Lynn Walsh: Währungskrieg – Zusammenstöße verschärfen Krise

[Eigene Übersetzung des englischen Textes in Socialism Today, Nr. 143, November 2010]

Der Währungskrieg droht sich zu einem offenen Handelskrieg mit protektionistischen Maßnahmen auf Kosten anderer Länder zu entwickeln. Währungs- und Handelskonflikte werden die kapitalistische Weltwirtschaft in eine noch tiefere Krise treiben. Angesichts der zunehmenden Spannungen sind die führenden G20-Vertreter*innen in Verwirrung. Lynn Walsh analysiert die Lage.

„Wir befinden uns mitten in einem internationalen Währungskrieg…“ Diese Klage kam von Guido Mantega, Brasiliens Finanzminister, auf der jüngsten Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington DC. Brasilien ist eines der Länder, die von einem Zustrom spekulativen Kapitals betroffen sind, der dessen Währung in die Höhe treibt und dessen Konkurrenzfähigkeit auf den Weltmärkten untergräbt. Die Währungsmaßnahmen auf Kosten anderer Länder waren in der Tat das dringendste Thema, vor dem die führenden IWF-Vertreter*innen standen. Es wurde jedoch keine Einigung erzielt, und das Thema wurde auf den G20-Gipfel in Südkorea im November verschoben. Pascal Lamy, der Leiter der Welthandelsorganisation (WTO), warnte, dass die zunehmenden Währungsspannungen das Risiko einer Rückkehr des Protektionismus im Stil der 1930er Jahre brachten. Er warnte vor einem Dominoeffekt, bei dem es zu einer Kette von Maßnahmen zu Lasten anderer Länder oder einem „Wie du mir, so ich dir“ komme, das immer schlimmer werde.

Es ist unwahrscheinlich, dass auf dem Treffen in Seoul eine substanzielle Einigung erzielt werden wird. Als die schwache „Erholung“ der Weltwirtschaft Anfang des Jahres ins Stocken geriet, wandten sich die wichtigsten G20-Regierungen der „Haushaltskonsolidierung“ zu und ersetzten staatliche Konjunkturmaßnahmen durch drastische Kürzungen der Staatsausgaben. In einem verzweifelten Versuch, das Wachstum zu fördern, wandten sie sich den Exportmärkten zu. Aber wie es der IWF in seinem eigenen Weltwirtschaftsausblick formuliert, „können nicht alle Länder gleichzeitig eine reale Abwertung vornehmen und ihre Nettoexporte steigern“.

Auf dem Treffen in Seoul könnte ein vorübergehender Kompromiss zusammengestoppelt werden. Er wird jedoch zwangsläufig vorübergehend sein und zusammenbrechen, wenn die Konkurrenz zwischen den Wirtschaften sich verschärft. Die US-Notenbank zum Beispiel signalisierte jetzt, dass sie eine neue Runde der quantitativen Lockerung einleiten will, indem sie Geld druckt, unter anderem mit dem Ziel, eine weitere Abwertung des Dollars herbeizuführen, um die US-Exporte zu fördern. Dies läuft, wie die chinesische Führung betont, auf eine einseitigen Abwertung des Dollars hinaus, um die Interessen der USA auf Kosten des Rests der Welt zu fördern.

Als Reaktion darauf schränkte das chinesische Regime die Ausfuhr von Seltenen Erden ein, zunächst nach Japan und jetzt nach Deutschland, in die USA und zu anderen Importeur*innen. (Seltene Erden sind chemische Elemente, die für die Herstellung vieler High-Tech-Produkte unerlässlich sind; China kontrolliert derzeit über 90% der Weltproduktion). Dies ist ein Signal, dass China die selbstsüchtigen Maßnahmen des US-Kapitalismus nicht tatenlos hinnehmen wird.

Obendrein kündigte Großbritannien an, dass es dem US-Beispiel folgen werde. Mervyn King, Gouverneur der Bank of England, kündigte eine neue Runde der quantitativen Lockerung an, die zweifellos auf eine weitere Abwertung des Pfunds abzielt, als Versuch, britische Exporte zu fördern.

