalistische Strateg*innen und Ökonom*innen (wie Paul Krugman vom MIT) drängen seit einiger Zeit darauf, dass die japanische Regierung bewusst die Inflation (zwischen 2% und 4%) ankurbeln sollte. Ihr Argument ist, dass keynesianische öffentliche Ausgabenprogramme keine Wirkung auf die Stimulierung des Wachstums hatten (sondern nur dazu dienten, die großen Bauunternehmen und andere Konzerne zu päppeln). Ein Grund dafür ist, dass Japan eine hohe private Sparquote hat, insbesondere da die alternde Bevölkerung sich gezwungen sieht, selbst für ihre Altersvorsorge und Gesundheitsversorgung zu sorgen. Eine moderate Inflation würde die Menschen dazu veranlassen, Geld für Waren, Wohnraum usw. auszugeben, anstatt zuzulassen, dass der Wert ihrer Ersparnisse (die zu einem Nominalzinssatz von null Prozent bei Banken angelegt sind) durch die Inflation aufgezehrt wird.

Inflation hätte auch den Effekt, den realen Wert von Schulden zu verringern und die Unternehmen und die Regierung von einem Teil der Last der Bedienung ihrer massiven Schulden zu befreien. Tatsächlich würde die Inflation zu einer Umverteilung des Vermögens von den Sparer*innen (in diesem Fall die Mehrheit der Haushalte der Arbeiter*innen und Mittelschicht) zu den hoch verschuldeten Kreditnehmer*innen (Unternehmen und Regierung) führen. Dies, so wird behauptet, würde (zusammen mit der Liquidation insolventer Unternehmen) die Wiederbelebung des Wachstums ankurbeln. Ein solcher Ansatz wäre eine völlige Abkehr von der monetaristischen Politik, die in den letzten zwei Jahrzehnten mit dem Neoliberalismus verbunden war, hin zu einer offen keynesianischen Politik, die versucht, die Nachfrage anzukurbeln. Dennoch scheint das Argument, das zuvor von einigen wenigen Wissenschaftler*innen wie Krugman vorgebracht wurde, bei den politischen Entscheidungsträger*innen in Tokio, Washington und anderswo an Boden zu gewinnen.

Die japanischen Behörden schienen im März einen Schritt in Richtung der Umsetzung einer solchen Politik zu machen, als die Bank of Japan die Zinsen effektiv auf null senkte (nachdem sie diese im August letzten Jahres aufgrund der falschen Annahme, dass eine Erholung im Gange sei, vorzeitig von null auf 0,15% angehoben hatte). Gleichzeitig kündigte die Bank an, dass sie „quantitative Maßnahmen“ zur Erhöhung der Liquidität ergreifen werde, d.h. indem sie die den Banken für gewerbliche Kredite zur Verfügung stehenden Zentralbankkredite erhöht.

Kommentator*innen, die eine inflationsfreundliche Politik befürworten, bezweifeln jedoch, dass die Maßnahmen der Zentralbank tatsächlich viel Wirkung haben werden. Selbst wenn es mehr Liquidität gäbe, warum sollten die Banken mehr Geld verleihen, wenn es bereits so viele notleidende Kredite gibt und der Spielraum für rentable Investitionen begrenzt ist? Die Bank of Japan, so sagen die neuen Keynesianer*innen, sollte Geld drucken, um Staatsanleihen zu kaufen und so Liquidität in die Wirtschaft zu pumpen. Die Bürokrat*innen, die die Zentralbank leiten, scheinen jedoch durch die Befürchtung gebremst zu sein, dass eine solche Geldschöpfung (die zweifellos der Deflation entgegenwirkt) die Gefahr einer galoppierenden Inflation mit sich bringen würde. Sie befürchten auch, dass ohne eine drastische Umstrukturierung zur Beseitigung bankrotter oder unrentabler Unternehmen eine inflationäre Phase den Tag der Abrechnung für unrentable Unternehmen weiter hinauszögern würde. Die Inflation würde auch den Wert des Yen mindern, was zwar die Exporte ankurbeln würde, aber den Inflationsdruck (durch teurere Importe) erhöhen und Probleme für die konkurrierenden Volkswirtschaften in Ostasien schaffen würde.

