Franz Mehring: Das neue Patrimonium

[Die Neue Zeit, XIX. Jahrgang 1900-1901, I. Band, Nr. 23, S. 705-708]

f Berlin, 6. März 1901

Die traurige Ohnmacht des deutschen Reichstags hat gestern einen beredten Ausdruck in der Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes gefunden. Die steigende Unzufriedenheit mit dem Verlauf des chinesischen Abenteuers, die gerechte Besorgnis über die verheerenden Folgen der Brotwucherpolitik, der tiefe Verdruss über das unberechenbare Hin und Her in den „maßgebenden“ Regionen, alles das hat nicht einmal einen nach dem parlamentarischen Jargon „großen Tag“ herbeizuführen vermocht. Gewiss ist mit diesen „großen Tagen“ auch nicht viel getan, aber sie sind immerhin die Zeugen einer gewissen politischen Leidenschaft, die als solche achtungswert ist. Was soll man aber zu dieser parlamentarischen Indolenz sagen, die, während immer dichtere Wolken am nationalen und internationalen Horizont aufsteigen, um so geringere Ansprüche an die Trivialitäten erhebt, womit sie sich von vom Reichskanzler abspeisen lässt?

Besonders originell ist Graf Bülow niemals gewesen, aber mit so biedermännischen Flachheiten, wie gestern, hat er doch noch keinen seiner „parlamentarischen Triumphe“ erfochten Das Deutsche Reich ist mit England gut Freund, vorausgesetzt, dass seine politische Gleichberechtigung geachtet wird; es ist aber auch unter den gleichen Voraussetzungen mit Russland gut Freund; braucht es nur keine Vasallendienste zu tun, so lebt es mit aller Welt in herzlichem Einvernehmen. Wir müssen gestehen, dass die ewige Verwahrung gegen Vasallendienste etwas sehr stark an die unerfreulichen Manieren eines Parvenus erinnert. Sollte Graf Bülow damit nur anerkennen wollen, dass die jahrhundertelangen Vasallendienste der deutschen Dynastien vor ausländischen Despoten von der Nation noch nicht vergessen seien, und demgemäß die feierliche Versicherung, dass ähnliche Dinge nicht wieder vorkommen sollen, nicht oft genug wiederholt werden könne, so möchte man sich’s wohl gefallen lassen. Aber nach seinen bisherigen staatsmännischen Leistungen trauen wir dem Reichskanzler diese reuige Selbsterkenntnis nicht zu, und so macht die ewige Verwahrung gegen Vasallendienste just keinen erhebenden Eindruck. Jedoch den bürgerlichen Philister bezaubert sie außerordentlich, und wenn er nun gar mit staatsmännisch wichtiger Miene das tiefsinnige Sprüchlein wiederholen kann: Politik macht man nicht mit dem Herzen, sondern mit dem Kopfe, so ist er außer sich vor Entzücken und gänzlich unbekümmert um die heftigen Schläge, die ihm in sehr absehbarer Zukunft von den verschiedensten Seiten drohen.

Der Reichstag in seiner Mehrheit stellt den getreuen Ausdruck dieser Spießbürgerwelt dar und das mag ihm in gewissem Sinne zur Entschuldigung gereichen. Jedes Volk hat nicht nur die Regierung, sondern ebenso die Volksvertretung, die es verdient. Wie darf man auch von den bürgerlichen Parteien verlangen, dass sie sich weigern sollen, B zu sagen, nachdem sie einmal A gesagt haben? Haben sie sich die Augen verbunden, um in die uferlosen Abenteuer der Weltpolitik hinein zu rudern, so können sie nicht selbst das Steuerruder führen, und müssen schon zufrieden sein, wenn der Mann am Steuer ihr bänglich gewordenes Herz einstweilen mit leeren Trostworten beschwichtigt. Alles das mag sein, aber traurig bleibt immer ein parlamentarisches Schauspiel, wie es gestern der Reichstag aufgeführt hat. In Asien wird die deutsche Weltpolitik, dies angeblich legitime Kind der deutschen Industrie, von Russland über den Löffel barbiert, und in Europa muss sich die deutsche Regierung von demselben Russland wegen ihrer industriefeindlichen Agrarpolitik in einem Tone anfahren lassen, wie ihn kaum der Zar Nikolaus gegen einen deutschen Mittel- oder Kleinstaat anzuschlagen gewagt hat. Der deutsche Reichskanzler aber tut wohlgemut, als ob er von Sieg zu Sieg schritte, und wenigstens „parlamentarische Triumphe“ zu feiern, ist ihm wirklich noch möglich.

