Lynn Walsh: Der Kampf für den Frieden … ist der Kampf für den Sozialismus

[eigene Übersetzung des englischen Textes in Militant Nr. 649, 6. Mai 1983, S. 8 und 9]

Die britische Regierung führte kürzlich einen unterirdischen Atomtest in Nevada durch.

Die Presse berichtete, dass es sich um eine „kleine Explosion“ gehandelt habe, die weniger als 20.000 Tonnen TNT entsprach, etwa so groß wie die Bombe, die 1945 Hiroshima auslöschte. Aber diese Bombe war wahrscheinlich nur ein „Auslöser“ für eine viel stärkere Wasserstoffbombe.

Diese enorme Steigerung des Zerstörungspotenzials von Waffen unterstreicht die groteske Macht der weltweiten Atomwaffenarsenale.

Es gibt jetzt etwa 50.000 Atomwaffen. Im Durchschnitt sind sie zwanzigmal so stark wie die Hiroshima-Bombe. Im Laufe des Zweiten Weltkriegs wurden drei Millionen Tonnen TNT verbraucht. Dies trug zum Tod von vierzig bis fünfzig Millionen Menschen bei. Die heutigen Atomwaffenarsenale haben jedoch eine Sprengkraft, die etwa 16.000 Millionen Tonnen TNT entspricht.

Der Unterschied ist jedoch, dass diese Waffen nicht nur die Menschheit auslöschen, sondern auch den Planeten dauerhaft verseuchen würden.

Es ist daher nicht verwunderlich, dass trotz der offiziellen Propaganda über die Notwendigkeit von atomarer Verteidigung die Entwicklung und Anhäufung dieser Waffen bei Millionen von Menschen Entsetzen hervorgerufen hat, insbesondere bei jungen Menschen, die in überwältigender Mehrheit die Bombe ablehnen. Massendemonstrationen in Großbritannien, ganz Europa und in den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren zeigen, dass Millionen von Menschen der Meinung sind, dass Atomwaffen einen schwarzen Schatten auf die Zukunft der Menschheit werfen.

Der Kontrast zwischen der Entwicklung neuer und immer raffinierterer Waffen auf der einen Seite und dem Rückgang und der Stagnation der industriellen Produktion auf der anderen Seite wird immer krasser. Die weltweiten Verteidigungsausgaben sind inzwischen auf über 600 Milliarden Dollar pro Jahr gestiegen. Das macht mehr als eine Million Dollar pro Minute.

Es wird geschätzt, dass sich in den USA die Verteidigungsbudgets zwischen 1981 und 1986 schätzungsweise auf 1.600 Milliarden Dollar belaufen, wenn die derzeitigen Pläne Reagans umgesetzt werden. Das wird fast die gesamten Verteidigungsausgaben der USA zwischen 1946 und 1980, die sich auf 2.000 Milliarden Dollar beliefen, erreichen. Doch selbst in den USA lebt einer von sieben Einwohner*innen unterhalb der offiziellen Armutsgrenze.

Weltweit gibt es 600 Millionen Arbeitslose – doch die Rüstungsausgaben belaufen sich auf eine Million Dollar pro Minute.

International ist der Kontrast zwischen Rüstungsausgaben und Armut noch grotesker.

Etwa 100.000 Millionen der Weltbevölkerung leben in extremer Armut. Es gibt schätzungsweise etwa 600 Millionen Arbeitslose. Die weltweiten Militärausgaben belaufen sich auf durchschnittlich 19.300 Dollar pro Soldat, während die Ausgaben für die öffentliche Bildung im Durchschnitt 380 Dollar pro Kind im Schulalter betragen.

Global gibt es 556 Soldaten pro hunderttausend Menschen, aber nur fünfundachtzig Ärzt*innen. In den USA und den EWG-Ländern werden 45 Dollar pro Person für die militärische Forschung ausgegeben, während nur 11 Dollar in die Gesundheitsforschung fließen.

Wenn die halbe Million Wissenschaftler*innen und Ingenieur*innen, die in der Rüstungsforschung und -produktion tätig sind, zur Lösung der Probleme der einfachen arbeitenden Menschen eingesetzt würden, könnten die Lebensbedingungen von Millionen von Menschen rasch verbessert werden.