Angesichts der Aussicht auf einen Konjunktureinbruch könnten die führenden japanischen Kapitalist*innen jedoch irgendwann zu einer Inflationspolitik gedrängt werden. Die Inflation wird jedoch keinen einfachen Ausweg aus der anhaltenden Stagnation bieten. Es ist unwahrscheinlich, dass eine inflationsfreundliche Politik in der von Ökonom*innen wie Krugman vorgesehenen maßvollen und kontrollierten Weise umgesetzt würde. Vielmehr könnte die herrschende Klasse unter den Bedingungen einer sich verschärfenden wirtschaftlichen und politischen Krise in eine neue Politik hinein stolpern, mit möglicherweise unvorhersehbaren und unkontrollierten Auswirkungen.

Junichiro Koizumi, der neue Ministerpräsident der LDP, der den diskreditierten Mori abgelöst hat, verspricht ein Programm rücksichtsloser Veränderungen, um die grundlegenden Probleme der japanischen Wirtschaft anzugehen. Derzeit genießt er Flitterwochen einer fast beispiellose Popularität, vor allem aufgrund seiner gewandten persönlichen Präsentation und der Tatsache, dass er nicht mit der etablierten Führung der LDP in Verbindung gebracht wird, die für ihre bürokratische Arroganz und ihre korrupten Verbindungen zu Großunternehmen bekannt ist.

Wenn Koizumi seine Politik fortsetzt, wird dies jedoch verheerende Auswirkungen auf die Arbeiter*innenklasse und weite Teile der Mittelschicht haben. Im Grunde genommen besteht seine Politik (wie die aller anderen führenden LDP-Vertreter*innen) darin, die großen Banken und die noch rentablen Unternehmen zu retten. So plant die Regierung beispielsweise, Unternehmensanteile aufzukaufen, die von den Banken als Sicherheiten für Unternehmenskredite gehalten werden. Viele dieser Kredite sind inzwischen „faul” (d.h. nicht mehr rückzahlbar), während die Anteile seit dem Platzen der Spekulationsblase so gut wie wertlos sind. Die Rettungspolitik würde Steuergelder verwenden, um die Banken aus der Verantwortung zu entlassen. Gleichzeitig würde Koizumi weiterhin staatliche Mittel einsetzen, um faule Forderungen abzuschreiben, aber, wie er behauptet, nur wenn die Unternehmen umstrukturiert werden und unrentable Unternehmen in Konkurs gehen dürfen.

Tatsächlich droht Koizumi lediglich mit der Umsetzung von Plänen, die viele frühere Regierungen befürwortet, aber wiederholt verwässert oder verschoben haben. Dies liegt zum Teil daran, dass die führenden Vertreter*innen der LDP an Wirtschaftsinteressen gebunden sind, die „Reformen” nur dann befürworten, wenn sie ihnen keine finanziellen Einbußen verursachen. Aber es liegt auch daran, dass sie die explosiven sozialen und politischen Folgen des Zusammenbruchs einer ganzen Reihe von Unternehmen und Finanzhäusern fürchten, der unvermeidlich auf eine entschiedene Auslöschung von faulen Krediten und wertlosen Aktien folgen würde. Millionen von Arbeiter*innen und Gehaltsempfänger*innen aus der Mittelschicht würden aus ihrer Arbeit geworfen verlieren. Tatsächlich hätte die entschlossene, rasche Auslöschung der Exzesse der Blase der 1980er Jahre die gleiche Wirkung wie ein Konjunktureinbruch – die brutale kapitalistische „Heilmethode”, die durch die finanziellen Rettungsmaßnahmen einer Reihe von LDP-Regierungen in den letzten zehn Jahren immer wieder aufgeschoben wurde.

