Lynn Walsh: Neue Phase der großen Rezession

[Eigene Übersetzung des englischen Textes in Socialism Today, No 151, September 2011]

Die kapitalistischen Strateg*innen sind angesichts der Aussicht auf einen neuen Wirtschaftsabschwung voller Trübsinn. Furcht vor Rezession in den USA, die Herabstufung von deren Kreditwürdigkeit und die politische Dysfunktion, ganz zu schweigen von der anhaltenden Krise in der Eurozone, der japanischen Stagnation und der Wachstumsverlangsamung in China, führten alle zu Erschütterungen an den weltweiten Aktienmärkten. Lynn Walsh berichtet.

Die Weltwirtschaft scheint in eine W-förmige („Double-Dip“) Rezession oder, genauer gesagt, in eine Fortsetzung der „großen Rezession“ von 2008-09 zu schlittern, die auf eine schwache „Erholung“ im Jahr 2010 folgte. Die fortgeschrittenen kapitalistischen Länder sind am schwersten betroffen, aber die hell brennenden Öfen der halb entwickelten Giganten China, Indien und Brasilien (die so genannten „Schwellenländer“) beginnen zu flimmern. Bis vor kurzem wurden die Anzeichen für eine Konjunkturabschwächung, die im zweiten Quartal 2011 auftraten, von vielen kapitalistischen Kommentator*innen lediglich als eine „Schwächephase“ betrachtet. Doch die Aussichten änderten sich dramatisch mit den Erschütterungen an den weltweiten Börsen in den ersten drei Augustwochen.

Billionen von Dollar wurden aus dem Wert der Aktien herausgestrichen, wobei Bankaktien besonders getroffen wurden. Dies ist so trotz der hohen Profite, die die großen Unternehmen in der letzten Zeit einfuhren, und trotz ihrer riesigen Barreserven. Die Unbeständigkeit und der drastische Kursrückgang – in dieser Phase noch kein Crash – spiegeln die Angst vor einem wirtschaftlichen Abschwung und einem Zusammenbruch der Profite in der Zukunft wider. Riesige Geldbeträge wurden aus Unternehmensaktien abgezogen und in so genannte „sichere Häfen“ transferiert. In den ersten drei Augustwochen wurden 42 Milliarden Dollar aus Aktienfonds abgezogen. Finanzinstitutionen und Großanleger*innen gingen von Aktien in Staatsanleihen (vor allem der USA und Japans), in Gold (das auf fast $ 1.900 pro Unze hochgetrieben wurde) und in Bargeldeinlagen in der Schweiz (die Schweizer Banken erheben jetzt Gebühren für Einlagen, was praktisch einen negativen Zinssatz bedeutet!)

Die Unbeständigkeit an den Börsen wurde durch eine Reihe von Ereignissen ausgelöst, die alle miteinander verknüpft und symptomatisch für eine zugrunde liegende Verlangsamung der Weltwirtschaft sind. Ein Finanzanalyst beschrieb die Lage als „einen unvollkommenen Sturm aus Herabstufungen, Gerüchten, glanzlosen makroökonomischen Daten und der anhaltenden Schuldenkrise in der Eurozone, [der] einen Rückzug der Investoren in etwas verwandelte, das einer panischen Flucht gleichkam“. („Financial Times“, 13. August) Investor*innen flüchteten aus dem Risiko und suchten „sichere Häfen“.

Das Vertrauen der Investor*innen international wurde durch den Streit zwischen Barack Obama und dem US-Kongress über die Anhebung der Schuldengrenze des Landes und die anschließende Herabstufung der Kreditwürdigkeit der US-Regierung durch Standard & Poor’s (S&P) erschüttert. Die Schlacht um die 14,5 Billionen Dollar Staatsschulden verdeutlichte den dysfunktionalen Charakter des politischen Prozesses in den USA. Eine Minderheit von Tea-Party-Republikaner*innen schien bereit zu sein, das Land in die Zahlungsunfähigkeit zu stürzen, anstatt auch nur begrenzte Steuererhöhungen für Wohlhabende zu akzeptieren, um das Defizit zu verringern. Während viele Kommentator*innen eine Zahlungsunfähigkeit der USA für „unvorstellbar“ hielten, waren sich andere nicht so sicher.

