[Eigene Übersetzung des englischen Textes]
Peter Taaffe für das Internationale Sekretariat (Mehrheit), 14. Januar 2019
Es ist notwendig, die Dinge beim richtigen Namen zu nennen. Kaum ein Monat ist seit dem IEK vergangen, und schon ist recht klar, dass das CWI einer Opposition gegen die Politik und das Programm des CWI mit Tendenzen zum kleinbürgerlichen Mandelismus gegenübersteht. Diese Opposition entstand in der Führung der irischen Sektion, aber sie ist auch in der Führung einer Reihe von Sektionen des CWI präsent, die sie unterstützen. Am deutlichsten zeigt sich dies in der kürzlich von Andros P. verfassten langatmigen Resolution des griechischen Exekutivkomitees, die einen offenen politischen Rückzug von der Politik und Analyse des CWI darstellt.
Diese ist eine vollständige Entschuldigung – sowohl organisatorisch als auch politisch – für die falschen Methoden, Politiken und Perspektiven der irischen Organisation. Wir haben dies als wesentliche Zugeständnisse an „mandelistische“ politische Positionen zur Identitätspolitik charakterisiert, als Aufgeben der Notwendigkeit einer auf die Bewegung der Arbeiter*innenklasse gestützten revolutionären Organisation, der internen Ordnung und Demokratie der revolutionären Partei, sowie des revolutionären Programms und der Perspektiven, die sich aus einer solchen Herangehensweise ergeben.
Die griechische EK prangert mich, Peter Taaffe, lautstark an, weil ich einen klaren Vergleich zwischen der Politik und den Perspektiven der gegenwärtigen irischen Führung mit denen des mandelistischen VS in der Vergangenheit und heute gezogen habe. In den 1960er Jahren verließen Ted Grant und ich ihren Weltkongress und brachen anschließend mit diesen Opportunist*innen. Wir kehrten ihnen den Rücken und stellten uns der Aufgabe, die Arbeiter*innenklasse, vor allem die Jugend, für unser Banner zu gewinnen, obwohl wir damals eine sehr kleine Organisation waren. Alle unsere heutigen „Kritiker*innen“ wären niemals in der Lage gewesen, die revolutionären Perspektiven und das Programm des CWI zu entdecken, wenn wir damals nicht zu diesem mutigen Schritt gegriffen hätten.
Was ist die Politik des Mandelismus damals und heute? Das Aufgeben der Zentralität der Idee der Arbeiter*innenklasse als der Hauptkraft für sozialistische Veränderungen und an ihrer Stelle die Suche nach anderen Kräften, um diese Rolle zu spielen: Student*innen als „Zünder“ der Revolution, falsche Illusionen in die Guerillabewegungen und führende Vertreter*innen wie Tito, Fidel Castro, Che Guevara und Mao. Die Mandelist*innen lehnten die Arbeiter*innenklasse als wichtigste Kraft für sozialistische Veränderungen nicht von Anfang an ab. Sie spielten ihre Rolle herunter und gaben diese Perspektive der Arbeiter*innenklasse erst nach und nach auf – der Prozess der politischen Degeneration –, sie würde erst nach Jahren, wenn nicht Jahrzehnten in Aktion treten. Wir müssen uns hier an den Vorfall von 1968 erinnern, als ich Ernest Mandel selbst auf einer großen öffentlichen Veranstaltung in London konfrontierte, als ich die Möglichkeit einer Revolte der Arbeiter*innenklasse in Westeuropa in Aussicht stellte, die „jederzeit“ stattfinden könnte. Seine Antwortet war, eine solche „übertriebene“ Perspektive auszuschließen und die berühmte Erklärung abzugeben, dass es unwahrscheinlich sei, dass sich die Arbeiter*innenklasse in den nächsten 20 Jahren bewegen würde! Dies war am Vorabend der gewaltigen revolutionären Ereignisse von 1968 in Frankreich, die zum größten Generalstreik der Geschichte führten, als 10 Millionen Arbeiter*innen streikten und die Fabriken besetzten.
Das VS argumentierte, dass die Arbeiter*innenklasse schlafe, dass ihre Organisationen leer seien, dass wir „Unterstützung“ bei anderen „unterdrückten Schichten“ „suchen“ müssten, dass wir nicht mit dem Kopf gegen die „Realität“ stoßen sollten, sondern nach „fruchtbareren“ Arbeitsbereichen unter Student*innen, Intellektuellen und „anderen sozialen Kräften“ suchen sollten, die mit dem Kapitalismus kollidieren würden. Klingt das bekannt? Ja, leider – ein Echo findet sich in den Argumenten der irischen Führung und anderer, wie der griechischen Führung, wieder und wird benutzt, um ihr Aufgeben der systematischen organisierten Gewerkschaftsarbeit sowohl in Irland als auch in Griechenland zu rechtfertigen. Lest, was die irische Führung argumentiert hat – jetzt verstärkt durch die falschen Argumente der griechischen Führung –, dass die Gewerkschaften leer seien, im unanfechtbaren Griff rechter führende Vertreter*innen usw. und es daher notwendig sei, einen Bezugspunkt und Arbeit außerhalb dieser „moribunden“ Organisationen zu suchen. Natürlich ist da etwas Wahres dran, wegen der insgesamt zersetzenden Wirkung des rechten Flügels der Gewerkschaften, die durch die Unfähigkeit der „Linken“ während einer schweren kapitalistischen Wirtschaftskrise noch verstärkt wird, obwohl es in den letzten Jahren in Südirland eine Reihe wichtiger Streiks gab, darunter auch ein bevorstehender Streik der Krankenschwestern. Aber es ist nicht die ganze Wahrheit, und außerdem gab es ein Element davon in den 1960er Jahren, als Militant in Großbritannien – als Pioniere des CWI – gegründet wurde, und noch in den 1970er Jahren mit der Gründung des CWI.