Es überrascht nicht, dass viele kapitalistische Kommentator*innen sowohl in Japan als auch im Westen skeptisch sind, was Koizumis Aussichten angeht, tatsächlich eine radikale Umstrukturierung durchzuführen. Trotz des Regierungswechsels bleibt ein kürzlich erschienener Leitartikel der „Financial Times“ (9. März) gültig: „ Japans wirtschaftlichen Probleme sind so tief eingebettet, dass nur eine grundlegende Änderung der Funktionsweise des Systems helfen kann. Aber es ist schwer vorstellbar, was sich in Japan ohne einen finanziellen Schock ändern wird”.

Erholung in Ostasien

Sogar die Strateg*innen von IWF und Weltbank waren von der Erholung Ostasiens im Gefolge der Krise von 1997/98 überrascht. Ein recht starkes Wachstum setzte in vielen der ehemaligen „Tigerstaaten“ ein, und die Finanzmärkte schienen sich zu stabilisieren. Diese Erholung hing überwiegend vom beschleunigten Wachstum der US-Wirtschaft ab, das durch die weitere Aufblähung der Börsenblase stimuliert wurde. Der US-Markt sorgte für einen riesigen Absatzmarkt für in Asien hergestellte Waren, die durch die Abwertungen nach der Krise von 1997 noch mehr verbilligt wurden. Dass der US-Technologiesektor pilzartig aus dem Boden schoss, steigerte darüber hinaus die Nachfrage nach IT-Produkten. Im Jahr 2000 gingen etwa 25% der Exporte der Region (gemessen in Dollar) in die USA, und ein großer Teil des innerasiatischen Handels ist letztlich mit dem Handel mit den USA verbunden.

Das wiederaufgenommene Wachstum (natürlich verbunden mit einer Wiederbelebung der Profitabilität) hat die gegen den „Günstlingskapitalismus“ gerichtete Kritik westlicher führender kapitalistischer Vertreter*innen abgeschwächt und die Forderungen nach „Reformen“ gedämpft – also nach einer Umstrukturierung von Finanzwesen, Industrie und Dienstleistungen nach angelsächsischem, neoliberalen Vorbild, um die Region für US-amerikanische und europäische multinationale Konzerne zu öffnen. Dennoch warnte Jamal Kassum, Vizepräsident der Weltbank für die Region, kürzlich, dass das Vertrauen der Großunternehmen „durch das langsame Tempo und die fragwürdige Qualität” der Finanz- und Konzernumstrukturierung sowie durch die langsame Deregulierung von Handel und Finanzwesen „geschwächt” werde.

Die kurze asiatische Erholung bedeutet jedoch keine Rückkehr zur Lage vor 1997. Millionen von Arbeiter*innen in der gesamten Region bleiben arbeitslos oder zu Hungerlöhnen unterbeschäftigt. Die Option einer Rückkehr aufs Land ist für große Teile der Wanderarbeiter*innen aufgrund der Entwicklung der kapitalistischen Landwirtschaft ausgeschlossen. Entgegen früheren Behauptungen, der Markt würde die Menschen in der Region aus der Armut emporheben, lebt etwa die Hälfte der Bevölkerung Ostasiens von weniger als 2 Dollar pro Tag.

Obendrein wurden einige Länder infolge der brutalen, Industrialisierung mit halsbrecherischer Geschwindigkeit, gefolgt von einer tiefen Wirtschaftskrise, von revolutionären Bewegungen (Indonesien), weitreichenden Protestbewegungen (Philippinen) und massiven Streikwellen (Südkorea) erschüttert. „In einer Hinsicht“, so kommentiert „The Economist“ (19. Mai), „sieht die Lage viel düsterer aus als 1997. Damals galt die Region – zumindest der größte Teil davon – als politisch stabil. Jetzt sieht sie von Indonesien bis zu den Philippinen explosiv aus. In anderer Hinsicht gibt es einige unangenehme Parallelen…“.

