Franz Mehring: Ein neuer Fall Arnim?

[Die Neue Zeit, XXX. Jahrgang 1911-1912, I. Band, Nr. 6, S. 177-180]

f Berlin, 4. November 1911

Wären die Bethmann und Kiderlen Nachkommen des Kaisers Rotbart, der im Kyffhäuser schläft, so wäre man versucht, ihnen mit dem borussischen Dichter zuzurufen: „Ich wusste wohl, es musste so verlaufen. Das Glück war niemals mit den Hohenstaufen.“ Im Augenblick, wo sie das Marokkoabkommen wenigstens äußerlich unter Dach und Fach gebracht haben, wirft Ihnen der Staatssekretär des Reichskolonialamtes sein Amt vor die Füße, weil er mit den Früchten ihrer glorreichen Politik nicht einverstanden ist, und aus Zorn über diesen Widerstand einer „nachgeordneten Behörde“ warfen sie an ihrem Teil die Frage des persönlichen Regiments auf, just ein Vierteljahr vor den Reichstagswahlen, die ihnen doch sonst schon harte Nüsse genug zu knacken geben.

Mit einer Genialität, die ihresgleichen sucht, erklärt Herr v. Bethmann in einer offiziösen Note, es käme nicht darauf an, wer in der Sache recht habe, aber es seien „ganz unhaltbare Zustände“, wenn das Reichskolonialamt in einer Frage, in der es, wenigstens nach offizieller Auffassung, doch die urteilsfähigste Instanz ist, die Politik des Reichskanzlers zu stören suche. Er spielt die Sache sogar ins kriminelle Gebiet über, indem er von einem „Bruche des Amtsgeheimnisses nachgeordneter Stellen“ spricht, für den er zwar nicht Herrn v. Lindequist, den nunmehr entlassenen Staatssekretär des Reichskolonialamtes, persönlich, aber doch straf- und staatsrechtlich verantwortlich machen wolle. Es ist die alte Theorie Bismarcks, dass die Botschafter und Staatssekretäre einzuschwenken haben wie die Unteroffiziere, je nach dem Belieben ihres Vorgesetzten, und vergebens sucht der gegenwärtige Reichskanzler diese Spur zu verwischen, indem er behauptet, was jetzt geschehen sei, dürfte „in der Geschichte der deutschen Verwaltung kaum ein Beispiel“ finden.

Solche Beispiele ließen sich aus Bismarcks Tagen eine ganze Anzahl anführen. Es genügt jedoch, an den Fall Arnim zu erinnern. Dem Grafen Arnim beliebte es, in politischen Fragen seine eigene Meinung zu haben, und mitunter eine gescheitere als sein Chef, der Fürst Bismarck; als einige Proben davon an die Öffentlichkeit drangen, wurde Arnim – ganz wie jetzt Herr v. Lindequist – auf ungreifbare Indizien hin angeklagt, seine Amtspflichten vernachlässigt zu haben, und daraufhin vor die Gerichte gestellt, die ihn nach mehreren Prozessen, denen man schmeicheln würde, wenn man sie bloß anfechtbar nennen wollte, schließlich wegen Landesverrats in contumaciam zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt, so dass er, wie unsere Altvorderen zu sagen pflegten, im Elend, das heißt in der Verbannung sterben musste. Bismarck hat sich wenigstens an seinem Lebensende seiner Hetze gegen Arnim geschämt; in seinen Denkwürdigkeiten tadelt er die übertriebene Strenge der Gerichte und sucht sich von dem Vorwurf der Rachsucht zu reinigen; er will nur von der „bürokratischen Rechthaberei eines in seiner Autorität missachteten Vorgesetzten“ zu seinem Vorgehen gegen Arnim veranlasst worden sein, was denn zu dem Vorgehen des gegenwärtigen Reichskanzlers gegen Herrn v. Lindequist vortrefflich passt.

Denn den Vorwurf persönlicher Rachsucht, von dem sich der Mohr Bismarck vergeblich zu säubern suchte, sind wir weit entfernt, seinem Nachfolger auf dem Sessel des Reichskanzlers zu machen. Nicht nur, weil wir keinen Beweis dafür haben, sondern auch, weil Herr v. Bethmann Hollweg sicherlich kein Bismarck ist. Auch gibt es bei mancher Ähnlichkeit auch manche Unähnlichkeit zwischen den Fällen Arnim und Lindequist. Als Bismarck sich zu einem öffentlichen Vorgehen gegen Arnim entschloss, begann er damit, den verhassten Gegner wegen angeblichen Amtsverbrechen sofort verhaften zu lassen, während Herr v. Bethmann Hollweg seinen Krieg gegen Lindequist nur erst damit beginnt, ihm Amtsverbrechen offiziös vorzuwerfen; er versteigt sich nicht einmal – und vermutlich aus guten Gründen nicht – zu der papierenen Drohung einer gerichtlichen Anklage. In der Hauptsache aber – als Bismarck sein Kesseltreiben gegen Arnim begann, war er von dem frischen Glanze diplomatischer Erfolge umstrahlt – es war gleich nach dem Deutsch-Französischen Kriege –, so dass ihm die Mehrheit der Nation und jedenfalls die Mehrheit des Reichstags durch dick und dünn nach stampfte, während der vielleicht zäheste Gegner seiner gegen Arnim gerichteten Kampagne der alte Kaiser Wilhelm war, der zu Arnim selbst sich bitterlich über die „Ranküne“ beklagte, die ihm jeden treuen Diener raube, der nicht nach Bismarcks Pfeife tanzen wolle. Herr v. Bethmann Hollweg dagegen strahlt in jungfräulicher Reinheit von allen diplomatischen oder überhaupt politischen Erfolgen; er hat nicht einmal die Mehrheit des Reichstags – denn im Grunde will auch die schwarzblaue Brüderschaft nicht viel von ihm wissen –, geschweige denn die Mehrheit der Nation hinter sich, und was ihn auf einem Posten erhält, der ihm gestattet, mit souveräner Verachtung auf „nachgeordnete Behörden“ herabzusehen, ist allein der Wille des Kaisers.

