August Bebel: Deutschland

[Nr. 1086, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, II. Jahrgang, Nr. 7, 14. Februar 1890, S. 6 f.]

Berlin, 11. Februar. Die deutsche Bourgeoisie befindet sich, in nicht geringer Erregung. Seit einer Woche erfreut sich Deutschland eines in ihren Augen „sozialdemokratisch“ angehauchten Kaisers, und das ist ein Ereignis, das wohl angetan ist sie zu beunruhigen.

Meine im vorigen Briefe ausgesprochene Ansicht, dass der Ministerwechsel in Preußen eine Niederlage Bismarcks bedeute, ist durch die mittlerweile erschienenen kaiserlichen Erlasse nachdrücklich bestätigt worden. Und diese Erlasse sind es, die das Herz der deutschen Bourgeoisie zu rascherem Schlage treiben und sie beunruhigen.

Im ersten Erlass, an den Reichskanzler gerichtet, erklärt der Kaiser, dass nach seiner Überzeugung die in der internationalen Konkurrenz begründeten Schwierigkeiten der Verbesserung der Lage der Arbeiter sich nur auf dem Wege internationaler Vereinbarungen wenn nicht überwinden, so doch abschwächen ließen, und dass er zu diesem Zweck die Anbahnung einer internationalen Konferenz der Regierungen wünsche. Und zwar sollte die Konferenz die Bestrebungen einer gemeinsamen Prüfung unterziehen, über welche die Arbeiter unter sich schon internationale Verhandlungen führten. Es müsse nach Möglichkeit den Bedürfnissen und Wünschen der Arbeiter entgegengekommen werden, wie solche in den Ausständen der letzten Jahre zutage getreten seien.

Damit erkennt also der deutsche Kaiser in merkwürdigem Gegensatz zu seinem ersten Minister, den übrigen Regierungen und der gesamten Bourgeoisie, die Bestrebungen des letzten, internationalen Arbeiterkongresses in Paris als durchaus berechtigte an.

Dass ein solcher Erlass mit solchen Anschauungen von höchster Stelle wie ein Donnerschlag zwischen die herrschenden Kreise fuhr, lässt sich leicht begreifen.

Der andere Erlass, an den Handelsminister gerichtet, bewegt sich in demselben Gedankengang. Hierin befürwortet der Kaiser den Ausbau einer umfassenden Arbeiterschutzgesetzgebung, die sich mit der Zeit, der Dauer und Art der Arbeit in dem Sinne zu beschäftigen habe, dass dadurch die Erhaltung der Gesundheit, die Gebote der Sittlichkeit und die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Arbeiter ihre Befriedigung fänden. Ferner verlangt er, dass die staatlichen Bergwerke zu Musteranstalten ihrer Art ausgebildet werden sollten. (!)

Durch diese Erlasse ist die Situation in einer höchst merkwürdigen Weise verändert. Die gesamte Bourgeoisie sieht, wenn ihre Presse das auch nicht offen eingesteht, in diesem Vorgehen des Kaisers eine höchste Gefahr für ihre soziale Stellung, obgleich dem Kaiser gar nichts ferner liegt als diese zu gefährden. Aber sie ahnt instinktiv und spricht dies auch unter sich ganz unverhohlen aus, dass eine solche Begünstigung der Arbeiterschutzgesetzgebung ihr nicht nur erhebliche materielle Opfer koste, sondern insbesondere das Selbstbewusstsein der Arbeiterklasse und ihrer Vorkämpferin der Sozialdemokratie mächtig stärken müsse.

Dieser Gedankengang der Bourgeoisie fand seinen prompten und konkreten Ausdruck an dem Fallen der Kurse der Industriepapiere mit dem am nächsten Tage nach Veröffentlichung der Erlasse die Berliner Börse die kaiserliche Kundgebung begrüßte.

In Übereinstimmung mit der Börse befand sich das Zentralorgan der rheinischen Bourgeoisie, die „Kölnische Zeit“, und das Hauptorgan der rheinisch-westfälischen Kohlenbarone, die „Rheinisch-Westfälische Zeitung“, die sich im höchsten Grade unwirsch über die kaiserliche Ideologie ausließen, die nur den „Umstürzlern“ Vorschub leiste und die Begehrlichkeit (!) der Arbeiter nähre. Auch die Berliner „National-Zeitung“ stößt in dasselbe Horn.

Die übrige Presse macht süß-saure Miene zum kaiserlichen Spiel; sie tut als sei sie mit den ausgesprochenen Ideen einverstanden, aber die Art und der Ton, in welchem sie spricht, zeigt, dass sie lügt und dass sie innerlich die kaiserlichen Erlasse zu allen Teufeln wünscht.

