Franz Mehring: Episoden des Zollkriegs

[Die Neue Zeit, XV. Jahrgang 1901-1902, I. Band, Nr. 5, S. 129-132]

f Berlin, 30. Oktober 1901

Es kriselt augenblicklich, wenigstens in der Gewissensangst der Junker und in der Strohhalmspolitik des Freisinns. Nach der angeblichen Äußerung des Kaisers, wonach der Minimaltarif ein Unsinn sei, wird jetzt ein anderes kaiserliches Wort kolportiert: „Kommen keine Handelsverträge zu Stande, so schlage ich Alles kurz und klein.“ Mit der äußerlichen Beglaubigung dieses Wortes steht es ganz gut; es wird nicht einmal offiziös bestritten, womit natürlich nicht gesagt sein soll, dass seine offiziöse Ableugnung irgend etwas beweisen würde, und wenn auch nicht der freisinnige Jubel, so ist doch der junkerliche Verdruss ein ziemlich bündiger Beweis dafür, dass der Kaiser jenes Wort wirklich gesprochen hat.

Noch besser steht es um dessen innere Glaubwürdigkeit. Man müsste die unerlaubte Annahme machen, dass der Träger der preußisch-deutschen Krone von jedem gesunden Klasseninstinkt – und die Monarchie ist auch eine Klasse – verlassen worden sei, wenn er auf die Gefährdung der Handelsverträge nicht mit äußerster Besorgnis blicken würde. Viel eher ist die Annahme erlaubt, dass der Kaiser bisher nicht in gehörigem Umfang erkannt hat, wie sehr die junkerliche Getreidezollpolitik das Zustandekommen von Handelsverträgen gefährdet. Irren ist menschlich, und da der Kaiser auch nur ein Mensch ist, so gebührt ihm die Rechtswohltat des: Irrtum vorbehalten! So gut wie jedem anderen Menschen, zumal er bei der großen Vielseitigkeit seiner Berufspflichten doch immer in erster Reihe am den Rat seiner verantwortlichen Minister gebunden ist.

Nun ist es viel begreiflicher, dass der gegenwärtige Reichskanzler, der nicht nur aus einer ostelbischen Junkerfamilie stammt, sondern sich dessen auch noch rühmt, den noch so ungemessenen Ansprüchen seiner Klasse ein bereitwilliges Entgegenkommen zeigt, als es begreiflich sein würde, wenn der Kaiser die gleiche Bereitwilligkeit zeigte. Denn gelingt das Spiel der Junker wirklich so, wie sie es angelegt haben, so ist es am letzten Ende allerdings die Krone, um die es sich bei diesem Spiele handelt, So wenig: uns ihr Glanz blendet, so glauben

wir einstweilen doch nicht, dass sie sich so nur nichts dir nichts zum Spielball eines „Staatsmanns“ aus dem Geschlecht derer v. Bülow machen lassen wird. Deshalb halten wir es für gewiss, dass im Laufe der Verhandlungen über den Zolltarif ein Konflikt zwischen der Krone und ihrem Kanzler eintreten wird, vorausgesetzt, dass Graf Bülow bei diesem Zolltarif verharrt und nicht rechtzeitig den Diplomaten und Hofmann über den Junker in seiner Brust siegen lässt: wir halten es für ebenso gewiss, wie wir glauben, dass die deutsche Monarchie weit entfernt ist von jenem Stadium, das für jede herrschende Klasse einmal eintreten muss, von dem Stadium, wo der einfache Klasseninstinkt durch eine verhängnisvolle Selbstüberhebung und Selbstverblendung erstickt wird.