Bei der ausbündigen Begeisterung, die das Organ der Brotwucherer für Herrn v. Lindequist bekundet, ist dieser Herr vermutlich ein Politiker nach dem Herzen des Schnapsblocks. Aber das hindert nicht, dass er in einzelnen Fragen gescheiter urteilen kann als der weise Staatsmann, zu dem er sich in „gottgewollter Abhängigkeit“ befand, ebenso wie Graf Arnim, der an reaktionärer Gesinnung durchaus mit Bismarck wetteifern konnte, diesen in manchen Fragen an Klugheit und Umsicht übertroffen hat. Jedenfalls wenn Herr v. Lindequist sich gegen den Teil des Marokkoabkommens gewehrt hat, der das Schuld- und Schuldenkonto des Reiches mit den Fiebersümpfen des Kongo belasten will, gegen deren Erwerb sogar Herr Jesko v. Puttkamer als ehemaliger Gouverneur von Kamerun öffentlichen Einspruch erhoben hat, so hat er in dieser Frage die große Mehrheit der Nation bis tief in bürgerliche Kreise hinter sich, und das persönliche Regiment kann sich nicht brüsker kundgeben, als wenn sein Dolmetsch Bethmann erklärt: Recht hin und Recht her, „nachgeordnete Behörden“ müssen auf ihren sachkundigen Widerspruch verzichten, sobald die Parole ausgegeben ist; sic volo, sic jubeo.

Das ist die würdige Schlussstrophe des elenden Marokkoabenteuers, das nun schon seit Jahren spielt und die traurige Unzulänglichkeit des persönlichen Regiments mit jeder neuen Phase aufs Neue und immer trauriger bekundet hat. Aber freilich – man soll nie die alte Wahrheit vergessen, dass jedes Volk nur gerade die Regierung hat, die es verdient, und die eigentliche Schuld daran, dass ein Volk von 65 Millionen sich wie eine Herde von Hammeln nach dem Willen eines einzelnen Mannes gängeln lassen muss, trägt die hammelhafte Politik der besitzenden Klassen, die „den Männerstolz vor Königsthronen“ selbst dann nicht mehr aufzubringen wissen, wenn sie jeden neuen Tag durch eine nationale Blamage dazu aufgepeitscht werden. Sie ballen wohl die Faust in der Tasche, schwingen sich auch wohl einmal zu einer unverbindlichen Redensart auf, aber sowie es zum Klappen kommt, spielen diese Philister – und die Liberalen nicht zuletzt – die „Potemkins in Neu-Byzanz“, suchen sie, wie eine konservative Monatsschrift höhnt, „mit den Regiekünsten des alten ehrlichen Potemkin“ die Täuschung vorzuspiegeln, als fühle sich die Nation selig unter den Segnungen des persönlichen Regiments. Es sind noch immer dieselben Philister, deren Typus Freiligrath vor 70 Jahren besungen hat:

Drum fehlt ihm die Entschlossenheit;

Kommt Zeit, kommt Rat – er stellt sich toll.

Hält Monologe lang und breit

Und bringt in Verse seinen Groll.

Stutzt ihn zur Pantomime zu,

Und fällt’s ihm einmal ein zu fechten:

So muss Polonius-Kotzebue

Den Stich empfangen – statt des Rechten.

In den bevorstehenden Debatten des Reichstags über das Marokkoabkommen. wird es an Stichen weder für Polonius-Bethmann noch für Kotzebue-Kiderlen fehlen, zumal da nach allem, was bisher über jenes Abkommen. bekannt geworden ist, die deutsche Diplomatie diese Gelegenheit, die Scharten ihrer zahlreichen Niederlagen auszuwetzen, keineswegs benutzt hat, und selbst die Aussicht, die über manches andere hinweghelfen könnte, nämlich dass der marokkanische Zankapfel nun für immer beseitigt sei, noch: einigermaßen trügerisch zu sein scheint. Aber die parlamentarischen Vertreter der Arbeiterklasse werden sich nicht daran genügen lassen, die Werkzeuge zu treffen, sondern sie werden auch die Rechten zu treffen wissen, jenes persönliche Regiment, das wie ein Alb auf der deutschen Nation lastet.

Das Beste werden dann freilich die Wähler am 12. Januar des nächsten Jahres tun müssen, und wir haben gar nichts dagegen, dass die Offiziösen der Bethmann und Kiderlen den Herrn v. Lindequist mit ihren Eselsfußtritten bearbeiten, so dass selbst die „Deutsche Tageszeitung“, die gewiss nicht an allzu großer Zimperlichkeit leidet, sich vor dieser rasenden Dummheit bekreuzigt Sie ist in der Tat dazu geeignet, auch dem trägsten Philister einzubläuen, dass endlich dem persönlichen Regiment der Kehraus getanzt werden müsse, und die schlaueren Reaktionäre wissen wohl, wie wenig die gegenwärtige Lage dazu geeignet ist, an der letzten Säule der neu-reichsdeutschen Herrlichkeit zu rütteln.

Aber es ist nun schon eine Erfahrung der Geschichte, die noch niemals getrogen hat: wen die Götter verderben wollen, den schlagen sie mit Blindheit, und jedes innerlich vermorschte Regiment endet damit, sich eigenhändig das eigene Grab zu schaufeln.