Franz Mehring: Zur Gießener Wahl

[Die Neue Zeit, XXIX. Jahrgang 1900-1901, I. Band, Nr. 26, S. 905-908]

f Berlin, 25. März 1911

Die Stichwahl in Gießen-Nidda hat nicht den Ausgang genommen, den wir zu erwarten berechtigt waren; nicht der sozialdemokratische Kandidat hat gesiegt, sondern der antisemitische, dank der Tatsache, dass die nationalliberalen Wähler ins antisemitische Lager übergelaufen sind, und dank auch der Tatsache, dass eine Minderheit der freisinnigen Wähler die verständige Wahlparole ihrer örtlichen Parteileitung missachtet und sich auch zu der „Schmach des Jahrhunderts“ bekannt hat, die gerade von freisinnigen Lippen nicht häufig und nicht heftig genug verflucht werden konnte.

In der Parteipresse hat diese Fahnenflucht eine scharfe Verurteilung gefunden, die an und für sich durchaus berechtigt war, aber vielleicht nicht genügend berücksichtigte, dass es für freisinnige Verhältnisse immerhin schon ein Fortschritt ist, wenn wenigstens die Mehrheit der freisinnigen Wähler sich in der Stichwahl für den sozialdemokratischen Kandidaten entschieden hat. Kein Baum fällt auf den ersten Streich, und von einer Wählerschaft, die seit einem halben Jahrhundert von Eugen Richter und Konsorten systematisch über die deutsche Arbeiterbewegung verdummt worden ist, kann man nicht erwarten, dass sie im Handumdrehen wieder in den Besitz ihres politischen Verstandes kommt. Man darf also in diesem Punkte nicht übertriebene Ansprüche erheben.

Um so mehr aber muss man tadeln, dass die freisinnige Presse mit dem für ihre Partei doch tatsächlich schimpflichen Ausfall der Gießener Wahl nichts Besseres anzufangen weiß, als neue Verdummungsversuche daran zu knüpfen. Nach ihrer Behauptung soll die Schuld des antisemitischen Sieges an der „falschen Stichwahl“ liegen oder an der persönlichen Geringfügigkeit des sozialdemokratischen Kandidaten oder an der Lässigkeit der sozialdemokratischen Wähler oder der Himmel weiß, woran sonst noch. Das ist ganz die Methode des seligen Eugen Richter, bei all den Wahlniederlagen, die zu seinem täglichen Brot gehörten, die Schuld überall sonst zu suchen, nur nicht da, wo sie wirklich zu finden war, nämlich vor der eigenen Tür. Aber eben deshalb ist diese Methode durchaus nicht zu empfehlen, und statt mit ihrer Anwendung neue Fahnenflucht vorzubereiten, täte die freisinnige Presse klüger, aus dem Fehlschlagen in Gießen die Folgerung zu ziehen, dass es nicht darauf ankommt, neuen Unsinn über die Sozialdemokratie in die Köpfe der freisinnigen Wähler hinein-, sondern vielmehr alten Unsinn herauszupauken.

Über das saubere Geschwätz von den „falschen Stichwahlen“ ist natürlich kein Wort mehr zu verlieren. Aber das Gerede von der persönlichen Geringfügigkeit des sozialdemokratischen Kandidaten ist nicht minder töricht. Angenommen, wenn auch nicht zugegeben, es sei in diesem Falle richtig, so wäre es nicht die Aufgabe der freisinnigen Presse, darüber zu lamentieren und darin einen Entschuldigungsgrund für die Fahnenflucht freisinniger Wähler zu finden, sondern vielmehr ihnen einzubläuen, dass sie sich daran schlechterdings nicht stoßen dürfen. Gerade in den Köpfen der liberalen Wähler spukt ja noch am lebhaftesten das lächerliche Vorurteil, als ob es bei einer Wahl darauf ankomme, wie dem Wähler die Nase des Kandidaten gefällt, und nicht vielmehr darauf, ob der Kandidat geeignet ist, die Interessen des Wählers zu vertreten. Darüber sind sich die Arbeiter von jeher klar gewesen; sie haben von jeher in der Stichwahl selbst für die dümmsten oder auch giftigsten ihrer freisinnigen Gegner gestimmt, wenn sie dadurch einen Reaktionär ausschalten konnten, und dieses an sich ja durchaus bescheidene Maß politischer Vernunft sollte doch wohl noch dem bürgerlichen Philister beizubringen sein.

