Franz Mehring: Ein herrliches Kulturbild

[Die Neue Zeit, XIV. Jahrgang 1895-96, II. Band, Nr. 32, S. 161-164]

f Berlin, 29. April 1896

Vor Gott soll kein Ding unmöglich sein, aber wer dies fromme Gottvertrauen nicht mehr besitzt, der kann sich wenigstens des getrösten, dass auch vor unseren bürgerlichen Parteien kein Ding unmöglich ist. Sie haben das Unmögliche möglich zu machen gewusst, indem sie den Zickzackkurs, der erst vor Jahr und Tag alle Sozialreformen ablehnte, weil sie ja doch nur dazu beitrügen, die Sozialdemokratie zu stärken, in den Geruch eines kühnen Sozialreformers brachten. Der dünne und schwache Zügel, welcher der kapitalistischen Ausbeutung in den Bäckereien, in den Ladengeschäften und sonst vielleicht noch hier oder da angelegt werden soll, hat das kläffende Gezänk innerhalb der bürgerlichen Parteien sofort zum Schweigen gebracht. Sie sind ein Herz und eine Seele der Entrüstung, die um Bismarck und die um Richter, die um Ahlwardt und die um Rickert, die um Bennigsen und die um Manteuffel, bloß weil der Gedanke am Horizont der Regierung auftaucht, dass Gesundheit und Leben von Proletariern nicht unbedingt als eine quantité négligeable eingeschätzt werden dürfe gegenüber dem Profithunger des Kapitals, Höchstens die um Bachem und Hitze bewahren noch eine gewisse Kontenance, so lange es nämlich dauert.

Die Gründe, mit denen die schwächlichen Anläufe des Bundesrats bestritten werden, sind natürlich das abgedroschenste Zeug von der Welt. Sie konnten nicht einmal mehr vor fünfzig Jahren den Reiz der Neuheit beanspruchen, und seitdem sind sie dermaßen verrottet, dass man sie nicht einmal mit der Zange anfassen mag. Unsereins hat oft gemeint, das Manchestertum sei ausgestorben, und es ist richtig, dass es keine offenen Bekenner mehr mustern kann. Aber sowie die Frage des Arbeiterschutzes einmal praktisch zu werden beginnt, wird der Kehricht der manchesterlichen Schlagworte haufenweise abgeladen, wie lautere Goldstücke, die frisch aus der Münze kommen, Herr Roesicke, der gewiss kein Freund der Arbeiterklasse ist, aber der zu den anderthalb Kapitalisten gehört, die aus der Geschichte der letzten fünfzig Jahre wirklich etwas gelernt haben, sagte neulich im Reichstage: Sie wollen Sozialreform mit zugeknöpften Taschen treiben; und noch drastischer sprach sich dieser Tage das meistgelesene Blatt der freisinnigen Partei aus, indem es unter kernigen Flüchen auf das Manchestertum“ seine Partei als Vertreterin der „wahren und wirklichen Sozialreform“feierte, nämlich der Sozialreform, die den „Arbeitnehmern“ unendlich viel geben will, vorausgesetzt, dass den „Arbeitgebern“ nicht das Geringste genommen wird. Der Profit ist heilig und unantastbar, aber sonst sind die Kulis des Kapitalismus bereit, mit ihren Gebeten und Tränen, mit ihren Hoffnungen und Wünschen, mit der überquellenden Liebesfülle ihrer edlen Herzen die Hungerlöhne des Proletariats zu würzen.

Die einzige Spur von Scham, die sich in diesem sonst durchaus nicht verschämten Treiben etwa noch entdecken lässt, ist der Versuch, das Handwerk als den eigentlichen Leidtragenden des geringfügigen Arbeiterschutzes vorzuschieben, den die Regierung plant. Dem großen Kapital, nun ja, dem wollen sie wohl ein wenig die Fänge beschneiden, mit Worten nämlich, aber das brave, biedere Handwerk, das sich so ehrlich von seiner Hände Arbeit nährt, dieser gesunde Kern der Nation, diese sicherste Stütze der besten aller Gesellschaftsordnungen, darf nicht angetastet werden. Es hat schon so viel zu leiden unter der kapitalistischen Konkurrenz und soll nun erst recht unter deren zermalmende Räder durch die Beschränkung der Arbeitszeit in Bäckereien und Ladengeschäften geworfen werden. Mit welcher Entrüstung die bürgerlichen Parteien diese teuflische Absicht an die Wand malen! Allerdings haben diese Parteien selber wie die Tamerlane unter dem gesegneten Mittelstande gehaust: die konservativen Großgrundbesitzer haben Hekatomben auf Hekatomben von Bauern, die liberalen Kapitalisten Hekatomben auf Hekatomben von Handwerkern aufgegessen, ohne alle Gewissensbisse und ohne jegliche Magenbeschwerden. Aber was von dem goldenen Mittelstande noch übrig ist, das umfassen sie mit glühender Liebe: den Bauern, der sich redlich vom Schweiße seiner paar Knechte und Mägde, den Handwerker, der sich redlich vom Schweiße seiner paar Gesellen und Lehrlinge nährt, die wollen sie schützen – auf Kosten des Proletariats. Indem sie sich vorbehalten, den Rest des Mittelstandes nach Gelegenheit und Zeit zu verspeisen, wollen sie ihm großmütig gestatten, so lange er sein schwächliches Dasein fortspinnt, das Proletariat nach Herzenslust auszubeuten. Aus der Haut der Arbeiterklasse sollen die Riemen geschnitten werden, womit die herrschenden Parteien den geliebten Mittelstand als ihr Stimmvieh fesseln, bis sie ihn als ihr Schlachtvieh verzehren.