Die einzige Partei, die jubelt, ist die Sozialdemokratie; ihr, dem Staats- und Reichsfeind sind durch die kaiserlichen Erlasse die besten Waffen in die Hand gedrückt worden, die ihr namentlich im gegenwärtig tobenden Wahlkampf außerordentlich zustatten kommen. Sie hat mit den kaiserlichen Erlässen einen großen moralischen Sieg erfochten, insofern der Kaiser, gedrängt durch die mächtig aufstrebende Bewegung, sich genötigt sah, Forderungen als berechtigt anzuerkennen, die bisher als solche von allen Seiten aufs lebhafteste bestritten wurden.

Anfangs glaubte ein größerer Teil der Presse die Erlasse gegen die Sozialdemokratie ausnützen zu können, und kein Zweifel, dass ihre Veröffentlichung in diesem Augenblick darauf berechnet war, in die Arbeitermassen Verwirrung zu tragen und sie der Sozialdemokratie zu entreißen. Aber sie hat sehr rasch erkannt, dass sie sich täusche und dass ein allzu eifriges Eintreten für die Erlasse leicht bedenklich sein und später im Reichstag böse Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

So ist dem ersten Freudenrausch der Katzenjammer auf dem Fuße gefolgt, und diese Wahrnehmung ist ein weiterer Sporn für uns, die Lage auszunutzen.

Die Wirkung des kaiserlichen Schritts in zwei Sätzen zusammengefasst lautet: er hat wider Willen und Absicht der Sozialdemokratie genützt und ihr Ansehen bei den indifferenten Arbeitern erhöht, dagegen hat er in die Reihen der Bourgeoisie nur Konsternation und Verwirrung gebracht.

Die Sozialdemokratie hat gesiegt, noch ehe die Wahlschlacht geschlagen ist.

Im Augenblick tobt der Wahlkampf in voller Wut. Nachdem unsere Parteigenossen längst auf dem Plane waren, sind nunmehr auch die Gegner einer nach dem andern ins Feld gerückt und suchen das streitig gemachte Terrain nach Kräften zu verteidigen. Auf uns hauen sie alle los, aber die Hiebe werden ehrlich zurückgegeben.

Der Inhalt der Presse gibt von dem Wahlkampf nur ein schwaches Bild, denn Berichte über die zahllosen Versammlungen zu schreiben, die Tag für Tag jetzt abgehalten werden, dazu fehlt die Zeit. Neben den Versammlungen tritt die Verbreitung der Flugblätter in der Vordergrund, welche die Hauptwaffe unserer Gegner bilden, die durch diese ihre Stinkbomben in die Massen schleudern und diese gegen uns einzunehmen oder in ihrer Voreingenommenheit zu erhalten suchen. Da sind wir Hoch- und Landesverräter, Umstürzler und Reichsfeinde, Zerstörer der Ehe, der Familie, der Religion und des Eigentums, kurz wir werden in den Augen des Philisters hingestellt, als seien wir die ärgsten Strolche, die eher heute als morgen den Galgen verdienten.

Ich habe gar manchmal gedacht, wie wohl dem armen indifferenten und unwissenden Philister zu Mute sein muss, wenn er diese schauderhaft schönen Schilderungen über uns, die durch entsprechende Zitate aus den Reden und Schriften der Parteiführer zu bekräftigen versucht werden, zu Gesicht bekommt. Da ist ein Räuberhauptmann gegen unsere Wortführer ein Ehrenmann und Salonmensch, denn der bestiehlt und beraubt doch nur Einzelne, wir aber sehen es auf die Beraubung Aller ab.

Das Wunderbarste aber ist, dass diese Schilderungen so wenig und immer weniger verfangen, obgleich sie immer krasser werden. Besonders werden wir im diesmaligen Wahlkampf, wo die Gegner den Boden unter ihren Füßen wanken fühlen, mit ausnehmend grobem Geschütz bombardiert. Aber das ist auch ein Zeichen, dass ihre Sache faul steht und so setzt man sich lächelnd d’rüber hinweg.

Letzten Sonntag hatten die Bergarbeiter der Provinz Sachsen in Halle einen Bergarbeitertag, der so stark besucht war, dass die Polizei die Sperrung des Lokals für notwendig hielt.

Bergmann Riegel, der „Kaiserdeputierte“, der im Mansfelder Wahlkreis als sozialdemokratischer Kandidat auftritt, war ebenfalls anwesend und empfahl die Wahl von Arbeiterkandidaten. Die große Mehrzahl der Anwesenden stand auf seiner Seite. Schließlich kam es durch das Auftreten einzelner Gegner zu so lebhaften Szenen, dass die Diener der heiligen Hermandad für gut befanden die Versammlung aufzulösen. Der Erfolg bei den Wahlen wird dafür nur um so besser sein.