Während wir unseren Einfluss unter der Jugend ausbauten, arbeiteten wir dennoch weiter fleißig und geduldig in den Gewerkschaften, sammelten kleine Kräfte, verbanden uns mit anderen Arbeiter*innen, um einen linken Anziehungspunkt, Breite Linke, als Teil des Prozesses der Umgestaltung der Gewerkschaften zu bilden. Ohne diese geduldige, langfristige Herangehensweise hätten wir niemals einige wichtige Führungspositionen von manchen Gewerkschaften erobern können, wie z.B. der Staatsangestelltengewerkschaft PCS, wo es uns nach einem jahrzehntelangen Kampf gelang, die Führung mit einer linken Mehrheit im nationalen Vorstand zu gewinnen. Die Bourgeois waren entsetzt wegen einer solchen Entwicklung, ebenso wie wegen unseres wachsenden Einflusses innerhalb der Labour Party, der nur durch eine geduldige, aber effektive Herangehensweise erreicht werden konnte. Das sagt ein kürzlich veröffentlichter „Geheimbericht“ über Thatchers Vorgehen gegenüber dieser Entwicklung. Die Regierung Thatcher
„war eindeutig am meisten wegen der Mitglieder der Militant Tendency besorgt und berichtete, dass sie ,die größte und bedrohlichste trotzkistische Gruppe in Großbritannien‘ sei und dass sich ihre Mitgliederzahl innerhalb von sechs Jahren auf 6.300 vervierfacht habe. ,Ihre größten Stärken sind die Hingabe ihrer Mitglieder und ihre starke interne Disziplin‘, hieß es.
Die [abteilungsübergreifende Gruppe für Subversion im öffentlichen Leben] SPL berichtete 1985 auch, dass 284 Mitglieder von Militant Staatsangestellte seien. Drei Jahre später war die Zahl auf etwa 450 gestiegen.
Die meisten „Subversiven“ arbeiteten in untergeordneten Positionen im öffentlichen Dienst. Die SPL empfahl in ihrem ersten Bericht, dass sie nach Möglichkeit „identifiziert und von solcher Arbeit ferngehalten“ werden sollten.
Sie fügte hinzu, dass eine Säuberung von verdächtigen Personen nicht möglich sei, aber „es könnte manchmal möglich sein, Personen verdeckt auf Stellen zu versetzen, wo sie ein geringeres Störungspotenzial haben“…
Höhere Staatsangestellte wurden informiert, dass sie den MI5 [den britischen Geheimdienst] konsultieren sollten, bevor sie „Subversive“ auf einen neuen Posten versetzen. „Es müsste ein verdeckter Prozess sein, weil jeder systematische Ausschluss bekannter Subversiver von bestimmten Arbeiten umstritten sein würde“, wurde ihnen gesagt.
Armstrong gab zu Protokoll, dass er sich am meisten Sorgen um Computerbediener*innen, Steuereintreiber*innen und Personen mit Kontakt zur Öffentlichkeit mache.
Überall in den Akten, die in Kew verfügbar gemacht wurden, wird wiederholt die Notwendigkeit eines Höchstmaßes an Geheimhaltung betont. Ein SPL-Vorsitzender, John Chilcot, [der später durch seine beschönigende Untersuchung zum Irak-Krieg Berühmtheit erlangte], schrieb im Juni 1988: „Unterm Strich ist es richtig, mit dieser Übung fortzufahren, trotz ihrer akuten Sensibilität und des hohen Risikos einer Blamage im Falle einer undichten Stelle“.
Die Unterlagen zeigen auch, dass der MI5 eine Operation durchführte, um „Subversive“ zu identifizieren, die an acht Schulen in der Londoner Innenstadt unterrichten. Das Office for Standards in Education sagte, dass die Schulinspektoren dem MI5 nicht direkt Bericht erstattet haben, seit es 1992 die Arbeit der HM Inspectors übernommen hat.“ (Guardian, London, 24. Juli 2018)
AP erklärt auch in Bezug auf die Abgeordneten (TDs in Irland): „Die irische Sektion hat längst vergessene und den neuen Generationen unbekannte Traditionen darüber wiederbelebt, was es bedeutet, ein öffentlicher Vertreter der Arbeiter*innenklasse zu sein, wie zum Beispiel, dass Abgeordnete ins Gefängnis gehen, um der Klasse zu dienen, die sie vertreten.“ Es ist erstaunlich, dass er über die Inhaftierung von Terry Fields, Tommy Sheridan und 34 weiteren Genoss*innen im Jahr 1991 wegen Nichtzahlung der Poll Tax in Großbritannien völlig hinweggeht, eine Massenbewegung mit 18 Millionen, die sich weigerten, die Steuer zu zahlen, die die Bewegung in Irland in Bezug auf die Zahl der Beteiligten und ihre Auswirkungen, besonders den Sturz Thatchers, in den Schatten stellte. Diese Abgeordneten hatten insgesamt drei Hauptamtliche, die sie unterstützten – nicht die große Zahl, die die irischen Abgeordneten unterstützt. Diese parlamentarischen Hauptamtlichen waren Teil des hauptamtlichen Teams der Organisation, das den Mitgliedern unterstellt war. Wir sollten hier auch sagen, dass Dave Nellist, der ebenfalls aus der Labour-Partei ausgeschlossen wurde, weil er sich weigerte, seine Poll Tax zu zahlen, seine gesamte parlamentarische Pension an die Partei spendete.
Die irische Führung liegt völlig falsch, wenn sie ihre heutige Herangehensweise gegenüber den Gewerkschaften – bei dem sie, wie sie zugegeben hat, die systematische Arbeit in den Gewerkschaften für eine gewisse Zeit faktisch aufgegeben hat – mit der „offenen Wende“ vergleicht. Die offene Wende wurde notwendig gemacht durch die Entleerung der traditionellen Parteien der Arbeiter*innenklasse, besonders der Sozialdemokratie, und daher durch eine Periode, in der wir einen direkten Appell an die Arbeiter*innen richteten, unseren Organisationen und Parteien beizutreten.
