[Die Neue Zeit, XIV. Jahrgang 1895-96, I. Band, Nr. 22, S. 673-676]
f Berlin, 19. Februar 1896
Die reisigen Mannen vom Bunde der Landwirte haben ihren alljährlich wiederkehrenden Fastnachtsspektakel diesmal im Zirkus Busch abgehalten, und es ist dabei, wie üblich, sehr munter hergegangen. Diese Braven waren so freundlich, unsere neuliche Vorhersage zu bestätigen, dass sie nicht wie alte Betschwestern sterben würden. Die liberalen Blätter zählen entsetzt an den Fingern ab, welche Minister als „Schweinehunde“ tituliert und welche anderen Minister mit der aus Goethes Götz bekannten Aufforderung beglückt worden sind. Unter dieser Kategorie befand sich beiläufig auch ein so ehrwürdiger Veteran des Deutschen Reichs, wie der Oberpräsident v. Bennigsen. Die ostelbischen Junker nehmen kein Blatt vor den Mund, wenn es sich um ihr Klasseninteresse handelt, und wenn sie sonst keine Fehler hätten, würden wir deshalb noch nicht von solchen Schauern verletzter Ehrfurcht umwittert sein, wie die liberalen Anstandsdamen.
Es ließe sich daran ein kleines Kapitel über den politischen Ton knüpfen, ein Thema, über das noch viel verworrene oder auch absichtlich verwirrte Begriffe umlaufen. Parteien, die etwas hinter sich haben, pflegen auch eine gewisse Vorliebe für eine urwüchsige Sprache zu besitzen, und man kann hundert gegen eins wetten, dass wenn das dritte Wort einer Partei die „vornehme Haltung“ zu sein beginnt, irgend etwas faul ist im Staate Dänemark. Die Klagen über die Verrohung des politischen Tons, die seit bald zwanzig Jahren in der liberalen Presse zur ständigen Rubrik geworden sind, beweisen nicht mehr, als dass der Liberalismus gegenüber anderen Parteien ins Hintertreffen geraten ist. Als er noch jung und kräftig war, hat er auch nicht jedes Wort auf die Waagschale gelegt und es lässt sich sogar ohne Übertreibung behaupten, dass es im Allgemeinen kein maulfrecheres Individuum gibt, als den deutschen Spießbürger, der sich noch ehrlich einbildet, an der Spitze der menschlichen Zivilisation zu marschieren. Indessen würde uns heute das weitere Fortspinnen dieses Fadens zu weit vom Wege führen und wir begnügen uns mit der Bemerkung, dass die rednerischen Exzesse des Zirkus Busch, mögen sie noch so weit über die Schnur gehauen haben, politisch nicht des Aufhebens wert sind, das die liberale Presse davon macht.
Für den Beobachter, dem es nicht um die Schale, sondern um den Kern der Dinge zu tun ist, bestätigen die Verhandlungen in diesem Zirkus, dass der Bund der Landwirte trotz aller hohen und höchsten Ungnade nicht entfernt daran denkt, abzudanken, und dass die parlamentarische Vertretung der konservativen Partei sich hüten wird, Herrn v. Ploetz abzusägen, wie sie Herrn Stoecker abgesägt hat. Sie wollte die christlich-soziale Agitation Stoeckers los sein und es war ihr eine ganz annehmbare Beigabe, dass der Blutdunst dieses Opfers als eines durchtriebenen Kartellfeindes die Nerven der Götter angenehm prickelte, aber der Bund der Landwirte treibt keine Agitation, die unter Umständen das ländliche Proletariat aufregen könnte – sehr im Gegenteil! – und ihn kann das ostelbische Junkertum keinem Gott schlachten, es sei denn, dass es sich selbst den Hals abschneiden will. Das wissen die „höheren Regionen“ auch sehr gut. Wagen sie doch nicht einmal, gegen den Bund der Landwirte die Gesetze so zu handhaben, wie gegen die sozialdemokratische Partei, obgleich ihnen eben im Reichstage von sozialdemokratischen Rednern haarscharf bewiesen worden ist, dass der Bund der Landwirte mit seiner Organisation mindestens ebenso sehr gegen die Bestimmungen des Vereinsgesetzes verstößt, wie die sozialdemokratische Organisation dagegen verstoßen haben soll.
Bei dieser Beweisführung war der preußische Justizminister nicht zugegen, um abermals zu erklären, dass es nicht dasselbe sei, wenn zwei dasselbe täten. Vielleicht hat er auch ein Haar darin gefunden, ein weltgeschichtliches Hohnwort auf Klassenjustiz als die Grundlage deutscher Gerechtigkeit zu verkünden. Sein Kollege v. d. Recke, der neue preußische Minister des Innern, zog sich hinter die formale Redensart zurück, dass er über eine Sache, die gerichtlich anhängig sei, nicht sprechen könne, und gefiel sich übrigens in den abgeleiertsten Gemeinplätzen über die angeblich deutsche Sucht der Vereinsbildung, Gemeinplätzen, die sich um so schöner ausnahmen, als in der weltberühmten kaiserlichen Botschaft von 1881 die „korporative Organisation“ als das Allheilmittel aller sozialen Leiden erläutert worden ist. Herrn v. d. Recke fehlt das fröhliche Temperament, um ein vollkommenes Ebenbild seines Vorgängers v. Köller zu sein; er wird niemals, die Hände in den Hosentaschen, die frivole Welt zu unauslöschlicher Heiterkeit herausfordern. Er ist einer jener preußischen Beamten, denen die bürokratische Schule alle Ecken und Kanten abgeschliffen hat, ohne sie deshalb zu Diamanten zu schleifen. Es sind flache Kiesel, und der Stahl soll noch gefunden werden, der aus ihnen Funken zu schlagen vermag.
