Lynn Walsh: Millenniumskrise

[Eigene Übersetzung des Textes auf der Website der Socialist Party, 17. Dezember 1999]

Die Jahrhundertwende und der Beginn eines neuen Jahrtausends. Ein Gelegenheit eine ehrliche Einschätzung des Zustands der Welt vorzunehmen und einige kühne Voraussagen zu riskieren. Lynn Walsh, Herausgeber von Socialism Today, äußert seine Milleniumsgedanken über die gegenwärtige kapitalistische Krise und die Aussichten für den Sozialismus.

Den Reichen und Superreichen geht es gut: Rekordgewinne, niedrige Steuern. Viele Menschen aus der Mittelschicht und manche Teile Arbeiter*innen genießen ein paar Krümel vom Tisch der Kapitalist*innen. Aber betrachten wir das Ganze etwas breiter. Wer kann ernsthaft behaupten, dass der Kapitalismus ein erfolgreiches System ist?

Eine Mehrheit der Weltbevölkerung leidet derzeit unter einem oder mehreren der folgenden (meist lebensbedrohlichen) Probleme: niedrige Löhne, überlange Arbeitszeiten, gefährliche Arbeitsbedingungen, Arbeitslosigkeit, Armut, Nahrungsmittelknappheit, unzureichende Behausung, Krankheiten und nicht vorhandene Gesundheitsversorgung, Verschlechterung der Umwelt, Krieg, Banditentum, Enteignung, Verfolgung, gewaltsame politische Unterdrückung …

Jeden Tag wird in den Fernsehnachrichten und in der Presse über Krisensymptome berichtet.

Symptome

Schleichende schwere Wirtschaftskrise

Die Wall Street, London und andere westliche Börsen sind immer noch im Höhenflug. Die Blasenwirtschaft treibt die Vereinigten Staaten an, Europa wächst mäßig. Aber Japan ist immer noch in seiner zehnjährigen Stagnation gefangen. Die halbe Welt befindet sich in der Tat in einer schweren Wirtschaftskrise, die seit der asiatischen Währungskrise von 1997 stetig um die Welt schleicht. Mit einer neuen Welle von Fusionen konzentrieren sich Finanzen, Produktion, Dienstleistungen und Handel immer mehr in den Händen einer winzigen Zahl multinationaler Konzerne. Der globalisierte Weltmarkt wird von höchst volatilen Strömen spekulativen Kapitals beherrscht. Brasilien befindet sich in einer Rezession, die andere lateinamerikanische Volkswirtschaften nach unten reißt. Weit davon entfernt, Russland und Osteuropa wiederzubeleben, hat die kapitalistische Marktwirtschaft die schlimmste wirtschaftliche Depression der Neuzeit gebracht, die an die mittelalterliche Pest oder den Dreißigjährigen Krieg erinnert.

Soziale Krise

Der ungebundene Markt gräbt eine Kluft der Ungleichheit in die Fundamente der fortgeschrittenen kapitalistischen Länder. Die USA weisen die Richtung: Dem reichsten einen Prozent gehören über 40 % des gesamten Vermögens, mehr als den unteren 92 % der US-Bevölkerung. Die Medien konzentrieren sich auf die „Gewinner*innen“, aber es gibt weit mehr „Verlierer*innen“. In den USA leben 45 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, ohne medizinische Versorgung. In der EU leben 50 Millionen Menschen in Armut, 18 Millionen sind arbeitslos. Drogenmissbrauch, Kriminalität usw. nehmen zu. Die Krise in den halb entwickelten und armen Ländern, die durch massive Schulden belastet sind, ist noch viel schlimmer. Das unterste Fünftel der Weltbevölkerung hat nur einen Anteil von einem Prozent am weltweiten BIP. Siebzig Länder sind in den 1990er Jahren ärmer als in den 1980er Jahren.

Weltunordnung

Als die Sowjetunion zusammenbrach und die USA 1991-92 [1990-91] den Golfkrieg begannen, verkündete US-Präsident Bush eine neue Weltordnung. Die US-Supermacht würde Frieden und Stabilität aufrechterhalten. Trotz ihrer immensen Macht hat sie kläglich versagt. Nationalistische Anführer*innen führten im ehemaligen Jugoslawien massive ethnische Säuberungen durch. Die Nato-Bombardierung schaffte es nicht, eine humanitäre Katastrophe in Kosova zu verhindern und hat Serbien pulverisiert. Die US-Streitkräfte haben sich aus Somalia und Haiti zurückgezogen, ohne dass irgendwelche Probleme gelöst wurden. Das indonesische Militär durfte Osttimor in Schutt und Asche legen, bevor die von Australien geführte UN-Truppe zum Schutz westlicher Interessen (vor allem des Öls) eingriff.

