Franz Mehring: Die preußische Krisis

[Die Neue Zeit, XIX. Jahrgang 1900-1901, II. Band, Nr. 32, S. 161-164]

f Berlin, 8. Mai 1901

Auf dem Gebiet dessen, was sich politische Haupt- und Staatsaktion zu nennen pflegt, hat sich seit acht Tagen ein Dekorationswechsel vollzogen: der preußische Landtag ist nach Hause geschickt worden, und drei preußische Minister sind in der Versenkung verschwunden: im Übrigen ist alles beim Alten geblieben, was sich selbst die hoffnungsseligsten Organe der bürgerlichen Presse nicht mehr verhehlen, so sehr sie sich anfangs bemühten, aus der beiläufigen Episode eine große „Sensation“ zu machen.

Sie hätte wohl eine solche „Sensation“ werden können, nämlich wenn es um die Personen und Zustände im preußisch-deutschen Reiche anders stände, wie es steht. Das dreiste und verwegene Spiel, das die junkerliche Mehrheit des preußischen Abgeordnetenhauses mit der Kanalvorlage als einem Kompensationsobjekt für Brotwucherzölle trieb, war beschämend und herausfordernd genug; eine günstigere Gelegenheit konnte sich nicht leicht der Regierung bieten, um die ihr von den Junkern aufgedrängte Vormundschaft abzuschütteln. Die Genehmigung der Kanalvorlage liegt ebenso im Interesse eines großen Industrielandes, wie die Abwehr des Brotwuchers: für die Kanalvorlage und gegen den Brotwucher war die denkbar günstigste Wahlparole für die Regierung, wenn sie halbwegs den Konsequenzen ihres eigenen Interessenstandpunktes gerecht werden wollte. Sie brauchte nur das Abgeordnetenhaus aufzulösen, einen der handfesten Bürokraten ohne Ar und Halm [d.i. nicht aus der Landwirtschaft], deren sie genug besitzt, ins Ministerium des Innern berufen, und sie hätte trotz alledem den Junkern endlich einmal die längst verdiente Peitsche gezeigt.

Es wäre kein Systemwechsel gewesen, nicht einmal im liberalen, geschweige denn in unserem Sinne, aber doch die Handlungsweise einer Regierung, die sich halbwegs ihrer politischen Verantwortlichkeit bewusst ist oder die mindestens logisch zu denken vermag. Fühlte sie die ihr gebührende oder von ihr beanspruchte Autorität durch die Verschleppungstaktik gefährdet, die mit der Kanalvorlage im Abgeordnetenhaus getrieben wurde, nun wohl, so musste sie dieser Verschleppung ein Ziel setzen und sie an ihrem Teile nicht noch weiter treiben, das heißt also, das Abgeordnetenhaus auflösen und nicht bloß nach Hause schicken. Aber nach dieser einfachen Logik des gesunden Menschenverstandes zu regieren, ist lange nicht genial genug, gemessen an den eigentümlichen Begriffen von Genialität, die im preußisch-deutschen Reiche herrschen. Da wird eine blutige Herausforderung der Junker so beantwortet, dass mit der Faust auf den Tisch geschlagen und einige Minister „zerschmettert“ werden, was sich ja außerordentlich imposant ausnimmt, wenigstens in den Spalten des „Reichsanzeigers“, und auch da nur für die allergetreuesten Philister. Die Junker aber lachen sich heimlich ins Fäustchen und trollen sich vergnügt nach Hause, mit dem angenehmen Bewusstsein, dass ihr dreistes und verwegenes Spiel eben doch das besonnenste und sicherste Spiel gewesen sei gegenüber dieser Regierung.

Sie sind unsere Freunde nicht, aber man muss auch ihnen gerecht zu werden wissen, und so viel haben sie allerdings seit vierhundert Jahren bewiesen, dass sie sich durch schmetternde Faustschläge auf den Tisch nicht erschrecken lassen. Diese Gewohnheit der Kinderstube haben sie, immer bereitwillig der Bourgeoisie überlassen. Als erfahrene Politiker verstehen sie Mittel und Zweck genau gegen einander abzuwägen. Ihr Zweck sind Brotwucherzölle und ihr Mittel zum Zwecke war, die Kanalvorlage so lange zu verschleppen, dass sie ihnen als Kompensationsobjekt dienen konnte. Sie hätten es in dieser Landtagssession auf eine nochmalige Verwerfung der Vorlage ankommen lassen, aber wenn die Regierung so freundlich ist, ihnen das äußerliche Odium einer frivolen Obstruktion zu ersparen, und eigenhändig für dieses Jahr die Kanalvorlage unter den Tisch zu werfen, so kann ihnen das nur um so angenehmer sein, Ihre Taktik marschiert über Erwarten munter vorwärts, und vorläufig sind sie Sieger auf der ganzen Linie. Dass sie nicht in ein vorzeitiges Triumphgeschrei ausbrechen, ist ganz in der Ordnung; sie sind eben kaltblütige Politiker und keine Schönschwätzer, wie ihre liberalen Gegner, denen stets die Glocken ihre Taten voran bimmeln, ohne dass die Taten selbst jemals nachkommen.

