[Die Neue Zeit, XIX. Jahrgang 1900-1901, II. Band, Nr. 51, S. 769-772]
fBerlin, 18. September 1901.
Die Ermordung McKinleys hat einigen Scharfmacherblättern im Reiche die Zunge gelöst, doch das rechte Denunuzianten- und Heulmeierdeliriun will sich nicht heraufbeschwören lassen. Selbst die „Kreuzzeitung“ gesteht melancholisch ein, auf neue Ausnahmegesetze sei nicht zu rechnen, und sie begnügt sich, den modernen Staat zu verfluchen, was, wie sie aus langer Erfahrung weiß, ihren Kohl auch nicht fett macht. Ihre oder Ihresgleichen Resignation ist aber jedenfalls echt; das zeigt schon ein Blick auf die gegen den Zolltarif sich ausbreitende Bewegung, die gewaltsam zu unterdrücken den Brotwucherern und ihren Kumpanen äußerst angenehm sein würde, wenn sie nur irgend eine Hoffnung hätten, dass ihnen das Attentat gelingen könne.
Man darf sich jedoch durch diese Resignation nicht in trügerische Sicherheit einwiegen lassen. Der böse Wille ist immer der alte, auch wenn er sich darauf beschränkt, sich einstweilen in ohnmächtigen Stoßseufzern zu entladen. Dann ist auch nicht zu übersehen, dass als das Sozialistengesetz erlassen wurde, um den Brotwucher zu inaugurieren, die Situation wesentlich anders war, als heute, wo der Brotwucher auf eine unerhörte Höhe gesteigert werden soll. Damals hatten die Brotwucherer noch keine Mehrheit im Reichstag, die vielmehr erst durch den Sozialistenschrecken zusammengetrommelt werden musste; heute aber verfügen sie über eine Reichstagsmehrheit, die durch einen neuen Sozialistenschrecken viel eher erschüttert als gefestigt oder gar verstärkt werden kann. Diese Leute sind eben sehr pfiffige Rechner, und niemals kalkulieren sie kaltblütiger, als wenn sie vor der Öffentlichkeit mit tragischen Gebärden das Trauergewand um den gefährdeten Altar und Thron anlegen.
Wir möchtet deshalb auch davor warnen, allzu große Erwartungen auf die Aussichten einer parlamentarischen Obstruktion zu setzen. Diese Waffe kann unter Umständen ebenso notwendig wie wirksam sein, aber es kommt dabei gar sehr auf die Umstände au, und wenn der drohende Brotwucher ein Angriff auf die Wohlfahrt der Massen ist, der auch mit der Obstruktion bekämpft werden darf, so liegen die Umstände doch keineswegs so, dass davon viel zu erwarten steht. Es sind zwei ganz verschiedene Dinge, auf ein reaktionäres Dekorationsstück, wie die lex Heinze zu verzichten, oder auf einen Millionen- und Milliardenraub, der einer bankrotten Klasse wieder die Taschen zum Überströmen füllen soll. Die allzu rosige Darstellung der agrarischen Presse von der Art, wie den Gefahren der Obstruktion zu begegnen sei, mag ein lautes Lied sein, womit die Angst gebannt werden soll, aber gefährlich ist auch der entgegengesetzte Fehler eines Optimismus, der an die parlamentarische Obstruktion unerfüllbare oder doch in diesen Falle unerfüllbare Hoffnungen knüpft. Es ist möglich, dass die Obstruktion, wenn sie mit taktischer Klugheit gehandhabt wird, den Brotwucherern manchen Strich durch die Rechnung macht, aber es ist unseres Erachtens nicht daran zu denken, dass der Brotwucher als solcher mit ihr abgewehrt werden kann.
Für diesen Zweck bleibt nur das eine Mittel übrig, durch eine rücksichtslose und unermüdliche Agitation zwar nicht den Brotwucherern selbst, denn die sind unbelehrbar, aber doch denjenigen ihrer Helfershelfer das Spiel zu verleiden, ohne die dies Spiel nicht gelingen kann. Es kommt dabei nicht so sehr auf die nationalliberale Partei, die längst allen nennenswerten Anhang in den Massen verloren hat, als auf die ultramontane Partei und namentlich auf die Regierung an. Die ultramontane Partei kann es unmöglich ruhig mit ansehen, wie ihre letzten Stützen in den proletarischen Massen dahinsinken, und ihr diese letzten Stützen zu entreißen, bietet sich so bald keine günstigere Gelegenheit, als der Brotwucher ist. Allerdings ist die Selbstverblendung dieser Partei in dem Maße gestiegen, worin sie ihre parlamentarische Machtstellung für die Befriedigung ihrer selbstsüchtigen Interessen auszubeuten gewohnt ist, und es ist das Schicksal solcher verfaulten Parteien, in eigensinniger Verblendung sich selbst zu morden. Möglich, dass es mit dem Zentrum auch schon so steht, aber dann wird die Agitation gegen den Brotwucher, je heftiger sie ist, um so stärker den politischen Zersetzungsprozess einer Partei beschleunigen, die nun schon seit langen Jahren wie ein Alp auf der Entwicklung der Nation lastet.