Eine ganz andere Frage ist natürlich, ob die gegenwärtigen Krisengerüchte bereits durch eine tatsächliche Meinungsverschiedenheit zwischen Kaiser und Kanzler verursacht sind. Man kann aus der objektiven Lage der Dinge wohl schließen, dass eine bestimmte Entwicklung eintreten wird, aber wann und wie sie eintritt, das hängt von subjektiven Momenten ab, die sich der öffentlichen Kontrolle entziehen. Es ist möglich, dass der Kaiser jetzt schon erkennt, wie schlecht ihn der Reichskanzler in Sachen des Zolltarifs beraten hat, aber es ist ebenso möglich, dass er es erst in Wochen oder Monaten erkennen wird; darüber mutmaßliche Betrachtungen anzustellen, führt direkt in die Kannegießerei der Gebärdenspäher und Geschichtenträger.

Viel wichtiger ist noch, immer im Auge zu behalten, dass die Entscheidung der Krone, selbst wenn sie gegen die Brotwucherer fallen sollte, durchaus nicht die hohe Bedeutung hat, die ihr namentlich von der Bourgeoisie zugeschrieben wird. Aus dem einfachen Grunde nicht, weil die Krone in ihrem Widerstand gegen die junkerlichen Ansprüche nicht weiter gehen würde, als ihre eigenen Interessen erheischen, die keineswegs identisch sind mit den Interessen der in ihrer ganzen Lebenshaltung von dem Brotwucher bedrohten Volksklassen. So sicher es sein mag, dass die Krone den agrarischen Zöllen eine gewisse Grenze ziehen wird, so sicher ist es auch, dass diese Grenze unendlich weit über das Maß dessen hinausgeht, was die Arbeiterklasse ertragen kann. Will sich die Bourgeoisie einmal wieder selbst einseifen mit dem Vertrauen auf die Hilfe von oben, trotz aller schlechten Geschäfte, die sie damit seit bald einem Jahrhundert gemacht hat, so mag sie es tun, aber die Arbeiterklasse darf sich nicht einen Augenblick einschläfern lassen durch die Gerüchte über eine Schwenkung der Krone gegen den Zolltarif, selbst wenn diese Schwenkung ganz wahrscheinlich sein und wirklich einmal eintreten sollte.

Es ist eine anscheinend plausible, aber tatsächlich zweischneidige Taktik, wenn an den Forderungen der Junker gerade immer das Unerhörte, Unglaubliche und Unmögliche hervorgehoben wird. Vielleicht pfeift die ostelbische Junkerschaft schon so sehr auf dem letzten Loche, dass sie das Unsinnige verlangt, weil sie sich sonst nicht mehr retten zu können glaubt; vielleicht aber schreibt sie die ausschweifendsten Forderungen aufs Papier, nur damit der Walfisch eine Tonne zum Spielen habe, und sicher, ihn nunmehr um so gefahrloser mit der Harpune zu treffen. Gesetzt, die Krone beschnitte dem Junkertum die Flügel, soweit es ihre Interessen erheischen, so würde der biedere Philister sich trösten. Nun ja, auf unseren König kann man sich doch verlassen, und die Junker haben gehörig eins abgekriegt, worüber er in seiner historisch überkommenen Borniertheit dann glücklich vergessen würde, dass er. Als angeblicher Sieger die Zeche der angeblich besiegten Junker zu zahlen hat. Auf diesen Hokuspokus kann sich natürlich das Proletariat nicht verlassen, erstens weil seine politische Bildung ihm solche tragikomische Scherze nicht gestattet, und zweitens weil es der deutschen Kultur einen tödlichen Schlag versetzen würde, wenn es sich von den Junkern auch nur moderiert auspowern ließe. Wie die Krone alles, was sie gegen den Brotwucher der Junker tun mag, nur um ihrer selbst willen tut, so wird die Arbeiterklasse alles, was sie im Kampfe gegen den Zolltarif erreicht, nur ihrer eigenen Kraft zu verdanken haben.