Im Übrigen ist diese Klage gerade aus diesem Munde doppelt seltsam. Es gibt schlechthin keine andere Partei in Deutschland, die in der Auswahl ihrer parlamentarischen Kandidaten so sehr dem politischen Stumpfsinn gehuldigt hätte wie der edle Fortschritt. Schon vor dreißig Jahren sagte darüber ein bekannter bürgerlicher Demokrat: „In Berlin hat Eugen Richter seine nächsten Anhänger und Jünger, ganz gleichgültig, wie ihre geistige Begabung war, in diese sicheren Sitze hineingebracht, hat diese sicheren Sitze noch dazu verbraucht – jeder, der in der Wahlbewegung Erfahrung hat, wird wissen, wie gefährlich das ist –, diejenigen aus der Clique unterzubringen, die anderswo gefährdet waren.“ Und dass dem heute nicht anders geworden ist, zeigt schon ein flüchtiger Blick auf die Kopsch, Mugdan und Wiemer, man müsste denn annehmen, dass die roten Piepmätzchen, die diese erlauchten Staatsmänner in ihren Knopflöchern tragen, den Charakter und den Verstand ersetzen, die ihnen die Natur in einer stiefmütterlichen Laune versagt hat. Wenn wir dazu verdammt sind, gegebenenfalls in einer Stichwahl für einen Kopsch oder Mugdan zu stimmen, dann brauchen die Mannen des Freisinns auch nicht Späne zu machen, wenn sie in der Stichwahl für einen Arbeiterkandidaten stimmen sollen, den sie in ihrem bourgeoisen Hochmut für einen kleinen Mann ansehen.

Jedenfalls haben auch die kleinsten Leute der Sozialdemokratie den entschiedenen Vorzug vor den erhabensten Größen des Freisinns, dass sie wissen, was Politik ist und wie man Politik macht. Die freisinnige Parteileitung hüllt sich noch immer in tiefes Schweigen über ihre Wahltaktik, während sich sogar die Parteien des schwarzblauen Blocks offen über die ihrige ausgelassen haben. Hier droht freilich eine große Gefahr von der persönlichen Nullität der freisinnigen Führer; von diesen Leuten erwarten, dass sie eine ehrliche, konsequente und halbwegs weitblickende Wahlpolitik treiben können und wollen, heißt sich überschwänglichen Illusionen hingeben. Und deshalb handeln diejenigen freisinnigen Blätter, die noch einigermaßen wissen, was die Glocke. geschlagen hat, doppelt verkehrt, wenn gerade sie an den Ausfall der Gießener Wahl höchst ungeschickte Betrachtungen über „falsche Stichwahlen“ usw, knüpfen.

Für die Parteien des schwarzblauen Blocks ist der antisemitische Sieg ein kleines Labsal gewesen, und sie tun selbst so, als sei er ein großes Labsal für sie, wobei man jedoch. nicht vergessen darf, dass diese gerissenen Politiker sich selten über die wirkliche Lage der Dinge zu täuschen pflegen. Sie wissen ganz gut, was ihnen die nächsten Wahlen bescheren werden, ja dass der Ausfall der Gießener Wahl, bei der immerhin die Mehrzahl der freisinnigen Wähler ihre politische Pflicht getan hat, eher ein ungünstiges, als ein günstiges Vorzeichen für sie sein mag. Aber sie denken nicht daran, die Flinte ins Korn zu werfen, und die Art, wie erst vor wenigen Tagen wieder Herr v. Heydebrand im preußischen Abgeordnetenhaus den Reichskanzler wegen der elsass-lothringischen Verfassungsfrage abgekanzelt hat, war ein neuer Beweis dafür, dass mindestens die ostelbischen Junker entschlossen sind, es aufs Biegen oder Brechen ankommen zu lassen. Kennzeichnend für die Rasse war auch die höhnische Art, womit der Junker, der augenblicklich auf vom Stuhle des Reichstagspräsidenten sitzt, den vierzigsten Geburtstag dieser parlamentarischen Körperschaft verhöhnte.

