August Bebel: Deutschland

[Nr. 1115, Korrespondenz, Arbeiter-Zeitung. Organ der Österreichischen Sozialdemokratie, II. Jahrgang, Nr. 14, 4. April 1890, S. 10 f., gekürzt in Ausgewählte Reden und Schriften, Band 2 – 1878 bis 1890. Erster Halbband. Berlin 1978]

Berlin, 31. März. Die internationale Konferenz der Regierungen zwecks Regelung des Arbeiterschutzes ist Ende voriger Woche geschlossen worden. Da wir von vornherein keine großen Hoffnungen auf dieselbe setzten, sind wir über die Resultate ihrer Beratungen auch nicht enttäuscht worden.

Statt bindender Beschlüsse hat man eine Anzahl „Wünsche“ betreffend die Beschäftigung der Kinder und jungen Leute, der Arbeiter in den Bergwerken, der Frauen und jungen Leute bei der Nacht- und Sonntagsarbeit formuliert, die zu beachten oder nicht zu beachten den einzelnen Regierungen überlassen bleibt. Bei der ausgesprochenen Gegnerschaft mehrerer der beteiligten Regierungen gegen staatliches Eingreifen in die sozialen Verhältnisse der Arbeiter, voran der französischen, sind die Resultate so, wie sie sein mussten. Das Wichtigste bei der ganzen Konferenz ist, dass sie überhaupt zusammentrat und sich dadurch als eine Konzession an den unter den Arbeitern aller Kulturländer herrschenden Geist darstellte. An den Arbeitern wird es auch weiter sein, dafür zu sorgen, dass der betretene Weg zu etwas anderem als der Formulierung schwächlicher Wünsche führt, die den bescheidensten Anforderungen nicht einmal genügen.

Treten, wie zu erwarten ist, nächstes Jahr die Arbeiter der Kulturwelt wiederum zu einem internationalen Kongress zusammen, so werden sie es an einem klaren und kräftigen Urteil über die Haltung ihrer Regierungen in diesen das Lebensinteresse der arbeitenden Klassen berührenden Fragen nicht fehlen lassen. In wenig Jahren dürften die Arbeiter aber ganz andere Forderungen als Arbeiterschutzgesetzforderungen erheben.

Die Dynastie Bismarck hat ihren Abschied in der Tasche und stellt in der Stille des prächtigen Sachsenwaldes, der heute Eigentum derer von Bismarck ist, Betrachtungen an über die Vergänglichkeit alles Irdischen und über den Undank der Welt. Dem Vater folgte nämlich im Abschied aus dem Staatsdienst auch der Sohn, von dem Schmeichler behaupteten, dass er bestimmt sei, einst seinem Vater in der Kanzlerschaft zu folgen. Aber hätte sich dieser auch nicht durch die Unfähigkeit zu einem solchen Posten ausgezeichnet, die er notorisch besaß, es wäre dennoch unmöglich gewesen, weil auch der beschränkteste Hohenzoller immer noch zu klug ist, um eine Hausmeierdynastie neben sich zu dulden, und zu den beschränkten Hohenzollern gehört der jetzige Kaiser nicht.

Über das, was weiter kommen wird, tappt alles im Dunkeln. Der Nachfolger Bismarcks, Herr von Caprivi, ist ein wortkarger Militär, der nicht nur das Reden nicht liebt, sondern auch kein Freund des Zeitungsschreibervolks ist, das Bismarck in so reichlichem Maße zur Verfügung stand und in seinem Solde die öffentliche Meinung zu bearbeiten und zu korrumpieren hatte. Infolgedessen ist unser Offiziösentum in höchster Konsternation und Aufregung. Der Brotkorb wird ihm so hoch gehängt, dass er gar nicht mehr zu erreichen ist. Und so muss es wieder zu ehrlicher Arbeit zurückkehren, was für Leute, für die das Aufschneiden, Lügen und Verleumden zur zweiten Natur wurde, nicht leicht ist.

Herr von Caprivi hat zweifellos nicht eine Spur liberaler Weltanschauung, er ist nichts als Soldat und vielleicht gerade deshalb zu seinem jetzigen Posten auserkoren worden, aber wenn er dem Offiziösentum den Laufpass gibt und dem gräulichen Unfug, den dieses Lumpenvolk angerichtet, ein Ende macht, begeht er eine lobenswerte, dem Fortschritt dienende Tat.

Neben den Offiziösen gibt es noch eine zweite Sorte von Biedermännern, die sich gleich jenen als Kostgänger des Reptilien fonds in ihrer Existenz bedroht fühlen sollen. Das ist die geheime politische Polizei, das Spitzel- und Lockspitzeltum. Der neue Kanzler hat sofort die geheimpolizeiliche Wache entlassen, die sein Vorgänger in seinem Palais einquartiert hatte und hat auch die Überwachung seiner Person bei Ausfahrten und Spaziergängen mit den Worten abgelehnt, er brauche keinen solchen Schutz, als alter Soldat schütze er sich selbst.

Das ist die Antwort eines anständigen Mannes, dem das Spitzelgeschmeiß ein Ekel ist. Aber was für Gesichter die Edlen machten, die bisher als Hauptstützen des Staates sich betrachteten und plötzlich entdeckten, dass sie höchst überflüssige Subjekte sind, kann man sich vorstellen. Herr Krüger, der Oberspitzelmeister, dürfte trotz der Auszeichnung, die ihm kürzlich noch auf Betreiben seines Herrn und Meisters zuteil wurde, bald erfahren, dass seine Tage gezählt sind.