Dies ist das ganze Geheimnis der Sympathie für den armen bedrängten Handwerker, der Sympathie, welche die Konservativen und die Liberalen gegen die kärglichen Versuche eines wirklichen Arbeiterschutzes ins Feld führen. Der kleine Betrieb, der vom großen Betriebe verschlungen wird, erfährt sein gerechtes, verdientes unabwendbares Schicksal; wer den Hunderttausenden von Bauern, die von den Großgrundbesitzern, wer den Hunderttausenden von Handwerkern, die vom großen Kapital in das Proletariat hinabgeworfen worden sind, ein sympathisches Wort widmet, ist ein Aufwiegler, ein Verhetzer, im besten Falle ein Fantast, der an den heiligen Grundlagen der Ordnung rüttelt. Aber wer gar keine Sympathie übrig hat für das Handwerk, das durch eine um so intensivere Ausbeutung des Proletariats die letzten Stadien seiner unheilbaren Schwindsucht noch ein wenig verlängern will, der ist auch ein heimtückischer Demagoge, ein gefühlloser, roher Mensch, ein arglistiger Feind alles dessen, was dem gesitteten Menschen heilig und teuer ist. Und bei alledem ist diese schnurrige Art und Weise, die Dinge auf den Kopf zu stellen, noch das einzige, was an den Komplex von Redensarten, womit die Redner der bürgerlichen Parteien neulich im Reichstage die schrankenlose Ausbeutung der Arbeiter in den Bäckereien verteidigt haben, noch etwa originell zu nennen ist.

Inzwischen scheint es, als ob das Ministerium Hohenlohe keine Zeit behalten soll, sich in dem Ruhme der Arbeiterfreundlichkeit zu sonnen, der ihm so unvermutet und so wohlfeil zugeflossen ist. Die bürgerliche Presse ist voll von dem Gerüchte, dass sämtliche preußische Minister einschließlich sogar des dauerhaften Herrn Miquel über die Klinge springen sollen, weil sie eine Reform der mittelalterlichen Militärgerichtsbarkeit beabsichtigt haben sollen. Diese Reform ist eine parlamentarische Seeschlange, die in zwei Jahren ihr fünfzigjähriges Jubiläum feiern wird. Als im Sommer des Jahres 1848 der eximierte Gerichtsstand aufgehoben wurde, verlangte das liberale Ministerium Hansemann die Aufrechterhaltung dieses Gerichtsstandes für das Heer und die Universitäten. Vergebens machte die Linke geltend, der hauptsächlichste Krebsschaden des eximierten Gerichtsstandes sei gerade das besondere Militärgerichtsverfahren; so wie es für das preußische Heer bestünde, habe es vielleicht zu Zeiten des dreißigjährigen Krieges noch einen gewissen Sinn gehabt; in den Tagen der allgemeinen Wehrpflicht diene es nur dazu, den Soldaten vom Bürger abzusperren und aus dem Volksheer ein Söldnerheer zu machen. Die Mehrheit der Nationalversammlung ließ sich dennoch beschwatzen, den Willen des liberalen Ministeriums zu tun, natürlich nur „vorläufig“ und vorbehaltlich der „organischen Reformen“, denen die Militärverfassung demnächst unterzogen werden, und denen dann auch die Militärgerichtsbarkeit zum Opfer fallen sollte. Ebenso natürlich kam es nicht zu diesen Reformen; vielmehr jagte die Junker- und Militärpartei, nachdem sie namentlich auch aus den Verhandlungen über die Militärgerichtsbarkeit erkannt hatte, dass Hansemann nicht die Courage habe, mit ihr anzubinden, die ganze liberale Ministerherrlichkeit zum Teufel.

