Franz Mehring: Bürgerliches Wahlfieber

[Die Neue Zeit, XXIX. Jahrgang 1910-1911, 2. Band, Nr. 43, S. 569-572]

f Berlin, 22. Juli 1911.

Die herannahenden Reichstagswahlen liegen allen bürgerlichen Parteien schwer in den Gliedern. Keine von ihnen hat ein festes und klares Programm gegenüber dem drohenden Verhängnis; sie alle tasten unruhig hin und her, auch die Parteien des schwarzblauen Blocks, obgleich sie sich den Anschein geben, als seien sie der ruhende Pol in der Erscheinungen Flucht.

Sie haben immerhin den Erfolg gehabt, die schwere Industrie von dem Hansabund abzusprengen; die Schlotjunker des Westens ziehen vor, mit den Landjunkern des Ostens gemeinsame Sache zu machen, um der Zölle wegen, die sie sich gegenseitig versichern wollen. Das grob-materielle Interesse, das beide Teile verbindet, die, jeder für sich, den Patriotismus in Erbpacht genommen haben, wird natürlich unter täuschenden Redensarten verhüllt; es ist angeblich die allzu nachgiebige Haltung gegenüber der Sozialdemokratie, die die schwere Industrie gezwungen hat, sich von dem Hansabund zu trennen.

In Wahrheit beschränkte sich diese angeblich so verhängnisvolle Nachgiebigkeit darauf, dass der Hansabund auf seiner neulichen Generalversammlung durch den Mund seines Präsidenten Rießer verkündete, er beabsichtige keine Stichwahlparole herauszugeben. Es war das Mindeste, was der Hansabund, der sicherlich an keinem revolutionären Überschwang leidet, tun konnte und auch tun musste, wenn er nicht von vornherein eine lächerliche Rolle spielen wollte. Sich darauf festzulegen, jedem „Überagrarier“ den Sieg gegenüber dem sozialdemokratischen Gegner zu sichern, wäre ein Maß von Lächerlichkeit gewesen, das selbst in dem geduldigen Deutschland getötet hätte.

Mit den stolzen Redensarten, in denen sich die Blätter des Hansabundes gefallen, indem sie versichern, durch den Abfall der schweren Industrie, durch das Ausscheiden heterogener Elemente sei der Bund innerlich gekräftigt worden, ist es natürlich nicht weit her. Sie erinnern nur allzu sehr an den bekannten Vers: Wenn die Kinder sind im Dunkeln usw. Treffender spiegelte sich die Sachlage in dem wilden Vorstoß, den Herr Rießer alsbald gegen die Sozialdemokratie unternahm. Es war ein Akt – sagen wir milde der Zaghaftigkeit, denn an der prinzipiellen Gegnerschaft des Hansabundes zur sozialdemokratischen Partei besteht ja nirgends der geringste Zweifel, und sie besonders zu betonen in einem Augenblick, wo das rote Gespenst für schreckgespensterhafte Zwecke zitiert wird, zeugt von allem anderen eher als von Mut und von Selbstvertrauen. Es ist die alte Geschichte, die die deutsche Bourgeoisie schon so oft in den Sumpf gejagt hat: solange der leiseste, und sei es auch in der perfidesten Absicht geäußerte Zweifel an ihrer Loyalität sie sofort in den Loyalitätsfrack jagt, so lange ist politisch Hopfen und. Malz an ihr verloren.

An dieser Blödigkeit hat das Junkertum niemals gelitten und leidet auch jetzt nicht daran. Während es in lichterlohen Flammen sittlicher Entrüstung brennt, weil der Hansabund sich durch keine Stichwahlparole gegenüber der Sozialdemokratie binden will, gibt es selbst wohlgemut eine Stichwahlparole für die Sozialdemokratie aus, insofern als es erklärt, ihr gegenüber den Freisinn im Stiche zu lassen, wenn anders sich der Freisinn nicht vor den Wagen des schwarzblauen Blocks spannen lasse. Neu ist diese Taktik des Junkertums nicht, obgleich sie oder auch weil sie allen seinen heuchlerischen Phrasen von der Notwendigkeit, aus moralischen und politischen Gründen der Sozialdemokratie immer und überall das Wasser abzugraben, einfach ins Gesicht schlägt; neu ist aber die Unbekümmertheit, womit die konservative Partei diese Stichwahlparole schon jetzt ausgegeben hat, wo sie zunächst doch nur die eigene Taktik bloßzustellen und sogar – wie die abweichende Meinung des konservativen Reichstagspräsidenten zeigt – einige Verwirrung in den eigenen Reihen hervorzurufen vermag.

