Franz Mehring: Die Etatdebatte

[Die Neue Zeit, X. Jahrgang 1891-92, I. Band, Nr. 11, S. 321-324]

 Berlin, 2. Dezember 1891.

Mag man über den neuen Kurs sonst denken, wie man will: ein Verdienst lässt sich ihm unmöglich absprechen, das Verdienst nämlich, auch für blöde Augen klarzustellen, das die Dinge diese Welt regieren, und nicht die Menschen. Was war das für ein Geraune und Gerede in den Tagen des alten Kurses, wie wurde da so manche Faust tapfer in der Tasche geballt: wartet nur, bis die „großen Namen“ verschwunden sind, deren Zauber nun einmal die Augen des Volkes blendet, die Wilhelm und die Moltke und die Bismarck; dann sollt ihr schon sehen, wie wir ausliegen und unsere Klinge führen werden. Nun ist jener Traun ehrgeiziger und freisinniger Gemüter erfüllt, aber nach dem Verfliegen des ersten Rausches – was sehen wir da? Die eben abgelaufene drei- oder, wenn man wie billig die Verhandlung über den Kolonialetat dazu rechnet, viertägige Etatdebatte hat’s gezeigt: eine allgemeine Abspannung und Ermüdung, ein langweiliges Fortspinnen inhaltsloser Reden vor leeren Bänken, überall sich aufdrängend die Empfindung einer langsamen, aber unaufhaltsamen Auflösung, ringsum in der bürgerlichen Welt die dumpfe Stimmung: wir wursteln weiter, weil nun doch einmal weiter gewurstelt werden muss, aber sonst: Lass krachen, was da krachen will.

Ein glücklicher Zufall fügt, dass der leitende Staatsmann des Deutschen Reichs wie geschaffen ist, vollends die Illusionen Derer zu zerstören, welche die kapitalistische Gesellschaft aus dem Grunde kurieren zu können hoffen. Herr v. Caprivi ist aufgewachsen in absolutistischen und reaktionären Anschauungen; sein Vater war ein höherer Richter, der sich in den politischen Tendenzprozessen nach 1848, namentlich als Vorsitzender des Schwurgerichtshofs in dem Prozesse gegen Ziegler, einen berufenen Namen gemacht hat. Herr v. Caprivi hat dann bis an die Schwelle des Greisenalters als preußischer Offizier gelebt und gewirkt, also in einer Stellung, welche wie keine andere geeignet ist, einseitige und schroffe Charaktere auszubilden. Nun findet er sich als sechzigjähriger mit einem bei solcher Vergangenheit überraschend freien Blicke in den politischen Dingen zurecht. Er hat gründlichen Kehraus gemacht mit all‘ jenen Botschaften und kleinlichen Scherereien der Opposition, in denen sich der liebenswürdige Charakter seines Vorgängers so scharf auszuprägen pflegte; er stellt keine Strafanträge wegen Beleidigung und lässt der Presse eine leidliche Freiheit; er hat sich mit allen „Reichsfeinden“ – einschließlich der Polen, wenn auch ausschließlich der Sozialdemokraten – auf einen bequemen Fuß zu stellen gewusst; er verzichtet ganz auf. jene prahlerischen Bombast einer unergründlichen Regierungsweisheit, welchen Bismarck glücklich dem kleinen Napoleon abgelernt hatte. Bescheiden, wie er für seine Person ist, weiß er doch ehrlich und offen zu sein, wo es seine Sache gilt; die Art, wie er den Zeitungsschreiber aus dem Sachsenwalde vor seine Klinge forderte, musste einen guten Eindruck machen, und wenn dabei ein Seitenhieb auf die Zeitungsschreiber abfiel, so müssen wir die Wehklage darüber der bürgerlichen Presse überlassen, die nun so liegt, wie sie sich mit ihrem ewigen Kriechen und Schmeicheln vor den „maßgebenden Regionen“ gebettet hat.