Der Reichstag hat die sozialdemokratischen und freisinnigen Anträge auf Schaffung eines deutschen Vereinsgesetzes einer Kommission zur Vorberatung überwiesen, und dieser Beschluss ist willkommen zu heißen, da er eine halbwegs gründliche Erörterung der auf diesem Gebiete ganz unerträglich gewordenen Missstände sichert, An ihre wirkliche Abstellung ist natürlich in absehbarer Zeit nicht zu denken. Das Vereinsrecht wie jedes bürgerliche Recht ist für die herrschenden Klassen zur platten Machtfrage geworden, und sie denken nicht daran, irgend etwas, das ihnen faktische Vorteile im Klassenkampfe sichert, freiwillig preiszugeben, mag es ihren eigenen Idealen von ehedem noch so sehr ins Gesicht schlagen. Das Vereinsrecht in Deutschland ist eine wächserne Nase geworden, die jeder Polizist knetet, wie ihm beliebt. Bald ist der einzelne Vertrauensmann einer Partei ein Verein, wie das hiesige Polizeipräsidium in Sachen der sozialdemokratischen Organisation behauptet, bald ist ein Verein von achttausend Mitgliedern kein Verein, wie dieselbe Behörde in Sachen der Freien Volksbühne dargelegt und nunmehr auch vom Oberverwaltungsgerichte bestätigt erhalten hat. Aber so aussichtslos es ist, zu hoffen, dass die herrschenden Klassen jemals freiwillig auf einen so klassischen Freibrief polizeilicher Willkür verzichten werden, wie ihn das Tohuwabohu der deutschen Vereinsgesetze darstellt, so nützlich ist es dennoch, diese Magna Charta des deutschen Staatsbürgers dem braven Michel um die Ohren zu schlagen, bis er sich endlich den Schlaf aus den Augen zu reiben beginnt. Die öffentliche Meinung ist auch eine Macht, vorausgesetzt, dass nicht der schwatzhafte Klatsch des bürgerlichen Stammtisches, sondern der klare Wille einer revolutionären Klasse sie vorwärts treibt.
Das hat auch der preußische Kriegsminister zu seinem Schaden erfahren. Diesem Herrn beliebte es, seitdem er im Amte ist, gegen die parlamentarischen Vertreter der sozialdemokratischen Partei einen Ton anzuschlagen, der in „wilden Ländern“ eine sehr unparlamentarische Kennzeichnung erfahren würde, in der preußischen Geschichte allerdings schon zweimal seinesgleichen gehabt hat. Es ist derselbe Ton, den die preußischen Gardeleutnants im ersten und im fünften Jahrzehnt dieses Jahrhunderts anschlugen, ehe sie dann 1806 von den Franzosen und 1848 von den Berliner Barrikadenkämpfern so heilsame Prügel bekamen. Gewiss ist der Kriegsminister von einer bewussten Nachahmung dieses historischen Tons weit entfernt; er glaubt ehrlich im Dienste einer heiligen Sache zu kämpfen, wie es übrigens die Gardeleutnants in jenen früheren Perioden gleichfalls glaubten, und wir rechnen es ihm gerne als ein Verdienst der Selbstüberwindung an, dass er sich nicht scheut, peinliche Erinnerungen aus der sonst ja gewiss sehr glorreichen Geschichte des preußischen Heeres wachzurufen, sobald er dadurch seiner Sache zu nützen glaubt. Aber wenn er gelegentlich behauptete, dass ihm das Feuer der sozialdemokratischen Kritik nicht einmal bis an die Stiefelspitzen reiche, so brennt es ihm jetzt schon ganz gehörig unter den Stiefelsohlen, und er machte dieser Tage durchaus nicht den Eindruck eines siegreichen Helden, als ihm die Vertreter der bürgerlichen Parteien einer nach dem anderen in aller Höflichkeit und Deutlichkeit erklärten, dass er es mit seinen Witzeleien über die ernste Kritik, welche die sozialdemokratischen Redner an die schweren Schäden des deutschen Heerwesens legen, nicht über die Erfolge eines verunglückten Spaßmachers bringe.