In den letzten zwei oder drei Jahren waren die Währungskriege und die zunehmenden Handelskonflikte auf dem Niveau von Warnschüssen und nicht eines umfassenden Konflikts. Alle Zeichen sind, dass sich dieser Konflikt zu verschärfen beginnt: „Ein Währungskrieg … könnte zu einer Katastrophe führen, wenn die unterlegenen Länder mit teuren Wechselkursen auf orthodoxe Handelszölle zurückgreifen würden – eine Maßnahme, die logisch wäre und für sie vielleicht sogar politisch notwendig wäre“. (John Authers, „Everyone Will Lose in a Global Currency War“ [Jeder wird in einem globalen Währungskrieg verlieren], „Financial Times“, 8. Oktober)

Die USA drohen Sanktionen an

In den letzten Monaten erhöhten die USA den Druck auf China, den Yuan (oder RMB) aufzuwerten, obwohl die Obama-Regierung bisher davor Halt machte, China der „Währungsmanipulation“ für schuldig zu erklären, ein Schritt, der Handelssanktionen auslösen würde. Da die Zwischenwahlen bevorstehen und die Arbeitslosigkeit offiziell immer noch über 10% ist, ist Barack Obama unter starkem Druck, Chinas Exporte in die USA zu drosseln. Dieser Druck spiegelt sich in einem kürzlich erschienenen Meinungsartikel von Sherrod Brown, einem demokratischen Senator aus Ohio, in der „New York Times“ wider. „Billige Produkte [aus China] mögen nett klingen, aber für jede 1 Milliarde Dollar, die unser Handelsdefizit steigt, verlieren wir netto 13.000 Arbeitsplätze. Unser 226-Milliarden-Dollar-Defizit mit China bedeutete die Schließung von Fabriken, den Verlust von Arbeitsplätzen und die Verwüstung von Communities in ganz Amerika“. (17. Oktober) Brown fordert „Strafmaßnahmen als Reaktion auf Chinas unfaire Handelspraktiken“.

Das riesige US-Handelsdefizit mit China wird von den Arbeiter*innen zweifellos weithin als Ergebnis der Manipulation der chinesischen Währung durch das Regime angesehen. US-Konzerne waren natürlich nur zu gern bereit, ihre Fabriken nach China zu verlagern, um die Vorteile billiger Arbeitskräfte und eines kostengünstigen Umfelds zu nutzen. Obendrein ermöglichten billige Importwaren in den Vereinigten Staaten den Großkonzernen, den US-Arbeiter*innen niedrige Löhne zu zahlen. Früher oder später musste dieses unausgewogene Verhältnis zwischen schuldenfinanziertem Konsum in den USA und Billigproduktion in China jedoch unhaltbar werden.

Im September verabschiedete das US-Repräsentant*innenhaus eine von Demokrat*innen und Republikaner*innen unterstützte Gesetzesvorlage, die Einfuhren, die von einem unterbewerteten Yuan profitieren, als Subventionen behandelt und sie gemäß den WTO-Regeln mit Antidumpingzöllen belegt. (Ob dies wirklich mit den WTO-Regeln vereinbar ist, ist ein strittiger Punkt.) Um Gesetz zu werden, müsste eine ähnliche Gesetzesvorlage im US-Senat verabschiedet und von Obama gebilligt werden. Die Drohung mit diesem Gesetz erhöht jedoch den Druck auf das chinesische Regime bei den IWF- und G20-Gesprächen.

Obama nahm bereits eine Petition der US-Stahlarbeiter*innengewerkschaft an, die eine Untersuchung der Subventionen der chinesischen Regierung für Exporte von grüner Energie fordert. Die chinesische Regierung kontert ihrerseits diese Anschuldigung mit der Behauptung, die US-Regierung subventioniere grüne-Energie-Produkte in Höhe von 60 Milliarden Dollar, und beschwert sich, dass die US-Regierung bei der öffentlichen Beschaffung bestimmter grüner-Energie-Produkte „Kauft Amerikanisch“-Klauseln vorschreibe.

