(zweite Lesung, 80. Sitzung, Mittwoch den 4. März 1891)
[Nr. 1200. Stenografische Berichte über die Verhandlungen des Reichstags. 8. Legislaturperiode. I. Session 1890/91. Dritter Band. Berlin 1891, S. 1877-1878]
Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Bebel.
Abgeordneter Bebel: Meine Herren, es ist insbesondere die Äußerung des Freiherrn von Stumm, wonach es ein mal wieder nur das Mitleid mit dem armen Arbeiter ist, welches die Herren Unternehmer veranlasst, ihre Betriebe in der Weise, wie es in den letzten Jahren geschehen ist, auszudehnen, und eventuell auch zu ihrem eigenen persönlichen Schaden zu verkaufen, was mich hier veranlasst, das Wort zu nehmen und mich gegen diese Äußerung entschieden zu erklären.
Meine Herren, darüber täuschen Sie niemand, dass, wenn Sie überhaupt den Betrieb ausdehnen. Sie das nur tun, um Profit daran zu haben, und wenn Sie je einmal in die Lage kommen könnten, dauernd Schaden zu haben in dem von Ihnen ins Leben gerufenen Unternehmen, Sie nicht den Betrieb aufrecht erhalten würden. Sie haben unter dem Schutz, den Ihnen das Schutzzollsystem in den letzten 10 Jahren gewährt hat, die Industrie in einem kolossalen Maßstab ausgedehnt und Sie haben die künstliche Stimulierung durch das Schutzzollsystem noch dadurch gesteigert, dass Sie, die Kapitalisten, auf die Idee kamen, sich in Kartellen und Trusts zu vereinigen und Ihre dadurch wesentlich gesteigerte Macht zum Schaden des Publikums auszunützen. Es unter liegt keinem Zweifel, dass, wenn wir gegen Ende der siebziger Jahre uns in unseren ökonomischen Verhältnissen in einer außerordentlich traurigen Lage befanden, dies einzig und allein der kolossalen Schwindelperiode zu verdanken war, die von Anfang der siebziger Jahre bis zum Jahre 1875 bestand. Es war der natürliche Rückschlag, den ein so ungeheurer industrieller Aufschwung, wie ihn die Jahre 1871 bis 1875 in allen ökonomischen Beziehungen zeigten, mit sich bringen musste – ein Aufschwung, der ja nicht allein bei uns in Deutschland stattgefunden, sondern in allen Kulturländern der Welt gleichzeitig sich entwickelte und noch Jahre nachher, nachdem in Deutschland wir bereits einen Rückschlag erlitten hatten, noch in Frankreich sich geltend machte, weil eben Frankreich in Folge seiner ungeheuren Kriegsschäden eine Menge Ersatz sich schaffen musste, was hier die geschäftliche Prosperität noch auf einige Jahre hinaus ausdehnte. Aber mit dem Ende der siebziger Jahre war die Krisis überall, in der ganzen Kulturwelt, auf ihrem Höhepunkt angekommen, von da ab haben sich die Verhältnisse langsam zum bessern gewendet, bis wir in den Jahren 1887, 1888, 1889 und in das Jahr 1890 hinein eine langsam steigende Prosperitätsepoche aufzuweisen hatten. Dieselbe erscheint ebenfalls gleichzeitig in dem schutzzollfreien England wie in dem schutzzollreichen Deutschland und in den schutzzollreichen Vereinigten Staaten.
Es ist also ein Auf- und Niederschwanken der industriellen Perioden, das bald zu einer Zeit der Prosperität, dann wieder zu einer Krisis führt, ein Zustand, der unserer bürgerlichen Gesellschaft unabänderlich innewohnt und mit ihr verbunden ist, und in demselben Maße sich verraschert, wie die Produktionsmittel sich verbessern und konzentriere und die großkapitalistische Produktion immer mehr zur maßgebenden für unsere gesamte Produktion wird.