Nicht nur die enorme Verschwendung, sondern auch die neue Wendung in der amerikanischen Politik unter Reagan haben den Widerstand gegen Atomwaffen verschärft. Dies gilt insbesondere für die Pläne der USA, Cruise Missiles und Pershing-II-Raketen in Großbritannien zu stationieren. Die Nuklearstrateg*innen im Außenministerium und im Pentagon betrachten Großbritannien eindeutig als einen unsinkbaren Flugzeugträger für ihre atomare Vorwärtsverteidigung. Sie sehen Großbritannien und Europa als „Schauplatz“ eines „begrenzten“ Atomkrieges, von dem einige der Strateg*innen so verrückt sind zu glauben, dass die USA ihn „gewinnen“ könnten.

Thatchers Behauptung, dass die in Großbritannien stationierten Waffen nicht ohne die Zustimmung der britischen Regierung eingesetzt werden könnten, kann kaum ernst genommen werden. Ehemalige US-Militärchef*innen haben in der Tat klargestellt, dass die USA allein entscheiden würden. Selbst die so genannte „unabhängige atomare Abschreckung“ Großbritanniens ist in Wirklichkeit von US-Technologie und Lieferungen abhängig. Ohne die Zustimmung der USA könnte keine britische Regierung eine solche „unabhängige“ Fähigkeit aufrechterhalten.

Der Beschluss einer einseitigen atomaren Abrüstung durch die Labour Party ist daher ein großer Schritt nach vorn. Eine Verpflichtung, die Stationierung von Cruise Missiles und Pershing II in Großbritannien zu beenden und Schritte zur vollständigen atomaren Abrüstung einzuleiten, wurde in die jüngsten politischen Erklärungen der Labour Party aufgenommen. Dies ist das Ergebnis eines langen Kampfes von Labours Basis, um die Partei auf eine solche Politik zu verpflichten.

Besonders ist dies angesichts der früheren Unterstützung von Atomwaffen durch den rechten Flügel der Labour-Parteiführung und ihrer unterwürfigen Akzeptanz der US-Militärpolitik ein Schritt nach vorn.

Während der Labour-Regierung von 1945 stimmte Attlee dem Bau britischer Atomwaffen zu, ohne das Parlament überhaupt zu informieren, geschweige denn die Labour-Partei zu konsultieren. Unter der letzten Labour-Regierung beschloss ein geheimer Ausschuss, dem auch Callaghan und Healey angehörten, eine mehrere Millionen Pfund teure Modernisierung der Polaris [Atom-U-Boote], ohne das übrige Kabinett auch nur zu informieren.

Um sicherzustellen, dass die einseitige atomare Abrüstung durchgeführt wird, muss jedoch erstens die Rückkehr einer Labour-Regierung sichergestellt und zweitens Druck auf die Labour-Führung ausgeübt werden, damit diese die Parteipolitik umsetzt. Obwohl das einseitige Vorgehen in die Politik von Labour aufgenommen wurde, ist klar, dass das Engagement von Rechten wie Healey nicht gerade enthusiastisch ist.

Die Verpflichtung zur Beendigung der britischen Atomstreitkräfte wird mit Einschränkungen bezüglich „Verhandlungen mit unseren Verbündeten“ und der Ausarbeitung von „Zeitplänen“ relativiert. Ohne ständigen Druck seitens der Arbeiter*innenbewegung besteht die reale Gefahr, dass eine rechte Führung bei dieser Politik zurückrudert.

Dies macht klar, dass das einseitige Vorgehen unweigerlich eine politische Frage ist. Die CND [Campagin for Nuclear Disarmamament, Kampagne für atomare Abrüstung] und die Friedensbewegung im Allgemeinen stellen zweifellos eine sehr breite Bewegung dar, die viele Tausende von Menschen auf der Grundlage der Ablehnung von Atomwaffen angezogen hat. Sie ist Ausdruck einer positiven Ablehnung der militaristischen Politik und der moralischen Werte eines Systems, das auf die Aufrüstung mit Atomwaffen setzt.

Das Problem der Abschaffung der Atomwaffen kann jedoch nicht von dem Problem der Umgestaltung des Systems, das den Rüstungswettlauf hervorbringt, getrennt werden. Wenn die Friedensbewegung eine Wiederholung des Aufstiegs und Niedergangs der CND in den 50er und frühen 60er Jahren, ohne ihre Ziele zu erreichen, vermeiden will, muss sie sich mit dem Kampf der Arbeiter*innenbewegung für ein Programm verbinden, das in der Lage ist, eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft zu erreichen.