Die Regierung aber ist noch nicht so weit, – man mag sich nun über diese Tatsache freuen oder betrüben –, um auf dem letzten Loche zu pfeifen. Je mehr sich die großen Interessenkämpfe zwischen den drei großen Klassen der modernen bürgerlichen Gesellschaft entfalten, um so mehr hat sie eine Stellung gewonnen, die ihr gestattet, zwischen diesen Klassen sich in schaukelndem Gleichgewicht zu halten, ja den Schein einer Selbständigkeit zu gewinnen, wie sie der alte Absolutismus tatsächlich niemals besessen hat. Damit ist es in dem Angeblich vorbei, wo das kämpfende Proletariat die Oberhand über die beiden großen Fraktionen der besitzenden Klasse gewinnt, und es wäre unbillig, von der heutigen Staatsgewalt zu verlangen, dass sie sich für die noch so begründeten Forderungen und Wünsche der Arbeiterklasse opfere. Aber um ihrer selbst willen hat sie das dringendste Interesse daran, ihre gegenwärtige, für sie so überaus vorteilhafte Stellung zu behaupten und sich nicht mit Haut und Haaren einer der kämpfenden Klassen zu verschreiben, und nun gar der bankrottierten. Wir besitzen nicht die liberale Leichtgläubigkeit, die noch am Grabe die Hoffnung aufpflanzt, und wir können deshalb nicht in das freisinnige Triumphgeschrei darüber einstimmen, dass der Kaiser eine Äußerung getan haben soll, die dem Brotwucher eine trübe Perspektive eröffnet: sicher aber ist so viel, dass eine rüstige Agitation, die nicht in Kniehosen und Schnallenschuhen aufzutreten braucht, – vielmehr ganz im Gegenteil! –,
die Ansichten und den Willen der Regierung sehr wohl zu dirigieren vermag. Es wäre nicht das erste Mal. Die Wucht der Anklage, diese Hungerpeitsche auf den Rücken der Massen tanzen zu lassen, um einer Handvoll fossiler Junker willen, hält keine Krone aus, selbst nicht, wenn sie von Gottes Tische genommen sein sollte
Freilich kann man nicht behaupten, dass der augenblickliche erste Berater der Krone ein besonders scharfes oder überhaupt ein Auge für die Zeichen der Zeit hätte. Er hat sich nicht ohne Grund gerühmt, einer ostelbischen Junkersippe zu entstammen; indem er den Zolltarifentwurf unterschrieb, bekundete er, dass er ein Bülow war, aber er verriet nichts von seiner Eigenschaft als deutscher Reichskanzler und preußischer Ministerpräsident, geschweige denn von jener „Staatsmannschaft“, die seine Bewunderer an ihm rühmen. Wir wollen ihm jedoch nicht den Lorbeer verkürzen, den er wirklich verdient; er ist endlich der „Sammlungspolitiker“, der zu werden Herr Miquel sich so lange und vergebens bemüht hat, obgleich Graf Bülow sich die Sache viel schwerer macht, als sein nunmehr verstorbener Rivale. Herr Miquel wollte eben doch nur die besitzenden Klassen gegen die Sozialdemokratie „sammeln“, während der Ehrgeiz des Grafen Bülow viel höher steigt und gleichwohl weit glänzendere Erfolge zu erzielen weiß; er will Alles „sammeln“, von seinen feudalen Herzensbrüdern bis zu seinen sozialdemokratischen Todfeinden, und er weiß eine so geniale Politik zu treiben, dass sich die von ihm ersehnte Phalanx wirklich zusammenschart und obendrein mit dem besten Rechte von der Welt.