Der „Kalte Krieg“ endete angeblich 1989/90, aber die USA (und Großbritannien und Frankreich) und Russland (und China) haben immer noch riesige Atomwaffenarsenale. Clinton hat Reagans „Star Wars“-Plan wiederbelebt, ein enorm teures Raketenabwehrsystem. 1998 führten Indien und Pakistan (das wieder eine Militärdiktatur ist) Atomtests durch. Der US-Kongress hat sich kürzlich geweigert, den Vertrag über das Verbot von Atomtests zu ratifizieren, was andere regionale Mächte ermutigt hat, ihre nuklearen Fähigkeiten zu demonstrieren.

Krieg

Das 20. Jahrhundert begann mit dem Ersten Weltkrieg (26 Millionen Tote), setzte sich mit dem Zweiten Weltkrieg (54 Millionen Tote) fort und endet mit Krieg. Abgesehen von Bosnien und Kosova gibt es in Zentralafrika einen Krieg von kontinentalen Ausmaßen. Seit 1989: 61 größere bewaffnete Konflikte, drei zwischen Staaten, der Rest Bürger*innenkriege (oft mit der Intervention von Staaten außerhalb). Symptome einer tiefen sozialen Krise, die die Krisen noch verschärfen.

Umweltkatastrophe

Die riesigen multinationalen Konzerne behandeln die natürliche Welt als verbrauchbare Ressource, als eine weitere Profitquelle neben der menschlichen Arbeit. Die globale Erwärmung wird nicht nur das normale Klima stören, sondern auch unvorstellbare Folgen haben. Wüsten breiten sich aus, Regenwälder werden zerstört. Mehr Luftverschmutzung, mehr Atemwegserkrankungen. Lebensmittel und Böden werden durch intensive Anbaumethoden (chemische Düngemittel, Pestizide, Überbewirtschaftung usw.) verseucht. Die Versuche der kapitalistischen Regierungen, die Verschmutzung einzudämmen und die Umweltzerstörung zu verhindern, sind erbärmlich unzureichend.

Politische Fehlfunktion

Die liberale Demokratie hat angeblich nach dem Zusammenbruch des „Kommunismus“ gesiegt, aber Parlamente und Parteien sind überall von Korruptionsskandalen („Filz“) betroffen. Pädophilie- und Lebensmittelvergiftungsskandale in Belgien, Kohls Schmiergeldkasse in Deutschland. Die traditionellen kapitalistischen Parteien sind in Verruf geraten (britische Tories, CDU in Deutschland). Oppositionsparteien (Labour, Sozialdemokrat*innen usw.) und ehemalige Kommunist*innen (Linksdemokrat*innen in Italien usw.) haben die Politik der freien Marktwirtschaft geschluckt und versuchen, den Kapitalismus zu verwalten. Die Wähler*innen enthalten sich zunehmend der Stimme (weniger als ein Drittel bei den US-Wahlen) oder geben Proteststimmen an Außenseiter*innen (Jesse Ventura in den USA) oder Rechtspopulist*innen (Haider in Österreich) ab. Arbeiter*innen, Farmer*innen und Student*innen, denen eine Stimme verweigert wird, gehen zunehmend auf die Straße (Streiks im öffentlichen Dienst in Europa, Massendemonstrationen vor dem WTO-Treffen in Seattle). Es gibt einen tiefen Zynismus gegenüber allen etablierten Parteien und Politiker*innen, und es wird zunehmend erkannt, dass die Großkonzerne die Regierungen manipuliert und die Politiker*innen bestechen. Die „demokratische Legitimität“ der kapitalistischen Regierungen ist drastisch untergraben worden, die Politik ist viel unbeständiger geworden.