Selbst wenn eine Labour-Regierung eine einseitige Politik betreiben würde, bliebe immer noch die grundsätzliche Frage, ob eine einseitige atomare Abrüstung Großbritanniens an sich die übrige Welt vor einem Atomkrieg bewahren würde.

Die führenden Vertreter*innen der CND argumentieren, dass ein einseitiges Vorgehen einer britischen Regierung als „moralisches Beispiel“ dienen würde, räumen aber ein, dass die Frage der Reduzierung der Arsenale der Supermächte den Verhandlungen zwischen der US-Regierung und der sowjetischen Führung überlassen werden müsste. Aber die Lehre der Geschichte ist, dass weder die US-Herrschenden noch die Kreml-Bürokratie auf Friedensverhandlungen, moralische Appelle oder den Druck von Massenfriedensbewegungen reagieren werden, wenn sie ihre Interessen als bedroht ansehen.

In Wirklichkeit wird die Bedrohung durch einen Krieg, einschließlich letztlich der Bedrohung durch einen Atomkrieg, so lange bestehen, wie die Welt vom Kapitalismus beherrscht wird.

Unter einem System, das auf der Ausbeutung der Arbeitskraft und der Unterdrückung der Mehrheit der Menschen beruht, ist Konflikt unvermeidlich. Mit der Entwicklung einer neuen Krise in der Weltwirtschaft haben sich die nationalen Gegensätze erneut verschärft und die internationalen Spannungen erhöht.

Die herrschende Klasse wird ihre Militärmaschine oder die Waffen, die sie für die Verteidigung ihres Reichtums und ihrer Macht für lebenswichtig hält, nicht aufgeben. Dies gilt insbesondere für die Supermacht USA, und es ist eine Illusion zu glauben, dass die USA dem Beispiel Großbritanniens folgen werden, wenn es auf Atomwaffen verzichtet.

Die Erklärung eines atomwaffenfreien Großbritanniens würde den Konflikt zwischen den Supermächten, dem US-Imperialismus und der sowjetischen Bürokratie, ebenso wenig beseitigen wie das heutige atomwaffenfreie Norwegen. Dieser Konflikt beruht auf einem grundlegenden Gegensatz zwischen rivalisierenden Gesellschaftssystemen, wobei die herrschende Bürokratie in der Sowjetunion als Reaktion auf die kontinuierliche Aufrüstung der USA unweigerlich aufrüstet.

Solange dieser fundamentale Gegensatz besteht, werden sich beide Lager auf die Möglichkeit eines Krieges vorbereiten. Ihre Strategien werden sich zwangsläufig auf die ausgefeilteste und zerstörerischste verfügbare Technologie stützen.

Sollte es zu einem Weltkrieg kommen, was einen Atomkrieg bedeuten würde, wäre kein Land vor dem Holocaust gefeit. Die Idee, dass es einen begrenzten Atomkrieg geben könne, ist eine Fiktion. Jeder Akteur, der mit dem Einsatz von Atomwaffen konfrontiert würde, würde zu stärkeren Waffen greifen und den Konflikt unweigerlich eskalieren.

Darüber hinaus würde die Verschrottung der derzeitigen britischen Atomwaffen durch eine Labour-Regierung nicht einmal den künftigen Einsatz von Atomwaffen in Großbritannien in der Zukunft ausschließen. Solange es die Wissenschaft und die Technik zur Herstellung von Waffen gibt, könnte sich jede künftige kapitalistische Regierung wieder aufrüsten. Westdeutschland und Japan zum Beispiel sind keine Atommächte, aber beide haben zweifellos die Fähigkeit, schnell Atomwaffen herzustellen.

Das Wiederaufleben der Friedensbewegung in Großbritannien und Europa war in nicht geringem Maße eine Reaktion auf das beschleunigte Rüstungsprogramm der USA. Reagan wird weithin als Eröffner einer neuen Phase des „Kalten Krieges“ gesehen. Dies zeigt jedoch schon, dass Atomwaffen nicht von politischen Entwicklungen abgekoppelt werden können.

Reagans Politik ist eine Reaktion auf die veränderte Position des US-Imperialismus. Er behauptet, dass neue Waffen, insbesondere die Stationierung von Mittelstreckenraketen wie Cruise Missiles und Pershing II in Europa, notwendig seien, um das atomare Gleichgewicht gegenüber der Sowjetunion wiederherzustellen. In Wirklichkeit sind die Behauptungen der USA, die Sowjetunion habe irgendeine Art von militärischer Überlegenheit gegenüber den USA aufgebaut, völlig falsch.

