Franz Mehring: Innere Reichspolitik

[Die Neue Zeit, XIX. Jahrgang 1900-1901, I. Band, Nr. 14, S. 417-420]

f Berlin, 2. Januar 1901

Mit grimmigem Eifer scharen sich die agrarischen Organe um den Grafen Posadowsky, dessen Stellung erschüttert zu sein scheint, gewiss nicht wegen der Zwölftausendmarkgeschichte, denn um solcher „Lappalien“ willen fällt kein preußischer Minister, sondern aus irgend welchen anderen Gründen, sei es nun, weil der Zwölftausendmarkmann dem, seinen „Missgriff“ tadelnden Reichskanzler sofort die Zähne gewiesen hat, sei es, weil er der Großindustrie in der Tat zu agrarisch gesinnt ist, worauf unlängst ein heftiger Vorstoß des Herrn Bueck gegen ihn schließen ließ.

Nur unter diesem Gesichtspunkt hat die Frage Posadowsky ein allgemeineres Interesse, Der Mann selbst ist so gleichgültig, wie der erste beste preußische Bürokrat, und nicht minder gleichgültig mag sein, ob er wegen irgend einer Kabbelei mit irgend einer „maßgebenden" Stelle purzelt. Es ist ein besonderer preußischer Ruhmestitel, dass Minister nicht stürzen, wenn sie gegen den Willen des Volkes und der Volksvertretung regieren, sondern nur, wenn sie sich persönlich hinter den Kulissen missliebig gemacht haben. Aber es ist nun einmal so unvollkommen in dieser unvollkommenen Welt eingerichtet, dass vom Erhabenen zum Lächerlichen nur ein Schritt zu sein pflegt, und die Kehrseite jenes preußischen Ruhmestitels bildet die betrübende Tatsache, dass die Berufung oder Entlassung von preußischen Ministern nicht eigentlich in den politischen Teil der Zeitungen, sondern in ihren Hofbericht gehört.
Immerhin hat der Zahn der Zeit, der auch an den ehrwürdigsten Überlieferungen nagt, die angeblich unbeschränkte Befugnis der Krone, Minister zu berufen oder zu entlassen, ganz wie es ihr souveränes Belieben ist, keineswegs unangetastet gelassen. Es mag selbst fraglich sein, ob diese Befugnis in den Zeiten des vormärzlichen Absolutismus so unbedingt bestanden hat, wie die patriotischen Historiker behaupten: jedenfalls besteht sie nur noch in sehr wackliger Form, seitdem die ökonomischen Grundlagen des vormärzlichen Absolutismus von der historischen Entwicklung zerstört worden sind. Denn den besonderen Eigentümlichkeiten, die diese Entwicklung auf deutschem Boden angenommen hat, ist es zwar gelungen, den. legitimen Einfluss der verfassungsmäßigen Volksvertretung auszuschalten, aber nur um den sehr illegitimen Einfluss demagogischer Gewalthaufen einzuschalten, Der Bund der Landwirte und der Zentralverband der Industriellen können ein sehr gewichtiges Wort bei der Berufung oder Entlassung preußisch-deutscher Minister mitsprechen.
Setzen sich nun bei dem Kampfe um das Portefeuille des Grafen Posadowsky wirklich diese beiden edlen Mächte auseinander? Es sieht fast danach aus. Ist Herr Bueck mit dem Grafen Posadowsky immer noch nicht zufrieden, trotz dessen gehorsamster Devotion in der Zwölftausendmarkgeschichte, so kann der Grund des großindustriellen Grolles nicht wohl wo anders liegen, als in der Nachgiebigkeit des Grafen gegen die agrarischen Forderungen, und hierfür spricht denn auch die wilde Hartnäckigkeit, womit die Junkerblätter für den Staatssekretär des Innern eintreten. Sie scheuen selbst nicht, um die Krone gegen die Anläufe Derer um Bueck fest zu machen, vor der komischen Erfindung zurück, dass die Entlassung des Grafen Posadowsky ein Erfolg sozialdemokratischer Umtriebe sein würde. Es ist auch durchaus nicht ehrlich gemeint, wenn die „Kreuzzeitung" in demselben Atemzug, womit sie das rote Gespenst beschwört, feierlich versichert, dass „mit dem Rücktritt dieses hochverdienten Staatsmanns" kein „Systemwechsel auf handelspolitischem Gebiet" eintreten würde, Diesen „Systemwechsel" fürchten die agrarischen Heißsporne allerdings, und deshalb strengen sie ihre Stimmmittel so gewaltig für den Grafen Posadowsky an, der ihnen sonst nicht mehr leistet, als ihnen jeder andere passable Bürokrat leisten würde.
