August Bebel: Deutschland

[Nr. 1124, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, II. Jahrgang, Nr. 20, 16. Mai 1890, S. 7 f.]

Berlin, 13. Mai. Der Reichstag ist trotz einer afrikanischen Hitze, die sich in dem großen Steinhaufen, Berlin genannt, doppelt fühlbar macht, in voller Tätigkeit. Schon die Eröffnungssitzung bot ein ganz ungewöhnliches Bild; sie war so stark besucht, wie sonst die Sitzungen es nur bei den allerwichtigsten Verhandlungen sind. Es zeigt sich hieran, dass die Erregung, welche seit geraumer Zeit die Massen ergriffen hat, auch auf die oberen Klassen sich erstreckt. Man fühlt, dass die Dinge einen anderen Gang genommen haben, ohne sich noch recht bewusst zu sein, wie und wohin.

Die Fraktion hat die in meinem vorigen Briefe angekündigten Anträge mittlerweile eingebracht und andere in Aussicht genommen. Zunächst ist der Gang der Verhandlungen der, dass die Regierungsvorlagen die erste Lesung passieren und alsdann in die Kommissionen zur Spezialdebatte verwiesen werden. Von unserer Seite werden sämtliche Kommissionen im Verhältnis zur Stärke der Fraktion besetzt.

Der weitere Gang der Verhandlungen dürfte sich dann so gestalten, dass, während das Plenum die verschiedenen aus dem Hause hervorgegangenen Anträge berät, die Kommissionen die neue Militär-, Kolonial- und Gewerbeschiedsgerichts-Vorlage fertig stellen, so dass diese in der zweiten Hälfte des Juni zur Verabschiedung gelangen. Alsdann wird vermutlich eine Vertagung bis zum Herbst eintreten, weil Jedermann darüber klar ist, dass an eine Fertigstellung der umfänglichen Vorlage über die Abänderung der Gewerbeordnung diesen Sommer nicht zu denken ist.

Die bezügliche Regierungsvorlage erstreckt sich auf die Sonntags-, Kinder- und Frauenarbeit, das Trucksystem, die Gewerbeinspektion, die Zeugnisse und Arbeitsordnungen und das Koalitionsrecht und enthält ein merkwürdiges Gemisch von Verbesserungen und Rückwärtsereien. Vor allen Dingen geht die Tendenz der Vorlage auf eine größere Bevormundung der minderjährigen Arbeiter, also der Arbeiter unter 21 Jahren, die im weitesten Sinne der „Zucht“ der Unternehmer unterworfen werden sollen. Ferner ist sie bestrebt, die Verantwortlichkeit der Unternehmer auf Kosten der Betriebsbeamten (Werkführer, Techniker etc.) zu beseitigen; weiter enthält sie erhebliche Einschränkungen des Koalitionsrechts der Arbeiter, Bestimmungen, die unsererseits den heftigsten Widerstand fanden und entsprechende Gegenanträge hervorrufen werden.

Die Kinderarbeit soll bis zum 13. Lebensjahre verboten sein, von da ab bis zum 14. in denjenigen Staaten, in welchen bis zu diesem Alter die Schulpflicht besteht, 6 Stunden täglich zulässig sein.

Kinder, die vom 13. Jahre ab von der Schulpflicht befreit sind, sollen gleich jugendlichen Arbeitern täglich bis zu 10 Stunden beschäftigt werden dürfen.

Für Arbeiterinnen ist die Nachtarbeit in Fabriken verboten, doch werden eine Reihe von Ausnahmen zugelassen. Die tägliche Arbeitszeit der Frauen soll 11 Stunden nicht übersteigen dürfen, doch sind auch hier wieder eine Reihe Ausnahmebestimmungen vorgeschlagen, welche die Regel stark durchlöchern.

Für erwachsene Arbeiter ist keine gesetzliche Regulierung der Arbeitszeit in Vorschlag gebracht, dagegen soll der Bundesrat die Vollmacht haben, in Betrieben, in welchen die Arbeit von außergewöhnlicher Dauer ist, dieselbe einschränken zu dürfen.

Man sieht, man möchte wohl, wagt aber nicht, gegen die Bourgeoisie vorzugehen.

Die Sonntagsarbeit soll in ziemlich weitem Umfang, aber immer wieder mit Zulassung zahlreicher Ausnahmen, verboten werden. Die bisher geltenden Bestimmungen über die Ausstellung von Zeugnissen sind für minderjährige Arbeiter verschlechtert worden. Als eine Verschlechterung müssen auch die Bestimmungen über die Arbeitsordnungen gelten, die zwar den ärgsten Missbräuchen steuern, dafür aber andererseits dem Unternehmer gesetzliche Vollmachten einräumen, die er bisher nie besaß. Sie entsprechen der Tendenz, die Arbeiter möglichst unter die Botmäßigkeit der Unternehmer zu bringen. Diese Tendenz ist im Entwurf sehr stark ausgeprägt.

Die vorgeschlagenen Verbesserungen für den Zustand der Fabriken und Werkstätten in gesundheitlicher Beziehung werden ganz wesentlich dadurch verschlechtert, dass die Innungen das Recht haben sollen, in den Arbeitslokalen ihrer Mitglieder das Aufsichtsrecht zu üben; ebenso soll ihnen die Überwachung der Bestimmungen über die Sonntagsarbeit zustehen. Dass damit diese Bestimmungen nur auf dem Papier bleiben, ist bei der Tendenz und bei der Natur der Elemente, aus welchen die Innungen bestehen, zweifellos.