Die sowjetischen SS-20-Raketen beispielsweise, von denen Reagan behauptet, sie bedrohten das strategische Gleichgewicht in Europa, werden von der Sowjetunion seit Anfang der 70er Jahre eingesetzt. Die USA zogen ihre eigenen, älteren Mittelstreckenraketen zurück, weil sie über eine überwältigende Überlegenheit an strategischen Atomwaffen verfügten, die entweder in den USA oder auf ihren U-Booten stationiert waren.

Die sowjetische Bürokratie hat die Überlegenheit der USA in den frühen 1970er Jahren allenfalls geringfügig verringert. In Wirklichkeit benutzen die Wortführer*innen des US-Imperialismus völlig einseitige, übertriebene Behauptungen über die gestiegene sowjetische Macht, um eine neue Phase der Aufrüstung zu rechtfertigen, die den USA eine noch größere strategische Überlegenheit verschaffen soll.

In Wirklichkeit liegt der Grund für die neue amerikanische Aufrüstung nicht in einer Stärkung der russischen Atomwaffen, sondern in der Erosion der weltweiten Macht des US-Imperialismus durch die internationalen Umwälzungen und revolutionären Bewegungen des letzten Jahrzehnts.

Die erzwungene Räumung Vietnams durch die USA im Jahr 1973 untergrub drastisch ihre Fähigkeit, im Interesse des Kapitalismus als Weltpolizei zu agieren. Dann kam der Sturz von Marionettenregimen wie dem Schah im Iran und Somoza in Nicaragua. Andere Länder, die revolutionäre Umwälzungen erlebten, wie Angola und Mosambik, Äthiopien und Afghanistan, wurden dem Einfluss des internationalen Kapitalismus durch soziale Veränderungen entzogen, die die Großgrundbesitz und den Kapitalismus abschafften.

Diese Entwicklungen, die ein Symptom für den Bankrott des internationalen Kapitalismus sind, bedeuteten alle eine Untergrabung der Weltmacht der USA. In dem verzweifelten Versuch, seine Macht und sein Prestige auf der Weltbühne wiederherzustellen, hat der US-Imperialismus eine neue Phase des Wettrüstens eingeleitet.

Die sowjetische Bürokratie kann Reagans „Null-Option“ klar nicht akzeptieren, die vorsieht, dass die Sowjetunion die meisten ihrer Mittelstreckenraketen aus dem europäischen Russland abzieht und gleichzeitig den USA eine größere strategische Überlegenheit einräumt. In der Praxis wird sich die sowjetische Bürokratie gezwungen sehen, ihre eigene Rüstung zu erhöhen, um die Überlegenheit der USA zu begrenzen, was eine noch größere Belastung für die sowjetische Wirtschaft bedeuten würde.

Wer wollte angesichts dieser Entwicklungen leugnen, dass es einer völlig neuen internationalen Ordnung bedarf, die Konflikte und die horrende Verschwendung von Rüstungsausgaben beseitigt und den Rahmen für eine harmonische und friedliche Entwicklung schafft? Eine solche neue Ordnung könnte jedoch nur durch die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft in den Vereinigten Staaten und allen wichtigen kapitalistischen Ländern erreicht werden. Sie würde auch die Durchführung der politischen Revolution in den stalinistischen Staaten Russlands und Osteuropas erfordern, um die herrschende Bürokratie zu stürzen und die demokratische Kontrolle in die Hände der Arbeiter*innenklasse zu legen.

Das ist der einzige Weg, um den Konflikt zwischen den Interessen des kapitalistischen Eigentums auf der einen Seite und den nichtkapitalistischen, zentral geplanten Wirtschaften auf der anderen Seite, die derzeit von einer privilegierten herrschenden Kaste beherrscht werden, zu beseitigen.

Mit der Beseitigung dieses Konflikts könnten die Ressourcen, die Produktionskapazitäten und die Technologie der Welt auf internationaler Ebene geplant und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der gesamten Weltbevölkerung eingesetzt werden.

Wenn die Friedensbewegung eine Wiederholung des Aufstiegs und Niedergangs der CND in den 50er und frühen 60er Jahren, ohne ihre Ziele zu erreichen, vermeiden will, muss sie sich mit dem Kampf der Arbeiter*innenbewegung verbinden.