Tatsächlich beweist die ungewohnte Offenheit aber, dass es den braven Junkern bei alledem sehr schwül ums Herz ist. Sie wollen mit ihrer Drohung den Freisinn einschüchtern, so dass er alle ketzerischen Gedanken fahren lässt und das alte Spiel weiter treibt, das seit nun bald einem Vierteljahrhundert dem Junkertum immer wieder Oberwasser verschafft hat. Solche Drohungen sind in der Politik jedoch sehr zweischneidige Mittel; sie erreichen meist das Gegenteil des erstrebten Zweckes, und eine Partei, die sonst noch Trümpfe in der Hand hat, pflegt nicht zu ihm zu greifen. Mit der brutalen Verkündigung ihrer Stichwahlparole bekunden die Junker, dass sie sich selbst so ziemlich am Ende ihres Lateins und keineswegs als die Herren der Situation fühlen, als die sie sich gern aufspielen möchten.

Mehr freilich ist daraus nicht zu folgern, und am wenigsten, dass die Konservativen wirklich ihrer Stichwahlparole treu bleiben werden, falls sie als Drohung an die Adresse der Freisinnigen ihren Zweck verfehlen sollte. Dazu sind die Junker viel zu praktische Leute. Die Taktik, die sie bei den Stichwahlen befolgen werden, wird sich erst ergeben, wenn die Hauptwahlen vorüber sein werden. Es ist dann ebenso möglich, dass die Junker den Freisinn im Stiche lassen werden, auch wenn er sich beschieden hat, nach ihrer Pfeife zu tanzen, wie es möglich ist, dass sie ihn unterstützen werden, obgleich er „mit der Sozialdemokratie“ paktiert hat. Das wird ganz von den Interessen der Junker abhängen, die immer allein für ihre Politik maßgebend sind, was gewiss nicht ihr schlimmstes Gebrechen wäre, wenn sie sich anders nur ehrlich zu ihrer Politik des nacktesten Eigennutzes bekennen wollten.

Die Politik der Bourgeoisie ist nicht minder eigennützig, aber ihr ist die Heuchelei so ins Fleisch und Blut übergegangen, dass sie das trotzige Spiel der Junker nicht zu spielen wagt. Sie hütet sich, der konservativen Stichwahlparole eine gleich entschiedene Parole entgegenzusetzen, aus Angst vor der Angst, die sie selbst seit fünfzig Jahren in den Philistern vor dem roten Gespenst herangezüchtet hat. Die Spinnweben dieser Doppeltangstpolitik hängen ihr jetzt wie zentnerschwere Ketten an den Gliedern. Statt das Junkertum auf dessen kompromittierende Wahlparole festzunageln und einen frischen, fröhlichen Kampf zu beginnen, der die junkerliche Vorherrschaft brechen würde, muss die Bourgeoisie bei Nacht und Nebel den Sieg zu erschleichen suchen, was immer eine sehr bedenkliche und zweifelhafte Sache ist.

In hohem Grade bezeichnend sind die Vorgänge bei der augenblicklichen Nachwahl in Düsseldorf. Die Liberale Vereinigung in dieser Stadt, die aus fortschrittlichen und nationalliberalen Elementen besteht und bei den letzten Wahlen immerhin 14.000 Stimmen musterte, verzichtet auf jede Beteiligung am Wahlkampf; sie überlässt den Sozialdemokraten und den Ultramontanen allein das Feld, aus dem erhebenden Grunde, in den bevorstehenden Hauptwahlen freie Hand für Mogeleien mit dem Zentrum um rheinisch-westfälische Mandate zu behalten. Dieser Beschluss der nationalliberalen Mehrheit geht der fortschrittlichen Minderheit doch über das Bohnenlied; sie stellt zwar auch keinen eigenen Kandidaten auf, aber sie fordert von ihren Anhängern, gegen das Zentrum, also für die Sozialdemokratie zu stimmen, was soweit ganz korrekt ist. Nun aber kommt das Häuflein der Demokratischen Vereinigung, das in Düsseldorf vielleicht einige Dutzend Stimmen aufzubieten vermag, mit einem eigenen Kandidaten, weil „gegenüber dem kläglichen Verzicht der Liberalen Vereinigung auf eine eigene Kandidatur die negative Wahlparole der Fortschrittlichen Volkspartei nicht genüge, um erhebliche Teile des Bürgertums und der nicht-sozialdemokratischen Arbeiterschaft gegen die Reaktion zusammenzuscharen“. Nur das aktive Eingreifen aller freiheitlichen Elemente werde dem Zentrum den Wahlkreis entreißen. In der Tat eine geniale Politik, die, wenn die Demokratische Vereinigung überhaupt etwas bedeutete, wohl eine schärfere Kennzeichnung verdienen würde. Sie gefährdet den Sieg des sozialdemokratischen Kandidaten durch die demokratische Zählkandidatur, wieder nur aus reiner Angst vor der Angst, die dem liberalen Spießbürger vor dem roten Gespenst eingeflößt worden ist; erst das läuternde Fegefeuer der Demokratischen Vereinigung soll ihm den nötigen Mut machen, in die sozialdemokratische Hölle zu spazieren. Das mag sehr gut gemeint sein; wir nehmen es gern an, denn bürgerliche Demokraten sind immer sehr edle Menschen. Aber man soll sich doch nicht einbilden, dass mit solchen Spielereien irgend etwas geleistet wird für die entscheidende Schlacht, die mit dem Junkertum geschlagen werden muss.