Über die harten Proben, die ihm seine russische Kollegenschaft auferlegt hat, glitt Graf Bülow mit der wohllautenden Phrase weg, Meinungsverschiedenheiten zwischen Regierungen würden auf diplomatischem, nicht auf publizistischem Wege erledigt. Da ist der „Schüler Bismarcks“ aber doch auf dem Holzweg. Bismarck sandte die „kalten Wasserstrahlen“ auf publizistischem, nicht auf diplomatischem Wege ab, und sie gehören ja, ob nun mit Recht oder Unrecht, in den Augen seiner Bewunderer zu seinen größten Ruhmestiteln. Für einen „modernen Staatsmann“, wie Graf Bülow sein soll und sein will, ist es ein sonderbarer Standpunkt, die Waffe der Publizistik nicht anzuerkennen, zumal im Deutschen Reiche, wo die Regierung diese Waffe bis zum unerträglichen Übermaß des Reptilienunwesens seit Jahrzehnten zu führen gewohnt ist. Man hat gut sich in die Brust werfen und dröhnend erklären, man werde sich nie zu Vasallendiensten erniedrigen, wenn man über einen schmerzhaften Nasenstüber mit der sehr anfechtbaren Behauptung quittiert, er gehöre in die Diplomatie, nicht in die Publizistik. Glücklicher Weise ist der Reichskanzler nicht das Reich, geschweige denn die Nation, und so kann ihm überlassen bleiben, mit welchem Maße von Humor er die unangenehmen Abenteuer seiner genialen Bahn überwindet.

Als konsequenter Mann lässt er sich durch den russischen Einspruch gegen die Brotwucherpolitik nicht einschüchtern; er beharrt dabei, dass die deutsche Landwirtschaft keine quantité négligeable sei und eines verstärkten Zollschutzes bedürfe. Wir lassen die Phrasen bei Seite, deren gänzlicher Mangel an Inhalt durch die noch so unendliche Wiederholung nicht ersetzt werden kann, und halten uns an die Tatsache, dass der Brotwucher nach Absicht der Regierung trotz alledem vor sich gehen soll. Glücklicherweise melden sich aber noch andere Leute als die russische Regierung, um deshalb ein Hühnchen mit dem Grafen Bülow zu pflücken; seitdem die sozialdemokratische Partei die Agitation gegen den Brotwucher im großen Stile aufgenommen hat, ist erfreuliches Leben in die Massen gekommen, und man muss billig genug sein, anzuerkennen, dass Graf Bülow nur vom Ausland derbe Nasenstüber auf diplomatischem Wege verlangt, sie im Reiche selbst aber auch auf publizistischem Wege entgegennimmt. Die sozialdemokratische Agitation gegen den Brotwucher erpresste ihm im Reichstag das Bekenntnis, der Zweck der Tarifreform werde für ihn kein finanzieller sein. Wenn die voraussichtlichen Mehreinnahmen aus den Zöllen beträchtlicher sein würden, so würde er vorschlagen, solche Mehreinnahmen, speziell aus Zöllen auf Lebensmittel, im Wesentlichen zu verwenden zur Hebung der Wohlfahrtseinrichtungen im Reiche und zum Besten der weniger günstig gestellten Klassen der Bevölkerung. Nachtigall, ich hör‘ dir laufen, würde Onkel Bräsig in diesem Falle sagen.

Es ist beinahe zu viel des Guten, den reizenden Scherz mit dem „Patrimonium der Enterbten“ zweimal in einem Menschenalter zu erleben. Damit aber der Graf Bülow als Arbeiterheiland bestätigt wird, taucht Famulus Wagner auf und erklärt, dass der Ertrag erhöhter Getreidezölle „für spezielle Interessen der unteren arbeitenden Klassen“, etwa zu erhöhten Rentenzahlungen oder zu Erleichterungen der Beiträge der versicherten Arbeiter, nicht aber zur Deckung der allgemeinen Reichs- und Staatsausgaben verwandt werden dürfe. So was bekommt wirklich nur ein deutscher Professor fertig. Ein profaner Mensch von normalen Geistesfähigkeiten würde von vornherein schon niemals auf den famosen Gedanken verfallen, die Arbeiterklasse damit zu nasführen, dass er ihr verspricht, ihr einen Nickel in die eine Tasche zu stecken, wenn sie ihm nur gestatte, ein Goldstück aus der anderen Tasche zu holen, aber es ist der Gipfel professoraler Leistungsfähigkeit, wenn ein Genie wie Herr Wagner, der schon vor zwanzig Jahren mit diesem Arbeiterfang abgeblitzt ist, ihn heute wiederholt, als sei nie etwas passiert. Als Herr Wagner bei den Reichstagswahlen im Jahre 1881 die Erträge des Tabakmonopols als ein „Patrimonium der Enterbten“ ausposaunen musste, wurde von Zürich aus ein kleines Blättchen in den deutschen Arbeitermassen verbreitet, worauf nichts geschrieben stand als: Glaubt ihm kein Wort, es ist der pure Schwindel! Das wirkte; Herr Wagner fiel als vierfacher Reichstagskandidat durch; und das Tabaksmonopol. purzelte ihm nach. Heute können selbst die bescheidenen Druckkosten für solch Blättchen Papier gespart werden; es genügt schon, dass Herr Wagner mit seinem aufgewärmten Gericht auf dem öffentlichen Markte erscheint; höchstens möchten wir noch wünschen, dass er seine Verheißungen von sämtlichen deutschen Ministern kontrasignieren ließe.

