Lynn Walsh: Das Jahr aller Risiken

[Eigene Übersetzung des englischen Textes in Socialism Today, Nr 155, Februar 2012]

„2012 wird kein Parkspaziergang“, warnt Christine Lagarde, Chefin des IWF. Die kapitalistische Weltwirtschaft ist am Rande eines neuen Abschwungs, mit einer Rezession in Europa und einer deutlichen Verlangsamung in China, Indien und anderen halb entwickelten Wirtschaften. Die Schuldenkrise der Eurozone ist bei weitem nicht gelöst und könnte jederzeit eine neue globale Banken- und Wirtschaftskrise auslösen. Lynn Walsh berichtet.

Zu Beginn eines neuen Jahres versprechen die führenden kapitalistischen Vertreter*innen gerne bevorstehende bessere Zeiten. In der Tat spricht Barack Obama in den USA wieder einmal von „grünen Trieben des Aufschwungs“ und verweist auf den leichten Fall der offiziellen Arbeitslosenzahlen. In Europa jedoch sagt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel voraus, dass 2012 für die Eurozone schwieriger werden wird als 2011. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy warnt vor einem „Jahr der Risiken“. In Indien warnte Ministerpräsident Manmohan Singh die Inder*innen, das schnelle Wachstum nicht als selbstverständlich anzusehen – und diese Warnung gilt auch für China, das in den letzten Jahren als Lokomotive des globalen Wachstums erschien.

Diese führenden Vertreter*innen gaben alles Vorspiegeln auf, dass die Finanzkrise und der Wirtschaftsabschwung von 2007-09 lediglich eine zyklische Krise gewesen sei und dass bald alles wieder auf „normal“ sein werde. Tatsächlich ist Europa bereits in eine Rezession eingetreten, und für die großen kapitalistischen Mächte ist es zu spät, irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen, dies zu verhindern. Die einzige Frage ist , ob dies eine flache Rezession sein wird, die in etwa einem Jahr umgedreht sein wird, oder ein tiefer, längergezogener Abschwung.

Banken der Eurozone in der Krise

Die Banken der Eurozone stehen vor einer neuen Phase der Krise mit einer schweren Kreditklemme (die die wachsende europäische Rezession verschärft). Eine Reihe von Großbanken ist erneut gezwungen, staatliche Rettungsmaßnahmen in Anspruch zu nehmen. Die Banken der Eurozone müssen rund 115 Mrd. € aufbringen, um die neuen Kapitalreserven zu erfüllen, die im Rahmen der Basel-III-Vereinbarung gefordert sind, die eine Reserve von 9% vorschreibt. Diese Maßnahme soll die Art von rücksichtsloser Kreditvergabe verhindern, die zum Bankenkollaps 2008/09 führte. Aber in der aktuellen Lage verschlimmern die neuen Vorschriften die Lage noch. Die neuen Eigenkapitalanforderungen bedeuten zusammen mit der Notwendigkeit, Kredite zur Finanzierung des laufenden Geschäfts zu verlängern, dass die Banken der Eurozone bis Ende dieses Jahres 500 Milliarden Euro aufbringen müssen. Gleichzeitig werden die europäischen Regierungen 1,6 Billionen Euro aufbringen müssen, um bestehende Kredite zu refinanzieren und ihre Ausgaben zu finanzieren. Dies führt zu dem, was ein Banker als eine „Todesspirale“ der Konkurrenz zwischen Banken und Regierungen um Mittel nennt.

Gleichzeitig gibt es einen Zusammenbruch des Vertrauens zwischen den Banken: Anstatt sich gegenseitig über den Interbankenmarkt (den normalen Kanal für das Tagesgeschäft) Geld zu leihen, hinterlegen sie ihr Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB), obwohl dies einen niedrigeren Zinssatz bringt. Kürzlich stiegen die Tagesgeldeinlagen der Banken bei der EZB auf einen Rekordwert von 464 Milliarden Euro. Das Festfressen des Interbankenmarktes ist zwar noch nicht so gravierend wie nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Jahr 2008, aber es ist ein Symptom für eine erneute Krise.

Die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen ging scharf zurück, nicht nur innerhalb der Eurozone, sondern international. Beispielsweise hatten einige asiatische Fluggesellschaften in letzter Zeit Schwierigkeiten, Kredite für den Kauf neuer Flugzeuge aufzunehmen.

