August Bebel: Deutschland

[Nr. 1127, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, II. Jahrgang, Nr. 21, 23. Mai 1890, S. 4 und 7]

Berlin, 20. Mai. Der Reichstag arbeitet mit Hochdruck. Mit Ausnahme des Himmelfahrttages fanden täglich vielstündige Sitzungen statt, in welchen die verschiedenen Regierungsvorlagen der ersten Lesung unterzogen wurden, um dann in die Kommissionen zu wandern. Die Stimmung dieses „oppositionellen“ Reichstages ist eine außerordentlich friedliche.

Mit Ausnahme unserer Partei sind alle übrigen Parteien bereit, der Regierung auf den verschiedenen Gebieten nach Kräften entgegenzukommen und sie zu unterstützen. Dadurch wird es geschehen, dass dieser Reichstag im Laufe seines Bestehens Bewilligungen macht und Gesetzen seine Zustimmung gibt, die mit den Absichten und Wünschen seiner Wähler sich nicht decken, ja, ihnen vielfach schnurstracks entgegenstehen. Ebenso gefällig wie der so heftig befehdete Kartellreichstag wird sich auch dieser Oppositionsreichstag erweisen.

Es heißt: Der alte Kartellreichstag ist tot; ja wohl, aber sein Geist lebt fort und beherrscht die gegenwärtige Parlamentsmehrheit, wie er die frühere beherrscht hat. Gewählt als Protest gegen den Kartellreichstag, handelt er genau so, wie sein Vorgänger gehandelt hat.

So erweist sich schon jetzt die Wahl vom 20. Februar als eine ungeheure Duperie der Wähler.

Die Erklärung für diese Tatsache ist naheliegend. Als die eigentliche Opposition und zugleich die Mehrheit des Reichstags bildend, gelten von rechts an gerechnet Zentrum, Deutschfreisinnige. Volkspartei und Sozialdemokratie. Dazu kommen die Gruppen der Polen, Elsässer, die aber in der Regel nicht zugegen sind und fast in allen Fällen die Heeresfolge des Zentrums bilden.

Nun sind aber die Zentrumsleute die unsichersten Autonomisten, die es gibt. Ihrem innersten Wesen nach durch und durch reaktionär. Aristokraten, Pfaffen oder Spießbürger, sind sie nur demokratisch, wenn es gilt, den eigenen Rücken gegen die Regierungspeitsche zu schützen. Seitdem aber die Regierung die Kulturkampfpeitsche weggelegt hat, ist auch der Demokratismus des Zentrums, der immer sehr dünn war, verflogen. Er lebt nun fort in einigen kleinbürgerlichen Vertretern Süd- und Westdeutschlands, die geistig fast ausnahmslos Nullen sind und nicht wagen, gegen die feudalaristokratisch-reaktionäre Führerschaft sich aufzulehnen.

Aus Gründen seiner reaktionären Kirchenpolitik ist ferner das Zentrum bestrebt, sich die Gunst der Regierung und des jungen Monarchen zu erkaufen und ist bereit, um diese zu erlangen, seine Zustimmung zu allen Unternehmungen, die für die Masse des Volks nur schwere Opfer und neue Lasten bedeuten, zu geben. So stimmt es für die kolonial-politischen und militärischen Vorlagen, womit es zugleich den innersten Überzeugungen und Bedürfnissen der in seiner Mitte vorhandenen aristokratischen Mitglieder Ausdruck gibt.

Ganz ähnlich verhält es sich mit den Deutsch-Freisinnigen. Ihrer sozialen Stellung nach sind sie Vertreter der Bourgeoisie par excellence, die entweder unzufrieden mit der Schutzzollpolitik der Regierung dieser opponierten, oder noch aus einem letzten Rest von bürgerlichem Liberalismus sich auf die Verwirklichung bestimmter konstitutioneller Formen und Forderungen steifen und im übrigen geärgert durch die ihnen bisher widerfahrene schlechte Behandlung, sich als zahnlose Parlamentslöwen aufspielen.

Die Oppositionsstimmung der Freisinnigen ist aber durch zwei Umstände mächtig gedämpft worden. Einmal durch das gewaltige Anschwellen der sozialdemokratischen Stimmen, das ihnen mehr Angst einjagte, als ihre eigenen Siege ihnen Freude bereiteten, dazu das immer wichtiger Werden der Arbeiterbewegung überhaupt; dann der Abgang Bismarcks, der sie so tödlich hasste – er wusste vielleicht selbst nicht warum – und die durch dessen Abgang in ihrer Brust erwachte Hoffnung, doch endlich noch regierungsfähig zu werden.