Dabei läuft uns gerade die „Konservative Korrespondenz“ über den Weg, die unsere vor acht Tagen an dieser Stelle gemachten Ausführungen zu einer ebenso abgeschmackten wie verleumderischen Predigt über „Sozialdemokratie, Eid und Monarchie“ auszubeuten bemüht ist. Es ist uns nicht gut genug, eine ernsthafte Diskussion mit dieser edlen Vorkämpferin des Brotwuchers zu beginnen; zu ihrer Kennzeichnung heben wir nur hervor, dass sie aus unserem vorwöchentlichen Briefe die Ansicht heraus fälscht, wir hätten den Meineid im Parteiinteresse gerechtfertigt. Wenn die „Konservative Korrespondenz“ nicht unterscheiden kann oder will zwischen dem reaktionären Unfug des politischen Eides, der zur Belästigung ehrlicher Leute erfunden worden ist und von ehrlichen Leuten demgemäß verachtet wird, und dem gerichtlichen Eide, der zur Sicherung einer geordneten Rechtspflege dient und demgemäß die Achtung jedes rechtlichen Menschen genießt, so bedauern wir aufrichtig ihre, sei es nun Unehrlichkeit oder Unwissenheit; es gibt in allen Parteien verständige Leute genug, die den politischen Eid gerade auch deshalb verwerfen, weil er den gerichtlichen Eid zu diskreditieren geeignet ist.

Die „Konservative Korrespondenz“ meint nun zwar, Eid sei Eid, und von dem, der einen politischen Eid für unverbindlich erachte, habe man sich auch eines gerichtlichen Meineids zu versehen. Wir müssen es dem königstreuen Blatte ernsthaft verweisen, so schwere Beschuldigungen gegen zwei preußische Minister zu richten, gegen die Herren v. Hammerstein und v. Miquel, die ihren, dem weiland König Georg von Hannover geleisteten Treueid durchaus nicht als für sich verbindlich erachtet, ja sogar dem Bezwinger ihres angestammten Fürsten einen neuen Treueid geleistet haben, gleichwohl aber nach unserer durchaus aufrichtigen Meinung völlig unfähig sind, einen gerichtlichen Meineid zu leisten. Dabei ist es eine ganz grundlose Anzapfung der „Konservativen Korrespondenz“, wenn sie sagt, wir setzten uns über politische Eide hinweg, forderten aber aufs Entschiedenste deren Erfüllung von den „Bourgeois“ und „namentlich“ von den Monarchen. Das fällt uns gar nicht ein. Hielten die „Bourgeois“ Hammerstein und Miquel die Annexion des ehemaligen Königreichs Hannover durch den preußischen Staat vor ihrem Gewissen für ein nationales Interesse, so brauchten und so durften sie sich nicht einmal in der Erfüllung ihrer Gewissenspflicht durch den politischen Eid hindern lassen, den sie dem früheren König von Hannover geleistet hatten, und „namentlich“ von den Monarchen „fordern“ wir durchaus gar nichts.

Schon weil wir uns um Kleinigkeiten nicht kümmern, und eine Verfassung, deren einzige Garantie der politische Eid des Monarchen ist, nach allen historischen Erfahrungen nur noch den Wert eines Fidibus hat. Das weiß Niemand besser, als die ostelbischen Junker, die in der „Konservativen Korrespondenz“ das große Wort führen. Sie haben sich von je als die Päpste betrachtet, wenn es ihre Brotwucher- oder sonstigen Ausbeutungsinteressen erheischten, die preußische Könige von dem Eide auf die Verfassung lösen könnten. In den fünfziger Jahren schrieb die „Kreuzzeitung“: „Der Eid auf die Verfassung, was ist er anders als ein Anruf der Wahrhaftigkeit des Menschen auf die ewige Wahrheit Gottes? Wie aber, wenn der Eid auf etwas verpflichten soll, das dem Willen Gottes entgegen ist? Kann denn ein Eid bei Gott gegen Gott binden?“ Hätten der Beseitigung der preußischen Verfassung in den fünfziger Jahren nicht ganz andere Hindernisse entgegengestanden, als der Eid des Königs, der, wie dies Beispiel zeigt, gerade von den Junkern unter den allergottseligsten Redensarten für unverbindlich erklärt worden ist, so würde es eine preußische Verfassung nicht einmal mehr in der heutigen, verkümmerten Gestalt geben.

Im Übrigen ist es sehr nett von der „Konservativen Korrespondenz“, dass sie diese historischen Erinnerungen an den Haaren herbeizieht, in demselben Augenblick, wo der Reichskanzler und sein Famulus Wagner mit dem „Patrimonium der Enterbten“ angezogen kommen. Die Arbeiter, die dieser holden Botschaft vertrauten, würden dieselben angenehmen Erfahrungen machen, wie weiland König Georg von Hannover, als er sich auf den Treueid der Herren v. Hammerstein und v. Miquel verließ, und die „Konservative Korrespondenz“ würde ihren Freund Wagner mit der frumben Frage entlasten: „Kann ein Eid bei Gott gegen Gott binden?“ Denn gegen Gott ist im Deutschen Reiche allemal, was gegen den Willen der preußischen Junker ist.