In normalen Zeiten würden Banken neues Kapital durch die Ausgabe von mehr Aktien aufbringen. Dies wird jedoch zunehmend schwierig, da die Aktien der Banken stark gefallen sind, was die zunehmende Bankenkrise widerspiegelt. Stattdessen verkauften die Banken Vermögenswerte, z.B. Tochtergesellschaften in Übersee (von denen viele von US-Banken, die unter dem Tarp-Programm auf Kosten der Steuerzahler rekapitalisiert wurden, zu Schnäppchenpreisen aufgekauft werden). Es wird geschätzt, dass die Banken der Eurozone versuchen werden, im Laufe des nächsten Jahres Vermögenswerte im Wert von etwa 3 Billionen Dollar zu verkaufen, um zusätzliches Kapital zu beschaffen.

Kürzlich wurde gemunkelt, dass die große deutsche Bank, Commerzbank (bereits zu 25% im Eigentum des deutschen Staat als Ergebnis einer Rettungsaktion im Jahr 2009), gezwungen sein werde, auf eine zweite Rettungsaktion zurückzugreifen. Die Probleme der Commerzbank entstehen teils aus Verlusten aus ihren Beständen an griechischen Staatsanleihen. Zuvor war die belgisch-französische Bank Dexia im Oktober gezwungen, staatliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um einen Zusammenbruch zu verhindern. Ein belgischer Finanzanalyst kommentierte: „Das Bankensystem ist extrem zerbrechlich. Ob es zu spektakulären Ereignissen wie Zusammenbrüchen oder Verstaatlichungen kommen wird, ist schwer zu sagen. Ich würde nichts ausschließen“.

Rolle der EZB

Mario Draghi, der neue Chef der EZB, erwies sich als flexibler als sein Vorgänger Jean-Claude Trichet. Trichet hatte mit fast theologischer Inbrunst abgelehnt, dass die EZB als „Gläubigerin der letzten Instanz“ für die Regierungen der Eurozone handelt. Dies beruht auf dem Glauben, dass Inflation – sogar Hyperinflation – eine unmittelbare Bedrohung darstelle – und nicht niedriges Wachstum und chronische Stagnation. Wie Merkel glaubt er, dass das Schuldenproblem durch Kürzungsmaßnahmen und nicht durch Rettungsaktionen gelöst werden sollte. Selbst unter Trichet stützte die EZB jedoch die Regierungen der „Peripherie“ (Griechenland, Portugal usw.) durch den Ankauf ihrer Anleihen auf dem sekundären Anleihemarkt. Er war auch gezwungen, begrenzte Käufe italienischer und spanischer Anleihen zu genehmigen, um eine größere Krise auf den Kreditmärkten zu verhindern.

Unter Draghi erhöhte sich der Ankauf italienischer und spanischer Anleihen durch die EZB deutlich. Draghis Hauptmaßnahme war jedoch die enorme Ausweitung der Kreditvergabe an europäische Banken. Dies ist eine Stützung von Schuldner*innenstaaten durch die Hintertür. Banken können bei der EZB für drei Jahre fast unbegrenzte Geldmengen leihen, für ein Prozent Zinsen, auf der Grundlage einer breiten Palette von Sicherheiten (einschließlich Staatsanleihen Griechenlands, Italiens, Spaniens usw.).

Dies lieferte Banken einen attraktiven Anreiz, Staatsanleihen zu kaufen, um sie als Sicherheiten für EZB-Kredite zu verwenden. In einigen Fällen verwendeten die Banken dieses billige Geld, um in weitere Staatsanleihen zu investieren, was eine Rendite von 5-7% ergab. Dies ist klar eine riskante Strategie, sowohl für die EZB (die einen Haufen zweifelhafter Staatsanleihen akkumuliert) als auch für die betreffenden Banken. Eine Welle von Zahlungsausfällen mehrerer Regierungen der Eurozone würde eine neue Bankenkrise auslösen, die fast sicher tiefer wäre als die Krise von 2008/09. Deshalb verfolgen einige Banken und Finanzinstitutionen eine sehr viel vorsichtigere Politik, kaufen beispielsweise deutsche Staatsanleihen – selbst wenn diese zum ersten Mal einen negativen Zinssatz aufweisen!