Aber alle großen führenden Vertreter*innen der Arbeiter*innenklasse – Marx, Engels, Lenin und Trotzki – betonten die absolute Notwendigkeit auch in schwierigen Zeiten für eine organisierte systematische Arbeit in und um die Gewerkschaften, manchmal sogar in „gelben“ Gewerkschaftsstrukturen, wie sie derzeit in Griechenland zu existieren scheinen. Dies ist eine Vorbedingung für die Sammlung einer ernstzunehmenden Kraft der Arbeiter*innenklasse sowohl auf gewerkschaftlichem Feld als auch politisch.
Wir anerkennen die Schwierigkeiten dieser Arbeit in Irland und in Griechenland voll. In der Vergangenheit erlebten wir in Großbritannien ähnliche Probleme erlebt; zum Beispiel in den 50er und frühen 60er Jahren, als die größte, stark bürokratisierte Gewerkschaft, die Transport and General Workers Union, so viele Aktivist*innen frustrierte, dass diese auf die damals ultralinke Herangehensweise zurückgriffen, zu versuchen, neue, „reine“ Gewerkschaften zu schaffen. Wir argumentierten immer dagegen zugunsten einer systematischen Herangehensweise in der größeren, lebensfähigeren Gewerkschaft, was sich später bestätigte, als sich diese Gewerkschaft scharf nach links entwickelte. In Form von Unite ist sie jetzt die größte linke Gewerkschaft in Großbritannien und eine der wichtigsten Stützen für Corbyn und die Linke in der aktuellen Schlacht, die zwischen links und rechts sowohl in den Gewerkschaften als auch in der Labour Party selbst begonnen hat. Auch wenn die offiziellen Strukturen in der Praxis eine aktive Auseinandersetzung mit den Gewerkschaften verhindern, sollten wir versuchen, alle Positionen, die wir unter den Beschäftigten in den Fabriken und an den Arbeitsplätzen aufbauen, zu nutzen, um einen Aktionsplan zur systematischen Veränderung der Gewerkschaftsstrukturen vorzulegen. Darüber hinaus haben sich unter dem überwiegend jungen „Prekariat“ in Branchen wie dem Gastgewerbe, der Logistik usw. neue Formationen gebildet, an die wir uns wenden können.
Dies war in Südirland nicht der Fall, wo wenig oder gar keine Versuche der Socialist Party gab, die Arbeit unter den Frauen mit der Forderung nach Aktion der Gewerkschaften zu verbinden. In Spanien haben die Genoss*innen die Idee des Generalstreiks von Student*innen und Arbeiter*innen gegen die brutale sexuelle Gewalt, einschließlich der Vergewaltigungen durch das berüchtigte „Wolfsrudel“, automatisch aufgegriffen. Leider wurde weder in den Fabriken noch bei den Gewerkschaften in Irland ein ähnlicher Aufruf zu konkreten Arbeiter*innenaktionen gemacht. Und das war keineswegs zufällig. Es scheint, dass dies weder der Führung von Rosa noch der irischen Partei jemals in den Sinn gekommen ist, weil sie keine klare Ausrichtung auf die Organisationen und Kräfte der Arbeiter*innenklasse in der Kampagne für Abtreibungsrechte hatten. Wir sind uns alle einig, dass sie bei ihrer Teilnahme an dieser Kampagne eine enorme Arbeit geleistet haben, aber das war nicht durch klare Methoden und eine klare Orientierung auf die Arbeiter*innenklasse.
Der fundamentale Grund dafür ist, dass die Führung der irischen Mehrheit nicht dachte, dass es irgendeine Möglichkeit gebe, die unabhängige Unterstützung der Arbeiter*innenklasse zu mobilisieren, und obendrein nicht dachte, dass die Arbeiter*innenklasse die entscheidendste Kraft für Veränderungen sei. Daher war, wie die irischen Genoss*innen jetzt im Lichte der Diskussion auf dem IEK zugegeben haben, bei einigen Genoss*innen in Rosa und in der Führung der irischen Organisation die Idee gewachsen, dass die neue „Vorhut“ für Wandel nicht die Arbeiter*innenklasse sei, sondern die Kräfte rund um die Bewegung für Frauen- und LGBTQ+-Rechte.
Wir waren zu den Themen Frauenrechte und LGBTQ+-Rechte klar: Seit den Anfängen unserer Organisation in Großbritannien – vor über 60 Jahren – haben wir unnachgiebig einen Kampf gegen die Diskriminierung und sexuelle Belästigung von Frauen geführt; nicht nur der Frauen aus der Arbeiter*innenklasse, sondern aller Frauen. Wir unterstützen auch die legitimen Forderungen der LGBTQ+-Bewegung, solange sie nicht mit den Rechten anderer in Konflikt geraten und durch demokratische Diskussion gelöst werden können. Wir sind für die Forderungen aller unterdrückten Gruppen und Schichten einschließlich von LGBTQ+ eingetreten, zum Beispiel gegen die Anti-Trans-Position Mark Serwotkas, des Vorsitzenden der PCS. Wir haben jedoch immer versucht, dies in eine Klassenanalyse einzubetten, die mit Klassenforderungen verbunden ist. Dies ist selbst bei unserer eigenen Organisation in Irland nicht der Fall. Dies zeigte sich im Zusammenhang mit dem jüngsten großartigen Streik von 10.000 Frauen in Glasgow. Einige Genoss*innen beeilten sich zu Unrecht, dies als Beispiel für einen rein „feministischen“ Streik zu preisen. Unsere schottischen Genoss*innen sahen ihn richtigerweise in erster Linie als eine Klassenaktion von Arbeiterinnen, die erfolgreich an die aktive Solidarität männlicher Arbeiter appellierten. Dies ist nur ein Beispiel für die unterschiedliche Herangehensweise, die wir gegenüber denjenigen haben, die Identitätspolitik unterstützen oder von ihr beeinflusst werden.