Dass das Schutzzollsystem in besonderem Maße zu der vergangenen Prosperitätsepoche beigetragen hat, ist meiner Überzeugung nach irrig. Wohl aber hat es dazu bei getragen, die großen Kapitalprofite, die unsere Unternehmer in den letzten Jahren gemacht haben, bedeutend zu fördern, und zwar in Verbindung mit den Kartellen, die gerade die Begünstigungen des Schutzzollsystems in besonderem Maße ins Leben zu rufen im Stande waren. In dieser Beziehung ist es charakteristisch, dass gerade diejenigen Länder, die durch ihr Schutzzollsystem sich auszeichnen, Nordamerika und Deutschland, – das in diesen beiden Ländern die Ringe und Kartelle eine Ausdehnung erlangten, wie nirgendwo anders. Dass von dieser ganzen Prosperitätsepoche die Arbeiter einen verhältnismäßig kleinen Nutzen gehabt haben, unterliegt keinem Zweifel. Ich will gar nicht bestreiten – obwohl über die Höhe der Vorteile sich sehr bedeutend diskutieren lässt –, dass z. B. in der Kohlenbranche, in der Bergwerksindustrie die Arbeiter in den letzten Jahren in ihren Lohnverhältnissen aufgebessert worden sind. Aber die kolossalen Vorteile, die die Unternehmer auf Grund ihrer Ringe und Kartelle eingeheimst haben, stehen in gar keinem Verhältnis zu den geringen Lohnaufbesserungen, die die Arbeiter erlangten. Und dabei ist ein unerhörter Zustand, dass, während den Arbeitern von Seiten der Behörden auf Schritt und Tritt alle möglichen Hindernisse in den Weg gelegt wurden, um unter der Gunst der Umstände ihre soziale Lage zu verbessern, die Staatsgewalt gegen die Ausraubung des Publikums und der Arbeiter durch die großen Unternehmer in Folge der Kartelle nicht nur nichts getan hat, sondern bis in die letzte Zeit diese Kartelle auf das kräftigste begünstigte und unterstützte.
(Sehr richtig! links.)
Das ist, was in den Kreisen der Arbeiter ganz besonders empört. Auch meine ich, es ist ein sonderbares Wirtschaftssystem, wenn Tatsachen unter demselben hervortreten, wie sie neulich schon einmal von mir hier angeführt worden sind, nämlich dass das Hörder Eisenwerk im verflossenen Geschäftsjahr einen Reingewinn von 600.000 Mark in seiner Bilanz aufführt, dann aber zugestehen muss, dass von diesem Reingewinn von 600.000 Mark 360.000 Mark, d.h. also die weitaus größere Hälfte, dadurch wieder verloren gingen, dass man auf dem ausländischen Markt, um die ausländische Konkurrenz zu unterbieten, selbst mit Schaden verkaufte. Meine Herren, wir sind auch der Meinung, dass Deutschland seinen Bedarf möglichst durch deutsche Arbeit decken soll; aber wenn das in der Weise gehandhabt wird, wie dies in dem letzten Jahre gehandhabt wurde, dass die Großunternehmer das deutsche Publikum nach Kräften plündern, um deutsche Ware nach außen zu Schleuderpreisen abgeben zu können und damit wieder die Arbeiten fremder Länder zu unterbieten, so müssen wir gegen ein solches System der Wirtschaftspolitik uns entschieden wehren. Die Plünderung der eigenen Bevölkerung, – das ist, was bei diesem System, wie wir es in den letzten Jahren gehabt haben, deutlich zum Ausdruck gekommen ist.
Ich bin nun der Meinung, dass wir keine Ursache haben, den Antrag Richter, mag er auch immerhin etwas überraschend hier hereingeschneit sein, zurückzuweisen. Es ist einmal notwendig, dass das Publikum erfährt, in welcher Art und Weise unsere Großunternehmer mit dem Staate bei Lieferungen usw. verfahren. Es unterliegt gar keinem Zweifel, dass Preise, wie sie nach der Aussage des Herrn Regierungskommissars von Seiten der deutschen Eisenbahnverwaltung in Elsass-Lothringen gezahlt werden mussten, dem Auslande ganz unverhältnismäßig billiger gestellt wurden. Ich erinnere daran, dass Krupp an eine deutsche Eisenbahnverwaltung zum Preise von 123 Mark die Tonne Eisenschienen abgegeben hat, während er sie nach Galatz zu zirka 80 Mark lieferte. Das sind Zustände, die auf die Dauer nicht bestehen können. Und wenn Sie glauben, Sie könnten mit der Vertretung eines solchen Systems die Neigung der deutschen Arbeiter gewinnen, so irren Sie sich; der deutsche Arbeiter hat bei diesem Zustande gar keinen Vorteil. Sie haben in künstlichster Weise die Erweiterung der Industrie hervorgerufen; und wenn jetzt der Rückschlag kommt, so erhalten Sie dieselbe mit solchen Schleuderpreisen nicht aufrecht zu Gunsten oder zum Wohle der Arbeiter oder in der Absicht, dem Arbeiter zu nützen, sondern weil Sie sehr wohl wissen, dass, wenn Sie auch nur einen Teil Ihrer großen Betriebe einstellen, Sie den kolossalsten Schaden dabei haben, und um diesen nicht zu haben, suchen Sie in der Weise zu operieren, wie angedeutet wurde; aber das Arbeiterwohl spielt bei dieser Frage gar keine Rolle, – es ist nichts anderes maßgebend als Ihr eigenes Interesse.
Das auszusprechen, hielt ich für nötig.
(Bravo! links.)
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