Franz Mehring: Eichhörnchen-Politik

[Die Neue Zeit, XXIX. Jahrgang 1900-1901, 2. Band, Nr. 27, S. 1-4]

f Berlin, 1. April 1911

Vor einigen Tagen hat Genosse Bebel eine Rede in Hamburg gehalten, worin er auch auf die sozialdemokratische Taktik in den bevorstehenden Reichstagswahlen zu sprechen gekommen ist.

Bebel meinte, es gebe unter uns Leute, die gleich die ganze Hand nehmen zu können glauben, wenn man uns den kleinen Finger reiche. Es sei sogar der Vorschlag gemacht worden, in den Kreisen, in denen wir keine Aussicht hätten, durchzukommen, auf eigene Kandidaten zu verzichten und von vornherein für die Liberalen zu stimmen. Wer solche Vorschläge mache, habe vom eigentlichen Wesen der Partei keine Ahnung. Für uns seien nicht die Mandate, sondern die Stimmen die Hauptsache. 4 Millionen Stimmen und 50 Mandate seien ihm lieber als 3 Millionen Stimmen und 100 Mandate. Für die Stichwahlen verlangte Bebel dann von denjenigen bürgerlichen Kandidaten, die sozialdemokratische Unterstützung beanspruchten, feste Bürgschaften erstens für Aufrechterhaltung des Reichstagswahlrechtes, zweitens gegen jede Beschränkung des Vereins- und Versammlungsrechtes und drittens gegen jedes Ausnahmegesetz.

Genosse Bebel hat mit alledem nichts Neues gesagt und auch nichts Neues sagen wollen. Gleichwohl erhebt die freisinnige Presse ein großes Geschrei über die „unfreiwilligen“ Dienste, die Bebel dem schwarzblauen Blocke geleistet haben soll; sie tut so oder es scheint so, als ob sie wirklich erwartet hätten, ein so alter und erfahrener Parteiveteran wie Bebel werde auf den faulen Zauber der „falschen Stichwahlen“ anbeißen. Indessen an geborenen Illusionären, wie alle Liberalen sind, braucht man darüber nicht zu sehr zu erstaunen. Verwunderlicher ist es schon, wenn ein Parteiblatt von der Rede Bebels eine klärende Wirkung auch für „weite Kreise“ der Partei erwartet, die sich von der verwirrenden Parole: Gegen den schwarzblauen Block! betören ließen, besonders auch für die „Neue Zeit“, die schon direkt ein freisinnig-demokratisches Wahlbündnis in den Bereich der Möglichkeiten rücke. Nimmt man nun wohlwollenderweise an, das sei im Schlafe geschrieben, so kann man: doch nicht diesen dröhnenden Zornesschrei in demselben Blatte überhören:

„Für uns Sozialdemokraten ergibt sich daraus (nämlich aus der Gießener Wahl) „die Lehre, dass wir Wahlparolen, wie etwa: Gegen den schwarzblauen Block! oder Gegen die „Reaktion“! hübsch zu Hause lassen sollen, sintemalen in der Praxis damit gar nichts anzufangen ist. Die Wähler werden bloß verwirrt und glauben schließlich, dass die Liberalen nicht zur „Reaktion“ gehören, oder dass der Bülowblock, der doch die Schwindelwahl von 1907 machte, etwas Besseres sei als der schwarzblaue Block, der die Finanzreform von 1909 machte. Eine Partei wie die Sozialdemokratie, die ihre Grundlage in bewusstem Kampfe gegen die ganze bürgerliche Gesellschaft hat, ist ihrer wahren Natur nach glücklicherweise gar nicht in der Lage, im Eichhörnchentempo ihre Kampfstellung jedes Mal den wandelnden Schattenspielen im Parlament anzupassen. Heute gegen den Bülowblock, morgen gegen den schwarzblauen Block, übermorgen gegen ein anderes Produkt irgend einer Eintagsfliege im Reichskanzlersessel, und jedes Mal natürlich ist die augenblickliche politische Konstellation die allerschwärzeste Ausgeburt der Reaktion und ihre Niederwerfung die absolute Forderung des Tages.“

Das klingt mächtig forsch, ist aber weder gehauen noch gestochen. Der Leitartikler, der das geschrieben hat, kann sich mit dem Leitartikler der Tante Voss gegenseitig wegen tiefer Einsicht in das Wesen der Sozialdemokratie beglückwünschen. Und wenn er über das „Eichhörnchentempo“ der bisherigen Parteitaktik räsoniert, so entpuppt er sich damit nur als ein Eichhörnchenpolitiker, der sich mit hurtigen Pfötchen im Rade umtreibt, während er sich einbildet, mit Siebenmeilenstiefeln vorwärts zu marschieren.