Einige Teile der Friedensbewegung argumentieren jedoch, dass der Kampf für den Weltfrieden angesichts dessen, was sie als eine unmittelbar drohende Gefahr eines Atomkriegs sehen, Vorrang vor dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft haben müsse. Diese Sichtweise impliziert, dass Krieg, und insbesondere Atomkrieg, einfach eine fehlgeleitete Politik oder ein unglücklicher Exzess auf Seiten der Kapitalist*innenklasse ist. Die Aufgabe einer Massenfriedensbewegung sollte nach dieser Auffassung darin bestehen, die Kapitalist*innenklasse zu einer rationaleren Sichtweise ihrer Verteidigung zu bewegen. Wenn sie dies täte, würde sie sich bereit erklären, auf die totalen Vernichtungswaffen zu verzichten, wird argumentiert. Dann, wenn die Gefahr eines atomaren Holocausts abgewendet sei, könnten wir uns alle wieder dem Kampf für eine Veränderung der Gesellschaft zuwenden.

Diese Herangehensweise beruht auf dem grundlegenden Irrtum, dass es möglich sei, die Kriegsgefahr zu beseitigen, ohne die Klassenwurzeln der sozialen Konflikte zu beseitigen, die den Krieg hervorbringen. Er nimmt auch an, dass die Aufstapelung von Waffen an sich unweigerlich zum Weltkrieg führen wird, ohne zu sehen, dass Militärpolitik und die Frage des Krieges gemäß den Interessen der herrschenden Klasse entschieden werden.

Bei dem bestehenden internationalen Kräfteverhältnis wird ein Weltkrieg nicht ausbrechen trotz der gegenwärtigen Beschleunigung des Rüstungswettlaufs.

Ein Atomkrieg würde nicht nur die völkermörderische Vernichtung der Mehrheit bedeuten, sondern auch den Klassenselbstmord der herrschenden Minderheit. Abgesehen von der Bedrohung durch eine atomare Vergeltung der Sowjetunion wirkt die enorme Macht der Arbeiter*innenklasse, deren Organisationen und demokratische Rechte in den USA und allen wichtigen kapitalistischen Ländern intakt sind, als mächtige Kontrolle gegenüber der Kapitalist*innenklasse.

Selbst als die USA in den unmittelbaren Nachkriegsjahren das Monopol auf Atomwaffen besaßen, konnten die seriösen Strateg*innen des US-Imperialismus einen Atomschlag gegen die chinesische Revolution oder Nordkorea nicht in Betracht ziehen. Später konnte der US-Imperialismus den Einsatz von Atomwaffen in Vietnam nicht ernsthaft in Erwägung ziehen, obwohl er schließlich eine Niederlage gegen die vietnamesische Revolution erlitt, die von den atomwaffenlosen Kräften Nordvietnams unterstützt wurde.

Nur das Entstehen von Militärdiktaturen faschistischen Typs, die von den normalen Beschränkungen der herrschenden Klasse befreit und durch die Krise ihres Systems aus dem Gleichgewicht gebracht sind, könnte einen Atomkrieg in Betracht ziehen. Solche Regime könnten nur nach einer Reihe von schrecklichen Niederlagen der Arbeiter*innenklasse in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern entstehen. Wenn jedoch der Kapitalismus nicht gestürzt und durch den Sozialismus ersetzt wird, bestünde letztlich die Gefahr, dass solche autoritären Regime entstehen – mit der Unvermeidlichkeit, dass es früher oder später zur atomaren Vernichtung kommt.

Atomwaffen – und auch die erschreckende Aufrüstung mit konventionellen Waffen in der ganzen Welt – sind ein Symptom für die Fäulnis des bestehenden Systems. Zweifellos sollte sich die Arbeiter*innenbewegung aktiv dafür einsetzen, die erschreckende Verschwendung von Verteidigungsausgaben aufzudecken, die die Wirtschaftskrise im gesamten Westen verschärft. Sie sollte sich für die Umsetzung einseitiger atomarer Abrüstung durch eine Labour-Regierung und für eine drastische Kürzung der Verteidigungsausgaben einsetzen.

Da aber die Frage von Krieg und Frieden untrennbar mit den Widersprüchen der kapitalistischen Gesellschaft verbunden ist, wäre es ein Fehler zu glauben, dass eine Kampagne für den Frieden Vorrang haben sollte, während der Kampf für den Sozialismus auf später verschoben würde. Es ist die ultimative Bedrohung durch die atomare Vernichtung, wenn der Kapitalismus nicht zerstört und durch den Sozialismus ersetzt wird, die den Kampf für den Sozialismus noch dringlicher macht.