Wir haben eine lange Geschichte von Opposition gegen das, was in Wirklichkeit Identitätspolitik war, auch wenn es damals nicht so genannt wurde, zum Beispiel in der „Black Power“-Bewegung in den USA und anderswo in den 1960er Jahren. Wir haben zum Beispiel eine gründliche Analyse der Black-Panther-Bewegung erstellt und aufgezeigt, was fortschrittlich war und unterstützt werden konnte und was nicht. Diese Bewegung stellte zweifellos einen Schritt nach vorn dar, aber vor allem aufgrund mangelnder Erfahrung gab es Tendenzen zum Separatismus, die manchmal von einigen angeblichen „Trotzkist*innen“ in den USA verstärkt wurden, die wir ablehnten und die wir in Richtung Klasse zu beeinflussen versuchten. Der Erfolg unserer Herangehensweise zeigte sich in Großbritannien darin, dass wir später mit den Panther UK die größte schwarze Organisation von Jugendlichen und Arbeiter*innen aufbauten. Sie organisierte die größte Saal-Kundgebung mit 2.000 Teilnehmer*innen mit Bobby Seale, einem der prominentesten führenden Vertreter*innen der Black Panther, als Redner. Wir diskutierten mit Bobby bei seinem Besuch in Großbritannien.
Obendrein war die Entwicklung von Malcolm X eine großartige Demonstration dafür, wie eine Bewegung unter dem Einfluss von Ereignissen mit separatistischen Tendenzen und utopischen Forderungen wie „Black Power“ beginnen kann, um sich dann schließlich einer Klassenanalyse zuzuwenden. All dies erklärten wir in unserem Material über Malcolm X, die Black-Power-Bewegung usw. Die gegenwärtige Führung der amerikanischen Organisation, besonders die Herausgeber*innen ihrer Zeitung, hat sich dafür entschieden, dieses Material nicht für die neue Generation von US-Marxist*innen, die in den Kampf treten, zu reproduzieren, auch wenn sie später anderes Material zu diesem Thema veröffentlicht hat.
Wir haben jedoch nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis, die aus ihr entspringt, die Richtigkeit einer klaren marxistischen Herangehensweise bewiesen. Es ist bekannt, dass wir in Großbritannien mit der Campaign Against Domestic Violence [Kampagne gegen häusliche Gewalt] große Erfolge erzielten – was die irische Führung nun praktisch als „Vergangenheit“ abtut. Das ist nicht der Fall, denn sie ist besonders relevant in Bezug auf die Kürzungen in Großbritannien, die gegen diese Errungenschaften vorgenommen werden, die nicht zuletzt aufgrund der Arbeit und des Einflusses unserer Partei erreicht wurden. Obendrein wäre es unmöglich gewesen, dies zu erreichen, wenn wir einige der einseitigen Positionen vertreten hätten, die für eine marxistische Herangehensweise gehalten werden und die jetzt von einigen Genoss*innen vertreten werden, die Zugeständnisse an die Identitätspolitik machen.
„Die Theorie ist ein Leitfaden zum Handeln“. Als wir auf lokaler Ebene in Liverpool praktisch an der Macht waren, setzten wir diese Ideen in die Praxis um – durch die Kontrolle der Arbeiter*innenklasse über Einstellungen und Entlassungen durch die Gewerkschaften der Kommune – und machten klare Vorschläge zur Frage der Vollzeitbeschäftigung einer Schicht von Langzeitarbeitslosen, besonders schwarzer Jugendlicher, in den benachteiligten Gebieten von Liverpool.
AP verbringt endlose Seiten und unendlich viele Worte damit, zu versuchen, das zu widerlegen, was wir alle in seinem Beitrag am letzten Tag des IEK deutlich hörten, als er als Apologet der irischen Genoss*innen handelte. In seiner üblichen Art griff er auch das IS heftig an. Wir alle erinnern uns, wie er einen völlig unprovozierten verbalen Angriff auf den Genossen Lynn Walsh auf der CWI-Sommerschulung wegen einer relativ unbedeutenden Frage machte, als wir die Möglichkeiten einer „Alternativwährung“ in Griechenland diskutierten, wenn es aus der damaligen Euro-Krise käme.
Dies löste natürlich Empörung aus, nicht nur bei den britischen Genoss*innen, sondern auch bei vielen anderen, die seinen Mangel an Augenmaß bei seinen Angriffen auf wahrgenommene politische Gegner*innen feststellten. Ich intervenierte, um zu versuchen, die Genoss*innen zusammenzubringen – was im Gegensatz zu dem Eindruck steht, der jetzt von ihm und anderen erweckt wird, dass wir spalten wollen oder dass wir eine Spaltung organisieren.
Er handelte auf diesem IEK auf unbeherrschte Weise, als er das IS angriff, weil es angeblich versuchte, die irische Führung und andere zu „zerschlagen“. Er charakterisierte die IS-Minderheitsgenossen als „unabhängig denkende junge Genossen“, die sich gegen ältere IS-Mitglieder gestellt hätten. Die Formulierung „unabhängig denkend“ ist genau die, die von kleinbürgerlichen Akademiker*innen in Großbritannien und anderswo bevorzugt wird, um diejenigen zu definieren, die „unabhängig“ vom Klassendruck sind, die eine mittlere und prinzipienlose politische Position zwischen dem Druck der Arbeiter*innenklasse und der Arbeiter*innenbewegung und dem der Bourgeoisie suchen.
Bilanz der Intervention – das IS und Irland
AP versucht auf äußerst verschlungene Art und Weise, sich von dem zu distanzieren, was er beimIEK tatsächlich sagte, nämlich dass das IS vor den Entscheidungen der irischen Führung praktisch kapitulieren solle. Er leugnet zunächst, dass er tatsächlich gesagt hat, was er gesagt hat, und gibt dann zu: „Wenn das IS auf eine solche Opposition des NEK einer Sektion trifft, wie es in Irland der Fall war, muss es sich zurückziehen, es muss einen Schritt zurückgehen, ohne jedoch seine Ansichten und Kritik aufzugeben, und nach alternativen Wegen suchen, um für seine Position und Meinung zu argumentieren, auch mit anderen führenden Gremien der Internationale wie dem IEK.“ Genau so haben wir uns bei vielen Gelegenheiten verhalten – zunächst haben wir versucht, die irische Führung zu überzeugen, sind aber bei dieser Gelegenheit auf eine Mauer gestoßen und haben erst dann beschlossen, die Angelegenheit vor das IEK zu bringen, vor allem weil die „Vertuschung“ eine neue Situation geschaffen hatte. Zu unserem Entsetzen und unserer Überraschung unterstützten AP und die griechische Organisation die Ir*innen bei der Vertuschung dieses schändlichen Vorfalls. Schließlich räumte die irische Führung „Fehler“ ein, obwohl dies genau die Formulierung war, die wir verwendet hatten, als wir dieses Thema ursprünglich in London erörterten und die sie bis zum Zeitpunkt des IEK ablehnte und weiterhin ablehnte. Hätten sie ihren „Fehler“ bei der „Vertuschung“ von Anfang an zugegeben, dann hätte diese ganze Angelegenheit nicht die zugespitzte Form angenommen, die sie jetzt hat.