Rückschläge für die Arbeiter*innenklasse

Trotz vieler großer Kämpfe haben die Arbeiter*innen in der ganzen Welt in den 1980er und 90er Jahren einige schwere Rückschläge erlitten. Deindustrialisierung, Deregulierung des Finanzwesens und der Industrie, Privatisierungen, Globalisierungsprozesse, hohe Arbeitslosigkeit – verstärkt durch die aggressive Politik des freien Marktes durch die kapitalistischen Regierungen – haben viele der Errungenschaften, die die Arbeiter*innenklasse während des langen wirtschaftlichen Aufschwungs der Nachkriegszeit 1950-73 erzielt hatte, untergraben. Politisch erwiesen sich die führenden Vertreter*innen der Labour Party und der sozialdemokratischen Parteien, der Gewerkschaften, als unfähig, die Interessen der Arbeiter*innenklasse zu verteidigen. Die ernsthafte Schwächung der linken, Basisorganisationen usw. verschlimmerte die Lage noch. Das Durcheinander in der Arbeiter*innenbewegung ermöglichte es der Kapitalist*innenklasse, mit ihren Verbrechen davonzukommen und die Ausbeutung der Arbeiter*innenklasse in den fortgeschrittenen und unterentwickelten Ländern enorm zu verschärfen.

Diagnose

Systemische Krise

Die Symptome sind alle miteinander verknüpft und summieren sich zu einer grundlegenden Krise des Systems. Es handelt sich nicht um eine zeitweilige, vorübergehende Krankheit: Sie ist tief verwurzelt und langfristig.

Wirtschaftliche Depression

Trotz des Booms in den 1980er und 1990er Jahren in den fortgeschrittenen kapitalistischen Wirtschaften und einer Handvoll von „Tigern“ oder „Schwellenländern“ geriet die Weltwirtschaft nach 1973 in einen Zustand der Depression: hohe Arbeitslosigkeit, riesige Inseln der Armut, relativ langsames Wachstum und ein erbärmliches Produktivitätswachstum trotz des Aufkommens neuer Technologien (Computer, schnelle Kommunikation, neue Materialien usw.). Die Finanzspekulation dominiert die Produktionstätigkeit. Die Märkte sind sehr instabil. Die Globalisierung verbreitet Krisen schnell auf der ganzen Welt.

Überholtes Gesellschaftssystem

Die moderne Wirtschaft hängt davon ab, die Ressourcen der gesamten Gesellschaft (Arbeitskräfte, Infrastruktur, Sozialstruktur) in ihren Dienst zu stellen. Aber die Fabriken, die meisten Dienstleistungen, die meisten Verkehrsmittel usw. sind im Besitz einer winzigen Mehrheit, der Kapitalist*innenklasse, die auch den Staat kontrolliert. Ihr egoistisches Profitstreben akkumuliert enormen Reichtum in ihren Händen. Die Verringerung des Anteils, der an die Arbeiter*innenklasse geht, und die Kürzungen der Sozialausgaben führen nicht nur zu einer Verarmung der Arbeiter*innenklasse, sondern verkleinert den Markt für kapitalistische Güter und Dienstleistungen, was die Krise verschärft. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln ist ein absolutes Hindernis für ein breites und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.

Nationale Gegensätze

Trotz der immensen Macht des Weltmarkts, die durch die Globalisierung noch verstärkt wird, ist die kapitalistische Welt immer noch in rivalisierende Nationalstaaten geteilt. Es gibt eine verschärfte Polarisierung zwischen einer Handvoll großer Wirtschaftsmächte (USA, Japan, Europa) und einer Vielzahl von Staaten, die immer weiter zurückfallen, von denen manche im absoluten Niedergang sind. Es gibt größere Handelskonflikte zwischen den Großmächten (USA und EU). Einige ärmere Staaten brechen zusammen (Kongo, Indonesien). Nationale Gegensätze, die sich in bewaffneten Konflikten entladen, liegen der neuen Weltunordnung zugrunde. Selbst die mächtigsten Nationalstaaten können nicht Wohlstand und Sicherheit für alle ihre Bürger*innen garantieren. Nationale Grenzen sind ein Hindernis für die rationelle Nutzung von menschlichen Ressourcen, Technologie, natürlichen Ressourcen usw. Der kapitalistische Nationalstaat wurde zu einer absoluten Fessel für die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Fortschritt.

Grenzen des Kapitals

Die Systemkrise ergibt sich aus dem, was Marx als Zusammenstoß zwischen den „Produktionskräften“ (Technologie, Maschinen und Anlagen, Produktionsinstrumente) und den „Produktionsverhältnissen“ bezeichnete, womit er den sozialen und politischen Rahmen meinte, innerhalb dessen die Wirtschaft funktioniert: die Staatsstruktur, das Verhältnis zwischen den Boss*innen und der Arbeiter*innenklasse, die Regierungspolitik, die Rolle der Nationalstaaten, der internationale wirtschaftspolitische Rahmen, usw. Ein solcher Grundkonflikt ist eine grundlegende Voraussetzung für eine soziale Revolution.