Hat somit die Fehde um Posadowskys Portefeuille ein gewisses politisches Interesse, so darf man dem etwaigen „Systemwechsel" doch nicht mit übertriebenen Hoffnungen entgegensehen. Eine gewisse Dämpfung des agrarischen Übermuts ist ganz nett, aber praktisch bedeutet sie verzweifelt wenig. Die Junker verstehen das „Schreien" aus dem ff, jedoch im Grunde ihrer Herzen wissen sie ganz gut, dass sie sich auf ein beträchtliches Abhandeln einzurichten haben, Unerreicht in der Zähigkeit des Schachers, und in der Tat mit dem Messer an der Kehle, überspannen sie ihre Forderungen in das Maßloseste, um unter Ach und Weh und jämmerlichen Klagen die Stiefkinder der Gesetzgebung zu spielen, wenn sie tatsächlich Maßloses erreichen, So haben sie es immer getrieben, schon vor fünfzig Jahren, als der Junker Bismarck sich und Seinesgleichen in der preußischen Reaktionskammer „die Parias des neunzehnten Jahrhunderts" nannte, notabene zur selben Zeit, wo diese edle Klasse in der Ablösung und Regulierung der Bauern einen für sie höchst profitablen, wenn auch, wie Lassalle treffend sagte, widerrechtlich und wider das eigene Rechtsbewusstsein am armen Manne inszenierten Raubzug hielt.
Es liegt in der Natur der Dinge, dass eine bankrotte Klasse um so heftiger „schreien" muss, je bankrotter sie wird, und die agrarischen Forderungen haben in der letzten Zeit eine Höhe und einen Umfang erreicht, dass sie, in dieser Weise ausgeführt, alle Lebensbedingungen eines großindustriellen Landes ersticken müssten. Da mag es die deutsche Großindustrie, die sich auch auf den Schacher versteht, wenn sie in ihrer ungleich behaglicheren Position auch nicht so aufs „Schreien" angewiesen ist wie die Junker, wohl an der Zeit erachten, den agrarischen „Schreiern" einen kleinen Denkzettel zu verabreichen, ehe sie denn gar zu üppig werden, und durch die Expedierung des Grafen Posadowsky zu zeigen, dass die Junker gut daran täten, die Rederei nicht gar so hitzig zu übertreiben. Ob nun aber der Staatssekretär des Innern weicht oder nicht, so handelt es sich jedenfalls nur um ein inneres Rekognoszierungsgefecht der ausbeutenden und unterdrückenden Klassen, und keineswegs um eine prinzipielle Wendung der inneren Reichspolitik, an der auch die Arbeiterklasse ein unmittelbares und wichtiges Interesse hätte.
Solch Interesse läge unzweifelhaft vor, wenn die deutsche Großindustrie sich endlich einmal entschlösse, dem ökonomisch verkommenen Junkertum die Wege zu weisen und ihm die Staatskrippe zu sperren, aus dem es die Millionen und Milliarden scheffelt, die seinen Untergang zwar verzögern und für die Volksmassen unerträglich machen, aber auf die Dauer nicht aufhalten können. Allein dafür, dass Die um Bueck auf eine so radikale und relativ der ganzen Nation nützliche Interessenpolitik verfallen könnten, liegen nicht die geringsten Anzeichen vor. Mit der Politik von 1878 und 1887, mit der „Politik der Sammlung", mit der Politik, die zwischen den Interessen von Großgrundbesitz und Großindustrie immer wieder auf Unkosten der Volksmassen vermittelt, um die Herrschaft über diese Volksmassen zu behalten, wollen die Großindustriellen gar nicht brechen; die Junker sollen ihnen nicht allzu tief ins Gehege kommen, aber sonst sind sie ihnen sehr willkommene Brüder, besonders wenn es gilt, die arbeitenden Klassen niederzuhalten. Es ist eben immer wieder die alte Geschichte, die nicht nur bis ins Jahr 1878, sondern selbst bis ins Jahr 1848 zurückreicht. Die deutsche Bourgeoisie wagt dem Junkertum nicht den Marsch zu blasen, wie es die englische und die französische Bourgeoisie gewagt hat; sie braucht es als Büttel gegen die arbeitenden Klassen und lässt sich dafür dann auch selbst von ihm bütteln; widerspenstig wird sie erst dann, wenn das Junkertum in seiner gewiss nicht blöden Weise ihrem Profit allzu dicht auf den Leib rückt, Allerdings wird der Interessengegensatz zwischen Bourgeoisie und Junkertum desto schärfer, je höher sich die Großindustrie entwickelt, und die „Politik der Sammlung" hat sogar ein so erprobter Kutscher, wie Herr Miquel, seit Jahren nur unter beständigem Holpern und Poltern des Staatswagens treiben können, aber dafür haben wir jetzt einen genialen Reichskanzler, der seine innere Politik mit dem wundervollen Programm begonnen hat: Vor allen Dingen keine inneren Krisen!