Obama und sein Finanzminister Timothy Geithner scheinen in dieser Phase zu zögern, China offiziell der „Währungsmanipulation“ für schuldig zu erklären – aus Angst, einen Währungs- und Handelskrieg nach dem Prinzip „Auge um Auge“ auszulösen. Die USA würden es vorziehen, die chinesische Regierung zu einer Aufwertung des Yuan zu stoßen, indem sie den Druck an verschiedenen Fronten verstärken, anstatt einen offenen Krieg zu erklären.

Start der Quantitativen Lockerung 2

Die USA sind jedoch dabei, den Währungskrieg an einer anderen Front zu eskalieren. Die US-Notenbank steht kurz vor dem Start der „Quantitativen Lockerung 2“, einer zweiten Runde der quantitativen Lockerung. Dieser erneute Rückgriff auf die Druckerpresse soll im Inland den Kreditfluss in die Wirtschaft erhöhen und die Investitions- und Verbraucher*innennachfrage anregen. Ein weiteres Ziel dieser Maßnahme ist jedoch klar, den Wertverlust des Dollars zu beschleunigen.

Die USA haben nicht mehr das internationale Gewicht, das sie 1985 hatten, als sie im Rahmen des so genannten Plaza-Abkommens Deutschland, Japan, Großbritannien und Frankreich zu einer Vereinbarung drängten, die eine dramatische Aufwertung des Yen und einen raschen (50%igen) Verfall des Dollars ermöglichte. „Es ist bezeichnend, dass die Vereinigten Staaten in den Augen vieler Länder einen Teil des Ansehens verloren, das sie für die Gestaltung der globalen Politik benötigen. Nicht nur wird die Wall Street von vielen als die angesehen, die die weltweite Finanzkrise auslösten, sondern eine Reihe von Ländern fürchtet auch, dass die Politik der Federal Reserve den Wert des Dollars drückt – die gleiche Art von Währungsschwächung, für die die Obama-Regierung China kritisierte“. (Sewell Chen, Currency Rift with China [Währungszerwürfnis mit China], „New York Times“, 10. Oktober)

Dieses Mal handeln die USA einseitig, indem sie Dollars drucken. Wieder einmal nutzen die USA die Rolle des Dollars als wichtigster Reservewährung der Welt aus, um Investitionen zu finanzieren und ihre Schulden in ihrer eigenen Währung zu begleichen.

Der Dollar verlor seit seinem Höchststand im Jahr 2003 etwa 20% an Wert (gegenüber einem Währungskorb der wichtigsten Handelspartner*innen) und wird als Ergebnis der erneuten quantitativen Lockerung zweifellos rasch fallen. Internationale Spekulant*innen werden sich vom Dollar abwenden, wenn sein Wert sinkt, und damit den Verfall beschleunigen. Die Großinvestor*innen werden sich in noch größerem Umfang den sogenannten „Schwellenländern“ zuwenden, den halb entwickelten Wirtschaften wie Brasilien, Indonesien, Thailand usw. Die Flut von spekulativem Kapital (basierend auf dem Leihen billiger Dollars in einer neuen Phase des „Carry Trade“) wird den Wert der Zielwährungen in die Höhe treiben und die weltweiten Währungsspannungen verschärfen.

Was aber wird mit dem Yuan geschehen? Würde man den Yuan frei schwanken lassen, würde er klar gegenüber dem Dollar aufwerten. Es ist jedoch so gut wie ausgeschlossen, dass das chinesische Regime eine unkontrollierte Aufwertung seiner Währung zulassen würde, was verheerende Auswirkungen auf Chinas Exporte hätte. Aber wenn sie die Bindung an den Dollar aufrechterhält, so wird der Vorteil eines fallenden Dollars für die USA in Bezug auf China weitgehend aufgehoben. Dieses letzte Szenario würde mit ziemlicher Sicherheit dazu führen, dass protektionistische Maßnahmen von den USA gegen Chinas Exporte ergriffen werden.

