Franz Mehring: Eine zwölftägige Debatte

[Die Neue Zeit, XIX. Jahrgang 1900-1901, I. Band, Nr. 18, S. 545-548]

f Berlin, 30. Januar 1901

Nicht weniger als zwölf Tage ist im Reichstag um das Gehalt des Grafen Posadowsky gestritten worden. Die Debatte begann damit, festzustellen, dass die Großindustrie eine feste Hand auf dem Steuer der Regierung hält, und sie schloss damit, festzustellen, dass der Großgrundbesitz eine nicht minder feste Hand auf demselben Steuer hält. Im Prolog die Bueck-Briefe, im Epilog die Erhöhung der Getreidezölle; was dazwischen lag, war die berühmte „Sozialreform“ des Deutschen Reiches, eine weite Wüste mit einigem verkrüppelten und verstaubten Gesträuch.

Sicherlich – wenn man diese Debatte mit den Debatten vergleicht, die vor dreißig Jahren in demselben Reichstag etwa um die Gewerbeordnung oder das Haftpflichtgesetz geführt wurden, so ist ein gewisser Fortschritt nicht zu verkennen. Solche Absurditäten, wie dazumal über die Fabrikinspektoren von leuchtenden Freiheitsgrößen der bürgerlichen Welt verkündet wurden, sind heute nicht mehr möglich. Aber gerade die Entwicklung der amtlichen Fabrikaufsicht zeigt auch wieder, wie unendlich langsam sich dieser Fortschritt vollzieht. Die englischen Fabrikinspektoren bestanden noch nicht zehn Jahre, als sie schon große Leistungen auf den Tisch werfen konnten; die deutschen Fabrikinspektoren sind nach mehr als einem doppelt so langen Lebensalter noch nicht aus einem verkümmerten Zwitterzustand herausgekommen, obgleich es unter ihnen sachkundige und wohlwollende Männer genug gibt. Die Schuld liegt nicht an ihren Personen, sondern an der Art, wie sie niedergehalten werden, unter dem Drucke einer verknöcherten Bürokratie, die sich in Allem und Jedem eins fühlt mit den besitzenden Klassen, und für die arbeitenden Klassen nichts übrig hat als unüberwindlichen Argwohn.

Schärfer noch, als in der Kümmerlichkeit der Fortschritte selbst, spricht sich diese Tatsache darin aus, dass jeder noch so kümmerliche Fortschritt immer in Gefahr schwebt, wieder rückwärts revidiert zu werden. Es sei nur an das Bisschen Sozialreform erinnert, das die Bäckereiverordnung enthält. Die kapitalistischen Maulwürfe ermüden nicht, das Erdreich aufzuwühlen, in das die paar sozialreformatorischen Stecklinge gepflanzt sind, und von ihrem Standpunkt aus wissen sie sehr wohl, was sie tun. Sie dürfen hoffen, mit einiger Beharrlichkeit desto eher zum Ziele zu kommen, je schwächlicher der Widerstand ist, auf den sie treffen. Wer hört denn auf, eine Festung zu berennen, von deren Besatzung er weiß, dass sie nur auf den Augenblick harrt, wo sie Chamade schlagen kann? Böte unsere offizielle Sozialpolitik wenigstens das Bild einer noch so langsam, aber klar und stetig nach vorwärts drängenden Entwicklung, so wär’s immerhin etwas, aber tatsächlich bietet sie das Bild eines dürftigen Flick- und Stückwerkes, das im Nu fortgefegt werden würde, wenn, ja wenn die höchst berechtigte Sorge vor der Sozialdemokratie nicht wäre.

Vor der Sozialdemokratie, und vor ihr allein, denn dass die bürgerlichen Parteien in diesem Punkte gänzlich versagen, hat die zwölftägige Debatte des Reichstags abermals mit verblüffender Deutlichkeit gezeigt. Die liberalen Manchesterleute sind dabei noch lange nicht die schlimmsten, sowohl deshalb nicht, weil sie heutzutage ja überhaupt nichts zu sagen haben, als auch deshalb nicht, weil sie in ihrer sozialpolitischen Beschränktheit immerhin ehrlich und konsequent sind; das Häuflein derer um Richter kann sich mit Recht auf den Ruhmestitel steifen, seit einem Menschenalter nichts gelernt und nichts vergessen zu haben. Viel schlimmer steht es um die Konservativen, die ehedem gegen die „Raubritter hinter den hohen Fabrikschornsteinen“ donnerten und jetzt das sozialreformatorische Ungestüm des Grafen Posadowsky zu „bremsen“ für nötig halten, oder um die Ultramontanen, die einstmals dicht an Lassalle heranrückten und jetzt durch ihr sozialpolitisches Orakel, den Abgeordneten Hitze, erklären lassen, ein Rückblick auf das letzte Jahrzehnt der deutschen Sozialpolitik werde sich zu einer „glänzenden Apologie“ gestalten. Von diesen beiden Parteien der christlich gesalbten Bauernfängerei ist aber wieder die ultramontane die gefährlichere, sowohl weil sie ihr trügerisches Spiel geschickter zu spielen und namentlich noch ganz beträchtliche Teile der Arbeiterklasse zu täuschen weiß, als auch weil sie die „maßgebende“ Partei im Reichstag ist und es ganz wohl in der Hand hätte, wenn sie anders nur wollte, dem sozialpolitischen Eifer der Regierung Beine zu machen.