Aufs Biegen oder Brechen angelegt ist ebenfalls die Taktik der Dallwitz und Jagow, die trotz aller gerichtlichen Erkenntnisse dabei beharren, dass die Schutzmannschaft in den Moabiter Krawallen nur ihre Pflicht erfüllt habe und rein wie ein Engel aus der Feuerprobe ihres patriotischen Eifers hervorgegangen sei. In die Kategorie dieser Engel gehören nach dem, was Herr v. Dallwitz gestern im preußischen Abgeordnetenhaus sagte, sogar die Mordbuben, die den friedlichen Arbeiter Herrmann auf menschenleerer Straße hingeschlachtet haben, und mehr kann man von der „Solidarität der konservativen Interessen“ wirklich nicht verlangen.

Wer die ostelbischen Junker kennt, wird darüber freilich nicht verwundert sein. Diese starre und unerbittliche Konsequenz ist das entscheidende Kennzeichen jedes oligarchischen Regiments, im Unterschied vom monarchischen Regiment, das man oft genug – und manchmal zur selben Zeit – hin und her schwanken sehen kann wie das Rohr im Winde. Mögen die Grundsätze der Junker noch so korrupt und ihre Ziele noch so verwerflich sein: die unerschütterliche Zähigkeit, womit sie jene vertreten und diese verfolgen, ist allemal ihre Stärke gewesen; sie hat ihnen so viele Erfolge eingebracht, sie hat ihnen durch die schlimmsten. Tage, selbst. durch die Tage von Jena und Olmütz geholfen, dass man sich. nicht einbilden darf, sie würden vor einem für sie ungünstigen Ausfall der nächsten Wahlen sofort kapitulieren. Daran ist gar nicht zu denken, und in mehr als einem Junkerschädel mag beim vierzigsten Geburtstag des Reichstags der Gedanke rumort haben, das Schwabenalter sei ein gerade genug hohes Alter für ein so unheimliches Institut, für eine parlamentarische Körperschaft, die aus allgemeinen und gleichen Wahlen hervorgeht.

Wie die Stärke, so ist diese starre Politik, die nie auch nur die Breite eines Strohhalmes von ihrer Politik abgibt, auch die Schwäche jedes oligarchischen Regiments, sobald nämlich die historischen Voraussetzungen seiner Existenz im Flusse der geschichtlichen Entwicklung dahinschwinden. Dann wird ihm seine Hartnäckigkeit zum Verderben; es wird um so eher zerbrechen, je starrer es einem unabwendbaren Schicksal zu widerstehen sucht. In dieser Lage befindet sich das ostelbische Junkertum, aber da es keiner Klasse gegeben ist, rechtzeitig den Augenblick ihres unaufhaltsamen Niederganges zu erkennen, so wird es sich bis aufs Blut wehren, und seine endgültige Bezwingung wird nicht möglich sein ohne Katastrophen, bei denen der schwach- und wankelmütigen Bourgeoisie mehr als einmal der Atem ausgehen dürfte.

Insoweit ist ein Stichwahlbündnis zwischen Freisinn und Sozialdemokratie zwar ein erfreuliches, aber keineswegs so entscheidendes Ereignis, dass die Sozialdemokratie deshalb irgend ein prinzipielles oder auch nur taktisches Zugeständnis machen dürfte.