August Bebel: Deutschland

[Nr. 1042, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, I. Jahrgang, Nr. 8, 18. Oktober 1889, S. 3-4]

Berlin, 15. Oktober. Der russische Kaiser, der endlich, nachdem man ihn so lange sehnsüchtig erwartet – es waren aber nicht die Arbeiter, die auf ihn lauerten – nach Berlin kam, ist seit einigen Tagen wieder abgereist. Niemand ist froher über diese Abreise Väterchens, als unsere Polizei, die ein paar böse Tage durchzukosten hatte. Tag und Nacht war sie im stärksten Aufgebot auf den Beinen, um zu verhüten, dass nicht ungeachtet der umfassendsten Vorsichtsmaßregeln irgend ein böser Nihilist sich versteckt hielt, der dem Väterchen der Reußen nach dem Leben trachtete. In Berlin kursieren über die getroffenen Vorsichtsmaßregeln die hübschesten Anekdoten, die so viel erkennen lassen, dass, wenn es auf Attentate abgesehen war, auch unsere so geriebene Polizei sie nicht hätte verhindern können. Glücklicherweise ist Alles für die hohen Herren nach Wunsch gegangen, und so wird der übliche Ordensregen als Belohnung für das, was geschah und nicht geschah, nicht ausbleiben.

Auf den Gang der politischen Verhältnisse hat der russische Besuch natürlich nicht den geringsten Einfluss, er ändert an der Gesamtlage Europas, wie sie durch den Krieg 1870/71 und durch die Annexion von Elsass-Lothringen geschaffen wurde, nicht das Allergeringste. Das wird denn auch schönstens illustriert durch die in diesen Tagen offiziös bestätigte Nachricht, dass dem Reichstag eine neue Anleihe von 265 Millionen vorgelegt werden wird, die überwiegend für neue militärische Rüstungen, insbesondere für die Organisierung einer Landwehr-Artillerie aufgewendet werden sollen. Die Anleihen für gleiche Zwecke haben sich in den letzten Jahren bei uns förmlich überstürzt. Es sind in dieser Zeit neue Anleihen aufgenommen worden oder doch bereits bewilligt in Höhe von über 500 Millionen Mark. In der Mitte der Siebziger Jahre war das Reich schuldenfrei. Die französischen Milliarden setzten es in die Lage, die Kosten des deutsch-französischen Kriegs im umfänglichsten Maße inklusive der Kosten für die neuen Rüstungen zu bestreiten. Seitdem aber sind nicht nur die Milliarden verputzt, sondern es sind auch Anleihen in der Höhe von rund 1250 Millionen Mark bewilligt worden. Mit der neuesten Anleihe werden die anderthalb Milliarden voll.

Bewundernswert ist die Ungeniertheit, womit die Regierung mit solchen Anforderungen kommt, obgleich die Reichstags-Neuwahlen vor der Türe stehen. Sie weiß eben zu gut, dass es keinen Reichstag mehr gibt, dessen Majorität es wagte, eine Forderung für die „Verteidigung des Vaterlandes“ abzuschlagen. Ein guter Teil der Opposition räsoniert und stimmt nur gegen solche Forderungen, weil er weiß, dass sie dennoch bewilligt werden. Die Regierung hat also recht, solche Forderungen zu stellen. So lange die Volksmajorität durch ihre Wahlen bezeugt, dass sie mit einer Politik, die solch ungeheure Opfer ohne Unterlass fordert, einverstanden ist, warum soll sie sich genieren?

Vor einigen Tagen wurde Parteigenosse Janischewsky, der vor nahezu drei Jahren in einem Geheimbundsprozess in Posen zu mehrjährigem Gefängnis verurteilt wurde, aus demselben entlassen. Die Berliner Polizei begrüßte ihn damit, dass sie ihn auf Grund eines alten Gesetzes aus dem Jahre 1842, das die Ausweisung von bestraften Personen erlaubt, „wo sie lästig werden“, ans Berlin auswies. Bei der Art, wie die deutsche Polizei den Winken der Berliner gehorcht, ist sicher anzunehmen, dass Janischewsky überall in Deutschland ausgewiesen wird, wo er sich niederzulassen gedenkt. Es wird ihm also nichts übrig bleiben, als dem „teuren Vaterland“ den Rücken zu kehren und im Ausland einen Ruheplatz zu suchen, den ihm das Heimatland verweigert. So werden Diejenigen belohnt, die für ihre Überzeugungen leiden, die Diebe, Schwindler und Betrüger sind solchen Liebenswürdigkeiten sehr selten ausgesetzt.

Eine tief traurige Nachricht, die in den Parteikreisen den allerschmerzlichsten Eindruck macht, ist, dass Parteigenosse Auer, der mehrfach Mitglied des Reichstags war und einer der intelligentesten, klarblickendsten und überzeugungstreuesten Genossen ist, an einem schweren Nervenleiden erkrankte, das ihn zwang, eine Heilanstalt auszusuchen. Damit hat die Partei für einstweilen wiederum einen Mann verloren, auf dessen Anwesenheit im nächsten Reichstag sie sicher rechnete. Das Leiden Auers ist seinen Freunden unerwartet gekommen, wenn auch bekannt war, dass er seit längerer Zeit an einem hartnäckigen Bronchialkatarrh litt und zeitweilig magenleidend war. Herbeigeführt ist das Nervenleiden sicher durch die schweren Verfolgungen, denen Auer wie so viele Andere unter dem Sozialistengesetz ausgesetzt war. Zweimal wurde ihm die kaum erst gegründete Existenz durch die Ausweisungen aus Berlin und Hamburg zerstört. Ein anderer schwerer Schlag traf ihn, als er mit Bebel und Genossen im bekannten Freiberger Prozess zu neun Monaten Gefängnis verurteilt wurde. In einem andern Prozess, in den er vor jetzt einem Jahre verwickelt war, gelang es hauptsächlich seinem Geschick und seiner Intelligenz seine und seiner Mitangeklagten Freisprechung zu erzielen. Diese Schläge, wie das Bewusstsein, auf Schritt und Tritt Gegenstand der Verfolgung und keinen Augenblick vor einer neuen Anklage auf Grund der nichtigsten Indizien hin sicher zu sein, wie die innere Empörung über eine solche Behandlung und solche Zustände mögen das Nervenleiden hervorgerufen haben, an dem er erkrankte. In der ganzen Partei ist nur eine Stimme des Bedauerns und der lebhafte Wunsch, dass es gelinge, das Leiden baldigst zu beheben.

Über das Sozialistengesetz verlautet nun ziemlich sicher, dass das alte unveränderte Gesetz mit dem Antrag, es zu einem dauernden zu gestalten, dem Reichstag zugehen werde. Angeblich hat man sich vergeblich den Kopf zerbrochen, dasselbe ins gemeine Recht zu überführen oder es mit „größeren Rechtssicherheiten“ zu umgeben. Das glauben wir unseren Staatsgelehrten aufs Wort, man könnte eben so gut versuchen aus Holz Eisen zu machen, als ein Ausnahmegesetz seines Charakters zu entkleiden.

Überrascht wurde Berlin durch den Beschluss der Christlich-Sozialen (Antisemitenpartei), an deren Spitze Hofprediger Stoecker steht, die politische Tätigkeit einzustellen, da angesichts einer Erklärung des Reichsanzeigers, wonach der Kaiser mit dem Treiben der streng Konservativen höchlich unzufrieden sei, und als die eigentlichen Träger und Stützen seiner Politik die Kartellparteien betrachte, aus ersprießliche Arbeit nicht zu rechnen sei. Die „Liberalen“ begrüßen diesen Entschluss mit großem Hurrah, und allerdings haben sie insofern Ursache dazu, als Stoecker und Genossen ihnen Tausende von Kleinbürgern und kleinen Beamten abwendig machten. Aber die Hoffnung, diese wieder zu erlangen, wird vergeblich sein. Sie sind in der Schule der Christlich-Sozialen doch zu sehr über die Natur des Großkapitals, das der Liberalismus vertritt, aufgeklärt worden, als dass sie weiter Geschmack an diesem fänden. Der eigentliche Erbe dürfte die Sozialdemokratie sein, der sich ein großer Teil der malkontenten Kleinbürger anschließen wird. Waren doch einige ihrer Wortführer in jungen Jahren sogar Sozialisten, die dann in jenes Lager liefen in der Hoffnung, dort in der Äußerung ihres Grolls gegen die Kapitalmacht nicht behindert zu werden und bessere Geschäfte für sich zu machen.

Der industrielle Aufschwung, der nachgerade seinen Höhepunkt erreicht haben dürfte, hat eine solche Kohlennot erzeugt, dass einige große industrielle Werke wegen Mangel an Brennmaterial den Betrieb einstellen mussten. Ein bisher nicht erlebtes Vorkommnis. Die Zechenbesitzer sitzen deshalb ans dem hohen Pferd und beuten die Lage weidlich aus. Es werden Dividenden gezahlt, wie sie kaum in der großen Gründerperiode Anfangs der Siebziger Jahre gezahlt wurden. Der glänzende Stand der Geschäfte verhindert aber die Zechenbesitzer und ihre Beamten nicht, an den Arbeitern, die bei dem großen Ausstand in diesem Sommer sich irgendwie hervorgetan, ihre Rache zu kühlen und sie zu maßregeln. Keine Woche vergeht, wo solche Maßregelungen nicht stattfinden, wovon die liberale und die ultramontane Presse aber keine Notiz nimmt, um die Arbeiter nicht noch mehr zu erregen. Der wahre Eindruck, den dieses Treiben der Zechenbarone und ihrer Werkzeuge auf die Arbeiter macht, wird sich erst ermessen lassen, wenn dieselben zur Wahl aufgerufen werden. Bisher war die große Mehrheit der rheinisch-westfälischen Bergarbeiter Stimmvieh ihrer liberalen oder ultramontanen Ausbeuter. Die klassenbewussten Arbeiter bildeten nur eine Minorität. Es wird sich nun zeigen, ob dies auch ferner so ist. Es gibt mehr als ein Anzeichen, dass es nicht mehr so sein wird.

In Sachsen fanden heute die Ergänzungswahlen zum Landtag statt. Die Partei rechnet auf die Wahl Liebknechts in Chemnitz, weitere Siege werden unter der Zensuswahl kaum zu erfechten sein, obgleich die Gegner durch ihre Unruhe und ihre bei den Landtagswahlen ungewohnte Rührigkeit zeigen, dass ihnen nicht ganz wohl zu Mute ist. Die sächsischen Behörden arbeiten den Reichstagswahlen insofern vor, als sie eine Versammlung nach der andern verbieten und einer Anzahl Vereine, die sich als Wahlvereine konstituierten, das Lebenslicht ausbliesen. In dieser Art von Staatsretterei war man in Sachsen von jeher groß. Erreicht hat man nichts damit. (Telegramme berichten, dass außer Liebknecht auch die Gen. Otto und L’tolle gewählt wurden. D. Red.)