Bei der Herabstufung des Schuldenstatus der USA von AAA auf AA+ verwies die Ratingagentur S&P nicht nur auf die absolute Höhe der Schulden, sondern auch auf den dysfunktionalen Prozess. „Die Effektivität, Stabilität und Vorhersehbarkeit der amerikanischen Politikgestaltung und der politischen Institutionen wurden in einer Zeit anhaltender finanzieller und wirtschaftlicher Herausforderungen geschwächt“, schrieb S&P in seinem Herabstufungsbericht. Die Ratingagentur Fitch bestätigte später das AAA-Rating der USA. So oder so, als die Aktienkurse abstürzten, flossen trotz der Herabstufung durch S&P Gelder in US-Staatsanleihen. Die USA gelten nach wie vor als sicherer Hafen, selbst wenn die Renditen von Staatsanleihen auf ein Rekordtief sanken. Die Episode hinterließ jedoch eindeutig ihre Spuren: „Einst undenkbare Dinge sind geschehen, wie dass die USA ihr AAA-Rating verlieren“, kommentierte ein Analyst von Barclay’s Capital. „Investoren spüren buchstäblich, wie sich der Boden unter ihren Füßen verschiebt; man weiß einfach nicht, was sich noch alles, was man für felsenfest hielt, als unwahr herausstellen könnte“. (Reuters, 15. August)

Vorübergehendes Kitten

Anfang August war klar, dass das von den führende Vertreter*innen der Eurozone am 21. Juli vereinbarte Abkommen die Krise der Eurozone bei weitem nicht gelöst hatte. Die erneute Angst vor Zahlungsausfällen bei Staatsanleihen der Eurozone führte auch zu Zweifeln an den Banken, von denen man annahm, dass sie große Mengen an Staatsanleihen hielten. Die Lage wurde durch eine Erklärung José Manuel Barrosos, des Chefs der Europäischen Kommission, verschärft, der sagte, es gebe „eine wachsende Besorgnis unter den Investoren über die systemische Fähigkeit der [Eurozone], auf die sich entwickelnde Krise zu reagieren“. Diese Aussage verstärkte selbst die Turbulenzen auf den Anleihemärkten.

Es war vereinbart worden, dass Griechenland ein weiterer Kredit in Höhe von 109 Milliarden Euro gegeben würde. Dies muss jedoch, wie auch andere Teile des Abkommens, von den nationalen Regierungen oder Parlamenten der 17 Mitglieder der Eurozone genehmigt werden. Es gibt wachsende Zweifel, ob auch nur das deutsche Parlament, der Bundestag, die Vereinbarung ratifizieren werde. Obendrein forderte Finnland in der Folge, dass Griechenland Sicherheiten in Form von bestimmten (bisher nicht öffentlich spezifizierten) Vermögenswerten stelle, um seinen Anteil an dem neuen Kredit zu garantieren. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass andere Regierungen der Eurozone ähnliche Sicherheiten verlangen, die den Kredit für das klamme Griechenland finanziell untragbar oder politisch inakzeptabel machen könnten.

Der Gipfel einigte sich auch darauf, die Interventionsbefugnisse der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) zu erweitern, erhöhte jedoch nicht die sehr bescheidenen verfügbaren Mittel in Höhe von 440 Milliarden Euro. Auch hier gilt, dass eine tatsächliche Ausweitung der EFSF-Befugnisse von der Zustimmung der nationalen Parlamente abhängt.

Diese Lage führte zu einer erneuten, intensiven Spekulation gegen die Anleihen einiger Regierungen der Eurozone und auch gegen die Aktien von Banken, die Euro-Anleihen halten. Dies war in dieser Phase nicht so sehr gegen die Anleihen Griechenlands, Portugals und Irlands gerichtet, da die Europäische Zentralbank (EZB) – etwas widerwillig – bereits interveniert hatte, um deren Anleihen zu kaufen und damit deren Kurse zu stützen.