Im Vorfeld des G20-Treffens im November gibt es hinter den Kulissen intensiven Druck, eine Einigung über eine koordinierte Neufestsetzung der Wechselkurse der wichtigsten Handelswährungen der Welt, besonders der Beziehung zwischen Dollar und Yuan, zu erreichen. Eine Form von Einigung mag erreicht werden. Aber jede Neuausrichtung wird vorübergehend sein: Sie wird unweigerlich unter dem Druck der widersprüchlichen Entwicklungen in der Weltwirtschaft in der nächsten Zeit zusammenbrechen.

Zum Beispiel wollen die US-Großkonzerne, unterstützt von der Obama-Regierung, einen vom Export gestützten Aufschwung (angesichts der Schwäche der Verbraucher*innennachfrage unter den Bedingungen eines riesigen Kreditüberhangs und von Massenarbeitslosigkeit zu Hause). Dies wird jedoch nicht nur durch eine Neufestsetzung der Wechselkurse erreicht werden. Unter der Globalisierung ist die Deindustrialisierung in den USA bereits seit drei Jahrzehnten im Gange. Viele Konsumgüter werden nicht mehr in den USA hergestellt. Eine exportgestützte Erholung würde massive Investitionen (angesichts der weltweiten Überkapazitäten und der schwachen Profitabilität) und strukturelle Veränderungen in der US-Wirtschaft erfordern. Zum Allermindesten würde es eine Phase anhaltender Investitionen und anhaltenden Wachstums erfordern, um eine solche Neuausrichtung zu erreichen.

Es gibt auch ein Problem, dass alle wichtigen industriellen oder halb industriellen Wirtschaften versuchen, den Aufschwung durch ein exportgestütztes Wachstum zu erreichen. Es gibt ein grundsätzliches Problem von Überkapazitäten und schrumpfender Nachfrage, das durch einen Rückgang der US-Nachfrage nach Importen (die der fallende Dollar weniger erschwinglich macht) noch verschärfen wird. Die Rolle des US-Kapitalismus als „Markt des letzten Auswegs“ war seit Mitte der 1990er Jahre ein entscheidender Faktor beim globalen Wachstum. Ein schwacher US-Markt wird eine verheerende Auswirkung auf die Weltwirtschaft haben.

Es gibt auch das Problem, dass die USA bei der Finanzierung ihrer massiven Verschuldung – sowohl des Staatsdefizits als auch des akkumulierten Handelsdefizits – von China abhingen. China akkumulierte Devisenreserven in Höhe von 2,45 Billionen Dollar (65% in Dollar, 26% in Euro). China ist der größte Inhaber von US-Staatsanleihen (mit 843,7 Mrd. $) und hält insgesamt 1,5 Billionen $ in US-Wertpapieren aller Art (Anleihen, Aktien usw.).

Die US-Regierung mag hoffen, dass sie neue Gläubiger*innen finden und auch die US-Auslandsverschuldung verringern kann. In dem Maße, in dem der Dollar fällt, werden US-Finanzanlagen (ob Bundesanleihen oder Unternehmensanleihen) jedoch sehr viel weniger attraktive Investitionen. Obendrein würde eine rasche Verringerung der Auslandsverschuldung einen starken Rückgang der US-Wirtschaft bedeuten, der die Wirkung der vergrößerten Exporte (wenn diese erreicht werden) zunichte machen würde.

Angesichts der internationalen Rolle des Dollars (der in absehbarer Zeit nicht durch den Euro oder eine andere Währung ersetzt werden dürfte) gibt Quantitative Lockerung 2 den USA eine mächtige Waffe. Es besteht jedoch kein Zweifel daran, dass die führenden US-Vertreter*innen Vergeltungsmaßnahmen durch China und andere Länder befürchten. Als Warnung zeigte das chinesische Regime kürzlich seine Rücksichtslosigkeit in einem Streit mit Japan. Unmittelbarer Anlass war die Festnahme des Kapitäns eines chinesischen Schiffes durch die japanischen Behörden, der angeblich in japanische Hoheitsgewässer um die umstrittenen Inseln Senkaku/Diaoyu eingedrungen war. China übte Vergeltung, indem es die Ausfuhr Seltener Erden nach Japan stoppte, die für viele elektronische Produkte unerlässlich sind. Im Verhältnis betrachtet war dies ein unbedeutender Zank. Dennoch spiegelt er den zugrundeliegenden Kampf um wirtschaftliche Dominanz und regionale strategische Macht wider, Faktoren, die zweifelsohne im Währungs-/Handelskonflikt ins Spiel kommen.

