Franz Mehring: Das hippokratische Gesicht

[Die Neue Zeit, XXIV. Jahrgang 1905-1906, 2. Band, Nr. 27, S. 1-4]

f Berlin, 28. März 1906

Der Reichstag hat die Flottenvorlage angenommen, unter materieller Zustimmung aller bürgerlichen Parteien, nur mit einem schwächlichen Versuch der freisinnigen Fraktiönchen, die Kosten der neuen Kähne durch eine Vermögenssteuer aufzubringen, einem Versuch, den die sozialdemokratische Fraktion unterstützen musste, ohne sich jedoch weder über seine Aussichten noch über seine Gründe irgendwelchen Einbildungen hinzugeben. Er wurde mit kaltem Lächeln von der Mehrheit der bürgerlichen Parteien abgelehnt, die gar nicht daran dachte und von ihrem Standpunkt aus auch gar nicht daran denken brauchte, sich von den anderthalb Dutzend Freisinnigen eine lästige Bedingung vorschreiben zu lassen, deren diese doch nur zu dem Zwecke bedurften, ihren eigenen Rückzug zu beschönigen. Die größere Konsequenz hat immer die größere Macht und schließlich auch das größere Recht für sich; wer einmal in vom Malstrom des Flottenwahnwitzes untertaucht, der kann sich nicht auf dem Brette der Deckungsfrage retten oder gar an dem Strohhalm der „budgetrechtlichen Bedenken“, die ebenfalls von den Freisinnigen vorgeschützt wurden, um der Flottenvorlage ihre formelle Zustimmung vorzuenthalten.

Praktisch kommt ja längst nichts mehr darauf an, ob das freisinnige Häuflein sich so oder anders entscheidet. Historisch ist es aber nicht ohne Interesse, zu sehen, wie diese guten Leute und schlechten Musikanten immer wieder dieselbe blinde Politik treiben. Ihre jetzige Stellung zur Flottenpolitik erinnert lebhaft an ihre Stellung in den Septennatswahlen von 1887. Sie bewilligten damals „jeden Mann und jeden Groschen“; nur das „budgetrechtliche Bedenken“, ob diese Bewilligung für sieben Jahre notwendig sei oder ob nicht schon eine Bewilligung auf drei Jahre genüge, schien ihnen gewichtig genug, einen Wahlkampf zu riskieren, von dem sie wussten, dass Bismarck ihn mit jeder Waffe rücksichtsloser Demagogie zu führen entschlossen sei. Auf eine solche Kraftprobe können sie es heute nicht mehr ankommen lassen; dazu sind sie viel zu bedeutungslos geworden. Wenn sie in ihrer Presse sich mit der Hoffnung schmeicheln, ihre Stellung zur Flottenpolitik werde ihnen bei den nächsten Wahlen große Erfolge sichern, so ist das die reine Milchtopfrechnung. Denn entweder sind die neuen Kähne eine nationale Notwendigkeit, und in diesem Falle müssen sie bewilligt werden, gleichviel ob die Kosten auf gerechte oder ungerechte Weise gedeckt werden. Oder sie sind keine nationale Notwendigkeit, und dann dürfen der Regierung die Mittel für ihren Bau nicht bewilligt werden, selbst wenn sie in der gerechtesten Weise aufgebracht werden sollen, die überhaupt denkbar ist.