Um uns nur auf ein paar Vorkommnisse aus den letzten Wochen zu beschränken, so springt sofort der Fall Marten und die Ausstellung chinesischer Kriegsbeute im Parke von Sanssouci in die Augen. Über den ersten Fall wird noch manches zu sagen sein, wenn die oberste Instanz des militärgerichtlichen Verfahrens ihr Urteil gesprochen haben wird; über den zweiten Fall will offenbar keine offizielle Instanz urteilen, da aller Anzapfungen ungeachtet selbst die geschwätzigsten Offiziösen den Mund darüber halten, ob die astronomischen Instrumente aus Peking gekauft oder sonst wie auf eine rechtliche Weise erworben . worden sind. Dies Schweigen ist zwar nur ein negativer, aber ein durchaus schlüssiger Beweis gegen einen solchen rechtlichen Erwerb; namentlich seitdem die sozialdemokratische Presse die Sache ins richtige Licht gestellt hat, würden alle offiziösen Quellen von Berichtigungen übersprudeln, wenn sie etwas daran berichtigen ließe, dass die astronomischen Instrumente, die künftighin den Park von Sanssouci zieren sollen, eben – Kriegsbeute sind.
Graf Bülow denkt vielleicht: Krieg ist Krieg und Kriegsbeute ist Kriegsbeute: mit Weltpolitik verträgt sich keine spießbürgerliche Moral. Wir glauben auch, dass wenn er sich entschlösse, diese Auffassung mit der schönen Keckheit eines weltpolitischen Bahnbrechers zu vertreten, die bürgerlichen Kopfschüttler sich bald beruhigen würden, aber ein Pentagramma macht ihm Pein, nämlich dass es wenige Dinge auf der Welt gibt, die bisher in der patriotischen und namentlich auch in der historischen Schulbücherliteratur mit so ingrimmigen Bannflüchen verdonnert worden sind, als eben die Kriegsbeute in der Art der astronomischen Instrumente, die aus Peking entführt worden sind. Dass der erste Napoleon die Viktoria vom Brandenburger Thor und den Degen des alten Fritz aus dem Potsdamer Stadtschloss als Kriegstrophäen nach Paris schleppte, wird ihm fast ärger angerechnet, als Alles, was er sonst dem preußischen Staate an Leid zugefügt hat, und in erster Reihe aus diesem Anlass haben die deutschen Schulbücher seit achtzig Jahren die „sittliche Verkommenheit“ der Franzosen demonstrieren gelernt. Etwa in dem Tone, den Treitschke anschlägt: „Mit erschreckender Klarheit trat zu Tage, wie von Grund aus die Plünderungszüge des Kaiserreichs das Rechtegefühl in dieser Nation verwüstet hatten, und wie nötig es war, sie durch eine strenge Züchtigung wieder an die sittlichen Grundgedanken jeder friedlichen Staatengesellschaft zu erinnern.“ An diese Auffassung derjenigen Kriegsbeute gewöhnt, die fortan im Parke von Sanssouci jedes teutsche Herz höher schwellen lassen soll, wird es dem willigsten Patrioten etwas schwer, umzulernen, und so hat Graf Bülow das unvergleichliche Kunststück staatsmännischer Genialität fertig gebracht, dem ehrlichen und konsequenten Protest der sozialdemokratischen Presse gegen die chinesische Kriegsbeute die ganze bürgerliche Welt als Resonanzboden zu schaffen.
Von etwa gleichem Werte, wie diese „Sammlungspolitik“, mögen die diplomatischen Lorbeeren sein, die Graf Bülow bei dem Zusammentreffen des deutschen und des russischen Kaisers auf der Danziger Reede geerntet hat. Jedoch stände des Reichskanzlers Sache gut, wenn es sich dabei nur um die ebenso hochtrabenden wie nichtssagenden Redensarten handeln würde, die bei Fürstenzusammenkünften in der loyalen Presse üblich sind. Aber überaus peinlich wirkt das einzige, was an diesen Redensarten wirklich greifbar ist: jener Ton der „Deferenz“, den selbst Louis Bonaparte an dem preußischen Staate, in dessen Verkehr mit Väterchen, zu verspotten ein gewisses Recht besaß. Dieser Ton wirkt um so peinlicher, als die Besuche, die der Zar erst den deutschen Freunden und dann den französischen Verbündeten abstattet, einige unheimliche Ähnlichkeit mit den Revuen haben, die ein Oberherr über seine Vasallen abnimmt.
Man mag sagen, dass die französischen Republikaner im Anbeten Väterchens noch schlechter abschneiden, als die deutschen Monarchisten, aber wenn wir über eine so delikate Frage auch nicht streiten wollen, so vermögen wir doch nicht zu erkennen, was für ein Trost darin liegen soll. Noch einen Hintermann zu haben in der untertänigen Ehrfurcht vor dem Zaren, ist im Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts ein überaus bescheidenes Zeugnis für die deutsche Kultur und Zivilisation, aber man muss der Ära Bülow auch den Ruhm gönnen, dass sie so bescheiden wie unbescheiden sein kann. Ihr Wahlspruch ist: Entweder oben aus oder unten durch!
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