AP fungiert nun, zusammen mit anderen, als Apologet für das skandalöse Verhalten der irischen Führung in dieser Frage. Wir haben sie damals gewarnt, dass dies schwerwiegende rechtliche Folgen haben könnte, besonders für unsere öffentlichen Vertreter*innen. Das wurde beiseite geschoben, und jetzt versucht man, die Sache weiter unter den Teppich zu kehren. Die Resolution, die sie im IEK einbrachten, um jede Erwähnung der „Vertuschung“ zu „redigieren“, war in Wirklichkeit ein versuchter Maulkorb, das inakzeptable Verhalten der irischen Führung zu vertuschen, als Antwort auf das verwerfliche Hacken durch einen Genossen, der dafür diszipliniert wurde. Die irische Führung akzeptierte mit Erleichterung diese von AP initiierte Vertuschung, von der sie sich erhoffte, dass sie diese Angelegenheit vor der breiten Mitgliedschaft der Sektionen und des CWI als Ganzes unterdrücken und verbergen könnte. Wir sind nicht bereit, an solchen schändlichen Praktiken mitzuwirken, mit denen sich nun AP und das griechische EK verbunden haben. Darüber hinaus haben APs Aktionen es ihnen ermöglicht, den Hack zu ignorieren. Es bleibt eine Tatsache, dass die griechische Führung und besonders AP als Schutzschild für das inakzeptable Verhalten der irischen Führung handelten.
Wir haben versucht, sie vom Gegenteil zu überzeugen, und wurden dann in Telefongesprächen sowohl gegenüber der irischen Führung als auch gegenüber den Griech*innen und AP der „Schwerfälligkeit“ bezichtigt. Es ist eine völlige Fiktion, dass vier oder fünf Personen auf einmal versuchten, AP systematisch zu bombardieren, die Position des IS zu unterstützen. Vor der IEK habe ich einmal mit AP telefoniert, in einem gemeinsamen Telefonat mit Tony S. und Niall M., der im IS für Griechenland zuständig ist, und ich hatte auch zu Beginn des IEK kurze Gespräche mit ihm.
Nach diesem Telefonat nahm eine neue griechische Legende ihren Lauf. AP behauptet, er habe einen „Verbindungsausschuss“ vorgeschlagen, um die Krise um Irland zu bewältigen. Dies ist nicht wahr. Was von ihm vorgeschlagen wurde, aber von uns nicht akzeptiert wurde, war eine Kommission. Wir sagten, dass wir zurückgehen und mit Genoss*innen darüber diskutieren würden, was wir auch taten, und dann erklärte ich ihm zu Beginn des IEK, dass wir auf Widerstand gegen diesen Vorschlag gestoßen waren, nicht nur von den Spanier*innen, sondern auch von anderen, die sich an die Erfahrungen in Schottland und die unglückliche „Kommission“ bei dieser Gelegenheit erinnerten. Dies hinderte ihn jedoch nicht daran, in einem weiteren bombastischen Ausbruch zu erklären, dass das IS ihn „verraten“ habe, weil er nicht automatisch auf seinen Vorschlag eingegangen sei, und das IS anzuschreien, als er zu seinem Sitzplatz zurückging: „Sagt die Wahrheit! Sagt die Wahrheit!“ Die klare Folgerung war, dass wir gelogen hätten, als wir seine Version bestritten.
Dies sagt alles über APs Methode aus, die wir bei anderen Gelegenheiten festgestellt haben, wenn wir mit ihm in einer Frage nicht übereinstimmten. Wenn man nicht sofort spurt und ihm zustimmt, muss man mit einem Ausbruch und in der Regel mit einer Verzerrung der Position rechnen, die wir zu vertreten versucht haben. Insbesondere bei diesem und anderen politischen Themen, bei denen es in der Vergangenheit zu Konflikten mit ihm und dem griechischen EK kam, wirft dies Fragen über seinen Umgang mit Differenzen innerhalb der griechischen Organisation auf. Seine Herangehensweise ist praktisch, dass man, wenn man nicht sofort mit seinem Vorschlag einverstanden ist, ihn verrät! Das ist keine Weise, eine gesunde Diskussion zu führen und mit unvermeidlichen Differenzen, einschließlich Missverständnissen, umzugehen, die in jeder großen Organisation wie dem CWI auftauchen werden. Wir hatten viele Differenzen in der britischen Organisation, einschließlich der Bildung von Tendenzen und Fraktionen, und intensive Diskussionen über Fragen der Perspektiven, des Programms und der Orientierung. Wir können uns nicht an solche Diskussionen und ähnliche Differenzen innerhalb der griechischen Organisation erinnern. Vielleicht sagt das etwas über das interne Regime in Griechenland unter APs Führung aus.
Wir hatten viele Gelegenheiten, als wir mit AP nicht einer Meinung waren, und wir denken, dass wir im Recht waren. Eine solche Meinungsverschiedenheit kam nicht nur mit den Griech*innen, sondern auch mit anderen, wie den deutschen Genoss*innen über ihre Herangehensweise an die weitgehend kleinbürgerliche antikapitalistischen Bewegungen in den 1990er Jahren auf. Natürlich orientierten wir uns auf diese Bewegung, so wie wir es auch bei den Frauenbewegungen, bei Trans-Fragen, bei der Umwelt usw. getan haben und weiterhin tun werden. Die Belege zu unseren Diskussionen und Differenzen über die Taktik für die antikapitalistische Bewegung sind in meinen Büchern über die Geschichte unserer Partei, die auch die Tätigkeit des CWI umfassen, ausführlich behandelt.