Man kann gewiss nicht behaupten, dass dies Programm ebenso durch den Glanz der Neuheit blendet, wie vielleicht durch den Glanz der Wahrheit. Vor allen Dingen keine inneren Krisen! haben alle reaktionären Minister gesagt, die im neunzehnten Jahrhundert ihre Gewaltstreiche versuchten, vom Metternich der Karlsbader Beschlüsse und vom Kampf der Demagogenverfolgungen bis zum Puttkamer des Sozialistengesetzes und bis zum Köller der Umsturzvorlage. Nun werden zwar die Bewunderer des Grafen Bülow, deren er so viele hat, wie Sand am Meer, mit hoheitsvoller Verachtung erklären, sein geflügeltes Wort so auslegen, sei eine Illoyalität, deren nur ganz verruchte Gemüter fähig sein könnten, allein wenn es nicht so gemeint ist, wie soll es dann gemeint sein? Reaktionäre Gewaltstreiche sind eine sehr hässliche, aber immerhin, wie eine leider allzu reiche Erfahrung zeigt, eine mögliche Sache. Dagegen ist es die Utopie alter Utopien, wenn ein moderner Staatsmann sich einbildet, durch seine Fähigkeit und Geschicklichkeit innere Krisen vermeiden zu können, in einem Staatswesen, das fort und fort von so heftigen und unversöhnlichen Klassenkämpfen erschüttert wird, wie das Deutsche Reich.
Soweit sich aus der offiziösen Presse schließen lässt, bildet sich Graf Bülow nun auch nicht ein, diese Klassenkämpfe durch einfache ordre du mufti aus der Welt zaubern zu können, Allein er will „die mittlere Linie gewinnen", er will den Konflikt nicht zu einer dauernden Institution werden lassen, genug also, er hofft, um den greifbaren Kern aus diesem offiziösen Brimborium herauszuschälen, die auf Lehen und Tod miteinander ringenden Klassen der modernen bürgerlichen Gesellschaft ebenso, wie den willigen Reichstag, mit schmeichelnden Redensarten einzuseifen. Unter dem Öl seiner Beredsamkeit sollen sich alle Kanten und Spitzen abschleifen, so dass sich Junkertum, Bourgeoisie, Proletariat glatt und geräuschlos neben und durch einander bewegen, wie die einzelnen Teile einer wohl geschmierten Maschine.
Auf solche famose Einfälle kann aber wirklich nur ein Diplomat verfallen, der in dem kleinlich-persönlichen Treiben seines Berufs jeden Blick für die großen Kräfte des Völkerlebens verloren hat. In seiner Art mag es Graf Bülow mit dem Programm seiner inneren Politik vielleicht ganz gut meinen, nehmen wir wenigstens an, dass er sich auf so abgeschmackte Gewaltstreiche, wie Umsturzvorlage und Zuchthausgesetz waren, nicht einlassen will. Aber die Erfahrungen, die ein so gewitzter Politikus, wie Herr Miquel, mit der „Politik der Sammlung" gemacht hat, hätten ihn doch darüber belehren sollen, dass die politische Hilflosigkeit des Zickzackkurses und sein Taumeln aus einer inneren Krisis in die andere ganz andere und viel tiefer liegende Ursachen hat, als die Ungeschicklichkeit einzelner Personen. Gesetzt, der Graf Bülow brächte für die herannahende Beschlussfassung über die neuen Handelsverträge Bourgeoisie und Junkertum noch einmal unter einen Hut, was an sich schon ein beträchtliches Stück Arbeit, aber übrigens möglich ist, so wird diese Einigung in so ungeheuerlichem Umfang auf Kosten des Proletariats erfolgen, dass die zahlreichste Klasse der Bevölkerung in die denkbar rücksichtsloseste und schärfste Oppositionsstellung gedrängt wird, und somit Junkertum wie Bourgeoisie heftiger denn je nach Ausnahmegesetzen gegen die Arbeiter schreien werden. Dann ist die innere Krise, die Graf Bülow „vor allen Dingen" vermeiden will, in schärfster Form da, und man kann im Voraus tausend gegen eins wetten, dass der neue Reichskanzler sie, gern oder ungern, treibend oder getrieben, nach der Methode Metternich und Kamptz, Puttkamer und Köller zu lösen versuchen wird.
Das neue Jahr steigt unter sehr düsteren Wetterzeichen empor, und die Arbeiterklasse muss auf schwere Stürme gefasst sein. Das ist sie freilich immer, aber es wäre schade, wenn sie sich durch die Episode Bülow auch nur eine Sekunde beirren ließe in der Vorbereitung auf Kämpfe, die allen Kämpfen ihrer Vergangenheit an entscheidender Wichtigkeit nicht nachstehen werden.