Die großen Reformen, die man dem Kaiser auf militärischen und anderen Gebieten angedichtet, lösen sich rasch in blauen Dunst auf. Statt Erleichterung der Militärlasten durch Verkürzung der Dienstzeit sind vielmehr große Umgestaltungen geplant, die neben sehr bedeutenden außerordentlichen Ausgaben auch eine erhebliche Vergrößerung der regelmäßigen Ausgaben erfordern, weil sie auf eine abermalige namhafte Vermehrung der Armee hinauslaufen.

Da wird Michel sich hinter den Ohren kratzen, und vor allen Dingen kommen unsere Deutschfreisinnigen ins Gedränge, die im Wahlkampf den Wählern alle möglichen Erleichterungen versprachen und nun so gerne als regierungsfreundlich und regierungsfähig sich insinuieren möchten. Es ist sehr leicht möglich, dass die neuen Forderungen für Militär- und Kolonialzwecke – denn auch für letztere sollen ganz bedeutende Forderungen erhoben werden – zu einer abermaligen Spaltung in der freisinnigen Partei führen. Ein Teil wird in der oppositionellen Haltung gegen solche Forderungen verbleiben wollen, wohingegen der andere Teil der neuen Regierung gerne zu Gefallen ist.

Die Verhandlungen im Reichstag hierüber können recht interessant werden und die Probe liefern auf die Stellung der verschiedenen Parteien. Aber auch das Janusgesicht der neuen Kaiserherrlichkeit kommt hierbei voll zum Ausdruck. Auf der einen Seite zeigt dieses die Arbeiterfreundlichkeit, verbrämt mit allerlei mäßigen Arbeiterschutzforderungen, auf der anderen Seite präsentiert es die Auferlegung neuer Lasten, die Aufrechterhaltung der Lebensmittelzölle zur Deckung der Militärausgaben und die Zuspitzung eines Systems, das mit Notwendigkeit zu einer Katastrophe führt. Es gehört sehr viel „Idealismus“ dazu zu glauben, dass man durch Machtsprüche Feuer und Wasser vereinigen könne.

Im rheinisch-westfälischen Bergarbeiterrevier wie im Saarrevier sind die Arbeiter noch immer in Bewegung, ohne dass es zu entscheidenden Schritten kommt. Letzteres verhindert die Spaltung, die infolge politischer Meinungsverschiedenheiten unter ihnen ausbrach. Hier wogt zwischen Sozialismus und Ultramontanismus der Kampf hin und her. Der Ultramontanismus, der sich durch das Eindringen des Sozialismus unter die Arbeiter in seiner Herrschaftsstellung bedroht fühlt, bietet alles auf, um wieder das Heft in die Hände zu bekommen und den Sozialismus zu verdrängen. Um das zu erreichen, ist den leitenden Personen, die sich aber sorgsam hinter den Kulissen halten, kein Mittel zu schlecht.

Kanzel, Versammlungen und Presse müssen dazu dienen, die sozialistischen Bestrebungen als den Ausbund der Hölle darzustellen, und da dies nicht genügt, um die störrisch gewordenen Schafe wieder in den Stall der alleinseligmachenden Kirche zurückzuführen, kommt die persönliche Verdächtigung und Verhetzung hinzu.

Diese Spaltung, die höchst bedauerlich sein mag, aber, wie die Dinge liegen, unvermeidlich ist, zersplittert die Kräfte der Arbeiter und gibt vorläufig dem Unternehmertum Oberwasser. Aber wir haben nicht den geringsten Zweifel, dass bei diesem Kampfe der sich gegenseitig ausschließenden Meinungen schließlich der Sozialismus siegt, und dann wird die Bewegung erst ihre rechte Höhe erreichen.

Vorgänge, wie sie jetzt in den rheinisch-westfälischen Bergarbeiterrevieren sich abspielen, haben wir in der letzten Hälfte der sechziger und in der ersten Hälfte der siebziger Jahre fast überall in Deutschland erlebt, aber sie endeten und mussten enden mit der Gewinnung der Massen für die sozialistischen Ideen. Nun wurde auch die Arbeiterschaft einig. Genauso wird es in den Bergarbeiterrevieren gehen. Der Ultramontanismus, der so lange unumschränkter Beherrscher der Arbeiter war, wehrt sich wie ein Verzweifelter, weil er fühlt, was für ihn auf dem Spiele steht. Darum wird dort der Kampf hartnäckiger sein, als er irgendwo anders war, aber der sozialdemokratische Bazillus siegt, weil er unvernichtbar ist und alles Feindliche tötet, in das er eindringt.

In einer großen Anzahl anderer Branchen wird der Kampf um bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen mit wechselndem Glücke geführt. In den meisten Fällen werden die Kämpfe sehr rasch geschlichtet, sei es, dass die Unternehmer nachgeben, sei es, dass die Arbeiter, wohl ungenügend vorbereitet, unterliegen. So groß die Zahl der Ausstände ist, von größerer Bedeutung ist bis jetzt keiner.

Der günstige Ausfall der Wahlen hat veranlasst, dass in verschiedenen größeren Orten Arbeiterblätter ins Leben gerufen werden, andere, bestehende vermehren ihr Erscheinen. Der Abonnentenstand sämtlicher Arbeiterzeitungen, mit höchstens zwei oder drei Ausnahmen, ist ein ganz ausgezeichneter und hat eine Höhe erreicht, wie man ihn in der vorsozialistengesetzlichen Zeit weder kannte noch für möglich hielt. In ähnlichem Maßstab verbreitet sich die Broschürenliteratur.