Nach der Niederlage, die sich der Freisinn im Jahre 1887 mit der Parole: Septennat oder Triennat? geholt hatte, kam er noch einmal wieder leidlich zu Kräften in den Wahlen von 1890, in denen sich das allzu lange gestundete Gewitter des Volksgerichts über Bismarck entlud. Dann aber wurde der Freisinn im Jahre 1893 wieder vor eine Wehrfrage gestellt, und diesmal trat die doppelte Seele, die in seiner Brust lebt, auch äußerlich hervor. Die Fraktion zerfiel in zwei Fraktiönchen, von denen das eine an der überlieferten Opposition gegen den Militarismus festhalten, das andere aber mit der Regierung kompromittieren wollte, auf Grund der zweijährigen Dienstzeit, von der die Konservativen nichts wissen mochten. Äußerlich lud die Lage der Dinge gewissermaßen zu einem solchen Kompromiss ein, und Herr Hans Delbrück erzählt eben in seinen „Preußischen Jahrbüchern“, Virchow habe ihn an Caprivi mit der Botschaft gesandt, er (Virchow) sei zu einem Kompromiss auf Grund der zweijährigen Dienstzeit bereit. Aber, so erzählt Delbrück weiter, Eugen Richter habe die Sache doch zu Falle gebracht, unter der Begründung: „Dann sind wir keine Volkspartei mehr.“ Herr Delbrück führt diese – nach seiner Meinung – unrichtige Taktik auf die intellektuelle und in gewissem Maße auch moralische Unzulänglichkeit Richters zurück. Richters damalige Haltung lasse sich nicht einmal durch starre Prinzipientreue erklären. Man wisse ja, dass er sehr wohl auch mit den Prinzipien zu marchandieren verstanden habe, sobald es ihm seine Parteitaktik wünschenswert erscheinen ließ; er habe selbst das bekannte Mittel der parlamentarischen Intrige, Fraktionsgenossen abzukommandieren und sich dadurch künstlich selbst in die Minderheit zu setzen, nicht verschmäht, als er einmal befürchtete, dass die Ablehnung der Verlängerung des Sozialistengesetzes zu einer Auflösung führen könne.

Das ist soweit alles ganz richtig, nur dass die Schuld nicht an den persönlichen Eigenschaften Richters lag, wenigstens nicht in dem Sinne, dass irgend ein anderer Freisinniger mit glücklicheren persönlichen Eigenschaften die Sache anders und besser gemacht hätte. Vielmehr hat Richter das historische Elend des Freisinns ganz richtig in dem Worte zusammengefasst, dass er „Volkspartei“ bleiben müsse, bei allem „Marchandieren“ mit den Prinzipien; dass der Freisinn bemüht sein müsse, den Massen den Glauben zu erhalten, er stände „ganz“ und „voll“ und „unentwegt“ auf den Schanzen für des Volkes Wohl. Blickt man heute zurück auf die letzten vierzig Jahre, sieht man, wie der Militarismus ins Unermessliche angeschwollen ist, trotz aller freisinnigen Gegnerschaft, so mag für den „Realpolitiker“ ja die Frage nahe liegen: Wäre es nicht klüger gewesen, wenn der Liberalismus in Militärfragen sich 1866 oder spätestens 1871 mit der Regierung geeinigt und dafür liberale Zugeständnisse errungen hätte, wenn er durch Militärfrömmigkeit die Konservativen und die Ultramontanen aus dem Felde geschlagen hätte? Wie ganz anders stehen diese Parteien heute da, weil sie in Militär- und Marinefragen immer mit sich reden ließen, so „grässlich“ ihnen namentlich die Ausgaben für die Flotte sein mochten!

Es gibt schon rein äußerlich eine schlagende Antwort auf diese Frage, nämlich den Hinweis auf den größten Teil des deutschen Liberalismus, der ja seit 1866 und namentlich seit 1870 diese angeblich so sublime Politik getrieben hat. Wir meinen die nationalliberale Fraktion. Ist sie denn etwa weiter gekommen, als ihre freisinnige Vetterschaft? Im Gegenteil; sie hat nicht nur nicht irgend ein Zugeständnis in liberalem Sinne durchgedrückt, sondern ist selbst nur eine blind gehorsame Hilfstruppe der Brotwucherer und Scharfmacher geworden; sie ist in den Massen des Volkes noch viel verachteter, als die freisinnigen Fraktiönchen immer sein können. Die praktische Probe auf das Exempel stimmt also sehr schlecht. Und es liegt schließlich doch auch auf der Hand, weshalb sie schlecht stimmen muss. Reaktionäre Parteien, wie die Konservativen und die Ultramontanen, denen der Gendarm oder der Kaplan die noch unaufgeklärten Massen zutreibt, mögen bei einer unbedenklichen Schacherpolitik gedeihen, und vielleicht müssen sie eine solche Politik treiben, weil sie nur bei ihr gedeihen können. Aber liberale Parteien, Parteien von einem historischen fortschrittlichen Charakter, sind an eine prinzipielle Politik gebunden, wenn sie nicht elend umkommen wollen. Sie müssen eben immer „Volkspartei“ bleiben, und wenn sie es nicht mehr sind, so müssen sie wenigstens den Schein aufrecht zu erhalten suchen, als ob sie es noch wären. Was den Freisinn politisch heruntergebracht hat, ist sein Marchandieren mit den Prinzipien gewesen, wobei sein an sich ganz richtiges Empfinden, „Volkspartei“ bleiben zu müssen, sich mehr und mehr in blauen Dunst aufgelöst hat.