So aber blieb es allein den sozialdemokratischen Rednern vorbehalten, in der zwölftägigen Debatte des Reichstags die sozialreformatorischen Forderungen zu vertreten, die, soweit es unter der kapitalistischen Produktionsweise überhaupt möglich ist, die Lage der Arbeiterklasse zu erleichtern vermögen. Sie haben es mit dem ausdauerndsten Eifer und der minutiösesten Sachkunde getan, aber zunächst ohne die arbeiterfeindliche Haltung der Regierung und der bürgerlichen Parteien zu erschüttern. Wir entsinnen uns recht wohl der Zeiten, wo die Regierung und die bürgerlichen Parteien zu verzeichnen pflegten, wenn die sozialdemokratischen Abgeordneten nur keine „revolutionären“ Reden halten, sondern „sachliche Verbesserungen“ vorschlagen wollten, so würden sie schon bereites Gehör finden. Nun, auch diese Verheißung hat sich, wie all dergleichen, als reines Augenverblenden erwiesen; die Vorschläge zu „sachlichen Verbesserungen“, die von den sozialdemokratischen Abgeordneten gemacht werden, erhalten „reaktionäre“ Reden zum Bescheid, und damit basta. Aber gleichwohl darf man nicht annehmen, dass diese mühevolle und anscheinend so fruchtlose Kleinarbeit pro nihilo gewesen sei. Wie sie das, was überhaupt an sozialreformatorischer Arbeit geleistet worden ist, verursacht hat, so hält sie es auch am Leben, und sie bringt die Arbeiterklasse in ihren politisch noch unentwickelten Schichten immer schärfer zum Bewusstsein, in welcher Partei allein sie eine allezeit zuverlässige Stütze findet.

Ihre sozialreformatorische Kritik mit „revolutionären“ Reden zu bepacken, ist die sozialdemokratische Reichstagsfraktion nicht geschmacklos genug. Wohl aber hat die zwölftägige Debatte des Reichstags, indem sie enthüllte, wie unglaublich widerwillig die Regierung und die bürgerlichen Parteien jeder sozialreformatorischen Maßregel gegenüberstehen, wiederum klar gemacht, dass allein eine prinzipiell-revolutionäre Politik des klassenbewussten Proletariats die Dinge vorwärts zu treiben vermag. Die Arbeiterklasse kann Abschlagszahlungen auf ihr großes Erbe annehmen, wenn sie dies ganze Erbe zu beanspruchen entschlossen ist und diesen Entschluss nachdrücklich geltend zu machen versteht, aber wenn sie von vornherein erklärt, sich mit Abschlagszahlungen zu bescheiden, dann bekommt sie im Leben nichts. Man sehe sich diese träge, schwerfällige Masse an, die der Sturm kaum von der Stelle zu rücken vermag, und dann bilde man sich ein, unter sanftem Windeshauch werde sie in munteren Wellen vorwärts rollen! Es mag kein ethisch wohltuender Satz der Politik sein, aber es ist ihr praktisch unanfechtbarster Satz, dass artige Kinder überhaupt nichts bekommen, ein Satz, der in den leiten Tagen der langen Reichstagsdebatte, von der wir sprechen, noch von einer andern, an sich gewiss sehr unerfreulichen Seite beleuchtet wurde. Hat es die Bourgeoisie seit 1866 immer mit der Politik der artigen Kinder gehalten und ist sie dabei immer tiefer in den Sumpf geraten, so sind die preußischen Junker mit dem entgegengesetzten Prinzip um so besser gefahren, und sie haben jetzt glücklich wieder die Erhöhung der Getreidezölle in der Tasche.

Die Leute, die noch am Grabe die Hoffnung aufpflanzen, meinen freilich, noch sei eigentlich gar nichts entschieden, der neue Reichskanzler habe im preußischen Abgeordnetenhaus nur eine Erhöhung der Schutzzölle auf landwirtschaftliche Produkte versprochen; wie hoch aber diese Erhöhung sein solle, habe er nicht gesagt; vielleicht handle es sich nur um eine Kleinigkeit oder höchstens um die Wiederherstellung des Fünfmarkzolls, der schon unter Bismarck bestanden habe. Mit den Toren, die so sprechen, ist nicht weiter zu verhandeln. Eher lässt sich hören, wenn gesagt wird: Ja, was soll Graf Bülow denn tun? Als Kanzler des Deutschen Reiches soll er weder, noch kann er die Sache der arbeitenden Klassen führen; von den besitzenden Klassen aber sagt die Bourgeoisie, die ein Interesse an der Beseitigung der Getreidezölle hat, höchst pomadig: Schließlich geht es auch so, während die Junker, die ein Interesse an der Erhöhung der Getreidezölle haben, dem Reichskanzler wie die Teufel im Nacken sitzen. Gegen diese Argumentation ließe sich noch einwenden, dass eine „starke“ Regierung, die „über den Parteien“ stehe, dass ein „soziales Königtum“, das die Starken niederhalte, um die Schwachen zu schützen, am Ende von sich aus schon ein Interesse haben könnte, die Ausbeutung der Massen durch einen pressenden Brotwucher zu hindern, allein wenn die Auguren uns darauf hin zuzwinkern würden, das Gerede von der „starken Regierung“ und vom „sozialen Königtum“ sei ja doch nur eine unverbindliche façon de parler, so könnte man wohl annehmen, dass Graf Bülow als „genialer Realpolitiker“ gezwungen gewesen ist, sich vor den Wagen der Brotwucherer zu spannen.