Wie 1997 kam es auch in der ersten Hälfte des Jahres 2000 zu einer scharfen Verlangsamung des Wachstums (in einigen Ländern sogar zu einem absoluten Fall), einem Rückgang der Exporte und Anzeichen einer Währungskrise. Die Aktienmärkte fallen, während Konzerninsolvenzen anschwellen. Die unmittelbare Ursache der sich entfaltenden Krise ist anders als im Jahr 1997: der scharfe Fall der Nachfrage der USA nach asiatischen Exporten in Verbindung mit verringerter Nachfrage aus Japan.

„In ganz Asien“, berichtete die „Washington Post“, „fordert der wirtschaftliche Einbruch in den USA einen hohen Tribut, beutelt die Exporte, bremst das Wachstum und droht, die Erholung zu gefährden … Asiens Exportmotoren sind in den letzten Monaten schwer ins Straucheln geraten … Viele befürchten, dass das Schlimmste noch bevorsteht.“ („International Herald Tribune“, 31. Mai) Im Unterschied zu 1999 und 2000, als die Region eine jährliche Wachstumsrate von rund 7% erreichte, gab es eine scharfe Verlangsamung in den Hauptwirtschaften der Region seit Ende letzten Jahres (z. B. Hongkong, Südkorea und Taiwan), mit negativem Wachstum in anderen (z. B. Malaysia und Thailand). Die Exporte sind drastisch gefallen. Im im April endenden Jahr brachen die Exporte in Taiwan um 11%, in Thailand um 10%, in Korea um 10% und in Hongkong um 2,4% ein.

Technologieexporteur*innen sind besonders stark betroffen (elektronische Bauteile machen beispielsweise ein Drittel von Taiwans Exporten aus). Während die Ausgaben von US-Firmen für Technologieprodukte im letzten Jahr um 25% anschwollen, werden sie in diesem Jahr wahrscheinlich negativ sein. Die Nachfrage nach Servern, Chips und anderen elektronischen Geräten ist eingebrochen.

Wie in Europa tun die führenden kapitalistischen Vertreter*innen die Vorstellung einer anhaltenden regionalen Rezession ab. „Dies ist nicht mehr dasselbe Ostasien, das 1997 der Krise gegenüberstand”, behauptet Kassum von der Weltbank. Wie in Europa ist ihr Optimismus ausschließlich auf einer kurzen „V-förmigen” Konjunkturabschwächung in den USA begründet, gefolgt von einer Wiederaufnahme von raschem Wachstum – und der Nachfrage nach Asiens Exporten. Gleichzeitig unterschätzen sie die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Faktoren, die zusammenwirken und zu einer tiefen regionalen Krise führen könnten.

China als Tiger?

Bisher scheint China dem regionalen Abschwung entgangen zu sein. Die Weltbank sagt voraus, dass China in diesem Jahr ein Wachstum von 7,3% haben wird, verglichen mit 8% im letzten Jahr. Crédit Lyonnais meint jedoch, dass die offiziellen Zahlen der chinesischen Regierung das Wachstum zu hoch angeben, das sie für dieses Jahr auf 3% bis 4% schätzen. (Credit berechnet, dass die sechs südöstlichen Provinzen zusammen mit den Städten Peking und Tiajin 46% des chinesischen BIP und 75% des Exportwertes ausmachen – „International Herald Tribune“, 8. Mai). China hat den Vorteil, dass es rund vier Fünftel der in die Region fließenden ausländischen Direktinvestitionen erhält, ebenso wie niedrigere Lohnniveaus und Produktionskosten. Obendrein beginnen Kapitalist*innen nun, ihre Produktion ins Landesinnere zu verlagern, wo die Löhne und andere Kosten noch niedriger sind. In letzter Zeit haben chinesische Exporteur*innen von Technologie und anderen Produkten ihren Anteil an den Exportmärkten auf Kosten anderer asiatischer Produzenten ausgebaut. Im Jahr 2000 stieg Chinas Anteil an den US-Informationstechnologie-Importen auf 11% und übertraf die Anteile Südkoreas und Taiwans.