Man sagt nun freilich, es sei ein Verlust für die Junker, dass die drei Minister gestürzt seien, die mit ihnen angeblich oder wirklich bei der Verschleppung der Kanalvorlage unter einer Decke gespielt hätten. Nun, was die Herren Brefeld und Hammerstein anbetrifft, so gehören ihre Namen nur in die Verlustrechnung Derer, die auf die Unterstützung dieser Herren angewiesen sind, und Herr Miquel – ja, dem haben die Junker niemals getraut. Er ist die heiterste Umkehrung von Ursache und Wirkung, wenn man so tut, als seien die Junker durch Herrn Miquel mächtig geworden, und nicht vielmehr Herr Miquel durch die Junker. Er war ihnen ein bequemes und nützliches, aber immer beargwöhntes Werkzeug; das Misstrauen der ostelbischen Junker gegen die pfiffigen Renegaten, die aus der bürgerlichen Klasse zu ihnen überlaufen, ist in der Tat unüberwindlich und lässt sich selbst durch die zweckmäßigsten Renegatendienste nicht entwurzeln. Das hat schon Hermann Wagener erfahren, der ein noch gescheiterer Mann als Herr Miquel war, und sich immerhin aus idealeren Beweggründen von Kindesbeinen an der junkerlichen Sache gewidmet hatte; dem lohnten die Junker sogar schon mit dem größten Undank, als ihn nur Herr Lasker „zerschmettert“ hatte, und so wird um Herrn Miquel kein Junkerherz trauern. Wenn es wahr sein sollte, was die bürgerlichen Blätter von seinen Kulissenschiebereien in der leiten Zeit zu erzählen wissen, so ist er ohnehin zu einem politischen Drahtzieher herabgesunken, den jede Partei froh sein muss, loszuwerden

Insofern könnte sein Sturz, wenn auch kein Verlust für die Junker, so doch ein Gewinn für die Regierung sein. Liberale Blätter, die das Gras wachsen hören, kennzeichnen die neueste „Krisis“ denn auch als ein Duell zwischen dem Grafen Bülow und Herrn v. Miquel, aus dem Graf Bülow als herrlicher Sieger hervorgegangen sei. Die Bewunderung für diesen viel bewunderten Staatsmann kann aber unmöglich wachsen, wenn seine Triumphe darin bestehen, dass er so hinten herum die einzige „Kapazität“ aus seinem Ministerium entfernen muss. Das war nämlich Herr Miquel trotz alledem doch noch. Graf Bülow müsste der genialste aller Staatsmänner sein, von denen die Geschichte zu erzählen weiß, wenn er mit der überquellenden Fülle seines Genius das Manko an Talent an den neuen Ministern etwa bis zum Niveau einer achtbaren Mittelmäßigkeit ausgleichen wollte. An Stelle Miquels Herr v. Rheinbaben, der in seiner anderthalbjährigen Wirksamkeit als Minister des Innern die hieb- und stichfestesten Proben bürokratischer Kurzsichtigkeit gegeben hat; als Minister des Innern Herr v. Hammerstein, der am Stabe des elsass-lothringischen Diktaturparagrafen ein Menschenalter lang regieren gelernt hat; als Minister der Landwirtschaft der lustige Husar Podbielski und als Handelsminister der nationalliberale Fabrikant Möller, der an sozial-politischer Einsicht nicht unwürdig ist, die verwaisten Überlieferungen Stumms aufzunehmen – das ist eine Regierung, die sich im Beginne des zwanzigsten Jahrhunderts ganz wunderschön ausnimmt an der Spitze des preußisch-deutschen Reiches!

Doch um mit den würdigen Männern des Liberalismus zu sprechen: nicht auf die Person kommt es an, sondern auf die Sache. Und wie steht es nun um die Sache? Das Abgeordnetenhaus ist nach Hause geschickt worden, weil es die Kanalvorlage verschleppt hat; nun wohl, was wird jetzt aus der Kanalvorlage? Vielleicht bekommt man auf diese Frage eine Antwort vom Mann im Monde: der Graf Bülow jedenfalls, der am nächsten dazu wäre, sie zu beantworten, hüllt sich in tiefes Schweigen. Seine Bewunderer zwar schmücken ihn mit Vorschusslorbeerkronen, wie sie vor einem Jahre der Graf Waldersee davontrug: Graf Bülow wird jetzt ein ernstes Wort mit den Junkern sprechen, er wird das Abgeordnetenhaus auflösen, nicht heute oder morgen, aber doch in drei Monaten, er wird die staatliche Verwaltung von unbotmäßigen Elementen säubern, er wird Dies oder Jenes tun. Alles sehr schön, wenn nur nicht die unheimliche Vermutung nahe läge, dass keiner dieser heldenhaften Entschlüsse in der Heldenseele schlummert, die in der Brust des Reichskanzlers wohnen soll. Auch seine Vorschusslorbeerkronen werden verwelken, es müsste denn sein, dass wir ein noch nie erlebtes Schauspiel erlebten und es mit leiblichen Augen mit ansehen könnten, wie die Bülow und Hammerstein den Itzenplitzen und Zitzewitzen die Augen ausstechen.