Inzwischen erfährt der preußische Kriegsminister in noch viel nachdrücklicherer Weise die hausbackene Wahrheit des alten Sprichworts, dass Hochmut vor dem Falle kommt. Die Zeiten wiederholen sich nicht, und so kräftig die Fäuste waren, welche die französischen Bauernsöhne 1806 und die Berliner Proletarier 1848 über die preußischen Gardeleutnants schwangen, so rückt dem Moloch des Militarismus jetzt doch noch ein ganz anderer und ungleich gefährlicherer Gegner auf den Leib. Die eben erschienene Broschüre Georg Feuchters über den Pulverring* zeigt schlagend, worauf schon manche Erscheinungen in den Zahlmeister-Prozessen und in dem Judenflinten-Prozesse hingedeutet hatten, wie tief der zerstörende Schwamm des Kapitalismus bereits in die von außen noch so trutziglichen Mauern und Türme des Militarismus gedrungen ist. Der Pulverring macht sich den Beutel der deutschen Steuerzahler in der ungeniertesten Weise tributär, indem er das Pulver an den Militärfiskus mit enormen Aufschlägen auf den Preis liefert, dein andere Kunden zahlen. Feuchter weist ziffernmäßig nach, dass der Pulverring, ein kleiner Kreis von Millionären, dem Deutschen Reiche das Pulver aus seinen Fabriken um 18 bis 25 Prozent, ja sogar um 60 Prozent höher berechnet, als den übrigen Abnehmern, z.B. der Firma Krupp und der deutschen Metallpatronenfabrik und dem Auslande. Er beweist ferner, dass der Ring in den Jahren 1890 bis 1893 über 3 Millionen Mark an solchen Überschüssen aus der Reichskasse lukriert hat. Das ist ein Blick hinter die Kulissen des Militarismus, der den patriotischen Philister lehren wird, dass in unserem industriellen Zeitalter das Kriegführen immer mehr zur Sache der Industrie wird. Und das friedsamste Gemüt, das sich mit Wonne die letzten Pfennige ab darbt, um das gefährdete Vaterland vor den bösen Franzosen und Russen zu schützen, wird auf allerlei polizeiwidrige Gedanken verfallen, wenn es durch trockene Ziffern bewiesen sieht, dass sich von dem Milliardenstrome, der in den unergründlichen Schlund des Militarismus fließt, hübsche kleine Millionenströme abzweigen für eine geringe“ Zahl von großen Millionären.
Bebel schnitt die Frage heute im Reichstage an, und man kann nicht sagen, dass der Generalmajor v. Falkenhausen in seiner Antwort besonders glücklich war. Mit dem Witzchen, dass Krupp als Mitglied des Pulverrings das Pulver natürlich billiger bekomme, als der Militärfiskus, ahmte er das unglückliche Vorbild seines Vorgesetzten, des Kriegsministers, unglücklich genug nach, und im Übrigen lief seine Rede etwa darauf hinaus, dass die Militärverwaltung in früheren Jahren von dem Pulverringe über das Ohr gehauen worden sein möge, aber jetzt nicht mehr über das Ohr gehauen werde. Die objektive Richtigkeit dieser Behauptung konnte nicht mehr geprüft werden, da die bürgerliche Mehrheit sich beeilte, nach der Rede des militärischen Kommissars sofort einen Antrag auf Schluss der Debatte anzunehmen. Sobald zarte Geheimnisse des großen Kapitals ins Spiel kommen, huldigt diese Mehrheit dem weisen Grundsatze: O rühret, rühret nicht daran!
Der Generalmajor v. Falkenhausen tröstete sich auch damit, dass die Gewissenhaftigkeit der Militärverwaltung beim Abschluss der Kontrakte mit dem Pulverringe ja nicht angezweifelt werde. Das ist in dieser Unbedingtheit nicht ganz richtig, denn in der Schrift über den Pulverring ist allerdings ein solcher Zweifel mindestens angedeutet und die militärische Persönlichkeit, um die es sich hier handelt, auch mit Namen genannt. Aber allerdings lässt sich über diese subjektive Seite der Sache nichts bejahen und nichts verneinen, solange darüber nichts Genaues bekannt ist. Eine präzise Antwort kann nur das Ergebnis einer gründlichen Untersuchung sein, deren Notwendigkeit nach der Veröffentlichung der Schrift über den Pulverring gewiss auch dem Kriegsminister einleuchten wird.
Aber selbst wenn das Ergebnis so günstig ausfallen sollte, wie der Generalmajor v. Falkenhausen voraussetzt, so wäre objektiv nichts an der Tatsache geändert, dass kapitalistische Parasiten am Leibe des Militarismus zehren. Ja, es wäre dann erst recht bewiesen, dass es sich dabei um eine durch menschliche Fürsorge keineswegs abwendbare Verseuchung handelt. Und zu diesem drohenden Mene Tekel passt denn allerdings der Ton, den sich der preußische Kriegsminister gegen die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten anzuschlagen erlaubt, wie ein preußischer Gardeleutnant von 1806 zur Weltumwälzung der französischen Revolution.
* G. Feuchter. Der deutsche Pulverring und das Militärpulvergeschäft, Berlin, Buchhandlung des „Vorwärts“. 50 Pf.
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