Die Frage der Getreidezölle ist eine Lebensfrage des ostelbischen Junkertums, das durch den Gang der ökonomischen Entwicklung in den Bankrott gedrängt wird. Die ostelbischen Junker wollen für sich nicht billig sein lassen, was nach ihrer eigenen Meinung allen anderen Klassen, die durch die kapitalistische Produktionsweise abgetan wurden, gerecht gewesen ist: sie verlangen, dass ihr kostbares Dasein durch eine kräftige Auspowerung der armen Volksmassen verlängert werde. Dass ihr unaufhaltsamer Bankrott dadurch doch nicht aufgehalten, sondern höchstens verzögert werden kann, kümmert sie sehr wenig. Der Ertrinkende greift schon nach einem Strohhalm, geschweige denn nach einem so soliden Balken, wie hohe Getreidezölle schließlich doch sind. Noch viel weniger kümmert es die Junker natürlich, dass ihre Forderung in unversöhnlichem Widerspruch mit jeder Forderung der Logik und der Vernunft steht, die sich aus den Existenzbedingungen des deutschen Volkes als einer modernen Kulturnation ergibt; höchstens macht es ihnen noch einen Privatspaß, den nationalen Kulturinteressen nebenbei einen kräftigen Puff zu versetzen. Sie kämpfen einfach mit Nägeln und Zähnen um ihr Leben, und sie sind konsequent genug, diesen Tatbestand ganz klar zu stellen, indem ihnen die dümmsten Argumente gerade dumm genug sind, um damit die Forderung hoher Getreidezölle als im Interesse des Gemeinwohls zu begründen.

Ein Muster dieser Beweisführung gab Fürst Herbert Bismarck in der zwölftägigen Reichstagsdebatte. Der „Sohn seines Vaters“ wiederholte die bekannten Attentate auf das Einmaleins, die sein edler Erzeuger schon vor zwanzig Jahren mit großem Heldentum unternommen hat: das Ausland trüge die Getreidezölle, an denen drei Viertel der ländlichen Bevölkerung interessiert seien und so weiter. Charakteristisch wie diese Rede des Junkers war aber auch die Rede des Bourgeois, der ihm antwortete. Herr v. Siemens legte zunächst in erschöpfender und unwiderleglicher Weise die Gemeinschädlichkeit der Getreidezölle dar und wies nicht minder erschöpfend und unwiderleglich nach, dass die deutsche Landwirtschaft. absolut kein Interesse an der Erhaltung des ostelbischen Junkertums habe. Aber, so fügte er hinzu, eine „regierungsfähige Klasse“, die für die Justiz und Verwaltung die Beamten und für das Heer die Offiziere liefert, könne einen „ungeheuren staatlichen Wert“ besitzen und „uns“ ein Übergewicht über Frankreich und Russland geben. Nach diesen und ähnlichen Komplimenten an die Junker meinte Herr v. Siemens schließlich, die Frage sei nur: „Welchen Preis kann das Land dafür bezahlen, dass solche Klassen gehalten und geschützt werden? Ist ihre Existenz es wert, dass Schutzzölle von 50 Prozent auf sämtliche Nahrungsmittel gelegt werden?“ Es versteht sich, dass sämtliche ostelbischen Junker diese Frage mit einem donnernden Ja beantworten werden. Herr v. Siemens aber gibt ihnen anheim, „ruhig und nüchtern zu erwägen, ob sie das Recht hätten, dem Lande eine solche Steuer zur Erhaltung ihrer Existenz aufzulegen“. Ein stolzes bürgerliches Klassenbewusstsein kann man dieser Rede gerade nicht nachrühmen, aber von sich selbst muss Herr v. Siemens eine recht hohe Meinung haben, wenn er glaubt, einen Wolf mit Erfolg dahin überreden zu können, dass, er keine Kinder frisst, sondern sich von der Luft nährt.

Mit solcher Art von Argumenten bringt man den Junkern die Erhöhung der Getreidezölle auf dem Präsentierteller entgegen. Will man ihren drohenden Beutezug noch hindern, so muss es unter der Parole geschehen: Kann eine Klasse, die seit Jahrzehnten wie ein Alb auf allen Kulturinteressen der Nation gelastet hat, nur durch drückenden Brotwucher an den arbeitenden Klassen erhalten werden, so mag sie dreimal zum Teufel gehen!