China schlägt zurück

Das chinesische Regime weist die Idee zurück, dass China die Schuld an den Ungleichgewichten in der Weltwirtschaft habe. Insbesondere weist es Behauptungen zurück, wonach Chinas „exzessive“ Ersparnisse oder die Schwäche seines Binnenmarktes die Hauptursache für das internationale Handelsdefizit der USA und das ständig wachsende bilaterale Defizit mit China (jetzt über 200 Mrd. $ pro Jahr) seien. Die Probleme der USA sind laut der chinesischen Führung selbstverschuldet und das Ergebnis „exzessiver“ Kredite und, in jüngerer Zeit, einer ultralockeren Geldpolitik, die die Weltwirtschaft zunehmend destabilisiere.

Tatsächlich stellen China und die USA zwei Seiten eines widersprüchlichen Verhältnisses dar: mit dem kreditgetriebenen Konsum in den USA (der ein wachsendes Staatsdefizit und ein massives Handelsdefizit erzeugt) auf der einen Seite, einer exportgetriebenen Wirtschaft auf der anderen Seite, wobei China seine riesigen angehäuften Devisenüberschüsse zur Finanzierung der US-Schulden verwendet. Dieses unausgewogene Verhältnis kann klar nicht auf Dauer aufrechterhalten werden. Der Konflikt um die Weltwährungen ist kein Versagen der Koordination, sondern ein Symptom dieser gegensätzlichen Beziehung.

Das chinesische Regime verfolgte eine Politik des exportgestützten Wachstums, wobei ein unterbewerteter Yuan ein Schlüsselbestandteil dieser Strategie ist. Ein unterbewerteter Yuan macht Chinas Exporte für die USA, Europa und andere Märkte billig, während er die Importe teurer macht und so das Wachstum der inländischen Konsumausgaben begrenzt. Jahrelang koppelte China den Yuan faktisch an den Dollar und machte damit jeden Gewinn für US-Exporteur*innen nach China, wenn der Dollar fällt, zunichte. Die faktische Koppelung des Yuan an den Dollar stärkt auch die Konkurrenzposition Chinas gegenüber anderen halb entwickelten Wirtschaften, deren Währungen in letzter Periode gegenüber dem Dollar aufwerteten.

Es wird behauptet, dass der Yuan derzeit 20-40% unterbewertet sei. Die chinesische Regierung spielte mit den USA ein Katz-und-Maus-Spiel, indem sie immer wieder Reformen (mit der Aussicht auf eine allmähliche Aufwertung des Yuan) versprach, aber ständig auswich. Im Juni nahm China den Yuan aus der Bindung an den Dollar heraus. Jedoch stieg der Wert des Yuan seitdem um weniger als 2%, da China Dollar, Euro usw. kaufte, um eine starke Aufwertung zu verhindern.

Anstatt seine riesigen Profite aus dem Außenhandel für die Entwicklung des heimischen Marktes zu verwenden und den Lebensstandard von Arbeiter*innen und Bäuer*innen anzuheben, hortete das chinesische Regime seine Deviseneinnahmen und koppelte sie von der Binnenwirtschaft ab. Es verwendete seine Reserven zum Kauf von US-Dollar-Vermögenswerten, besonders von US-Staatsanleihen, was in der Tat eine wichtige Stütze für die weiterhin kreditgetriebene US-Wirtschaft ist.

Während des weltweiten Abschwungs in den Jahren 2008-09 vergrößerte das chinesische Regime die staatlichen (oder staatlich finanzierten) Konjunkturpakete massiv, besonders für Infrastrukturprojekte. Diese Politik war zweifellos ein entscheidender Faktor für die Aufrechterhaltung der hohen Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft (was wiederum den weltweiten Abschwung teilweise abpolsterte). Chinas massives Konjunkturpaket hatte erhebliche Auswirkungen sowohl zu Hause als auch auf die Weltwirtschaft.

