August Bebel: Deutschland

[Nr. 1128, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, II. Jahrgang, Nr. 22, 30. Mai 1890, S. 7]

Berlin, 27. Mai. „In Erwägung, dass die Mittel der Ausgesperrten erschöpft sind, beschließt die Versammlung die Wiederaufnahme der Arbeit.“ So resolvierten am letzten Freitag 4000 Geraer Weber, nachdem sie nahezu drei Wochen lang sich alle möglichen Entbehrungen auferlegt hatten, um die Fabrikanten zur Rücknahme einer Fabrikordnung zu zwingen, die sich als echte und rechte Zuchthausordnung qualifiziert. Leider bestehen in Deutschland keine gesetzlichen Mittel, um die Unternehmer zu zwingen, Fabrikordnungen, welche die Arbeiter entehren, zu beseitigen oder zu ändern. Und der neueste sozial reformerische Gesetzesvorschlag der Regierungen, der in diesem Punkte einige abändernde Bestimmungen enthält, greift das Übel nicht nur nicht an der Wurzel an, er verschlimmert es zum Teile noch.

Danach soll die Genehmigung der Fabrikordnungen von der unteren Verwaltungsbehörde, also der Ortspolizeibehörde abhängen, die in Tausenden von Fällen sozial abhängig von den großen Unternehmern ist oder so nahe gesellschaftliche und auch oft verwandtschaftliche Beziehungen zu ihnen hat, dass sie mehr als ihr Werkzeug denn als sonst etwas gelten kann.

Weiter aber werden den Unternehmern auf Grund des Gesetzentwurfes über die minorennen Arbeiter, d.h. die Arbeiter unter 21 Jahren, Vollmachten eingeräumt, welche die ersteren zu absoluten Herren der letzteren machen, diese in die Stellung von Heloten herabdrücken. Der Zweck der Vorlage ist, den jugendlichen Nachwuchs möglichst zu knebeln, ein Bestreben, das, wenn es im Reichstag Erfolg hätte, zu einer Quelle fortgesetzter Kämpfe und Streitigkeiten zwischen Arbeitern und Unternehmern werden würde. Es würde sich zeigen, dass unnatürliche Gesetze sehr natürliche, aber vielen Leuten unliebsame Wirkungen haben. Mit der gerühmten Aussöhnung zwischen Kapital und Arbeit ist’s bei einer solchen Gesetzgebung nichts. Der reine Tor, wer anders denkt.

Mittlerweile macht die ökonomische Krise in den verschiedensten Industriezweigen immer größere Fortschritte. Die Kammgarnspinnerei, die in den letzten Jahren glänzend prosperierte, klagt plötzlich über Stockung, hervorgerufen durch Überproduktion, und daher sind eine ganze Reihe neu gegründeter, großartiger Etablissements eben erst dabei, die Produktion zu beginnen. Die Eisenpreise sind weiter herabgesetzt worden. Die Spielwarenindustrie klagt über immer größere Einschränkung der Absatzgebiete in Folge steigender Konkurrenz oder ungünstiger Zollgesetzgebung der rivalisierenden Staaten. In der Tuchfabrikation, namentlich in denjenigen Zweigen, die sich mit der Erzeugung geringerer Qualitäten befassen, die aber den größten Massenabsatz haben, ist eine Arbeitsstockung eingetreten, wie man sie seit Langem nicht kannte. Hier ist die Überproduktion wesentlich dadurch erzeugt worden, dass die Teuerung der notwendigsten Lebensmittel zu einer Einschränkung des Verbrauchs an allen übrigen Bedürfnissen in den unteren Klassen zwang. Trifft es sich, dass auch dieses Jahr die Ernte nicht nach Wunsch ausfällt, so werden eine große Reihe von Industriezweigen, die für die Bedürfnisse der Massen arbeiten, die Wirkungen in verhängnisvoller Weise zu spüren bekommen.

An Verbilligung der Lebensmittel durch Aufhebung der Lebensmittelzölle und volle Aufhebung der Einfuhrverbote denkt man aber in den maßgebenden Kreisen nicht. Die großen Erträge unserer Lebensmittelzölle sind für das Militärbudget unumgänglich notwendig, sintemalen die Bourgeoisie sich aufs Entschiedenste sträubt, die in ihrem Interesse begründeten Institutionen auch aus eigener Tasche zu bezahlen. Die Sache wird im Gegenteil immer toller. Nach den Umrissen, welche der Kriegsminister kürzlich in der Militärkommission des Reichstages gab, denkt man daran, in nächster Zeit mit einem neuen Militärreorganisationsplan herauszurücken, der die allgemeine Wehrpflicht zur Wahrheit machen soll, da er aber auch auf der Basis der bisher geltenden Dienstzeit und der sonstigen militaristischen Einrichtungen durchgeführt werden soll, die Kosten um Hunderte von Millionen steigern wird. Das bedeutet also abermals eine ganz bedeutende materielle Mehrbelastung und Opfer aller Art. Damit nimmt der Militarismus eine Gestalt an, wonach er sein eigener Totengräber wird. Es gehört sehr viel Selbsttäuschung dazu, zu glauben, dass eine solche Untergrabung der materiellen Grundlagen der Gesellschaft eine Stärkung ihres staatlichen Oberbaues sei. Aber es ist einmal die Ironie der Geschichte, dass jede herrschende Klasse, indem sie ihre Herrschaft zu befestigen strebt, sich selbst den Boden ihrer Existenz entzieht.

Die Sozialdemokratie ist wirklich in einer beneidenswerten Lage, sie erntet selbst da, wo sie nicht gesäet hat, und ihre größten Feinde sind immer ihre besten Freunde.