Spekulant*innen begannen jedoch, auf einen Fall der Preise der Staatsanleihen Italiens, Spaniens und später Frankreichs zu wetten. Diese Spekulation trieb die Kreditkosten dieser Länder in die Höhe. Sie brachte auch einen starken Fall der Aktienkurse großer Banken. Besonders gab es einen starken Fall der Aktien der französischen Bank Société Générale, in der Folge von Gerüchten (in der „Daily Mail“), sie sei in Schwierigkeiten.

Eine größere Staatsschulden-/Bankenkrise in der Eurozone wurde durch eine Kehrtwende in der Politik der EZB abgewendet. Unter dem Druck Deutschlands und Frankreichs stimmte die EZB zu, mit dem Ankauf der Anleihen Spaniens, Italiens und Frankreichs zu beginnen, um deren Preis zu stützen und Spekulant*innen abzuwehren. Dies stabilisierte die Position vorübergehend. Es ist jedoch alles andere als klar, wie lange die EZB diese Intervention fortsetzen wird. Einige Mitglieder des EZB-Direktoriums lehnen diese Politik offen ab, ebenso wie die Bundesbank. Wieder einmal gibt es eine vorübergehendes Kitten der anhaltenden Krise in der Eurozone, nicht eine Lösung.

In den letzten Wochen gab es auch Ängste vor einer neuen Runde der Bankenkrisen. Seit 2008 bauten einige Banken ihre Schulden ab und erhöhten ihre Kapitalreserven. Andere jedoch werden immer noch stark von uneinbringlichen Forderungen herabgedrückt und haben möglicherweise nicht ausreichende Reserven, um einem weiteren größeren Abschwung standzuhalten. Aber die Position der einzelnen Banken ist alles andere als transparent. Dies führte zu einer zunehmenden Zurückhaltung der Banken, einander über die Interbanken-Geldmärkte Geld zu leihen. Nachrichten, dass eine ungenannte europäische Bank 500 Millionen US-Dollar von der EZB geliehen habe, entfachten Gerüchte, dass eine große Bank in Schwierigkeiten sei und ihr die Finanzierung durch US-Banken verweigert wurde. Als Ergebnis dieser und anderer Vorfälle hinterlegten die Banken ihre überschüssigen Barmittel zunehmend bei den Zentralbanken, obwohl sie dort niedrigere Zinssätze erhalten als bei den kommerziellen Geldmarktfonds. Dieser Trend ist zwar noch nicht so gravierend wie 2008, birgt aber die Gefahr einer neuen Kreditklemme wie 2008, da die Banken nur ungern Kredite an Kund*innen vergeben, die sie als riskant wahrnehmen.

Vor allem jedoch waren es die sich akkumulierenden Berichte über eine Verlangsamung in den großen kapitalistischen Wirtschaften, die die Kursverluste an den Börsen auslösten. In den USA fiel das BIP-Wachstum auf 0,8% (auf das Jahr hochgerechnet), verglichen mit 3% im letzten Jahr. Rund 24 Millionen Arbeiter*innen suchen nach Vollzeitarbeitsplätzen. Eine kürzliche Umfrage in der verarbeitenden Industrie in Pennsylvania und New Jersey sagte obendrein einen starken Rückgang in den kommenden Monaten voraus.

In Japan ging das Wachstum im dritten Quartal in Folge zurück und fiel im zweiten Quartal 2011 um 0,3%. Der steigende Wert des Yen gegenüber dem US-Dollar, der durch den Zufluss von Bargeld auf der Suche nach einem sicheren Hafen angetrieben wird, wird die japanischen Exporte teurer machen und das Wachstum weiter bremsen. In Großbritannien stagniert die Wirtschaft, sie wird durch die Kürzungsmaßnahmen der Konservativ-Liberaldemokratischen Regierung herabgedrückt. Die Wirtschaften der beiden größten Länder der Eurozone, Deutschland und Frankreich, stagnieren auch. Selbst das deutsche Wachstum, das früher am dynamischsten war, kam zum Stillstand. Dies ist zum Teil das Ergebnis der schwachen Inlandsnachfrage (mit einem starken Zusammendrücken des Lohnniveau in den letzten Jahren) und vor allem eines Rückgangs der Exporte nach China (-12%). Die gesamte Industrieproduktion der Eurozone ging im Mai und Juni um 0,7% zurück. In Griechenland wird die Wirtschaft aufgrund der rigorosen Kürzungsmaßnahmen in diesem Jahr voraussichtlich um 5% fallen. Die Aussichten sind düster, und der Rückgang der Aktienkurse verstärkt die düstere Stimmung. „Marktkrachs fachen eine Negativspirale an“. (Leitartikel der „Financial Times“, 20. August)