Unsere Differenzen mit den griechischen Genoss*innen kamen nicht auf, weil sie in die antikapitalistische Bewegung eingriffen, sondern wie sie eingriffen, wegen ihren übertriebenen Erwartungen an die Erfolge, die aus dem erzielt werden konnten, was im Wesentlichen eine sehr verwirrte Schicht von Student*innen/Mittelschicht mit ein paar versprengten Arbeiter*innen war. Obendrein hatten sie eine falsche Definition der sozialen Rolle radikalisierter Student*innen zu jener Zeit. Nach Zusammenstößen mit ihnen auf einem IEK war ich anschließend in Griechenland und diskutierte diese Frage mit AP und besonders mit dem verstorbenen Nikos Remoundos, der mit mir die griechische Organisation gegründet hatte, sowie mit anderen Genoss*innen im griechischen EK. AP vertrat die neuartige Theorie, dass die Student*innen heute, und besonders in Griechenland, so verarmt seien, dass sie in Wirklichkeit „jetzt wie Arbeiter*innen“ seien. Wir erlaubten uns, anderer Meinung zu sein und waren entschieden in unserer Opposition gegen diese falsche Einstufung selbst der verarmtesten Student*innen aus der Arbeiter*innenklasse als „Arbeiter*innen“.
Student*innen sind gesellschaftlich und mit dem Platz, den sie in der Gesellschaft einnehmen, nicht dasselbe wie Arbeiter*innen, die durch die Großindustrie organisiert sind mit einem daraus entfließenden kollektives Bewusstsein. Das bedeutet nicht, dass wir nicht versuchen, die besten Student*innen für eine marxistische, trotzkistische Position zu gewinnen. Aber wir belassen es nicht dabei; wir versuchen, sie als marxistische Kader zu entwickeln, die eine Rolle bei der Unterstützung der Arbeiter*innenklasse spielen und dabei von ihnen im Kampf lernen können, unter der Voraussetzung, dass sie beim Herangehen an diese Arbeit nicht versuchen, die Arbeiter*innen zu schulmeistern.
Trotzki machte in den 1930er Jahren, mitten in der Auseinandersetzung mit der kleinbürgerlichen Opposition in der amerikanischen SWP, die treffende Bemerkung, dass sie in den USA „viele gute junge Männer und Frauen aus der Mittelschicht“ haben, die aber nicht ausreichend in die Kämpfe der Arbeiter*innenklasse eingetaucht seien, um von ihnen zu lernen und dabei hoffentlich einen großen Schritt auf dem Weg machen, zu effektiven marxistischen Kadern zu werden. Er riet, dass diese studentischen Genoss*innen „vom Regen durchnässt und vom Wind getrocknet“ werden sollten.
Er war so beunruhigt über die soziale Zusammensetzung der SWP – besonders der Opposition von Shachtman und Co. –, dass er vorschlug, diese diese Student*innen auf das Niveau von Sympathisant*innen herabgestuft werden sollten, wenn sie sich nicht innerhalb von sechs Monaten mit Arbeiter*innenkreisen verbinden und einige von ihnen für die revolutionäre Partei gewinnen würden.
Natürlich wäre es künstlich, dies heute auf pauschale Weise anzuwenden, aber nichtsdestotrotz behält diese allgemeine Herangehensweise Trotzkis ihre volle Kraft in dieser komplizierten Periode, vor der die Arbeiter*innenbewegung und wir stehen. In jüngster Zeit haben wir Genoss*innen aus einem kleinbürgerlichen Milieu und mit entsprechendem Hintergrund rekrutiert, waren aber gezwungen, einige von ihnen vorzeitig in führende Positionen zu befördern, auch in Führungsgremien der Partei, wenn ihre Leistungen und Aktivitäten – besonders in der Arbeiter*innenbewegung – eine solche schnelle Beförderung nicht rechtfertigten. Wir müssen eine viel anspruchsvollere Herangehensweise an diese neuen Mitglieder annehmen und sicherstellen, dass ihre Beförderung in Führungspositionen erst dann erfolgt, wenn sie sich in der aktiven Unterstützung der Kämpfe der Arbeiter*innenklasse bewährt haben. Vor allem sollte ihnen die Aufgabe gestellt werden, Arbeiter*innen zu gewinnen.
Dies bedeutet keineswegs ein „Vorurteil“ gegen Student*innen an sich. Im Gegenteil, einige der besten Genoss*innen, die wir gewonnen haben, auch auf der Ebene der gegenwärtigen Führungen unserer Sektionen, kamen aus dem studentischen Bereich, wurden aber zunächst in den Arbeiter*innenkämpfen erprobt, bevor sie in Führungspositionen befördert wurden.
AP behauptet, wie auch andere in anderen Sektionen, durchgängig in seinem Dokument, dass sie – die „Nicht-Fraktion-Fraktion“ – auf dem letzten IEK die Mehrheit hatten. Das ist nicht wahr und wird sich im Laufe dieses politischen Kampfes als falsch herausstellen. Selbst auf dem IEK wurde die wirkliche „Minderheitenresolution“ – die, wie wir erklärt haben, eine offene Vertuschung ihres eigenen Mitglieds durch die irische Führung war – mit einer Mehrheit von 3 Stimmen angenommen! Dies wurde nur erreicht, weil Genoss*innen, die das IS unterstützten, nicht anwesend waren. Obendrein haben einige Genoss*innen und Sektionen, die nicht anwesend waren und nicht mit gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben, dies getan, weil sie sich nicht im Klaren über die Fragen waren, aber seitdem Unterstützung für den IS signalisiert haben, und viele haben ihre Unterstützung für die „trotzkistische“ Fraktion erklärt. Es muss gesagt werden, dass die allgemeine Abscheu und Opposition gegen APs Dokument und seine prinzipienlose Unterstützung für die Ir*innen uns beim Aufbau unserer Unterstützung erheblich geholfen hat.