Die führenden chinesischen Vertreter*innen sind weit davon entfernt, ihre Exportorientierung aufzugeben. Sie sahen die massiven Interventionen im eigenen Land als ein vorübergehendes Mittel in Erwartung der Wiederbelebung der Exporte in die USA, nach Europa und in den Rest der Welt. Zweifellos hätten sie gerne eine ausgewogenere Entwicklung mit einem stärkeren Wachstum der Binnenwirtschaft. Die Ausrichtung der Wirtschaft hat jedoch strukturelle Dimensionen, die nicht schnell geändert werden können.

Vor allem fürchtet das Regime soziale Verwerfungen, wenn es nicht kontinuierliches Wachstum gewährleisten und Massenarbeitslosigkeit vermeiden kann. Bei seinem Besuch in Europa für die jüngste IWF-Tagung sprach der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao eine deutliche Warnung an die führenden westlichen Vertreter*innen aus: „Versuchen Sie nicht, uns in Bezug auf den Renminbi-Kurs unter Druck zu setzen“. Chinesische Exportunternehmen, sagte er, hätten sehr geringe Gewinnspannen, die durch protektionistische Maßnahmen der USA zunichte gemacht werden könnten. „Viele unserer Exportunternehmen müssten schließen, Wanderarbeiter*innen müssten in ihre Dörfer zurückkehren“, sagte Wen. „Wenn China soziale und wirtschaftliche Turbulenzen erleben würde, wäre das eine Katastrophe für die Welt“. („Financial Times“, 6. Oktober)

Gleichzeitig warnte der Gouverneur der chinesischen Zentralbank, Zhou Xiaochuan, auf der IWF-Tagung, dass die Konzentration auf die Währungen einseitig sei. „Die Fortsetzung der extrem niedrigen Zinssätze und der unkonventionellen Geldpolitik [gemeint ist die quantitative Lockerung] durch die großen Emittenten von Reservewährungen schufen für die Schwellenländer große Herausforderungen bei der Durchführung der Geldpolitik. Unter anderem trieb die Flut von Spekulationskapital in rohstoffexportierende Wirtschaften die Rohstoffpreise für die chinesische Industrie in die Höhe.

Angesichts des verstärkten Drucks durch die USA (mit der Aussicht auf protektionistische Handelsmaßnahmen in den kommenden Monaten) zeigte das chinesische Regime, dass es Sanktionen nicht passiv akzeptieren, sondern eigene Gegenmaßnahmen verfolgen wird. Zum Beispiel begann China vor kurzem, Yen zu kaufen, was den Wert der japanischen Währung in die Höhe trieb. Dies trieb die Preise der japanischen Exporte auf den Weltmärkten hoch, mit schwerwiegenden Folgen für die exportorientierte japanische Wirtschaft. Um diesen Effekt abzumildern, begann die Bank von Japan US-Dollar zu kaufen. (Yen zu verkaufen senkt den Wechselkurs des Yen tendenziell, während Dollar zu kaufen den Wert des Dollars erhöhen sollte). Jedoch, obwohl die Bank von Japan viele Milliarden Yen für diese Maßnahme ausgab, hatte sie nicht mehr als eine sehr vorübergehende Auswirkung auf die Parität von Yen und Dollar.

Das Vorgehen Chinas im September war jedoch eine Warnung vor künftigen Manövern im Falle eines umfassenden Währungskriegs. Indem Japan US-Dollar kaufte, um den Wert des Yen niedrig zu halten, „übernahm es faktisch Chinas Währungsmanipulation für es. China erhält ein breiter gefächertes Portfolio, eine Versicherung gegen jeden Verfall von Staatsanleihen und erreicht trotzdem sein kurzfristiges Ziel eines weiterhin starken Dollars und die damit verbundenen Exporte von Arbeitsplätzen“. (James Saft, China Runs Circles Around Adversaries [China übertrifft seine Gegner locker], Reuters, 5. Oktober) Mit anderen Worten: Japan bekommt die Schuld für die Währungsmanipulation und trägt die Verluste, wenn der Dollar wieder fällt.