Eine neue Kreditklemme?

Der neue Abschwung ist eine Verlängerung der Rezession von 2008-09, aber eine neue Phase der Krise mit anderen Merkmalen. Diesmal sind es nicht die Banken und das Schattenbankennetz, die eine breitere Wirtschaftskrise auslösten, sondern eine Wirtschaftsabschwächung, die zusammen mit der Staatsschuldenkrise eine neue Phase der Bankenkrise auslöste. Obwohl die Position der meisten Banken nicht so schlecht zu sein scheint wie 2008, besteht die Möglichkeit einer neuen Kreditklemme, da die Kreditvergabe der Banken versiegt. Einige Banken würden von einer solchen Klemme selbst betroffen sein, und weitere Bankenzusammenbrüche können sicherlich nicht ausgeschlossen werden.

Von Ende 2009 bis Anfang 2011 gab es eine schwächliche, ungleichmäßige Erholung. Sie hing von einer Reihe von Faktoren ab. Es gab einen kurzfristigen fiskalischen Anreiz mit erhöhten Staatsausgaben in den USA, Großbritannien, Japan und den europäischen Kernländern. Es gab auch eine extrem lockere Geldpolitik, die von den großen Zentralbanken in den USA, Japan und Europa durchgeführt wurde. Dies bedeutete Zinssätze nahe Null und, in der einen oder anderen Form, quantitative Lockerung – das Pumpen von zusätzlichem Kredit in die Wirtschaft auf der Grundlage von „Schöpfung“ (d.h., in altmodischen Worten, Drucken) von Geld. Gestützt wurde die Weltwirtschaft auch durch die anhaltend hohen Wachstumsraten in den großen Schwellenländern, besonders in China, Indien und Brasilien (die aus zusätzlichen Investitionen infolge der quantitativen Lockerung und auch von dem riesigen Konjunkturpaket der chinesischen Regierung Nutzen zogen).

Jedoch bleiben massive Probleme bestehen, besonders die enorme Last der Staats- und privaten Schulden. Die staatlichen Haushaltsdefizite und die angehäuften Staatsschulden schnellten in die Höhe, was zum Teil an Bankenrettungen und Haushaltsanreizen lag, vor allem aber auf ein geringes oder negatives Wachstum, das die Steuereinnahmen zusammenstrich und Ausgaben für Arbeitslosenunterstützung usw. erhöhte. Auch die Verschuldung der Haushalte bleibt eine enorme Belastung und drückt die Konsumausgaben, den Hauptbestandteil am BIP in den meisten fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern. Einige Unternehmen, besonders im Bereich Gewerbeimmobilien, haben große Schulden (und einige könnten in den kommenden Monaten bankrott gehen). Auf der anderen Seite sitzen viele große Unternehmen auf riesigen Bargeldbergen: Sie sind nicht daran interessiert, dieses Kapital in neue Anlagen und Maschinen zu investieren, da dies angesichts des bestehenden Niveaus der geldgestützten Nachfrage nicht profitabel wäre. Viele zogen aus dem jüngsten Rückgang der Aktienkurse Nutzen, um ihre eigenen Aktien zurückzukaufen und so ihren Aktienkurs hochzutreiben und gleichzeitig ihren Aktionär*innen einen Bonus zukommen zu lassen.