Gleichzeitig tragen die Stimmrechte beim IEK dem derzeitigen Gewicht und der Mitgliedschaft der einzelnen Sektionen nicht vollständig oder korrekt Rechnung. Zum Beispiel hat England und Wales vier IEK-Mitglieder, Griechenland hat vier Vollmitglieder und Israel hat zwei. Zwischen 2015 und heute ist die Zahl der griechischen Mitglieder zurückgegangen, ein Zeitraum, der eine Periode von Massenprotesten in Griechenland umfasste. Es gibt auch das Gewicht, das in Bezug auf die Mitgliederzahl relativ kleinen Sektionen, die aber dennoch als wichtig für die langfristige Entwicklung des CWI angesehen werden, gegeben wird.
Trotz seiner verworrenen Sprache gibt AP klar dem IS die Schuld dafür, dass der Konflikt zu diesem Zeitpunkt ausgebrochen ist. Er schreibt: „Die Krise ist das Ergebnis des Fehlers des IS, den Angriff zu eskalieren, wann immer es auf Widerstand stößt, anstatt einen Schritt zurückzutreten und seine Taktik und Herangehensweise zu überdenken.“ Dies ist ein Hohn auf die Wahrheit. Ich habe AP in einem der berüchtigten „Telefongespräche“ vor dem IEK erklärt, dass wir und andere nicht über Monate, sondern über Jahre versucht haben, die irischen Genoss*innen von der Unrichtigkeit ihrer Ideen über Identitätspolitik, über das Wahlprogramm, einschließlich des Übergangsprogramms, über das Parteiprofil usw. zu überzeugen. Und nicht nur das IS; Bryan K. in den USA und Danny Byrne haben die Ir*innen in sehr scharfen Worten angegriffen. Wir stießen auf eine Mauer, wie schon zuvor in Schottland, Liverpool und bei vielen anderen Beispielen ehemaliger Genoss*innen, die mit dem revolutionären Projekt und besonders dem CWI brachen.
Die Weigerung von irischen IEK-Mitgliedern, ihre eigenen Mitglieder – selbst unter vier Augen und sensibel – wegen der krassen Äußerungen einiger von ihnen bei der CWI-Schulung in Barcelona zu kritisieren, löste eine neue Diskussion im IS aus. AP tritt dafür ein, dass wir eine Augenbinde tragen und über das hinweggehen sollten, was wir als einen Bruch mit einer trotzkistischen Position zu diesen Fragen betrachten. „Zurücktreten“ – die Differenzen verbergen – ist der Schrei; sich bei einer günstigeren Gelegenheit in der Zukunft mit ihnen befassen. Dies ist praktisch APs Herangehensweise, die einen Verzicht auf wirkliche revolutionäre Führung darstellt. Trotzki befürwortete stets, „zu sagen, was gesagt werden muss, und zu tun, was getan werden muss, komme was wolle“.
AP vergisst bequemerweise, dass wir in diese Diskussion über den „Hack“ hineingezogen wurden, Monate nachdem die irische Führung dies entdeckt hatte. Als wir ihren Vorschlägen nicht automatisch nachkamen, „eskalierte“ dies zu einem Angriff auf das IS. Wir handelten auf verantwortliche Weise, um den Ruf der irischen Organisation und des CWI zu verteidigen, was noch mehr Feindseligkeit von den irischen Genoss*innen und zur Mobilisierung ihrer hauptsächlich hauptamtlichen Maschinerie führte, um die IS-Delegation bei den nachfolgenden Treffen in Dublin zu „zerschlagen“, die im Anschluss an das konfliktreiche Treffen in London stattfanden, als sie starrsinnig blieb. Die Gegenmaßnahmen, die von einer kleinen Gruppe innerhalb des irischen NEK ohne Zustimmung des gesamten irischen NEK oder fast zwei Monate lang ohne Diskussion mit dem IS ergriffen wurden, waren ein Bruch mit den Methoden des demokratischen Zentralismus und des demokratischen Funktionierens von Parteistrukturen. AP kommentiert diese Vorgänge nicht einmal. Wir haben daher Recht, wenn wir folgern, dass alles, was die Ir*innen und, wie es scheint, AP wollen, eine passive internationale Führung ist, die einfach akzeptiert, was wir als potenziell riesige Gefahren für den Ruf des CWI und der irischen Führung ansehen, die die großen Errungenschaften der Vergangenheit gefährden könnten. Verspätet kam AP zu demselben Schluss wie wir; deshalb überzeugte er die Ir*innen, nun ihre „Fehler“ – die viel mehr als das sind – wegen der schwerwiegenden potenziellen rechtlichen Gefahren, denen sie ausgesetzt sind, jetzt zu akzeptieren. Wir haben auf die potenzielle Gefahr hingewiesen, die damit verbunden ist, besonders für die gewählten Vertreter*innen in Irland und anderswo.
Ein weiterer Hohn auf die Wahrheit wird von AP auch in Bezug auf die Geschichte der griechischen Organisation und ihre Beziehungen zum IS versucht. Er versucht tatsächlich, die Geschichte zu Themen wie dem Streit um den Euro und China neu zu schreiben. Es ist wahr, dass ein IS-Mitglied, Lynn Walsh, die Frage aufwarf, ob der Euro tatsächlich eingeführt werden würde, aber dies war mit wirtschaftlichen Perspektiven verbunden, die zu dieser Zeit von der Bourgeoisie im Hinblick auf eine mögliche wirtschaftliche Kernschmelze weithin diskutiert wurden. Wäre es zu einem solchen Abschwung gekommen, hätte der Euro schon vor seiner Einführung Schiffbruch erleiden können. Mit dem Ausbruch der Krise von 2007-08 und ihren anhaltenden Auswirkungen selbst während des so genannten „Booms“ könnte der Euro dennoch zusammenbrechen.