Während seines Besuchs in Europa anlässlich der IWF-Tagung kündigte Wen obendrein an, dass China mehr Euro-Anleihen, einschließlich griechischer Staatsanleihen, kaufen werde. China sei daran interessiert, die Stabilität des Euro zu unterstützen, sagte er. Das wahre Motiv ist jedoch zweifellos, einen massiven Fall im Wert des Euro zu verhindern, der die Konkurrent*innen der Eurozone gegenüber China stärken würde.

Gefährliche Blasen

Es ist bezeichnend, dass die deutlichste Warnung vor einem Währungskrieg von Mantega, dem brasilianischen Finanzminister, und anderen führenden Vertreter*innen der sogenannten „Schwellenländer“, den halb entwickelten Ländern der neokolonialen Welt, kam. Nach dem Abschwung in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern gab es eine Flut von Kapital in diese Wirtschaften. Ihre Wachstumsraten waren höher als die der fortgeschrittenen Wirtschaften, was zu einem großen Teil durch die Nachfrage Chinas nach Rohstoffen aufrechterhalten wurde. Billige Kredite in den fortgeschrittenen Ländern, die durch die quantitative Lockerung ausgeweitet wurden, erzeugten eine Welle spekulativer Investitionen in den halb entwickelten Ländern, wo die Zinssätze und Profite derzeit höher sind als in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern. Potenziell gefährliche Blasen entwickeln sich eindeutig.

Gleichzeitig treibt die Kapitalflut den Wert der Währungen dieser Länder in die Höhe, was ihre Exporte weniger wettbewerbsfähig macht. Die Währungsaufwertung, beklagte Mantega, „bedroht uns, weil sie uns die Konkurrenzfähigkeit nimmt“. In der Tat werden die halb entwickelten Wirtschaften, die die große Rezession überstanden (vor allem dank ausländischer Investitionen und Chinas Nachfrage nach Rohstoffen), in der nächsten Periode vor ihrer eigenen Krise stehen.

Die halb entwickelten Wirtschaften akkumulierten nach der asiatischen Währungskrise von 1997 Devisenreserven, als sogenannte „Selbst-Versicherung“ gegen einen erneuten Ansturm auf ihre Währungen oder Kredite. Während des Abschwungs von 2008-09 wurden die Reserven im Allgemeinen reduziert, da die Regierungen die Staatsausgaben erhöhten, um den Auswirkungen der weltweiten Rezession entgegenzuwirken, aber sie erholten sich seitdem und übersteigen das frühere Niveau.

Verschiedene Länder griffen zu unterschiedlichen Maßnahmen, um einer Währungsaufwertung entgegenzuwirken. Einige, wie Chile, Südkorea und Indonesien, führten Kapitalverkehrskontrollen und Steuern auf ausländische Investitionen. Andere, wie Brasilien, intervenierten auf den Devisenmärkten und kauften Dollar mit ihrer eigenen Währung, um die Aufwertung ihrer Währung zu begrenzen.

Eine solche Interventionen hat jedoch nur eine begrenzte Wirkung. Ohne eine Einigung zwischen den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern und den großen halb entwickelten Wirtschaften ist es unmöglich, allein durch Interventionen auf den Märkten irgendeine Art von Stabilität herzustellen. Die globale Lage ist viel komplexer als 1985, als fünf Großmächte im Rahmen des Plaza-Abkommens vereinbarten, eine Aufwertung des Yen und eine Abwertung des Dollars herbeizuführen.