Angesichts der allgemein schwachen Inlandsnachfrage wurde Exportwachstum als wichtiger Weg aus der Rezession angesehen. Es gibt jedoch eine intensive Konkurrenz um begrenzte Märkte. Im Falle der Länder der Eurozone haben sie nicht die Möglichkeit, ihre Währung abzuwerten, um ihre Exporte zu verbilligen und Marktanteile zu gewinnen. Deutschland schaffte es in der Vergangenheit, seine Exporte zu steigern (vor allem auf der Grundlage der Qualität seiner Industriewaren), erlitt aber in letzter Zeit aufgrund des Abschwungs in Japan und der Verlangsamung der verarbeitenden Industrie in China und anderswo einen Rückgang der Exporte.

Bittere politische Debatten

Die kapitalistische Klasse steht international nicht nur vor einer Wirtschaftskrise, sondern auch vor einer politischen Krise der Wirtschaftspolitik konfrontiert. Eine ganze Reihe von Politiken wurde ausprobiert – vergeblich, was zu einer erneuten Rezession führte. Die Bankenrettungen von 2008-09 und die Konjunkturpakete verhinderten einen katastrophalen Zusammenbruch der Weltwirtschaft entlang der Linien von 1929-33. Doch die Solvenz einiger Banken ist nun durch die Staatsschuldenkrise bedroht. Die Konjunkturpakete in den USA und in Europa liefen aus. Vorrang wird nun strengen Kürzungsmaßnahmen gegeben, um die Defizite und die akkumulierten Schulden abzubauen. Dies hat klar die Wirkung, das Wachstum herabzudrücken, was wahrscheinlich zu noch höheren Defiziten in der Zukunft führen wird.

Defizitabbau war jedoch die vorherrschende Ideologie des Großkapitals (der „Finanzmärkte“) und die von den meisten führenden politischen Vertreter*innen (einschließlich derjenigen der ehemaligen sozialdemokratischen Parteien) verfolgte Politik. Aber selbst einige führende bürgerliche Vertreter*innen und Leiter*innen von Finanzinstitutionen begannen, ihre Melodie zu ändern. Zum Beispiel forderte die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, kürzlich einige Länder (nicht näher bezeichnet, aber zweifellos meinte sie Deutschland, Japan, die USA und möglicherweise Großbritannien) auf, kurzfristige fiskalische Anreize einzuführen und gleichzeitig ihre Verpflichtung zu mittelfristiger fiskalischer Kürzungspolitik beizubehalten (ein kniffliger Balanceakt!). (Don’t Let Fiscal Brakes Stall Global Recovery [Lasst Haushaltsbremsen nicht die globale Erholung anhalten], „Financial Times“, 15. August) Im Moment gibt es keine Anzeichen dafür, dass eine der führenden Regierungen einen solchen Kurs einschlägt, aber angesichts eines noch tieferen Abschwungs der Weltwirtschaft werden die führenden kapitalistischen Vertreter*innen zweifellos gezwungen sein, die Richtung zu ändern, um einen wirtschaftlichen Zusammenbruch zu vermeiden. Die jüngsten Streiks im öffentlichen Dienst in Großbritannien sind auf unterschiedliche Weise ein Vorgeschmack auf die bevorstehenden sozialen Umwälzungen. In dieser neuen Phase der Rezession, die wahrscheinlich langgezogen sein wird, wird die Arbeiter*innenklasse bereiter sein, gegen die Kürzungsmaßnahmen zu kämpfen, als in den Jahren 2008-09, als der scharfe Abschwung als plötzlicher Schock kam.

Bittere Debatten finden auch in Bezug auf die Geldpolitik statt. Während die führenden politischen Vertreter*innen durch den Druck der Großkonzerne daran gehindert wurden, Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen, ergriffen die Zentralbanken in dem einen oder anderen Maße Maßnahmen um das Wachstum anzukurbeln. So senkten beispielsweise sowohl die Federal Reserve in den USA als auch die Bank of England die Zinssätze auf nahezu Null und verabschiedeten sogenannte quantitative-Lockerung-Programme. Das Pumpen von Krediten in die Wirtschaft verhinderte zweifelsohne den Zusammenbruch vieler Banken und Konzerne, wenngleich es nur eine begrenzte Wirkung beim Ankurbeln von Wachstum hatte. Gleichzeitig wurde, wie Kritiker*innen anmerken, ein großer Teil der Kredite in spekulative Investitionen in „Schwellenländern“ umgeleitet.