Politische Schwäche der Arbeiter*innenklasse

Die Arbeiter*innenklasse ist im Bündnis mit anderen ausgebeuteten Teilen der Gesellschaft die einzige Kraft, die in der Lage ist, den Stillstand zu durchbrechen und die Gesellschaft voranzubringen (die Kapitalist*innenklasse ist an das Privateigentum und den Nationalstaat gebunden). Im Moment fehlt es der Arbeiter*innenklasse international an Bewusstsein, Führung und Organisation, um den Kapitalist*innen die Kontrolle über die Gesellschaft streitig zu machen. Die ehemalige Sowjetunion und die osteuropäischen stalinistischen Staaten waren eine groteske Karikatur des Sozialismus. Doch ihr Zusammenbruch führte zu großer Verwirrung und zur Zerschmetterung der traditionellen Linken. Das wurde durch eine weltweite kapitalistische Propagandakampagne noch verstärkt: „Der Sozialismus ist tot, der Kapitalismus triumphiert“. Die Arbeiter*innenbewegung wurde jedoch nicht wie unter dem Faschismus in den 1930er Jahren zerschlagen. Die Streikwellen in Europa, die Massenbewegung in Indonesien usw. zeigen, dass sich die Dinge zu ändern beginnen.

Prognose

Weltweite schwere Wirtschaftskrise

Die Dinge werden leider noch schlimmer werden, bevor sie besser werden. Wenn die US-Blase platzt, werden die USA in eine Stagnationsphase (wie Japan) eintreten und die ganze Welt in einen schweren Abschwung ziehen: Überproduktion, Massenarbeitslosigkeit, Handelskrieg zwischen den großen Blöcken, soziale Umwälzungen.

Nationale und internationale Konflikte

Die Weltunordnung wird zunehmen, mit weiteren zwischenstaatlichen Konflikten und Bürger*innenkriegen. Soziale Konflikte werden in allen Ländern ausbrechen, einschließlich den USA, Japan und anderen fortgeschrittenen kapitalistischen Staaten. Innerhalb der Kapitalist*innenklasse wird es zu ernsthaften Spaltungen kommen, während sich Teile der von der Krise betroffenen Mittelschichten radikalisieren und in die Opposition gehen werden (wobei einige Teile durchaus nach rechts rücken können). In den ärmeren Ländern wird die soziale Desintegration, die jetzt in Afrika stattfindet, auf andere Kontinente übergreifen.

Bewegungen der Arbeiter*innenklasse

Die jüngsten Massenstreiks und Protestbewegungen verweisen auf den Weg, auf dem sich die Dinge entwickeln werden (Frankreich, Deutschland, Werftarbeiter*innen in Australien, Streik im öffentlichen Dienst in Südafrika, Generalstreik in Kolumbien, Arbeiter*innen und Student*innen in Israel und so weiter). Eine neue Generation von Klassenkämpfer*innen wird in den Betrieben und Nachbarschaften wieder Basisorganisationen gründen, die Gewerkschaften demokratisieren und titanische Defensiv- und Offensivschlachten gegen die Kapitalist*innenklasse führen. Kampagnen in den Communities werden ausbrechen. Es wird Bewegungen zur Bildung neuer, breiter Arbeiter*innenparteien, die auf Klassenkampf und kämpferischer Politik basieren, geben. Eine neue Generation von Arbeiter*innenaktivist*innen wird die kämpferischen Traditionen der Arbeiter*innenbewegung wiederbeleben und die wahren Ideen des Sozialismus wiederentdecken. Während sie die Kämpfe des Augenblicks führen, werden sie sich zunehmend der Notwendigkeit eines Programms für eine grundlegende soziale Umgestaltung bewusst werden.

Revolutionen

Soziale Krisen, Spaltungen in der herrschenden Klasse, Kämpfe der Arbeiter*innen und der ausgebeuteten Massen werden in revolutionäre Bewegungen ausbrechen. Indonesien verweist auf den Weg. Die Massenstreikwelle von 1995 in Frankreich weist ebenfalls revolutionäre Züge auf: Arbeiter*innenkomitees, Lähmung ganzer Regionen, Unterstützung durch die Mittelschicht, Zusammenstöße mit dem Staat.