Das war, wie gesagt, vor bald fünfzig Jahren, und seitdem mag nicht leicht eine Session des preußischen Landtags vorübergegangen sein, in welcher die Reform der Militärgerichtsbarkeit nicht gefordert und versprochen worden wäre. Wir müssten uns sehr irren, wenn nicht jeder preußische Kriegsminister verheißen hätte, sich auf diesem Gebiet unsterblich zu machen. Wie kann man auch ein Gerichtsverfahren verteidigen, das militärische Gerichtshöfe nicht nur über militärische, sondern über alle gemeinrechtlichen Verbrechen und Vergehen niedersetzt, das weder die Mündlichkeit noch die Öffentlichkeit kennt, das zwar einen Ankläger, aber keinen Verteidiger zulässt, das keine Berufsinstanz besitzt, als dem Willen des obersten Kriegsherrn, der jedes gefällte Urteil bestätigen oder verwerfen oder abändern kann? Eine solche Gerichtsbarkeit mag für die verlumpten Strolche, mit denen Gustav Adolf das Evangelium rettete, vielleicht passend gewesen fein, aber für die erbuntertänigen Bauern, die der alte Fritz auf seine Schlachtfelder schleppte, war sie schon ein barbarisch-überlebtes Verfahren, und nun gar für das „Volk in Waffen“! Also jeder preußische Kriegsminister versprach die Ruine abzutragen, aber kein einziger dachte daran, auch nur einen Stein von ihr abzubröckeln, und so erfüllte die „Reform der Militärgerichtsbarkeit“ ihr zweckloses Dasein damit, dass sie sich als parlamentarische Seeschlange alljährlich einmal oder auch ein paarmal durch die stenografischen Berichte des preußischen Landtags oder auch des deutschen Reichstags wälzte.

Indessen was die Hilflosigkeit der liberalen Opposition nicht durchzusetzen vermochte, das erzwang wieder einmal die ökonomische Entwicklung. Je mehr das Kriegführen zur modernen Großindustrie wurde, um so mehr bedurfte es gebildeter Offiziere, und je gebildeter die Offiziere wurden, um so mehr sahen sie ein, dass der moderne Militarismus selbst nicht mit der Militärgerichtsbarkeit des dreißigjährigen Krieges auf die Dauer hausen könne, Seit einigen Jahren begann die „Reform der Militärgerichtsbarkeit“ die Gänsefüßchen abzustreifen, auf denen sie so lange einher getrippelt war, und wurde eine leidlich ernsthafte Sache. Über ihre beabsichtigte Ausdehnung gibt es verschiedene Lesarten, und nur so viel scheint festzustehen, dass sie in keinem Falle so weit gehen wird, um die besondere Militärgerichtsbarkeit überhaupt zu beseitigen, was wie das Einfachste so auch das Vernünftigste wäre. Einstweilen hat das Wie? erst ein geringeres Interesse, da das Ob? plötzlich wieder fraglich geworden. ist. In Blättern, welche das Vertrauen des Zickzackkurses genießen, erhebt sich ein mächtiger Lärm darüber, dass Hohenlohe und Genossen schon zu purzeln begännen, weil der General Hahnke als Chef des Militärkabinetts und hinter ihm das Offizierkorps der Garde, nach Lage der Dinge wie der anspruchsvollste so der ungebildetste Teil des deutschen Offizierkorps, an der „maßgebenden Stelle“ mit der Ansicht durchgedrungen seien, es müsse in Sachen der Militärgerichtsbarkeit alles beim Alten bleiben.

Ob dem nun wirklich so ist und ob das Ministerium Hohenlohe einschließlich des sesshaften Herrn Miquel sich in den Abgrund stürzen wird, um die Reform der Militärgerichtsbarkeit durch seinen Opfertod zu weihen, das sind Fragen, über die wir uns kein Urteil erlauben. Tatsache ist nur, dass die Ministerkrisis besteht, gleichviel, welches ihr Ausgang sein mag. Tatsache ist ferner, dass sich mit dieser Frage die Frage des winzigen Arbeiterschutzes kompliziert, sind. Die Gebärdenspäher und Geschichtenträger wissen sogar zu erzählen, dass der Vorstoß gegen den Bäckerschutz von langer Hand durch König Stumm vorbereitet worden sei, an dessen Strippe die einen bewusst und die anderen unbewusst getanzt hätten.

Wie dem aber immer sei, in jedem Fall ist es ein herrliches Kulturbild, den Zickzackkurs ein Jahr nachdem er sich durch die Umsturzvorlage unsterbliche Verdienste um die heilige Ordnung erworben hat, wackeln zu sehen, weil er für das Volk in Waffen die Kriegsartikel des dreißigjährigen Krieges und für das Volk an der Arbeit die ungemessenen Dienste des feudalen Mittelalters ein wenig beschneiden wollte.