So werden ihm die paar Schaumklöße, womit er seinen Wählern die kostspielige Suppe der Flottenpolitik serviert, nichts mehr helfen. Er bricht selbst die Stufe ab, worauf er noch über den Nationalliberalen stand; er setzt sich mutwillig vom Vorwurf aus; wenn einst die Nationalliberalen mit dem Eindruck von Königgrätz und Sedan zum Militarismus abgeschwenkt sind, so mag man das immerhin noch eher verstehen, als wenn der heutige Freisinn unter dem Eindruck der Kolonialwirtschaft, die eben im Reichstag Spießruten gelaufen ist, und unter dem Eindruck von Algeciras, wo sich die deutsche Diplomatie eine Blamage geholt hat und holt, wogegen selbst Olmütz in den Schatten tritt, zum Marinismus abschwenkt. Dünner als Spinnweb ist jetzt der Schein geworden, als sei der Freisinn noch eine „Volkspartei“.

Freilich gäbe es eine Politik, die noch törichter wäre, nämlich wenn sich die Sozialdemokratie in die Fangnetze der reaktionären Weltpolitik verstricken lassen würde. Im Grunde beruhten ja hierauf die Hoffnungen der Barth und Naumann und der anderen Rattenfänger, die ganz wohl begriffen, dass mit der Glorie der ostelbischen Junkerherrlichkeit doch kein moderner Arbeiter mehr zu locken sei, und die deshalb dem Proletariat die gewaltigsten Perspektiven aller fünf Weltteile eröffneten. Indem sie des Finklers Pfeife ertönen ließen, haben sie es wohl erreicht, dass ihnen einer oder der andere weiße Rabe aus dem Raritätenvogelhause der „Sozialistischen Monatshefte“ auf den Leim spazierte, jedoch wenn der Staatssekretär v. Tirpitz in dem Rabenschrei sogar süßes Lerchentrillern zu hören vermeinte, so würde selbst eine Lerche noch immer keinen Frühling machen. Es ist auch nicht nur „starre Prinzipientreue“, die das Proletariat zum unversöhnlichen Feinde der Flotten- „und Weltpolitik macht, und am wenigsten „starre Prinzipientreue“ im Sinne irgend einer dogmatischen Formel, sondern in noch viel höherem beugen wir uns der sehr beweglichen, das will sagen täglich neu sich gebärenden Erkenntnis, dass diese Politik die Politik der Brotwucherer und Scharfmacher, dass sie Geschwisterkind ist mit der Schutzzöllnerei und dem Sozialistengesetz, dass sie der ausschließende Gegensatz der Sozialpolitik ist, die allein der Arbeiterklasse helfen kann, soweit ihr auf vom Boden der kapitalistischen Gesellschaft überhaupt zu helfen ist. Wir bleiben treu der wissenschaftlichen Erkenntnis, die uns unsere großen Meister gelehrt haben, dass der Wettkampf der Nationen auf dem Weltmarkt nicht mit Kanonen und Panzerkähnen entschieden wird, sondern durch die geistige, körperliche, sittliche Kraft der Arbeiterklasse, die jede Nation zu entwickeln weiß, dass namentlich Deutschland die Ungunst seiner geografischen Lage nicht anders auszugleichen vermag, als indem es die unerschöpflichen Kräfte seines Proletariats entfesselt.

Darüber war sich auch die Bourgeoisie halbwegs klar, solange sie sich in dem aufsteigenden Aste ihrer historischen Entwicklung befand. Erst seitdem ihre Sterbeglocke angehoben hat, zu läuten, ist sie auf die Abenteuer einer historisch reaktionären Weltpolitik verfallen, wie der Todkranke, den der einsichtige Arzt aufgegeben hat, sich noch einem Quacksalber in die Arme wirft. Und unter diesem Gesichtspunkt wollen wir nicht leugnen, dass die Flotten- und Weltpolitik auch für uns eine tröstliche Seite hat: wir begrüßen in ihr das hippokratische Gesicht der kapitalistischen Gesellschaft, die sich in unaufhaltsamem Niedergang befindet.