Von seinem Standpunkte aus war es deshalb sehr begreiflich, dass Herr v. Caprivi mit naiver Verwunderung auf die pessimistische Stimmung des Reichstags sah und dieselbe nur auf einen unsichtbaren Beunruhigungs-Bazillus zurückzuführen wusste. Er fragte: Worüber klagen sie denn eigentlich? Über die auswärtige Politik? Aber unsere internationalen Beziehungen sind so gut, wie sie den Umständen nach nur immer sein können. Wir tragen Niemandem unser Herz auf dem Präsentierteller entgegen, aber wir haben auch nicht das Bedürfnis, andere Leute über das Ohr zu hauen. Oder über den Militär- und Marineetat? Aber wir müssen für die Wehrhaftigkeit des Vaterlandes sorgen, und in diesem Punkte sind wir ja mit Ihnen einig, so einig, das wir Ihnen Übers Jahr einen Gesetzentwurf auf Erhöhung der Präsenzziffer vorlegen werden. Oder über die Kolonialpolitik? Aber wir schränken diese überkommene Erbschaft nach Möglichkeit ein und haben lieber zu dem bedenklichen Mittel einer Lotterie gegriffen, als dass wir die Finanzen des Reichs mit Forderungen für koloniale Zwecke noch mehr belasteten. Oder über die Erlasse und Reden des Kaisers? Aber wir können den Kaiser doch nicht hindern, seine persönlichen Ansichten kundzugeben, und der Abdruck derselben im „Reichs-Anzeiger“ erfolgt nur, um einen korrekten Text zu sichern. Oder über die Kornzölle? Aber die Ermäßigung derselben steht bevor; die Handelsverträge sind durch alle Schwierigkeiten gelotst, und die anderthalbjährige Arbeit an diesem schweren und nun endlich gelungenen Werke hat mich so arbeitsfreudig und so frisch gemacht, wie ich selten in meinem „Leben gewesen bin.

So Herr v. Caprivi. Indessen seine hoffnungsselige Absage an den Pessimismus hat bei den bürgerlichen Parteien wenig verfangen. Und man kann ihre ablehnende Haltung auch keineswegs einer etwaigen persönlichen Anhänglichkeit an den Fürsten Bismarck auf die Rechnung setzen. Denn schnöder, als der „Herkules des Jahrhunderts“ in dieser Etatdebatte, ist selten ein ehemals Allmächtiger von seinen ehemals untertänigen Anhängern verleugnet worden, ein grausames Ausgleiten der Zunge lies den nationalliberalen Herrn Buhl von ihm sogar als von einem „Abgeschiedenen“ sprechen. Es müssen schon andere Gründe zur Missstimmung vorliegen, wenn selbst die sanfte „National-Zeitung“ Herrn v. Caprivi die grobe Antwort widmet: „Aus nichts wird doch nichts, die tatsächlich weit verbreitete Verstimmung muss doch auch substanzielle Gründe haben, und sie hat deren. Herr v. Caprivi verfuhr bei ihrer Bekämpfung stellenweise – er wolle uns den Ausdruck nicht verübeln – etwas harmlos.“ Aber welches diese Gründe sind, verschweigt die „National-Zeitung“ ebenso sorgfältig, wie es die Redner der bürgerlichen Parteien in der Etatdebatte verschwiegen. Mochte der eine diesem und der andere jenem Etatposten zu Leibe gehen, mochte der eine diese und der andere jene Klage vorbringen, keiner sprach mit klaren Worten aus, woher denn die allgemeine Missstimmung der bürgerlichen Parteien stamme. Höchstens Herr Richter gab so etwas wie ein grundsätzliches Programm aus, indem er seine Rede mit den Worten schloss: „Ehe er nicht die Kornzölle abschafft, ist kein Friede zwischen uns und dem Reichskanzler.“ Aber auch damit war im Grunde keine erschöpfende Antwort an Herrn v. Caprivi gegeben. Denn wenn es der Kanzler schon mit tiefem Aufatmen als eine glücklich vollbrachte Herkulesarbeit pries, die Handelsverträge abgeschlossen zu haben, welche die Getreidezölle um noch nicht den dritten Teil ihrer Höhe herabsetzen, wie soll er es fertig bringen, mit den ganzen Zöllen aufzuräumen? Die Liberalen, welche mehr als eine günstige Gelegenheit versäumt haben, dem Junkertum das politische Rückgrat zu brechen, besitzen auch gar nicht einmal ein unanfechtbares Recht, von Anderen solche Kraftleistungen zu verlangen.