Abhilfe

Das verzerrte stalinistische Modell des Sozialismus wurde weggefegt. Die reformistischen Labour- und sozialdemokratischen Parteien wurden zu „linken“ kapitalistischen Parteien, auch wenn der Reformismus (die Vorstellung, dass der Kapitalismus schrittweise verändert werden kann) weiterhin eine starke politische Strömung sein wird. Ein erfolgreicher Kampf gegen den krisengeschüttelten Kapitalismus erfordert jedoch ein gründliches antikapitalistisches Programm: Sozialismus.

Arbeiter*innenmacht

Die Arbeiter*innenklasse, die heute in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern die große Mehrheit bildet, muss die Kapitalist*innenklasse als herrschende Klasse ablösen und die Leitung der Gesellschaft übernehmen. Sozialistische Kräfte werden die Arbeiter*innen, große Teile der Mittelschicht, für eine sozialistische Transformation mobilisieren müssen. Zum ersten Mal würde die Gesellschaft demokratisch geleitet werden, mit der vollen Beteiligung aller Schichten.

Planwirtschaft

Die Kommandohöhen des Finanzwesens, der Industrie, des Verkehrs und der Dienstleistungen müssen verstaatlicht und nach einem Produktionsplan geführt werden. Dies würde unter demokratischer Arbeiter*innenverwaltung und mit Arbeiter*innenkontrolle in den Betrieben, demokratischen Verbraucher*innenausschüssen usw. geschehen. Die Wirtschaft würde den Bedürfnissen der Gesellschaft dienen. Ein rasches Wachstum würde den Lebensstandard erhöhen und bald eine viel gleichberechtigtere Gesellschaft schaffen.

Internationaler Sozialismus

Der Kampf für den Sozialismus muss international sein, mit Solidarität über kapitalistische Grenzen hinweg. Die sozialistische Umgestaltung in einem Land würde sofort auf andere Länder übergreifen. Sozialismus würde das Selbstbestimmungsrecht unterdrückter Nationalitäten und die Rechte von Minderheiten garantieren, gleichzeitig aber auch beginnen, den Nationalstaat durch internationale Zusammenarbeit und Wirtschaftsplanung zu überwinden. Durch die geplante Nutzung der Ressourcen könnten groteske Ungleichheiten zwischen den Ländern rasch beseitigt werden. Kriege (motiviert durch Gier nach Territorium, Reichtum, Macht, Prestige usw.) würden der Vergangenheit angehören.

Streben

Das Ziel des Weltsozialismus wäre es, alle Menschen auf der Erde mit allem Lebensnotwendigen und mit mehr zu versorgen: mit Nahrung, Wohnung, Gesundheitsfürsorge, Bildung und so weiter. Dann könnten die Menschen wirklich anfangen, das Leben zu genießen, durch stimulierende Arbeit, Kultur, Sport und die Entwicklung persönlicher und sozialer Beziehungen. Antisoziale Laster (Gier, Aggressivität usw.), die in einer von Profitgier beherrschten kapitalistischen Gesellschaft entstehen, würden schnell abzusterben beginnen. Unsicherheit und Angst würden nicht mehr Vorurteile gegenüber sozialen Sündenböcken oder Hass auf Ausländer usw. erzeugen. Die sozialistische Gesellschaft wird, wie Marx [Engels] es formulierte, die Menschheit aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit heben.

Zeitlicher Rahmen?

Das ist am schwersten vorherzusagen. Das 21. Jahrhundert wird jedoch zweifellos mit einem großen wirtschaftlichen Abschwung beginnen, ausgelöst durch das Platzen der Wall-Street-Blase. Dies wird die Reste des kapitalistischen Triumphalismus, der auf den Zusammenbruch der stalinistischen Staaten folgte, erschüttern. Es wird eine massive Reaktion gegen den Kapitalismus und eine Suche nach einer Alternative geben. Die politisch Bewussteren werden die Ideen des Sozialismus aufgreifen. Auf der ganzen Welt wird es zu einer Radikalisierung einer breiten Schicht von Arbeiter*innen, Student*innen und Teilen der Mittelschicht kommen. Die Welt wird sich in eine neue, tiefere Phase der kapitalistischen Krise bewegen. Niemand kann einen zeitlichen Rahmen angeben. Aber wir haben eine klare Diagnose und eindeutige Ziele. Was brauchen wir noch? Eine kühne Kampfbereitschaft.