Nichtsdestotrotz hängt die Gesundheit der chinesischen Wirtschaft entscheidend von den Exporten in die USA und nach Japan ab (die etwa 40% der chinesischen Exporte ausmachen). Während China in den letzten Monaten auf Kosten regionaler Konkurrent*innen, die bereits von der Konjunkturabschwächung getroffen wurden, zugelegt hat, wird die chinesische Wirtschaft den Auswirkungen des weltweiten Abschwungs nicht entkommen können. Intern steht das chinesische Regime bereits wachsenden wirtschaftlichen und sozialen Spannungen gegenüber. Nach außen beginnt die Position der chinesischen Wirtschaft durch den Wertverlust des Yen und anderer ostasiatischer Währungen (der die Exportpreise ihrer Rival*innen verbilligt) bedroht zu werden. Die chinesische Regierung beginnt (laut mancher Kommentator*innen), sich insbesondere über den schwachen Yen zu beklagen und hinter verschlossenen Türen die Möglichkeit einer Abwertung der chinesischen Währung, des Renminbi (Yuan), ins Spiel zu bringen. Dies könnte eine Runde von Abwertungswettläufen auslösen – sofern diese nicht bereits von einem anderen asiatischen Staat ausgelöst würde –, was zu einer weiteren schweren Währungskrise führen würde.

Die meisten ostasiatischen Währungen sind (im Unterschied zur Lage vor 1997) nicht an den US-Dollar gekoppelt (abgesehen vom malaysischen Ringgit, der offiziell gekoppelt ist, und des chinesischen Renminbi, der effektiv an den Dollar gekoppelt ist). Die Abschwächung von Produktion und Handel hat zusammen mit dem Fall an den Finanzmärkten zu einer Abwertung aller nicht gekoppelten Währungen geführt. Am wichtigsten war dabei der Rückgang des Yen gegenüber dem US-Dollar (von etwa 105 Yen pro Dollar im letzten Jahr auf derzeit etwa 120 Yen). Dieser Trend wird von der japanischen Regierung ermutigt, die, wie manche Kommentator*innen glauben, gerne eine Abwertung auf 140 bis 150 Yen pro Dollar sehen würde. Dies stärkt die Konkurrenzposition japanischer Exporteur*innen gerade zu einem Zeitpunkt, an dem ihre Rival*innen durch die Konjunkturabschwächung in den USA und in Japan selbst unter Druck geraten. Gleichzeitig verlagern die großen japanischen Konzerne derzeit rasch ihre Produktionsstätten in kostengünstige asiatische Länder, was zusätzlichen Druck auf ihre Konkurrenten ausübt.

Die führenden asiatischen Vertreter*innen befürchten klar, dass stagnierende Wirtschaften und abrutschende Währungen wie 1997 zu unbeständigen Spekulationsströmen von einer Währung zur anderen führen könnten, die die regionale Wirtschaft destabilisieren. Im Mai schloss die japanische Regierung mit Südkorea, Malaysia und Thailand Währungs-„Swap-Vereinbarungen“ ab, die von Hartwährungsreserven gestützt werden, mit denen Ländern, die mit Spekulationsangriffen auf ihre Währungen konfrontiert sind, Liquidität zur Verfügung gestellt werden soll. Gespräche finden statt, Swap-Vereinbarungen zwischen allen zehn ASEAN-Mitgliedern sowie China, Japan und Südkorea einzurichten. Um wirksam zu sein, müssen die Swap-Vereinbarungen durch Hartwährungsreserven gedeckt sein: Japans Vereinbarung mit Thailand beläuft sich auf 3 Milliarden Dollar, die mit Malaysia auf 1 Milliarde Dollar. „Das sind keine Summen“, kommentiert „The Economist“ (12. Mai), „die die Devisenmärkte in Angst und Schrecken versetzen werden“. Mit anderen Worten: Swap-Vereinbarungen werden nur wenig Schutz vor einer neuen asiatischen Währungskrise bieten, die die Region in einen weiteren Konjunktureinbruch stürzen könnte. Wie schon 1997/98 hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft.