[Die Neue Zeit, XX. Jahrgang 1901-1902, I. Band, Heft 2, S. 48-54]
Ich sprach im vorigen Hefte die Erwartung aus, in der „Neuen Zeit“ werde nun die an Parteigenossen geübte Selbstkritik zurücktreten können. Wenn ich heute trotzdem wieder einen Parteigenossen kritisieren muss, so macht mich das in meiner Erwartung nicht wankend. Ich sehe in dieser Kritik: bloß einen Nachzügler des Lübecker Parteitag.
Bei dem großen Kopfwaschen in Lübeck sind verschiedene Leute vergessen worden, darunter auch der Abgeordnete Calwer. Der Kampf gegen die Schutzzöllnerei ist augenblicklich unsere wichtigste praktische Aufgabe. Dabei werden wir in unserer Propaganda erheblich beeinträchtigt durch das Liebäugeln von Calwer und Schippel mit der Schutzzöllnerei. Es war in Lübeck ebenso geboten, dagegen Stellung zu nehmen, wie gegen die badische Budgetbewilligung. Aber es wurde physisch unmöglich, am letzten Tage noch eine Zolldebatte zu führen. Wir mussten vollauf zufrieden sein, das wir noch die wuchtige Anklage Bebels gegen den Brotwucher zu hören bekamen.
Kaum war jedoch der Parteitag vorüber, da mischten sich in die Pressestimmen über ihn höchst misstönende Jubelfanfaren der agrarischen Presse über Calwer. Anlass dazu gab seine neueste Schrift,* in der, wie die „Deutsche Tageszeitung“ sagt. Ein sozialdemokratischer Abgeordneter alles bestätigt, was die Agrarier seit je über unser handelspolitisches Verhältnis zu Amerika gesagt. Dieser Jubel unserer erbittertsten Gegner ist es, der mir die Feder in die Hand drückt, auf die Gefahr hin, von meinem zartfühlenden Freunde Fischer wieder als Raufbold denunziert zu werden, der jeden Andersdenkenden niederschlägt.
Natürlich hat Calwer nicht die Absicht, dem Gegner irgendwelche Waffen gegen uns zu liefern. Aber dies ist dass tatsächliche Ergebnis des hoffnungslosen Strebens, seine eigene schutzzöllnerische Überzeugung mit dem Kampfe gegen die Schutzzöllnerei zu vereinbaren, den er als Vertreter unserer Partei im Reichstag mitmacht. Die Verbindung zwischen beiden Bestrebungen sucht er durch sein Steckenpferd zu erzielen, den mitteleuropäischen Zollverein. Deutschland soll den Freihandel anstreben mit seinen Nachbarn – darin steht Calwer auf dem Boden der Partei. Aber es soll mit ihnen einen Zollverein bilden, um mit ihnen vereint sich abzuschließen gegen Amerika – in dem Predigen dieser Abschließung steht er auf dem Boden unserer Agrarier und industriellen Hochschuttzöllner. Der mitteleuropäische Zollverein ist jedoch, das muss Calwer selbst zugestehen, heute eine Utopie. Dagegen bildet die Gefahr eines Zollkriegs mit den Vereinigten Staaten eine sehr reelle und naheliegende Gefahr. Was Calwer zu Gunsten des Parteistandpunktes vorbringt, ist also völlig wirkungslos, weil es von ganz phantastischen Voraussetzungen aus: geht. Was Calwer zu Gunsten des gegnerischen Standpunktes ins Feld führt, ist dagegen insofern höchst wirksam, als es dem Fühlen und Denken gar mächtiger sozialer und politischer Faktoren entspricht.
Eine andere Wirksamkeit müssen wir allerdings der Calwerschen Schrift absprechen. Was sie an Gründen vorbringt, ist höchst fadenscheinig.
Sie wendet sich gegen das Verhältnis der Meistbegünstigung, in dem das Deutsche Reich zu den Vereinigten Staaten steht. Dieses Verhältnis ist im vorliegenden Falle kein ganz klares, im Allgemeinen besagt es, das keiner der beiden Staaten einem dritten besondere Vorteile einräumen darf, die er nicht auch dem anderen einräumt. Das Deutsche Reich darf dem Import aus den Vereinigten Staaten keine höheren Zölle auflegen als etwa dem aus Russland, Österreich, Italien; ebenso dürfen aber auch die Vereinigten Staaten Deutschland an der Zollgrenze nicht schlechter behandeln als einen seiner Konkurrenten, England, Frankreich, Belgien usw.
Dies Meistbegünstigungsverhältnis ist Calwer ein Dorn im Auge, denn es ist ein Hindernis für seine Lieblingsidee, den mitteleuropäischen Zollverein mit hohen Zöllen gegen Amerika; es ist aber auch ein Dorn im Auge für unsere Agrarier, denen der landwirtschaftliche Import aus Amerika als die gefährlichste Konkurrenz erscheint; es wird besonders angefeindet von jenen Agrariern und Hochschutzzöllnern, die die Sammelpolitik befürworten. Russland gegenüber kommen die großen Eisenindustriellen und die Agrarier einander zu leicht in die Haare, denn die Eisenindustrie ist an dem Export nach Russland aufs Lebhafteste interessiert. Ein Zollkrieg mit Russland würde sie entschieden schwer schädigen. Dagegen hat die große Eisenindustrie auf dem amerikanischen Markte keine Chancen, sie wird vielmehr selbst durch die amerikanische Ausfuhr ebenso bedroht wie die Landwirtschaft: Amerika gegenüber finden sich diese zwei maßgebenden Faktoren daher leicht zusammen, Amerika gegenüber scheuen sie auch vor einem Zollkrieg nicht zurück, dessen Kosten nicht sie, sondern vornehmlich die Textilindustrie und die Kleineisenindustrie, sowie die Spielwarenindustrie und ähnliche Industriezweige zu tragen hätten, die alle nicht die politische Macht der Agrarier und Eisenkönige aufweisen.
Dass diese Elemente zum Zollkrieg gegen Amerika und daher gegen die Meistbegünstigung hetzen, ist also erklärlich. Welche dringenden Gründe sind es aber, die den Sozialdemokraten Calwer zwingen, ihnen dabei Gesellschaft zu leisten?
Calwer bezeichnet es als eine der Aufgaben seiner Schrift, zu. zeigen, „wie unter der Form des sogenannten Meistbegünstigungsverhältnisses die Vereinigten Staaten die extremste Schutzzollpolitik gegen Deutschland treiben konnten, während Deutschland gezwungen war, alle Konzessionen dritten Staaten gegenüber auch den Vereinigten Staaten zukommen zu lassen und auf seine Zollautonomie jedem Angriff Amerikas gegenüber verzichten zu müssen“ (S. 29).
Hier werden Schutzzoll und Meistbegünstigung wirr durcheinander geworfen. Wer hat denn jemals behauptet, das Erhöhung von Schutzzöllen und Meistbegünstigung einander ausschließen? Wohl aber hat die Meistbegünstigung es unmöglich gemacht, das die Vereinigten Staaten die „extremste Schutzzollpolitik gegen Deutschland“ allein betreiben konnten, sie konnten nur extremste Schutzzollpolitik gegen das gesamte Ausland treiben und durften keinen der Konkurrenten Deutschlands auf dem amerikanischen Markte bevorzugen, Dass war die Aufgabe der Meistbegünstigung, und diese Aufgabe hat sie vollauf erfüllt, Sicher hat die amerikanische Schutzzollpolitik den deutschen Export geschädigt, aber ohne die Meistbegünstigung wäre er noch weit mehr geschädigt worden.
Im weiteren Verlauf der Schrift verschwindet denn auch die Meistbegünstigung in der Versenkung, um erst zum Schlusse wieder aufzutauchen; der Hauptteil seiner Broschüre handelt nur von. den üblen Folgen des amerikanischen Schutzzollsystems. Auch gegen diese Ausführungen Calwers ließe sich Manches einwenden, aber wir wollen das übergehen, da wir ja, wie schon bemerkt, den Schluss aus den von ihm vorgeführten Tatsachen nicht bestreiten, dass der deutsche Export durch den McKinley- und den Dingleytarif geschädigt wurde
Was folgt aber daraus? Dass die Meistbegünstigung schädlich ist? Mitnichten! Es folgt daraus nur, das sie allein nicht genügt, das sie ergänzt werden muss durch einen länger währenden Handelsvertrag, der die Zölle bindet.
Das sieht auch Calwer ein, aber was würde aus seinem Steckenpferd, der mitteleuropäischen Zollunion; wenn er nun den Abschluss eines Tarifvertrags mit den Vereinigten Staaten unter Beibehaltung der Meistbegünstigung forderte? Aus dieser Verlegenheit windet er sich durch einen genialen Gedanken heraus. Gerade sein Steckenpferd soll den verfahrenen Karren aus dem Dreck ziehen. Deutschland soll Amerika die Meistbegünstigung kündigen, dann ist es frei, mit den anderen europäischen Staaten ein engeres handelspolitisches Verhältnis einzugehen. Dieser Zollverein wird stark genug sein, auf Amerika eine Pression auszuüben, so dass dieses gedrängt wird, mit den Staaten des Zollvereins Handelsverträge ohne Meistbegünstigung abzuschließen, Handelsverträge, welche die amerikanischen Zölle ermäßigen, dagegen Europa besonders hohe Zölle gegen Amerika gestatten.
Das proponiert Calwer allen Ernstes, obwohl er gestehen muss, das von alledem nur Eines Aussicht auf Verwirklichung hat, die Kündigung der Meistbegünstigung. Die Ausführungen über deren Konsequenzen sind das einzige praktisch Bedeutende in seiner Broschüre. Gerade sie sind aber ausschließlich Wasser auf die Mühle unserer Gegner. Diese Ausführungen erfordern daher etwas mehr Beachtung.**
Calwer kommt zu dem Schlusse, das Deutschland bei einem Zollkrieg mit Amerika nicht zu viel riskiert; weder wird seine Bevölkerung durch den Ausschluss amerikanischer Waren zu sehr belastet, noch hat der Export von der Verschließung des amerikanischen Marktes viel zu fürchten.
Er rechnet aus, dass „für uns als Käufer etwa 120 Millionen Mark amerikanischer Ware entbehrlich sind, das wir die durch diese Summe repräsentierten Waren durch Zollzuschläge treffen können, ohne uns ins eigene Fleisch zu schneiden!“ (S. 129.)
Zu diesen Waren rechnet Calwer Bau- und Nutzholz, Maschinen, Obst, Roheisen, Häute und Felle. Ob unsere Baumeister und Möbelfabrikanten, die Kürschner und Lederarbeiter, die Anwender von Maschinen, die Konsumenten von Obst durch den Ausschluss amerikanischer Waren nicht getroffen werden, ob sie im Stande sind, dieselbe Ware anderswoher ebenso gut und billig zu beziehen, darf man wohl bezweifeln. Aber diese Artikel bilden nur die kleinere Hälfte der nach Calwer ohne Schädigung der deutschen Industriellen und der deutschen Konsumenten entbehrlichen 120 Millionen. Die größere Hälfte bildet Petroleum, dessen Einfuhr 1899 68 Millionen Mark betrug. Neben dem amerikanischen Petroleum kommen nur noch russisches und in verschwindendem Maße österreichisches Petroleum in Betracht. 1899 kamen nach Deutschland Tonnen Petroleum aus
| Vereinigte Staaten | 827029 |
| Russland | 111333 |
| Österreich | 20738 |
| Andere Länder | 5508 |
Calwer hält es für möglich, die Menge amerikanischen Petroleums in Deutschland im Handumdrehen – denn darum handelt sich’s bei einem Zollkrieg, nicht um eine langsam, jahrelang vorbereitete Änderung – durch russisches und österreichisches zu ersehen, sowie durch -– Spiritus. Fachmännische Gutachten darüber bringt er nicht vor, Calwers eigenen Behauptungen aber dürfen wir etwas skeptisch gegenüber stehen. Doch sehen wir davon ab. Calwer begnügt sich nicht damit, zu konstatieren, das amerikanische Petroleum sei ersetzbar. Er behauptet auch noch: „Es besteht nicht die Gefahr, das bei einer Unterbrechung der amerikanischen Zufuhr der deutsche Konsum überteuert würde. Die Frage ist einfach die: wollen wir die Riesengewinne, die jetzt die Rockefellerschen Unternehmungen aus Deutschlands Konsum herauswirtschaften, den russischen Petroleumgesellschaften und auch dem deutschen Spiritusring zuwenden oder nicht?“ (S. 127.)
Deutschland gewinnt also noch bei einer höheren Besteuerung des amerikanischen Petroleums, denn das dafür ausgegebene Geld bleibt dann zum großen Teil im Lande, ohne das das Petroleum teurer wird.
Leider stellt Calwer diese dem Spiritusring so wohlgefällige Auffassung ohne den mindesten Beweis hin. Und doch steht sie im Widerspruch zu den einfachsten ökonomischen Gesetzen. Die Preise hängen ab von Angebot und Nachfrage. Die Konsumenten von Petroleum und Brennspiritus sind heute schon recht übel dran, denn ihrer Nachfrage steht nur das Angebot von ein paar Monopolisten gegenüber. Wird künstlich der größte Teil des Angebots vom Markt ferngehalten, so muss die Position der übrig bleibenden Monopolisten – in unserem Falle des russischen Petroleumrings und des deutschen Spiritusrings – gegenüber den Konsumenten enorm verstärkt werden und müssen die Preise von Petroleum und Spiritus dementsprechend steigen.
Wir haben alle Ursache, zu wünschen, das russisches Petroleum und deutscher Spiritus dem amerikanischen Petroleum Konkurrenz machen. Aber glauben, dass die Beseitigung oder auch nur Erschwerung der mächtigen Konkurrenz des letzteren ohne Wirkung auf die Preise der ersteren beiden Warenarten sein wird, heißt doch gar zu sehr alle ökonomische Erfahrung auf den Kopf stellen. Nein, das amerikanische Petroleum gehört sicher zu jenen Produkten, durch deren höhere Verzollung sich Deutschland sehr ins eigene Fleisch schneiden würde.
Nach Hinzurechnung des Petroleums kommt aber Calwer erst zu einem Wert von 120 Millionen Mark, dessen Einfuhr aus Amerika man seiner Ansicht nach erschweren oder ausschließen könnte, ohne den Konsum und das wirtschaftliche Leben Deutschlands zu schädigen. Der Wert der gesamten amerikanischen Einfuhr betrug aber 2900 1020 Millionen Mark, Da besteht denn doch die Gefahr, dass man, wenn erst einmal der Zollkrieg entbrannt ist, bei den erwähnten Artikeln nicht bleibt. Man wird die Kriegsmaßregeln einschneidender machen, einen weit größeren Teil der amerikanischen Einfuhr treffen müssen, also auch solche Waren, deren Fernhaltung vom Markte selbst nach Calwers Anschauung Deutschland schwer schädigen würde. Die Hauptexportartikel der Vereinigten Staaten nach Deutschland waren 1899:
| Wert der Einfuhr aus Amerika | Wert der Gesamteinfuhr | |
| Baumwolle | 174,5 Mill. Mk. | 228,6 Mill. Mk. |
| Mais | 1035 „ „ | 135,2 „ „ |
| Weizen und Roggen | 1023 „ „ | 245,3 „ „ |
| Schmalz und Fleisch | 107,4 „ „ | 153,0 „ „ |
| Kupfer | 71,1 | 104,0 „ „ |
| Petroleum | 68,1 „ „ | 79,1 „ „ |
Diese Artikel sind es, die man mit höheren Zöllen belegen müsse, wollte man Amerika schwer treffen. Dass die Agrarier und die Besitzer von Kupferbergwerken nach solchen verlangen (natürlich nicht für Baumwolle) ist klar; sie haben alle Ursache zum Zollkampf zu hetzen. Aber ebenso klar ist es, dass jede höhere Zollbelastung dieser Waren das deutsche Volk aufs Schwerste schädigen müsse. Für die meisten derselben – Baumwolle, Mais, Schmalz und Fleisch, Kupfer, Petroleum – ist Amerika der Lieferant des größten Teils unserer Einfuhr. Und es sind lauter Waren, die unentbehrlich sind für uns als Lebensmittel oder Rohstoffe. Wer die Schädigung nicht will, die aus der Verteuerung dieser Waren für Deutschland erwachsen muss, der hat dem Zollkrieg von vornherein entgegenzutreten.
Wer dagegen den Krieg predigt, ist auch für alle seine Verheerungen verantwortlich, mag er diese wollen oder nicht. Die Dinge haben ihre eigene Logik und kümmern sich verteufelt wenig um die Calwersche Logik Wer für den Zollkrieg mit Amerika Stimmung macht, macht Stimmung für die Verteuerung von Schmalz und Fleisch, von Kupfer und Petroleum. Wenn Calwer diese Verteuerung nicht will, so beweist er bloß, wie wenig er sich über die Konsequenzen seiner eigenen Bestrebungen klar ist.
Aber der Zollkrieg mit Amerika bringt noch eine schlimmere Gefahr mit sich als die Verteuerung notwendiger Lebensmittel und Rohstoffe. Er gefährdet den deutschen Export in der bedenklichsten Weise. Während der amerikanische Export nach Deutschland im Wesentlichen ein solcher ist, das ihn das deutsche Volk gar nicht oder nur mit Opfern entbehren kann, steht es ganz anders mit dem deutschen Export nach Amerika. Er besteht im Wesentlichen aus Zucker, Wirkwaren und anderen Textilprodukten, Porzellan, Handschuhen, Spielwaren und dergleichen, fast lauter Waren, die entweder für die arbeitenden Klassen oder für die Fortführung der Produktion sehr entbehrlich sind oder die von unseren Konkurrenten in Europa, von England, Belgien, Frankreich, Österreich, ebenfalls fabriziert werden, welche letztere nur darauf lauern, den amerikanischen Markt mit ihren Produkten an Stelle der deutschen zu überschwemmen. Ein Zollkrieg, in dem die deutschen Produkte höher verzollt würden als die anderer Länder, böte die schönste Gelegenheit dazu.
Aber Calwer lässt sich nicht verblüffen. Er meint, was wir auf der einen Seite durch den Zollkrieg verlieren, gewinnen wir auf der anderen. Verschließt Amerika den Deutschen seine Tore, so werden Engländer, Franzosen etc., den amerikanischen Markt versorgen. Aber diese können nicht sofort ihre Produktion so erheblich steigern, das sie auch noch ihre alten Märkte daneben ausreichend beschicken könnten. Auf den bisher von Engländern und Franzosen. etc. besetzten Märkten entstehen Lücken, die nun von den deutschen Industriellen eingenommen werden können.
„Ganz falsch ist aber erst die Annahme, England und die anderen Staaten würden sich um ein Gebiet reißen, das, durch hohe Zölle verschlossen, dem Export einen äußerst niedrigen Nutzen lässt. Da möchte ja sogar der Fall eintreten, dass Deutschland an Stelle des amerikanischen Marktes seinen Absatz nach Gebieten steigern könnte, in denen die Verdienstchancen wesentlich bessere sind, als in dem uns plötzlich verschlossenen Markte der Vereinigten Staaten!
„Es ist schon gezeigt, in welchem Grade verlustbringend und namentlich den Arbeitsmarkt schädigend unser Export nach den Vereinigten Staaten ist. … Es ist anzunehmen, das diese Ausfuhr nicht nur keinen Verdienst bringt, sondern auch noch an dem Verdienst aus dem Export nach anderen Absatzgebieten erheblich zehrt.“ (S. 132-134)
So kommen wir schließlich noch dahin, das der deutsche Export durch den Zollkrieg gefördert, von einem verlustbringenden auf einen profitablen Markt gedrängt wird!
Diese ganze überraschende Deduktion übersieht nur eine Kleinigkeit: Die allgemeine Überproduktion, die besonders in der Textilindustrie eine starke und chronische ist. Die Weltproduktion ist eine so ungeheure, dass eine Erhöhung der Produktion um wenige Prozente für die Hauptindustrieländer genügt, um sie in Stand zu setzen, den Platz Deutschlands in Amerika einzunehmen, ohne irgend eine Lücke auf ihren alten Märkten zu lassen. So beträgt z.B. der Wert der Ausfuhr von baumwollenen Geweben, Spitzen und Strumpfwaren von Deutschland nach der Union 1899 31,3 Millionen Mark. Der Wert der Gesamtausfuhr an Baumwollwaren aus Großbritannien belief sich dagegen in demselben Jahre auf 1215,6 Millionen Mark, Eine Erhöhung der Produktion von Baumwollwaren um 3 Prozent in England allein würde also genügen, das Manko an solchen auf dem amerikanischen Markte zu decken, das der Ausschluss Deutschlands von diesem erzeugte. Und ähnlich steht es mit unseren anderen Ausfuhrartikeln.
Wenn aber Calwer glaubt, die Engländer und andere Konkurrenten würden sich nicht beeilen, den Platz Deutschlands auf dem amerikanischen Markte einzunehmen, weil ihnen dieser durch seine hohen Zölle verleidet sei, so imputiert er den Engländern eine Enthaltsamkeit, die ihnen ganz fern liegt. Der Export aus England nach den Vereinigten Staaten schwankte im letzten Jahrzehnt zwischen 400 und 800 Millionen Mark, über 10 Prozent des Gesamtexports, er ist bedeutender als der deutsche dahin, der 1892 354 und 1899 377 Millionen betrug, im ersteren Jahre 11 Prozent, im letzteren 8,6 Prozent des Gesamtexports Der amerikanische Markt ist also für die Engländer zum Mindesten ebenso wichtig wie für die Deutschen.
Die Annahme aber, das die deutsche Industrie bei einem Zollkrieg noch gewinnen könnte, da die Engländer und Franzosen profitable Märkte den Deutschen Überlassen würden, um an Stelle der letzteren mit Verlust für Amerika zu produzieren, nimmt wohl Calwer selbst nicht ernst.
Angesichts aller dieser Tatsachen erscheint aber der Calwersche Optimismus gegenüber den Folgen eines Zollkriegs denn doch recht wenig angebracht. Tatsächlich würde dieser jene Industrien, die heute schon durch die amerikanische Schutzzollpolitik arg bedrängt sind, dem Bankrott überliefern.
Im entscheidenden Moment wird denn auch Calwer vor seinen eigenen Schlussfolgerungen bange, und nachdem er nachzuweisen gesucht, das Deutschland bei einem Zollkrieg mit den Vereinigten Staaten nicht allzu viel zu verlieren habe, meint er selbst: „Immerhin ist zuzugeben, das die Anwendung der ultima ratio ein zweischneidiges Schwert ist, das wir durch einen Zollkrieg namentlich die plötzlichen Einwirkungen auf unser Geschäftsleben zu fürchten hätten und das namentlich in einer Zeit des geschäftlichen Niedergangs …“
„Aber“, fragt er, „wird es denn zu einem Zollkrieg überhaupt kommen“, wenn wir Amerika die Meistbegünstigung kündigen? Und er antwortet mit Nein, denn die Vereinigten Staaten seien weder in der Lage noch gewillt, mit Deutschland einen Zollkrieg zu beginnen. „Die Vereinigten Staaten“, sagt er, „sind mit nicht weniger als 75 Prozent ihrer Ausfuhr auf Europa angewiesen und werden sich nicht ohne Not den nächst England stärksten europäischen Abnehmer, nämlich Deutschland, zum Feinde machen.“ (S. 136.)
„Die Amerikaner wollen aber nicht nur keinen Zollkrieg mit dem Ausland mehr, maßgebende und einflussreiche Kreise sehen vielmehr ein, das die bisherige Absperrungspolitik auf die Dauer nicht mehr aufrecht zu halten ist. . Aus der Erkenntnis dieser prekären Situation ergibt sich eine Wandlung in der handelspolitischen Auffassung der leitenden Kreise der Vereinigten Staaten, wie sie in letzter Zeit zum Durchbruch gekommen ist.“ (S. 140.)
Sehr richtig. Sind wir auch bei einem Zollkrieg Amerika gegenüber die Schwächeren, so sind wir ihm gegenüber doch nicht wehrlos und können auch ihm tiefe Wunden schlagen. Amerika hat keinen Grund, mit dem Feuer des Zollkriegs leichtfertig zu spielen. Merkwürdig ist es nur, dass Calwer das für Amerika so klar erkennt, während er für die Gefährdung Deutschlands durch einen Zollkrieg blind ist, obwohl Deutschland bei einem solchen entschieden mehr zu verlieren hätte als Amerika, Nicht minder richtig als die wachsende Abneigung der Amerikaner gegen Zollkriege ist ihre wachsende Neigung für Ermäßigung der Zollschranken und für Handelsverträge. Ich habe um so weniger Grund, das zu bestreiten, als ich Calwer schon vor drei Jahren diese Tatsache entgegenhielt,*** der damals durch den Hinweis auf die wachsende Abschließung Amerikas Stimmung für den Zollkrieg machte. Heute versucht er das gegen ihn gerichtete Argument zu einem für ihn sprechenden zu deuten. Er ist eine Biene, die aus jeder Blume Honig zu saugen weiß. Der erste Teil seiner Schrift gilt dem Nachweis, das wir die Meistbegünstigung Amerikas kündigen müssen, weil sie in Folge der wachsenden Schutzzölle der Vereinigten Staaten uns schädigt. Darauf hingewiesen, das die Kündigung der Meistbegünstigung uns den Zollkrieg bringen und also noch mehr schädigen würde, bemerkt er überlegen: keine Rede davon, die Amerikaner geraten ja immer mehr ins freihändlerische Fahrwasser!
Die wachsende Schutzzöllnerei wie die wachsende Freihändlerei Amerikas sind ihm gleich unzweifelhafte Tatsachen und die eine wie die andere spricht ihm dafür, das wir Amerika den handelspolitischen Krieg erklären, Wir müssen ihm den Krieg erklären, weil es drüben eine Kriegspartei gibt, mit der wir auf friedlichem Wege nicht fertig werden, und wir dürfen ihm den Krieg erklären, weil es drüben eine Friedenspartei gibt, die einen Krieg mit uns nicht riskieren wird. Und so wendet sich Alles zum Besten Calwers und seiner Handelspolitik.
Tatsache ist, das wir in Amerika ebenso wie bei uns zwei handelspolitische Richtungen haben, die im Kampfe miteinander stehen, eine hochschutzöllnerische und eine dem Freihandel zuneigende. Die letztere ist hier wie dort eine demokratische, denn die Schutzzöllnerei erweist sich in Amerika wie in Deutschland immer mehr als das Mistbeet, in dem die großen Ausbeuter und Monopolisten auf Kosten der Volksmasse aufs Üppigste gedeihen. Es sind bei uns die Scharfmacher und die Junker, die die Schutzzöllnerei am weitesten treiben, aus ihr ihre beste Nahrung saugen, und in Amerika find es die großen Trusts, die durch die Schutzzölle gefördert werden, die Trusts, deren Gemeinschädlichkeit und Arbeiterfeindlichkeit immer deutlicher zu Tage tritt. So bleibt der Kampf zwischen Schutzzoll und Freihandel kein rein ökonomischer, er wird im Grunde eine Teilerscheinung des großen Kampfes zwischen Demokratie und Oligarchie, in dem jetzt der Sozialdemokratie der Vorkampf zugefallen ist.
Damit ist aber auch schon gesagt, das die Frage des Freihandels (oder des gemäßigten Schutzzolls als Übergang dazu) und des Hochschutzzolls nicht bloß eine Frage der äußeren, sondern auch, und noch viel mehr, eine Frage der inneren Politik ist, dass aber auch in dieser Frage die innere und äußere Politik des einen Landes die innere des anderen aufs Tiefste beeinflusst
Wollte die deutsche Sozialdemokratie die Politik unserer Agrarier und Scharfmacher gegenüber Amerika fördern, so stärkte sie damit nicht nur jene, sie stärkte auch die Position der großen gewalttätigen Monopolisten drüben, sie schwächte den Einfluss der amerikanischen, friedfertigen Demokratie. Umgekehrt, tritt die deutsche Sozialdemokratie der amerikafeindlichen Politik unserer Agrarier und Scharfmacher entschieden entgegen, so schwächt sie nicht bloß die Position ihrer gefährlichsten Feinde im Lande, sie stärkt auch die der friedfertigen Demokratie in Amerika und vermehrt damit die Aussichten auf das Zustandekommen eines Handelsvertrags mit den Vereinigten Staaten, dessen die Arbeiter als Produzenten in unseren notleidenden Industrien wie als Konsumenten aufs Dringendste bedürfen.
Es wäre also völlig verkehrt, wollte die deutsche Sozialdemokratie in den Kampf zwischen der gewalttätigen finanzaristokratischen Schutzöllernei und dem friedfertigen demokratischen Freihändlertum, der in Amerika begonnen hat, dadurch eingreifen, dass sie sich mit den Agrariern und Scharfmachern des eigenen Landes Amerika gegenüber solidarisch erklärt und Hand in Hand mit ihnen die Aufhebung der Meistbegünstigung verlangt, statt im Gegensatz zu ihnen die Erweiterung der Meistbegünstigung zu einem Tarifvertrag zu fordern.
Diese Verkehrtheit ist es aber, was Calwer der deutschen Sozialdemokratie auf Grund völlig nichtiger und widerspruchsvoller Argumente zumutet. Man sieht, die Agrarier haben alle Ursache, über seine Schrift zu jubeln. Was konnte ihnen jetzt Besseres passieren, als dass ein sozialdemokratischer Abgeordneter ihnen Vorspanndienste leistet?
* Richard Calwer, Mitglied des Reichstags, „Die Meistbegünstigung der Vereinigten Staaten von Nordamerika,“ Berlin, Edelheim, 3 Mark.
** Ich verweise darüber auch noch auf Cunows „Zollkriegsbetrachtungen“, „Neue Zeit“ XIX, 2, wo die Frage des Zollkriegs mit Amerika ohne Beziehung auf Calwers Schrift behandelt wird, die damals noch nicht vorlag. K. K.
*** „Neue Zeit“, XVI, 2, S. 329, Fußnote.
Schreibe einen Kommentar