Im Allgemeinen ist bei dem Wahlfieber, das alle bürgerlichen Parteien beherrscht, noch verzweifelt wenig herausgekommen. Keine von ihnen befolgt eine ehrliche offene Politik, und jede von ihnen hofft wohl im Stillen noch auf einen rettenden deus ex machina. Ob Herr v. Kiderlen-Wächter der Mann danach sein mag, diese Rolle zu übernehmen und durchzuführen, das ist eine Frage, die nach dem bisherigen Verlauf des Marokko-Abenteuers zu bejahen etwas voreilig wäre. Was bisher über die diplomatischen Verhandlungen zwischen Berlin und Paris durchgeschwitzt ist, so unsicher es in allen Einzelheiten. sein mag, sieht nicht sehr nach großen Erfolgen der deutschen Diplomatie aus, und ein wirkliches Kriegsabenteuer wegen Marokko gehört einstweilen zu den unmöglichen Dingen, so frech und frivol die junkerlichen Organe auch mit diesem ruchlosen Gedanken spielen, und so schwachköpfig sich die liberale Presse in der Marokkofrage wieder erwiesen haben mag.

Man darf die Erfindungskunst der ostelbischen Reaktion nicht unterschätzen, nach allem, was sie auf dem Gebiete der Wahlteufeleien seit sechzig Jahren geleistet hat, und vor Überraschungen der letzten Stunde ist man bei ihr nie sicher. Allein vorläufig sieht es nicht sehr danach aus, als ob sie auf diesem Gebiete noch große Sprünge machen könne. Und so werden wir in dieser hochsommerlichen Zeit uns noch eine gute Weile mit dem langweiligen Lirum Larum des bürgerlichen Wahlgezänks abzufinden haben. Ein Glück, dass es unsere Seelenruhe nicht weiter zu stören braucht: die Sozialdemokratie ist längst für den Wahlkampf gerüstet und wird ihre Schlacht schlagen, wo und wie immer sie ihr geboten wird; für sie ist es schließlich nur ein angenehmer Zeitvertreib, zu sehen, wie die großen „Staatsmänner“ der bürgerlichen Parteien mit dem roten Gespenst Haschens spielen, um schließlich nichts vor Augen zu haben, als den blauen Dunst, den sie sich gegenseitig vormachen.

Auch für uns wäre gewiss ein Wahlkampf erfreulicher, den die Gegner in halbwegs großem Stile zu führen wüssten. Aber woher sollen sie diesen Stil nehmen und nicht stehlen? Ihre Ideale, wenn sie je welche gehabt haben, sind längst zerronnen; die gemeine Angst um Haut und Beutel beherrscht all ihr Denken und Sinnen. Fünf Jahre ungestörten Weiterwurstelns sind für sie schon eine halbe Ewigkeit Die Jagd um Mandate ist ihr Höchstes; was wir heute vor uns sehen, ist nur ein Anfang und noch lange nicht das Ende des Schachers. Wir dürfen hoffen, ihnen auch hier einen derben Strich durch die Rechnung zu machen; sicherer aber und auch wichtiger ist, dass ein mächtiges Stück des Bodens, worauf sie heute noch ihre Kriegstänze aufführen, von der heran wogenden Flut verschlungen werden wird.