Ein weiterer Gipfel

Angesichts eines herannahenden neuen Gipfels (30. Januar) behauptet Merkel, dass seit dem letzten Gipfel „Fortschritte“ erzielt worden seien. Aber dies ist bei weitem nicht klar. Der Gipfel im Januar soll den „Vertrag“ (in Wirklichkeit eine Reihe von Überschriften und ungefähren Verpflichtungen) zwischen den 26 EU-Regierungen, die ihn billigten (wobei David Cameron von einem britischen Veto Gebrauch machte), konkretisieren. Ein Vertrag, der den EU-Regierungen die verfassungsmäßige Verpflichtung auferlegt, ihre Haushalte auszugleichen (eine wirtschaftliche Absurdität), wird jedoch in der ganzen EU massiven Widerstand hervorrufen. Obendrein ist es schwer zu glauben, dass sich die EU-Regierungen auf die neuen Bedingungen einigen können, besonders wenn es um die Rolle des Europäischen Gerichtshofs bei der Durchsetzung der Regeln und die Frage von Strafmaßnahmen geht. In dieser Frage gab es bereits einen Konflikt zwischen Merkel und Sarkozy (Sarkozy befürwortet ein wesentlich flexibleres Regime als Merkel).

Merkel drängt auch, dass die EU-Regierungen die Umsetzung des permanenten 500-Milliarden-Euro-Rettungsfonds der Eurozone, des Europäischen Stabilitätsmechanismus, beschleunigen sollten. Es gibt jedoch noch keine Einigung über die genauen Beiträge, die die Regierungen der Eurozone leisten sollen. Gleichzeitig scheint der vorübergehende EFSF (Europäischer Finanzstabilitätsfonds) mehr oder weniger aufgegeben worden zu sein. Er verfügt nur noch über 450 Milliarden Euro, bei weitem nicht genug, um große Staaten der Eurozone wie Spanien oder Italien zu retten. Er war jedoch nicht in der Lage, zusätzliches Kapital zu leihen, um seine Interventionsmacht zu erhöhen.

Stattdessen wandte sich die EU an den IWF. Dieser verfügt derzeit über rund 290 Milliarden Dollar, und es wird vorgeschlagen, dass die EU-Regierungen weitere 200 Milliarden Dollar und die nichteuropäischen Regierungen weitere 200 Milliarden Dollar beitragen sollen. Wieder ist es alles andere als sicher, dass die Regierungen dazu bereit sein werden. Zum Beispiel wird Cameron enorme Schwierigkeiten mit den euroskeptischen Gegner*innen in der Tory-Partei haben, wenn er vorschlagen würde, dass Großbritannien einen zusätzlichen Beitrag zum IWF leistet – was als indirekte Weise der Unterstützung für die Regierungen der Eurozone angesehen werden würde.

Auch die Regierungen der USA und Asiens bekundeten ihre Abneigung gegen die Unterstützung einer solchen Aufstockung der IWF-Mittel. Sie fragten verständlicherweise, warum die stärkeren europäischen Wirtschaften, wie Deutschland und die Niederlande, keinen größeren Beitrag leisten sollten. Die führenden deutschen Kapitalist*innen fordern ständig, dass die schwächeren Wirtschaften ihre Defizite verringern, aber diese Defizite sind das Gegenstück zu den Überschüssen in Ländern wie Deutschland und können nicht entfernt werden, ohne dass Deutschland, die Niederlande usw. mehr Importe aus den schwächeren Ländern aufnehmen.

Bestenfalls wird der Euro-Gipfel im Januar ein weiteres Durchwurstel-Treffen sein, mit einigen Flickschusterei-Maßnahmen zur Behandlung unmittelbarer Probleme, aber keiner Lösung der zugrunde liegenden Probleme.

Das Schuldenproblem der Eurozone wird durch den Wachstumsrückgang noch verschärft. Die vom Regime der Eurozone auferlegten Kürzungsmaßnahmen und die Zwangsjacke des Euro werden schlimmer. Jüngste Daten zeigen an, dass die Eurozone im letzten Quartal 2011 zurück in die Rezession rutschte, und für die Regierungen der Eurozone ist es nun zu spät, einen Abschwung in der ersten Hälfte dieses Jahres zu verhindern. Die Frage ist nur, wie stark er ausfallen wird.

Merkel und Sarkozy behaupten, dass sie auf dem Gipfel eine Wachstumspolitik vorlegen würden. Aber wie können sie Wachstum ankurbeln und Arbeitslosigkeit im Rahmen strenger Kürzungsmaßnahmen verringern, die letztlich dazu bestimmt sind, die Finanzmärkte zufriedenzustellen? Das Wachstum anzukurbeln würde Konjunkturpakete im großem Maßstab erforderlich – ein Gräuel für das Finanzkapital. Wie ein Analyst der Deutschen Bank in einem kürzlichen Bericht schrieb: „Im gegenwärtigen Marktumfeld gibt es keinen Raum für die Nutzung expansiver Fiskalpolitik keynesianischen Typs, um die Nachfrage in Ländern mit geringem Wachstum anzukurbeln – die Märkte werden eine solche Strategie einfach nicht akzeptieren“. („Crunch Time for Euro Is Not Far Off“ [Nicht mehr weit hin zur entscheidenden Phase für den Euro] , „International Herald Tribune“, 10. Januar)