„Im Kammertrott gedeiht kein freier Ritter,“ so dichtete der alte Ziegler vor drei Jahrzehnten, und die Etatdebatte zeigte, das dieser Spott heute dreimal wahr ist. Wo sind die Zeiten hin, da die allgemeine Beratung des Budgets das stolze Paradeross des Parlamentarismus war, da in diesen Turnieren die Geister auf die Geister oder doch mindestens stolze Worte auf stolze Worte platzten! Von den konservativen Rednern ganz zu geschweigen, so glänzte Herr v. Bennigsen durch seine Abwesenheit, jener letzte Führer der Nationalliberalen, – der die Toga der bürgerlichen Beredsamkeit noch halbwegs in majestätische Falten zu schlagen weiß. Über seinen Ersatzmann Buhl ist Schweigen die günstigste Kritik. Und nun gar Herr v. Huene, als Nachfolger des alten Windthorst! Die Ruhmestage dieses alten, welterfahrenen Diplomaten, der die bewegenden Kräfte der Massen so wenig achtete, wie Bismarck, aber sie viel besser, als dieser, zu erkennen und zu verwerten verstand, waren zwar längst gezählt, als er starb, und auch er hätte mit aller Steuerkunst das Schifflein des Zentrums nicht dem Malstrom der kapitalistischen Interessen fern gehalten, aber gar so plump, wie Herr v. Huene, hätte er es doch nicht auf den Sand fahren lassen. Der ultramontane Redner sprach vorgestern von der Religion ein weniges, aber nur als von einem Sozialistengifte; er machte dazu ein tiefes Kompliment vor Herrn Eugen Richters „sozialdemokratischen Zukunftsbildern,“ die er für einen noch wirksameren Sozialistentod zu halten scheint, aber dann feierte er die Steuer- und Zollpolitik zu Gunsten des Großgrundbesitzes, wie es Windthorst bei alledem niemals getan hat. Herr v. Huene liebt die Kirche wohl, weil er sie für eine Zuchtrute der Sozialdemokratie hält, aber noch weit mehr liebt er die Branntweinbrennerei und die Zuckerfabrik, die beiden Schildhalter des feudalen Wappens in einer Zeit des industriellen Wirtschaftsbetriebs.