Quantitative Lockerung wurde jedoch von Teilen der Großkonzerne und von Politiker*innen, die für einen ultrafreien Markt eintreten, bitter angegriffen. In den USA zum Beispiel lehnen einige Mitglieder des Federal Reserve Board quantitative Lockerung entschieden ab. Kürzlich prangerte Rick Perry, ein Anwärter auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Ben Bernanke als Verräter an, weil er Geld druckt. Ähnlich gibt es in der Eurozone eine starke Opposition gegen die Politik der EZB, Staatsanleihen zu kaufen, um deren Preisniveau zu stützen. Drei Mitglieder des EZB-Direktoriums (darunter der Vertreter Deutschlands) und auch die Bundesbank lehnen diese Politik ab (obwohl die EZB Einlagen von Banken erhielt, die den Wert der Anleihekäufe ausgleichen).

Kritiker*innen von quantitativer Lockerung argumentieren, dass sie unausweichlich inflationär sei. Ein Großteil der Extra-Liquidität wird jedoch von Banken und Finanzinstituten gehortet und sie ist angesichts der allgemein deflationären Trends in den großen Wirtschaften in dieser Phase nicht inflationär, auch wenn sie in Zukunft sicherlich das Potenzial hat, eine Inflation zu verursachen. In Wirklichkeit sind die „Inflationsfalken“ wie Generäle, die die Kriege der Vergangenheit führen. In dieser Periode kommt die Hauptgefahr für den Kapitalismus weltweit von der Deflation, der Stagnation der Wirtschaft, dem Preisverfall und dem Anstieg der Schuldenlast. Immer mehr Kommentator*innen beziehen sich auf die „Japanisierung“ der Weltwirtschaft, eine Bezugnahme auf die 17-jährige Stagnation des japanischen Kapitalismus.

Konjunkturpakete keynesianischen Typs, besonders wenn sie Infrastrukturprojekte beinhalten, die Arbeitsplätze schaffen und die Arbeitslosenunterstützung erhöhen, würden den Abschwung abmildern. Teile der Großunternehmen, die früher den Keynesianismus als unerlöstes Übel anprangerten, beginnen nun, nach solchen Maßnahmen zu rufen. Sogar die „Financial Times“, früher eine Säule der neoliberalen Doktrin, sagt, dass „für diejenigen mit Spielraum für fiskalische Manöver, eine lockerere Herangehensweise an wirtschaftliches Gürtel-Engerschnallen angebracht ist“. („Ghost of Keynes Haunts Eurozone“ [Der Geist von Keynes sucht die Eurozone heim], 16. August)

Keynesianische Maßnahmen wären jedoch nur ein kurzfristiges Kitten (wie sogar John Maynard Keynes selbst erkannte). Sie würden unweigerlich die Verschuldung der Staaten erhöhen, und solche Schulden könnten nur auf der Grundlage von nachhaltigem Wachstum zurückgezahlt werden. Im Kapitalismus hängt nachhaltiges Wachstum jedoch von nachhaltigen Investitionen ab, die nur stattfinden werden, wenn die großen Unternehmen und kapitalistischen Investor*innen glauben, dass sie mit ihren Investitionen angemessene Profite machen werden. In dieser Periode kann der Kapitalismus nicht die Kombination aus hohen Investitionsniveaus und nachhaltigem Produktivitätswachstum sicherstellen, die notwendig wäre, um schnelles Wachstum, gute Löhne, hohe Sozialausgaben – und große Profite – zu kombinieren. Letzten Endes erwies sich dies sogar während des „goldenen Zeitalters“ (1945-73) des Nachkriegsaufschwungs als jenseits der Möglichkeiten des Kapitalismus. Heute stehen wir, wie die jüngsten Ereignisse zeigen, vor dem „düsteren Zeitalter“ des krisengeschüttelten Systems.