Alle diese Bestimmungen und zahlreiche andere, die in den einzelnen Paragrafen enthalten sind und sich direkt oder indirekt gegen die Arbeiter richten, werden zu scharfen Auseinandersetzungen die reichlichste Gelegenheit geben. Soll auch anerkannt werden, dass die Vorschläge eine Anzahl Bestimmungen enthalten, die unter dem System Bismarck stets als unmögliche Forderungen galten, so sind sie im Ganzen weit entfernt, dem zu genügen, was seit Jahr und Tag die Arbeiterklasse, man kann sagen einstimmig, verlangt. Außerdem enthalten sie auch, wie schon angegeben, Verschlechterungen des bisherigen Zustandes in solchem Grade, dass sie alle Verbesserungen aufwiegen.

Es ist das alte Spiel mit zwei Händen; man gibt hier etwas den Arbeitern und nimmt dort etwas den Unternehmern und umgekehrt, aber wie immer bei solchem Spiel sind schließlich die Arbeiter die Geprellten.

Unsere Gegner, die bereits davon träumten, dass mit all‘ den großen Worten der letzten Monate und dem jetzt vorliegenden Regierungsentwurf, der Sozialdemokratie so eine Art Gnadenstoß gegeben sei, werden einmal wieder die Erfahrung machen, dass sie auf das Allergründlichste sich getäuscht. Die Sozialdemokratie ist nicht bloß unbesiegbar, sie ist auch unverwundbar, sie hat nicht einmal ihre Achillesferse. –

Die erste Maifeier, die von ganz Deutschland in Hamburg am großartigsten begangen wurde, hat dort auch die stärksten Nachwehen aufzuweisen. Tausende von Arbeitern wurden gemaßregelt und das erbittert andere Tausende so, dass in diesem Augenblick 12-15.000 Arbeiter sich im Ausstand befinden. Die Hamburger Arbeiter sind die bestorganisiertesten und die opferwilligsten, aber auch die bestbezahltesten in ganz Deutschland und so gewinnt ihr Kampf ein ganz besonderes Interesse.

In zahlreichen anderen Orten sind mehr oder weniger zahlreiche Ausstände aus den verschiedensten Ursachen ebenfalls im Gange. Es herrscht eine wahre Ausstandsepidemie, die bei der Kopflosigkeit, mit welcher in nicht wenigen Fällen vorgegangen wird, vielfach für die Arbeiter zum größten Schaden ausschlägt. Die Einsicht, dass ein Ausstand ohne genügende Organisation und Mittel unternommen, schon von vorneherein in 9 Fällen von 10 ein halb verlorenes Unternehmen für die Arbeiter ist, fehlt vielfach und so wird sie erst durch böse Erfahrungen erkämpft werden müssen. Die Führer dieser Ausstände sind häufig jüngere Leute mit dem besten Willen aber geringer Erfahrung, die meinen, weil die Forderungen der Arbeiter an sich gerecht seien, müssten sie auch durchführbar sein. Die guten Leute und schlechten Musikanten vergessen aber, dass der Arbeitsausstand in erster Linie nicht eine Frage des Rechts, sondern der Macht ist, dass er ein Krieg wie jeder andere Krieg ist, und dass er also mit den Mitteln, die jeder Krieg erfordert, geführt werden muss, mit Organisation und Geld.

Das sind sehr triviale Wahrheiten, die jeder kennen sollte, der eine Rolle spielen will oder zu spielen hat, die aber, wie Figura zeigt, einer Anzahl Leute erst beigebracht werden müssen.

In vielen Fällen ist die Situation dieser Ausstände noch dadurch prekär, dass sie in einem Augenblick unternommen werden, in dem auf den verschiedensten Betrieben starke Anzeichen eines geschäftlichen Rückganges sich zeigen. Die Prosperitätsepoche, in deren Anfängen die deutsche Bourgeoisie seit 1½-2 Jahren schwelgte, hat bereits ihren Höhepunkt überschritten, noch ehe sie zur erwarteten vollen Entfaltung gelangte. In erster Linie ist es die Eisenindustrie in ihren verschiedenen Zweigen, der der keimende Krach in die Glieder gefahren ist, und die in Folge dessen mit erheblichen Preisherabsetzungen ihrer Produkte beginnen musste.

Den Eisenindustriellen folgten die Kohlenbarone, die im letzten Jahre sich gründlich gemästet, und dieser Rückgang der Kohlenpreise zeigt, dass auch noch in anderen Industrien der Rückgang sich eingestellt hat, so in verschiedenen Zweigen der Textilindustrie. Auch das Baugeschäft, das in den letzten Jahren fast allerwärts so außerordentlich flott ging, liegt dieses Jahr vielfach stark darnieder. Die nächsten Monate werden den geschäftlichen Rückgang weiter beschleunigen und ist, wenn man die gewaltigen Neuanlagen und Erweiterungen bestehender Betriebe betrachtet, die in den letzten zwei Jahren fast in allen Industriezweigen ins Leben gerufen wurden, anzunehmen, dass die geschäftliche Stagnation eine sehr lang dauernde sein wird.

Die Bourgeoisie mag beten, dass ihr während dieser Zeit kein europäischer Krieg über den Hals kommt, dieser schlüge dem Fass den Boden aus.