Die Maßregelung einiger Minister bringt die Dinge ebenso wenig vom Flecke, wie die Maßregelung einiger Landräte und Kammerherren vor zwei Jahren, als die Kanalvorlage zum ersten Male an dem Widerstand der Junker gescheitert war. Mit impulsiven Aufwallungen, selbst wenn sie an sich ganz erklärlich sind, kommt man in der Politik keinen Schritt vorwärts; vielmehr gilt hier das alte Wort von dem zürnenden Zeus, der Unrecht hat, eben weil er zürnt. Besitzt die Regierung nicht die Einsicht und die Courage, gegenüber den junkerlichen Brotwucherplänen Fuß beim Male zu halten, rücksichtslos zu erklären: Bis hierher und nicht weiter! und gestützt auf dies Programm, alle Volkskräfte mobil zu machen, die an der Verhinderung des Brotwuchers interessiert sind, so ist und bleibt sie zu solchen kläglichen Halbheiten verdammt, wie die neueste Haupt- und Staatsaktion eine ist. Diese Aktion ist weiter nichts als ein krampfhafter Versuch, wenigstens den Schein abzuwehren, als lasse sich die Regierung von den Junkern alles bieten, aber wer durch diesen Schein getäuscht wird, sollte sich einer harmloseren Beschäftigung ergeben, als die Politik nun einmal ist.

Die Regierung kann die Junker werfen, wenn sie will: das ist unzweifelhaft, so falsch immer die beliebte Redensart der liberalen Presse sein mag, dass die Junker ohnmächtig sein würden, sobald die Regierung ihre Hand von ihnen zöge. So einfach liegt die Sache nicht, und diese Illusion des oberflächlichen und seichten Liberalismus kann allerdings nicht scharf genug zurückgewiesen werden. Könnte die Regierung sich so im Handumdrehen mit den Junkern auseinandersetzen, so würde sie ihnen schon aus eigenstem Interesse den Brotkorb des Brotwuchers höher hängen; dieses Maß an politischer Einsicht trauen wir sogar den gegenwärtigen Beratern der Krone zu. Nein, wenn die Regierung mit den Junkern fertig werden will, wie sie mit ihnen fertig werden kann, so muss sie vorerst mit ihrer eigenen Beschränktheit und Rückständigkeit fertig werden, so muss sie die verstaubten Überlieferungen und vererbten Schrullen, die bergehoch vor ihrer eigenen Tür lagern, erst einmal mit eisernem Besen fort kehren, so muss sie etwas ganz Anderes sein, als das vierblätterige Kleeblatt Bülows-Hammerstein-Podbielski-Möller ist, In diesem fehlerhaften Kreise bewegt sich hoffnungslos der Kampf der Regierung mit den Junkern, und deshalb ist die neueste „Katastrophe“ ein so ganz gleichgültiges Zwischenspiel. Es könnte nur eine bemerkenswerte, aber freilich sehr traurige Folge haben, nämlich wenn es die Bewegung der Massen gegen den drohenden Brotwucher einschläfern würde. Rechnete diese Bewegung ernsthaft mit dem scheinbar zwischen der Regierung und den Junkern ausgebrochenen Konflikt, so wäre sie tatsächlich im Sande verlaufen. Die einzige Möglichkeit, die Plünderung der Massen durch die Junker abzuwehren, besteht darin, dass diese Massen selbst unablässig auf den Beinen sind und keinen, den es angeht, darüber im Zweifel lassen, dass wer sich mit dem Brotwucher so oder so anfreunden will, es auf Gefahr von Kopf und Körper tut. Die Junker werden sich dadurch nicht bekehren lassen, aber man darf von ihnen lernen, was eine Klasse erreichen kann, die rücksichtslos ihre Machtmittel in die Waagschale wirft. Wenn in der einen Schale das Junkertum, in der anderen die Volksmasse liegt, so wird das Zünglein der Wage am Ende doch das zitternde Zickzack aufgeben müssen. Eine andere Lehre wüssten wir aus der famosen preußischen Krisis nicht zu ziehen.