Diese beiden „Oppositionsparteien“ hat die Regierung nicht mehr zu fürchten, am allerwenigsten bei anständiger Behandlung, ein prophylaktisches Mittel, das sie, im Gegensatz zu Bismarck, jetzt anwendet und dabei ausgezeichnet fährt. Ein freundliches Wort vom Regierungstisch und man liegt auf dem Bauch. Die Volkspartei, nur 10 Mann stark, ist wesentlich aus denselben Elementen zusammengesetzt wie die Freisinnigen, und mit Ausnahme der Sozialdemokraten können die anderen Gruppen weder an Zahl, noch wegen Mangel an Einheit des Strebens und Wollens das Geringste leisten.

Tatsächlich ist also die Regierung unbestritten Herrin der Situation. Das bestätigen auch die vergnügten Gesichter der Herren an den Bundesratstischen. Die Temperatur ist so angenehm, dass fast kein Tag vergeht, an dem der neue Reichskanzler sich nicht blicken lässt, was bei seinem Vorgänger eine große Seltenheit war.

Diese für die Sozialdemokratie scheinbar so ungünstige Situation, ist tatsächlich die denkbar günstigste. Tritt sie stets und überall fest und entschieden auf, nur auf ihre Wähler, auf die Arbeiterklasse blickend, so wird sie sehr bald auch den jetzt ihr noch fernstehenden Massen als die einzige Vertreterin des Volkes erscheinen, und eine Menge von Personen und Stimmen wenden sich von den anderen Parteien ab und ihr zu. Ihre Stellung ist also in Wahrheit nie günstiger gewesen als gegenwärtig und es ist ihre Aufgabe diese Gunst der Lage und der Umstände aufs Beste auszunützen.

Der bisherige Gang der Reichstagsverhandlungen entspricht dem hier skizzierten Bild von der Stellung der Parteien. In der Gewerbe-Schiedsgerichtsdebatte gaben alle anderen Parteien das Streben kund, wenn irgend möglich, auf dem Boden der Regierungsvorlage – die auch mit erheblicheren Änderungen für uns unannehmbar ist – sich zu verständigen. In noch höherem Grade war dies bei der Kolonialvorlage der Fall. Obgleich die geforderten Summen sogar erhebliche sind und das Reich dauernd in ähnlicher Weise engagieren, wird die Vorlage, mit Ausnahme von uns und ein paar Stimmen aus der deutsch-freisinnigen Partei, von allen Parteien angenommen werden. Vollmar vertrat energisch und mit Geschick hierbei unseren Standpunkt.

Ein noch größeres Entgegenkommen zeigte sich bei der Debatte über die neue Militärvorlage, die doch das hübsche Mehr von 18 Millionen M. jährlicher und 40 Millionen einmaliger Ausgaben erfordert. Hier war der einzige Redner der klipp und klar und mit scharfer Motivierung die Ablehnung der Vorlage begründete, unser Vertreter Liebknecht.

Am Regierungstisch ist man sich der Haltung des Reichstags so sicher, dass der Kriegsminister nicht nur kurzer Hand jede Forderung nach Herabsetzung der Dienstzeit in der aktiven Armee zurückwies, sondern weiter ankündigte, in der Kommission die Umrisse eines Militär-Organisationsplanes zu entwickeln, der bestimmt sei, im nächsten Menschenalter zur Verwirklichung zu gelangen. Man scheut also nicht einen Augenblick zurück, neue sehr bedeutende Mehrbelastungen in Aussicht zu stellen, wo man, allen Erwartungen entgegen, eben erst mit solchen hervortrat. Über Mangel an Offenheit von jener Seite kann sich der Reichstag nicht beklagen, wohl aber werden die Wähler über Mangel an Mut bei ihren Vertretern noch oft zu klagen haben. Sei es darum. Jeder Schritt, der die Lage klärt, ist zu begrüßen. Der gähnende Abgrund muss allen sichtbar werden, dem wir mit erfreulicher Geschwindigkeit entgegeneilen.

Die erste Lesung der Gewerbeordnungsnovelle, die die Regierung vorbrachte, begann letzten Samstag; sie wurde gestern fortgesetzt und soll heute beendet werden. Von unserer Seite sprach gestern Grillenberger in fast zweistündiger Rede, in welcher er den Mängeln der Vorlage wie dem Unternehmertum scharf auf den Leib rückte. Seltsamerweise verbreitete der offiziöse Telegraf einen Extrakt dieser Rede, der sich mit den Ausführungen Grillenbergers nicht deckt. Nach dem Bericht des Telegrafen sollte Grillenberger dem kaiserlichen Vorgehen große Anerkennung gezollt haben und sich in gewisser Art für diese Art Sozialpolitik engagiert haben, in Wahrheit aber hat er bei aller Anerkennung des Guten es an Reserven jeder Art nicht fehlen lassen und sich gegen eine lange Reihe von Bestimmungen in der schärfsten Weise erklärt.