Die griechische Zeitbombe

Die führenden europäischen Vertreter*innen haben die Krise des griechischen Kapitalismus gewiss nicht gelöst, die in der nächsten Periode explodieren wird. Die brutalen Kürzungsmaßnahmen erlegten nicht nur der Arbeiter*innenklasse und Teilen der Mittelschicht barbarische Bedingungen auf, sondern führten auch zu einem vier Jahre andauernden Konjunktureinbruch, wobei die Wirtschaft im Jahr 2011 um 5% zurückging. Auf der Grundlage der Verabschiedung eines weiteren Kürzungshaushalts für 2012 und dem Auferlegen weiterer Kürzungen, wie einer Erhöhung der Stromgebühren, wurde die Übergangsregierung unter Lucas Papademos mit einer weiteren Zahlung von 8 Milliarden Euro aus dem ersten Rettungspaket belohnt.

Die griechische Regierung braucht jedoch dringend das zweite Rettungspaket in Höhe von 130 Mrd. €, um den geplanten Anleihetausch mit privaten Anleihegläubiger*innen zu finanzieren. Dieser basiert nun auf einem 50%igen Schuldenschnitt für die privaten Inhaber*innen griechischer Staatsanleihen (im Gesamtwert von rund 200 Mrd. €) auf der Grundlage von Vorabzahlungen in Höhe von 30 Mrd. € an diese Anleihegläubiger*innen. Ein Abkommen wurde jedoch noch nicht vereinbart. Es gibt Berichte, dass die Regierung einen noch größeren Schuldenschnitt fordert, während es selbst auf der Grundlage eines Schuldenschnitts von 50% Anleihegläubiger*innen gibt, die sich weigern, dem Austausch zuzustimmen.

Dies ist eine entscheidende Frage für den Euro-Gipfel am 30. Januar. Ohne eine Vereinbarung über den Umtausch griechischer Staatsanleihen gäbe es eine unmittelbare Aussicht auf einen Zahlungsausfall, wobei Griechenland aus der Eurozone gezwungen würde. Doch selbst mit einem Abkommen würde es die Schuldenprobleme Griechenlands nicht lösen. Es wäre ein weiteres vorübergehendes Kitten, das in relativ kurzer Zeit einer weiteren Krise Platz machen würde. Die wachsende Schuldenlast ist wirtschaftlich nicht tragbar und für die Arbeiter*innen und die Mittelschicht unerträglich.

Die Rezession in Griechenland mit einer geringeren Nachfrage nach Importen aus den europäischen Wirtschaften wird sich auf die Wirtschaften in der ganzen Welt auswirken. Die Schuldenkrise in der Eurozone ist jedoch eine Zeitbombe: Eine Explosion könnte eine weitere weltweite Banken- und Wirtschaftskrise auslösen, vielleicht noch schlimmer als 2008/09.

Trübe Aussichten

Als Ergebnis der Rettung von Banken und anderen Finanzinstitutionen und der Anhäufung von Haushaltsdefiziten (aufgrund des langsamen Wachstums und des Rückgangs der Steuereinnahmen) werden die großen Wirtschaften von einer kolossale Schuldenlast herabgedrückt. Die OECD schätzte kürzlich, dass die fortgeschrittenen kapitalistischen Länder im Jahr 2012 mehr als 10,5 Billionen Dollar an neuen Krediten aufnehmen müssen, fast doppelt so viel wie im Jahr 2005. Zahlungsausfälle von Staaten bei ihren Anleihen und/oder der Zusammenbruch von führenden Banken würde unweigerlich eine neue Bankenkrise auslösen, die wiederum einen großen Abschwung nach sich ziehen würde.

Viele Kommentator*innen hoffen, dass eine Erholung in den USA helfen würde, den Rest der Welt aus der Rezession zu ziehen. Ein geringfügiger Fall der offiziellen Arbeitslosenquote (von 8,7% auf 8,5% im Dezember) brachte Hoffnungen auf eine Erholung. Ein Großteil dieser „Verbesserung“ liegt jedoch daran, dass Arbeiter*innen aus der Erwerbsbevölkerung herausfallen. Im Jahr 2011 gewann die US-Wirtschaft 1,64 Millionen Arbeitsplätze, die beste jährliche Verbesserung seit 2006, aber immer noch weit entfernt von den fast neun Millionen Arbeitsplätzen, die während der Rezession verloren gingen.