Es ist ein heiteres Zusammentreffen, dass während die handelsvertragsfreundliche Bourgeoisie ihre Hoffnungen auf den Kaiser, das brotwucherfreundliche Junkertum seine Hoffnungen auf – Karl Marx setzt. Dessen Rede über den Freihandel aus den ersten Tagen des Jahres 1847 wird wieder vor geritten, als Beweis dafür, dass Marx ein Gegner des Freihandels und ein Anhänger des Schutzzolls gewesen sei. Wie oft dieser Humbug auch schon totgeschlagen worden ist, er taucht immer wieder in der reaktionären Presse auf, wie in der liberalen der gleichwertige Humbug, die Sozialdemokratie habe feierlich das Lassallesche Lohngesetz verleugnet, obgleich sie ehedem das Bekenntnis zu diesem Lohngesetz als den Prüfstein ehrlicher und kundiger Arbeiterfreundschaft hingestellt habe. Ganz wider Willen fressen sich dabei diese beiden Humbugs, wie jene berühmten Löwen, gegenseitig bis auf die Schwänze auf. Das einzige Argument, das sich etwa dafür geltend machen ließe, dass Marx ein Freund des Brotwuchers gewesen sei, setzt die Gültigkeit des Lassalleschen Lohngesetzes voraus, und die Hinfälligkeit dieses Lohngesetzes beseitigt den einen Satz, auf den hin die agrarische Presse mit Marx krebst.

Bekanntlich ist die Rede, die Marx 1847 über den Freihandel gehalten hat, nicht zu Gunsten der Schutzzöllnerei, über die sich Marx gleichzeitig noch viel abfälliger aussprach, sondern zu Ungunsten derjenigen Freihändler gehalten worden, die mit ihrem angeblich tausendjährigen Reiche der Freiheit und des Friedens die Arbeiter über deren wahre Interessen täuschten und das Proletariat als kapitalistischen Vorspann missbrauchen wollten. Marx sagt in seiner Rede, die englischen Arbeiter hätten dies feine Plänchen durchschaut; sie wüssten sehr wohl, dass die Freihändler nicht um der Arbeiterklasse willen gegen die Getreidezölle kämpften, sondern dass sie den Preis des Brotes herunterdrücken wollten, um den Lohn herabzudrücken, oder mit anderen Worten, dass sie den Kapitalprofit auf Kosten der Grundrente steigern wollten. In diesem Zusammenhang zitiert Marx zustimmend den Satz Ricardos, wonach das Fallen des Preises der landwirtschaftlichen Produkte die Löhne nicht nur der in den landwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Arbeiter reduziere, sondern auch all derer, die in der Industrie arbeiteten oder im Handel beschäftigt würden. Marx fügt hinzu, es sei keine für den Arbeiter gleichgültige Sache, wenn er früher fünf Franken bekommen habe, nur noch vier Franken zu bekommen, weil das Getreide billiger geworden sei. Der Lohn sei im Verhältnis zum Profit gefallen, die soziale Lage des Arbeiters sei gegenüber der sozialen Lage des Kapitalisten schlechter geworden; zudem verliere der Arbeiter auch tatsächlich. So lange der Getreidepreis noch höher gewesen sei und der Lohn auch, hätte eine kleine Ersparnis am Brotverbrauch genügt, um dem Arbeiter andere Genüsse zu verschaffen. Sobald aber das Brot und folglich der Lohn sehr niedrig stünden, würde der Arbeiter fast nichts am Brot absparen können, um andere Gegenstände zu kaufen.