Gewisse Leute scheinen um jeden Preis nach Außen den Glauben verbreiten zu wollen, als sei auch die Sozialdemokratie unter den Eingefangenen und ziehe als gezähmter Löwe an goldener Kette den kaiserlichen Triumphwagen. Der weitere Verlauf der Verhandlungen wird zeigen, auf welcher Seite die Getäuschten sind.

Hinter Grillenberger sprach Stumm, einer unserer größten Industriellen, der sich durch sein brutales Auftreten gegen seine Arbeiter – denen er z. B. das Lesen bestimmter Zeitungen verbot – in ganz Deutschland einen bösen Namen gemacht hat. Entsprechend diesem Renommee war auch sein Auftreten. Gelingt es nicht unserem zweiten Redner – an Stelle des erkrankten Bebel soll Singer das Wort nehmen – das Wort zu erhalten und Herrn v. Stumm gehörig heimzuschicken, dann soll ihm dieses Schicksal für später aufbewahrt bleiben.

Bismarck sitzt in Friedrichsruh und berstet fast vor Wut und Zorn über seine Entlassung. Er sagt Jedem, der es hören will, dass er nicht freiwillig gegangen, sondern entlassen worden sei. Und wie sei er entlassen worden, er der doch noch so gerne Kanzler geblieben wäre.

Uns kommt das ganze Gebaren außerordentlich würdelos vor. Es ist freilich bitter, gerade von dem entlassen zu werden, den man am sichersten in Händen zu haben glaubte, auf den man alle seine Hoffnungen gesetzt, den man für sich und den Sohn als Nachfolger so recht präpariert zu haben vermeinte. Bismarck hat nie in seinem Leben eine bitterere Enttäuschung erfahren, als mit dem jungen Kaiser, dessen Vater er so bitter hasst und der als todkranker Mann von seinen Pressemameluken so grimmig und so gemein bekämpft wurde. Lebte heute noch Friedrich III., wir wetten hundert gegen eins Bismarck wäre heute noch Kanzler, obgleich er gerade von ihm seine Absetzung erwartete. Und nun kommt die Nemesis, macht einen dicken Strich durch alle seine Berechnungen und er wird aufs Altenteil verwiesen gerade von dem, auf den er am sichersten gerechnet.

Das war der schwerste Fehlstreich, der ihn in seinem Leben betroffen und darum seine namenlose Wut.

Um sich zu zerstreuen und seinen unersättlichen Ehrgeiz zu befriedigen, der nicht verträgt, dass sein Name auch nur einen Tag nicht in den Zeitungen erwähnt wird, empfängt er einen Interviewer nach dem andern und gibt stundenlange Sitzungen, in welchen er förmlich Parlamentsreden hält, um die Welt zu unterrichten von dem, was er da und dort getan oder nicht getan hat.

Damit nicht genug, hat er auch eine Art Nebenregierung eingerichtet und lässt der aufhorchenden Welt durch seinen Moniteur, die „Hamb. Nachrichten“, Tag für Tag verkünden, was er über diese und jene auftauchende Frage hält und wie sie zu behandeln sei. In Berlin ist man aber auf diese Nebenregierungsgelüste äußerst schlecht zu sprechen und hat bereits einige Male in nicht misszuverstehender Weise den Hamburger Moniteur dementiert. Hört das Spiel nicht auf, wird’s an ernsteren Auseinandersetzungen nicht fehlen; als Schuljunge sich behandeln zu lassen, dafür hält man sich in Berlin zu alt.–

In den Regierungsfabriken in Spandau ist durch Anschlag das Sammeln von Geld für Arbeiterzwecke verboten worden. In einer kaiserlichen Rede fiel einmal das Wort, die Staatsbergwerke müssten in Bezug auf die Behandlung der Arbeiter Musteranstalten werden. Es scheint, den Waffenfabriken soll diese Gunst nicht widerfahren. Auch in Bezug auf den 1. Mai gingen die Staatswerkstätten mit löblichem Beispiel der Bourgeoisie voran. Jeder Arbeiter, der an jenem Tage ohne auskömmliche Entschuldigung von der Arbeit fern blieb, sollte sofort entlassen werden. Die neue Ära hat eben zwei Gesichter.

In Hamburg währt der Kampf zwischen Arbeitern und Unternehmern wegen des 1. Mai fort, nur zwischen einem kleinen Teil der Kämpfenden ist es zum Ausgleich gekommen.

Zu Pfingsten halten die Zigarren- und Tabakarbeiter einen Kongress, um neue statutarische Bestimmungen zu entwerfen, welche den vielen Ausständen bei ungenügenden Mitteln der Kasse einen Riegel vorschieben sollen. Die Zigarren- und Tabakarbeiter haben in den letzten Monaten gewaltige Opfer bringen müssen, oft ohne Erfolg und oft ohne dass der Erfolg wahrscheinlich war. Das will man künftig nach Möglichkeit verhüten.