Laut der jüngsten dreijährlichen Erhebung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich fließen täglich über 4 Billionen Dollar über die Devisenmärkte der Welt. Das ist eine 20%-Steigerung gegenüber dem April 2007, trotz des Abschwungs der Weltwirtschaft. Es ist für nationale Regierungen unmöglich, in ausreichendem Umfang und über einen ausreichend langen Zeitraum zu intervenieren, um eine dauerhafte Neuausrichtung der Währungen zu erreichen. China hat sich teilweise geschützt, indem es strenge Kapitalkontrollen aufrechterhält und seine Devisenreserven außerhalb der heimischen Wirtschaft hält. Andererseits planen die USA jetzt eine massive, einseitige Abwertung des Dollars durch eine neue Runde der quantitativen Lockerung.

Gegenwärtig sind die Maßnahmen gegen ungünstige Währungsanpassungen (ob durch Kontrollen oder Interventionen) zumeist defensive – treffend als „konkurrierende Nichtaufwertung“ bezeichnete – Versuche, die nationalen Wirtschaften vor globalen Trends zu schützen. An einem bestimmten Punkt werden die Währungsmaßnahmen jedoch offenem Protektionismus Platz machen, mit dem Rückgriff auf Einfuhrkontrollen (durch Quoten oder Zölle oder eine Kombination aus beidem). Wenn es nicht zu einer echten Erholung der Weltwirtschaft kommt (die im Moment unwahrscheinlich erscheint), wird sich der derzeitige Währungs-Sitzkrieg in einen blutigeren Konflikt verwandeln, der wiederum den Weg für offenen Protektionismus ebnet. Eine solche Entwicklung würde eine neue Etappe in der Entwicklung der Weltkrise des Kapitalismus darstellen.

Es hat nicht geklappt

„Es hat geklappt!“ Nach dem Pittsburgh-Gipfel (September 2009) beglückwünschten sich die führenden G20-Vertreter*innen, dass sie durch „koordinierte“ staatliche Bankenrettungen und Konjunkturpakete einen katastrophalen Wirtschaftseinbruch verhindert hätten. Es war jedoch eher ein paralleles Vorgehen als eine Koordinierung. Nachdem sie eine weitere „große Depression“ vermieden, sind die meisten großen kapitalistischen Wirtschaften nun bestrebt, die durch den Abschwung und staatliche Notmaßnahmen entstandenen Haushaltsdefizite drastisch zu reduzieren. Konjunkturprogramme wurden durch Kürzungsmaßnahmen (so genannte „Haushaltskonsolidierung“) ersetzt, die das Wachstum in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern bereits verlangsamten und eine Double-Dip-Rezession oder Schlimmeres drohen lassen.

Angesichts der Kürzungsmaßnahmen zu Hause versuchen die kapitalistischen Regierungen, das Wachstum durch Exporte zu steigern, wobei alle um die gleichen begrenzten Märkte konkurrieren. An die Stelle der „Koordinierung“ des letzten Jahres sind Abwertungswettläufe und schleichender Protektionismus getreten. Ohne eine deutliche Erholung der Weltwirtschaft, die nicht wahrscheinlich erscheint, werden die derzeitigen Währungskriege zu Handelskriegen eskalieren. Darauf deuten bereits die protektionistischen Drohungen der US-Regierung und des Kongresses sowie die Vergeltungsmaßnahmen Chinas (Beschränkung der Ausfuhr seltener Erden nach Japan, den USA und Deutschland) hin.

Zweifellos fürchten die führenden kapitalistischen Vertreter*innen eine Rückkehr zum Protektionismus der 1930er Jahre, der das weltweite Wachstum abwürgte (zu einer Zeit, als die nationalen Wirtschaften weniger miteinander verflochten waren als heute). Eine Periode schwachen, zerbrechlichen Wachstums (mit einem schwachen Konjunkturzyklus) wird eine verstärkte Konkurrenz zwischen rivalisierenden Kapitalist*innen mit sich bringen, mit der rücksichtslosen Verfolgung nationaler Interessen – was unweigerlich zu mehr Maßnahmen auf Kosten anderer Länder führt. Dies ist die brutale Logik des Kapitalismus. Aber Protektionismus, welcher Form auch immer er annimmt, wird keinen Ausweg für den Kapitalismus bieten. Im Gegenteil, er wird das System noch tiefer in die Krise treiben.