„Die Wähler werden bloß verwirrt“, wenn die Sozialdemokratie die inneren Zwiste der. herrschenden Klassen für ihre Zwecke ausnützt! Als ob die Wähler oder, um die gerade geläufigen Schlagworte anzuwenden, als ob die „Massen“ in solchen Dingen oft genug nicht klarer sähen als die „Führer“! In den jüngeren Jahren der Partei pflegten ihre Jahreskongresse ja regelmäßig Stimmenthaltung bei Stichwahlen zwischen bürgerlichen Kandidaten anzuordnen, also das Ideal jenes Artikels zu verwirklichen. Aber ebenso regelmäßig brachen die Wähler sogar die Disziplin, um in Stichwahlen zwischen einem liberalen und einem reaktionären. Kandidaten für jenen zu stimmen, wenn er anders nur ein halbwegs präsentabler Politiker war. Damit soll nicht gesagt sein, dass es die „Führer“ an sich fehlen ließen, wenn es galt, „im Eichhörnchentempo sich den wandelnden Schattenspielen im Parlament anzupassen“. Es gibt ja einen sehr bekannten Fall, wo die „Führer“ – es waren Bebel, Grillenberger, Liebknecht, Meister und Singer – um des „Eichhörnchentempos“ willen „einen anscheinenden Disziplinbruch begingen, ohne dass sich die Wähler dadurch „verwirren“ ließen. In den Faschingswahlen von 1887 hatte die freisinnige Partei feigsten Verrat geübt, indem sie bei den Stichwahlen zum Kartell überlief und diesem dadurch eine hieb- und stichfeste Mehrheit sicherte. Darauf beschloss der Kongress von St. Gallen, dass bei künftigen Stichwahlen von den sozialdemokratischen Stimmen strenge Enthaltung zu üben sei. Kaum aber hatten die Hauptwahlen von 1890 die Möglichkeit gezeigt, dass die Kartellmehrheit gesprengt werden könne, als das sozialdemokratische Zentralwahlkomitee, eben jene fünf Genossen, auf eigene Faust anordneten, dass die Wähler der Partei für alle bürgerlichen Gegner des Kartells zu stimmen hätten, die etwa dieselben Garantien böten, wie sie jetzt Genosse Bebel fordert. Sie haben dafür aber sofort Indemnität erhalten, und mit vollem Rechte, denn die Kartellmehrheit wurde gesprengt.

Die damalige Lage war der heutigen Lage vollkommen analog. Kartellmehrheit und schwarzblauer Block sind gewiss nicht ganz wesensgleich, aber in der Massenplünderung gilt von ihnen: Gleiche Brüder, gleiche Kappen. Nach den heutigen Eichhörnchenpolitikern hätten Bebel, Grillenberger, Liebknecht, Meister und Singer im Jahre 1890 sagen müssen: Bah, Kartellmehrheit hin, Kartellmehrheit her, was gehen uns diese wandelnden Schattenspiele im Parlament an, weder die einen noch die anderen sind einen Schuss Pulver wert. Nach der damaligen Taktik der Bebel, Grillenberger, Liebknecht, Meister und Singer jedoch müssen wir heute sagen: Die Sprengung des schwarzblauen Blocks ist die absolute Forderung des Tages, und wenn sie nur dadurch erreicht werden kann, dass wir in der Stichwahl die freisinnigen Kandidaten herauspauken, so ist es unsere Pflicht und Schuldigkeit, es zu tun, gegen die allerbescheidensten Garantien.

Genosse Bebel spricht in seiner Hamburger Rede von „Leuten unter uns“, die geneigt seien, unsere Stimmen schon in den Hauptwahlen für die freisinnigen Kandidaten abzukommandieren. Wir wissen nicht, wen er dabei im Auge gehabt hat, vermutlich wohl einige Querköpfe der „Sozialistischen Monatshefte“; jedenfalls ist im Allgemeinen überall da, wo eine gegenseitige Stichwahlunterstützung zwischen Freisinn und Sozialdemokratie empfohlen worden ist, die prinzipielle und taktische Selbständigkeit der Partei die selbstverständliche Voraussetzung gewesen, zumal auch in der „Neuen Zeit“. Wieso diese Selbständigkeit gefährdet werden soll durch „ein freisinnig-sozialdemokratisches Wahlbündnis“, wenn wir im Jahre 1911 oder 1912 .gegen den schwarzblauen Block tun, was wir im Jahre 1890 gegen das Kartell getan haben, das ist bisher das Geheimnis der Eichhörnchenpolitiker geblieben.

Ihre Behauptung, dass Bülowblock und schwarzblauer Block von ganz gleichem reaktionären Kaliber, dass es ganz gleich sei, ob dieser oder jener herrsche, ist schon deshalb unrichtig, weil der schwarzblaue Block der ungleich gefährlichere und stärkere Gegner ist, den es in erster Reihe niederzuzwingen gilt. Und so ganz nebensächlich ist es am Ende doch auch nicht, dass es unter den freisinnigen Philistern zu rumoren beginnt. Man muss sich hüten, darauf allzu große Hoffnungen zu setzen, obgleich es wieder arg übertrieben ist, die „Lehre von Gießen“ nur darin zu sehen, dass auf den Freisinn nie zu rechnen sei, wenn es den Kampf zwischen Reaktion und Sozialdemokratie gelte. Die Mehrzahl der freisinnigen Wähler in Gießen und namentlich auch ihre örtliche Leitung hat sich ganz gut gehalten. Deshalb sollen vom Freisinn gewiss nicht seine Sünden geschenkt werden, aber im gegenwärtigen Augenblick ebenso heftig auf den Bülowblock los zu pauken wie auf den schwarzblauen Block, scheint uns eine fragwürdige Taktik zu sein. Es ist hinlänglich dafür gesorgt, dass die freisinnigen Bäume nicht in den Himmel wachsen, aber noch lange nicht genug dafür, dass die schwarzblauen Bäume gefällt werden.

Lassen wir’s also dabei bewenden, unsere Kampfstellung im Eichhörnchentempo den wandelnden Schattenspielen in den Parlamenten anzupassen, statt auf öffentlichem Markte zu verkünden: Ein Bursch‘ wie ich, was macht sich der daraus! Es ist politisch viel vernünftiger und am Ende auch ästhetisch schöner.