Dies sind die Sätze, auf denen die agrarische Presse herumreitet, und es ist bei all ihrer Verdrehungskunst auch nicht abzusehen, wie sie sonst die Rede über den Freihandel für ihre brotwucherischen Zwecke ausnützen könnte. Nun ist es an sich schon ein grobes Quidproquo, wenn sie ihren Fall, die Verbesserung der Arbeiterlage durch das Steigern der Getreidepreise und das dadurch angeblich herbeigeführte Steigen des Lohnes, ohne Weiteres gleichstellt dem von Marx gesetzten Falle, wonach das Sinken der Getreidepreise und damit des Lohnes die Lage der Arbeiter verschlechtere, Jeder Arbeiter kann aus seiner praktischen Erfahrung die „Kreuzzeitung“ und ihresgleichen belehren, dass es verhältnismäßig den Fabrikanten viel leichter ist, bei sinkenden Getreidepreisen den Lohn zu senken, als den Arbeitern, bei steigenden Getreidepreisen den Lohn zu steigern. Aber gleich viel: so viel erhellt auf den ersten Blick, dass der Satz Ricardos, auf den sich Marx beruft, nur richtig ist, wenn Ricardos Lohngesetz stimmt, das eben auch Lassalles Lohngesetz war, wenn der normale Preis der Arbeitskraft zusammenfällt mit dem Minimum des Lohnes, das heißt mit dem Wertäquivalent der zum Leben und zur Fortpflanzung des Arbeiters absolut notwendigen Lebensmittel. Glaubt die deutsche Arbeiterklasse noch an dies Lohngesetz, so kann sie auf den von Marx zitierten Satz Ricardos bis zu einem gewissen Grade festgenagelt werden; erkennt sie umgekehrt diesen Satz als richtig an, so kann sie das Ricardo-Lassallesche Lohngesetz nicht verleugnet haben. Mit anderen Worten: Ist der konservative Humbug richtig, so ist der liberale falsch; ist der liberale richtig, so klappt der konservative zusammen.

In Wirklichkeit liegt die Sache einfach genug. Die Vorstellung, in der sich die liberale Presse mit possierlichem Behagen gefällt, als habe die sozialdemokratische Partei das Lassallesche Lohngesetz als eine gräuliche Verleumdung der kapitalistischen Gesellschaft de- und wehmütig zurückgenommen, ist natürlich der reine Unsinn. Sie hat es vielmehr fallen lassen, weil es dem grausamen und menschenmordenden Mechanismus dieser Gesellschaft nicht entfernt gerecht wird. Sobald die kapitalistische Produktionsweise eine gewisse Höhe erreicht hat, erzeugt sie ein elastisches Lohngesetz, das nach Oben seine Grenze im Verwertungsbedürfnis des Kapitals, nach Unten in dem Maße von Elend findet, das der Arbeiter ertragen kann, ohne den augenblicklichen Hungertod zu sterben. Nicht die natürliche Bewegung der Bevölkerung tritt der unaufhörlich in steigendem Maße ausbeutenden und unterdrückenden Tendenz des Kapitals ausgleichend entgegen, sondern einzig und allein der Widerstand der Arbeiter selbst, und wo dieser Widerstand fehlt, wächst sich jene Tendenz zu Hungerlöhnen aus, die kein Spiel eines natürlichen Lohngesetzes wieder steigert. Teures Brot hilft den Arbeitern nicht zu hohem Lohne, und sie werden sich diesen Unsinn am wenigsten von den Junkern einreden lassen, die durch ihre fortdauernden Attacken auf die gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterorganisationen hinlänglich zeigen, wie gut sie es mit den einzigen Mitteln meinen, durch die das moderne Proletariat seine Löhne steigern kann.

Als Marx seine Freihandelsrede hielt, glaubte er noch – wie seine gleichzeitig verfasste Streitschrift gegen Proudhon zeigt – an die Richtigkeit des Ricardoschen Lohngesetzes, unter dessen Einfluss er damals auch, wie Lassalle noch in den sechziger Jahren, die Fabrikgesetzgebung und die Gewerkschaftsorganisation in ihrer praktischen Bedeutung für den Emanzipationskampf der Arbeiterklasse unterschätzte. Später hat Marx das alles in seinem großen wissenschaftlichen Werke ins Reine gebracht, aber was wissen die Brotwucherer davon, oder wenn sie es wissen sollten, wie könnten sie es brauchen? Setzen sie doch, wie es scheint, ihren Ehrgeiz darein, dass die Argumente für ihre Sache so erbärmlich sind, wie diese Sache selbst.