Gleichzeitig werden die US-Exporte durch die sich entwickelnde Rezession in Europa getroffen Vierzehn Prozent der Verkäufe der S&P-500-Firmen gehen nach Europa. Exporte wurden auch durch den steigenden Wert des Dollars getroffen, da das Kapital auf der Suche nach einem „sicheren Hafen“ in die USA ging. Diese Trends trafen die Profite der großen Konzerne (im vierten Quartal fielen die Profite der S&P-500-Firmen von 17,5% auf 7,9%). Dies wird höchstwahrscheinlich zu einem Rückgang der Investitionen führen, mit weiteren Auswirkungen auf die Wirtschaft.

Ernsthafte Kommentator*innen haben begonnen, von einer „Japanisierung“ der US-Wirtschaft zu sprechen, was die Aussicht auf eine längere Periode sehr langsamen Wachstums mit einem sehr schwachen Konjunkturzyklus eröffnet. Die für die USA dieses Jahr vorhergesagten 2% Wachstum erscheinen jetzt optimistisch.

Gleichzeitig gibt es in China eine bedeutende Verlangsamung des Wachstums ab, das auf 8 oder sogar 7% zurückgehen könnte. Zweifellos wird das chinesische Regime eingreifen als Versuch, einen starken Abschwung zu verhindern. Aber ob es eine Wachstumsrate von 9-10% wiederherstellen kann, wie es dies während des letzten Abschwungs tat, ist etwas zweifelhaft. Die verringerte Nachfrage Chinas nach Industrierohstoffen, Lebensmitteln und Energie wird sich obendrein auf Brasilien, Australien und andere Wirtschaften auswirken, die auf der Grundlage des Handels mit China gewachsen sind.

Ein weiterer Faktor ist der Ölpreis. Er schwebte um die 100 Dollar pro Barrel, aber eine Schließung der Straße von Hormuz durch den Iran oder selbst schwere Spannungen zwischen dem Iran und den USA könnten zu einem scharfen Anstieg von etwa 50 Dollar führen – was auch eine Auswirkungen auf das globale Wachstum hätte.

Ein kürzlicher „2012 Outlook“ [Ausblick 2012] der Investmentbank Morgan Stanley (Global Economic Outlook, 15. Dezember) liest sich düster. Seine Basisprognose für das globale Wachstum im Jahr 2012 ist 3,5% (im Vergleich zu einem Durchschnitt von fast 5% vor dem Abschwung Ende 2007). Dies basiert auf der Vorhersage einer leichten Rezession in Europa, einem schwachen, aber positiven Wachstum in den USA und einem langsameren Wachstum in den „Schwellenländern“ (China, Brasilien, Indien usw.). Halbherzig argumentiert er für eine „vernünftige“ Hausse, die das globale BIP im Jahr 2012 auf 4,2% anheben würde.

Sein „Baisse-Fall“ ist eine ausgewachsene globale Rezession mit einer Verlangsamung in den USA und einer Rezession in Europa. Dies würde das globale Wachstum 2012 auf 1,9% verringern. Morgan Stanley formuliert sogar einen „Super-Baisse-Fall“: „Den wollen Sie wirklich nicht wissen“.

„Selbst unser Baisse-Fall könnte noch zu optimistisch sein“, warnt er. Wenn es die Regierungen der Eurozone nicht schaffen, sich auf entscheidende Schritte zur Lösung der Krise in der Eurozone zu einigen und wenn die EZB sich weigert, ihre Unterstützung für die strauchelnden Regierungen zu erhöhen, „kann ein Super-Baisse-Szenario mit serienmäßigen Zahlungsausfällen im privaten und öffentlichen Sektor und einem Auseinanderbrechen des Euro durchaus eintreten“. Morgan Stanley hält dieses Szenario für das am wenigsten wahrscheinliche Ereignis, warnt nichtsdestotrotz, dass es in letzter Zeit wahrscheinlicher geworden ist. „Einem solchen Szenario Zahlen für das BIP und andere Wirtschaftsindikatoren zuzuordnen, ist äußerst schwierig. Doch würde die Große Rezession, die auf die Lehman-Pleite folgte, wahrscheinlich im Vergleich zu einem Szenario, das einen Euro-Zusammenbruch und weit verbreitete Banken- und Staatsinsolvenzen beinhaltet, verblassen“.

2012 wird zweifellos ein Jahr großer Ereignisse und massiver Kämpfe der Arbeiter*innenklasse sein.