Von der bürgerlichen Linken sprachen die Freisinnigen Richter und Rickert, sowie der Volksparteiler Payer. Auch sie alle drei verstimmt, aber auch sie ohne den Mut, der Katze die Schelle anzuhängen. Herr Payer, der sonst wohl schont frischen Humor gezeigt hat, erging sich in allerlei partikularistischen Quisquilien, die im Laufe der geschichtlichen Entwicklung nachgerade doch sehr übertägig geworden sind. Herr Rickert, ein braver und. rechtlicher Mann, aber ein gar wortreicher Politiker, empfahl in der sehr ernsten Zeit das parlamentarische Banner um so höher zu halten. Herr Richter endlich begründete seine Forderung auf Beseitigung der Kornzölle u. A. durch den merkwürdigen Satz: „Die Folgen der Verteuerungspolitik kommen in erster Reihe den Sozialdemokraten zu Gute Deshalb bekämpfen wir diese Politik,“ Wirklich deshalb? Und vielleicht auch noch, weil die Kornzölle die Grundrente steigern und eben dadurch den Kapitalprofit senken? Ohne gehässige Unterstellungen gegen die Arbeiterklasse geht es bei diesem Redner niemals. ab, und um die „Börsenwelt“ angesichts des Dutzend Bankiers, die sich mit dem Revolver aus dieser Welt expediert haben oder hinter den schwedischen Gardinen von Moabit sitzen, von dem Verdachte „wirtschaftlicher Fäulnis“ zu befreien, griff er zu dem famosen Argumente, auch in sozialdemokratischen Kreisen komme es vor, das einmal Streikgelder unterschlagen würden, und wer werde daraus – so fügte der politische Tartuffe hinzu – der Sozialdemokratie einen Vorwurf machen? Schade, das nach ihm kein sozialdemokratischer Redner mehr zum Worte kam, um ihm zu sagen: sie selbst, Herr Richter, würden es nicht nur tun, sondern sie haben es erst vor wenigen Wochen getan, indem sie einen ganz vereinzelten Fall der von Ihnen angezogenen Art in Ihrer Zeitung unter der Spitzmarke: „Sozialdemokratische Unterschlagung“ buchten. Im Übrigen kennzeichnet es trefflich die kapitalistische Denkweise des Herrn Richter, dass die Handlungsweise irgend eines armen Teufels von Arbeiter, der sich wer weiß in welcher Bedrängnis an einigen Pfennigen ihm anvertrauten Gutes vergriffen hat, in seinen Augen ebenso schwer wiegt, als der jahrelang betriebene systematische Raub eines Dutzend von Börsengaunern.

Da die Redner aller bürgerlichen Parteien Herrn v. Caprivi die Ursache: des herrschenden Pessimismus verschwiegen, so war es an dem sozialdemokratischen Redner, dieselbe aufzudecken. Unter der scharfen Lupe einer trefflichen Rede zeigte Bebel dem leitenden Staatsmann den gesuchten Beunruhigungs-Bazillus : Derselbe entpuppte sich als die ökonomische und moralische Abwirtschaftung der gegenwärtigen Gesellschaft, eine Abwirtschaftung, die allen bürgerlichen Parteien in den Knochen liegt. Unter Bismarck jagten sich die Ränke und Schwänke, um die Aufmerksamkeit von diesem Bankrotte auf gleißende Trugbilder abzulenken; heute eröffnete eine sogenannte Sozialreform, morgen eine angeblich: bahnbrechende Kolonialpolitik ein neues, goldenes Zeitalter. Herr v. Caprivi aber hält sein Versprechen und macht eine langweilige Politik, die einem verehrlichen Publikum gestattet, so tief hinter die Kulissen des Kapitalismus zu blicken, die jedem Krache ein so vielfältiges Echo sichert, Und wenn nun gar Herr v. Caprivi, wie im vorigen Jahre mit dem Arbeiterschutzgesetze und in diesem Jahre mit der Ermäßigung der Getreidezölle, mit solchen leichten Kurversuchen fortführe?

Gewiss hielt Bebel dem Reichskanzler mit Recht vor, dass die Regierung, so ohnmächtig sie der ökonomischen Entwicklung auch im Allgemeinen gegenüberstehe, doch im Einzelnen viel mehr, als bisher, die Notlage der arbeitenden Klasse lindern und mildern könne. Aber nicht aus dieser Quelle fließt die Verstimmung der kapitalistischen Gesellschaft. sie verlangt im Gegenteil, das der Staat, der doch nur ihr Beauftragter ist, sie aus dem Drange der Wogen retten soll, in welchem ihre Kräfte mehr und mehr erlahmen. Es mag „harmlos“ sein, dass Herr v. Caprivi diese Schmerzen nicht versteht, aber es ist noch weit „harmloser,“ dass die kapitalistische Gesellschaft ihre Rettung von dem Staate verlangt, den sie doch nur mit in ihr eigenes Verderben reißt.