Daran ist nichts überraschend und es steht im Einklang mit Trotzkis Analyse der endgültigen Unfähigkeit des Kapitalismus, die Grenzen nicht nur des Privateigentums, sondern auch des Nationalstaats zu überwinden. AP übergeht die noch größeren Fehler seiner neuen Freunde in der schwedischen Führung, von denen einige nicht nur behaupteten, dass der Euro eingeführt werden könnte, sondern dass der Nationalstaat überwunden und eine neue „europäische Bourgeoisie“ gebildet werden könnte! Obendrein hätte Griechenland selbst 2015 aus dem Euro austreten können, wenn die Tsipras-Führung durch den Druck der Massen in Opposition gegen die Troika und ihr brutales Sparprogramm gedrängt worden wäre. Großbritannien wurde durch den Druck, der in Großbritannien sowohl von Teilen der Bourgeoisie als auch der Arbeiter*innenbewegung ausgeübt wurde, die den Euro richtigerweise als Mittel zur Durchsetzung brutaler Kürzungsmaßnahmen ansahen, davon abgehalten, dem Euro beizutreten. In der neuen Lage, mit der wir konfrontiert sind, könnte der Euro noch kollabieren, ausgelöst durch eine beliebige Anzahl von Ländern: Italien, sogar Deutschland, die Länder Osteuropas und auch die Auswirkungen der Krise, die durch den Brexit in Großbritannien ausgelöst wurde. Der billige Versuch APs, in dieser Frage Punkte zu sammeln – der, wie wir wiederholen, ein Versuch ist, die Geschichte umzuschreiben – könnte darauf hindeuten, dass er und das griechische EK glauben, dass die Kapitalist*innen in der Lage sein werden, die Produktivkräfte in Europa zu vereinen und die unüberwindbaren Barrieren des Nationalstaats zu überwinden. Eine solche Perspektive ist auf der Grundlage des Kapitalismus utopisch, wie wir in unserem Material konsequent betont haben, besonders in Opposition zu den Mandelist*innen und jetzt, wie es scheint, auch zu einigen in unseren eigenen Reihen.
AP wendet die gleiche Methode auch auf die Frage Chinas – dessen Klassencharakteristik – an und wie es sich in der nächsten Periode entwickeln wird. Es ist nicht möglich, hier eine vollständige Erklärung dafür zu geben, wie sich unsere Position entwickelte. Wir opponierten gegen die schwedische Führung, die das Phänomen China auf einseitige und dogmatische Weise anging, indem sie es in einer Phase ohne irgendeine Qualifikation als ein bereits eingetroffenes kapitalistisches Regime charakterisierte – und die „Diktatur der Kommunistischen Partei“ grob hochspielte –. Wir lehnen diese grobe Vereinfachung der komplexen Prozesse, die sich in China entfalteten, ab. Wir sagten, dass sich das Land eindeutig in eine kapitalistische Richtung bewegt, aber als wir dieses Thema diskutierten, war es eher eine Mischform mit einem klaren kapitalistischen Sektor, aber der Beibehaltung eines riesigen staatlichen Sektors. Es war also nicht eine einfache Wiederholung der Prozesse, die sich in Russland und Osteuropa im Gefolge des Zusammenbruchs des Stalinismus entwickelt hatten.
Die endlosen Debatten auf den IEK-Sitzungen – über die genauen Einzelheiten und damit den Charakter Chinas – führten das IS auf meine Initiative dazu, einen Kompromiss vorzuschlagen, der den klaren Prozess einer Bewegung hin zum Kapitalismus anerkennen würde, während gleichzeitig noch nicht eindeutig der Abschluss dieses Prozesses erreicht wäre. Ich – und nicht AP oder sonst jemand – schlug vor, China als ein „staatskapitalistisches Regime mit besonderen Merkmalen“ zu bezeichnen. Dies wurde von allen Seiten im IEK akzeptiert, aber jetzt will AP diese Frage wieder aufrollen, damit er und seine Verbündeten wieder hoffen können, zum Nachteil des IS und derer, die uns unterstützen, zu punkten. In Wirklichkeit bleibt China ein sehr merkwürdiges „hybrides“ Regime. Die weitsichtigsten Denker*innen der internationalen Bourgeoisie sind zu demselben Schluss gekommen wie wir und haben mit Verspätung unsere Terminologie von „Staatskapitalismus“ verwendet, um einen hochkomplexen Prozess zu beschreiben, der sich immer noch im Fluss befindet. Die meisten Bourgeois weigern sich, China als „voll entwickelte Marktwirtschaft“ zu bezeichnen, und einer der Faktoren, die dies erklären, ist das enorme Beibehalten des staatlichen Sektors – einschließlich der Banken und Finanzhäuser –, die es China bis zu einem gewissen Grad erlaubten, den Verwüstungen des Rests der kapitalistischen Welt nach der Krise von 2007-08 durch massive staatlich gelenkte Ausgaben zu entgehen, was zur Anhäufung riesiger Schulden geführt hat.
In Wirklichkeit ist Chinas Klassencharakter eine Fortsetzung der von uns in der Vergangenheit beschriebenen „Hybrids“. Es hat es bisher geschafft, einer ernsthaften Wirtschaftskrise zu entgehen, weil der Staat viel Geld in die Wirtschaft steckte, was wiederum zu einer kolossalen Verschuldung Chinas führte und das weitere Wachstum des Landes bedroht. Aber das künstliche Einbringen dieses Themas in diese Debatte ist ein Beispiel für den oberflächlichen und falschen Herangehensweise APs, des griechischen EK und ihrer Verbündeten. Wir freuen uns auf einen weiteren intensiven Austausch und Diskussionen zu diesem Thema im CWI und in der Öffentlichkeit.
Erinnern wir AP auch an die Perspektive der schwedischen Führung, die war, dass die kapitalistische Globalisierung „unumkehrbar“ sei. Er sagt dazu überhaupt nichts. Die schwedische Führung – zumindest einer von ihnen – hatte die Güte, später auf dem IEK zuzugeben, dass sie sich geirrt hatten und dass das IS mit der unvermeidlichen Unterbrechung dieses Prozesses richtig lag, was in einer bestimmten Phase zu einer „De-Globalisierung“ führen würde. Diese unsere Prognose wurde von der schwedischen Führung abgetan, und ich weiß nicht, welche Position AP in dieser und anderen Fragen einnahm.
Es würde ein Buch erfordern, um alle Missverständnisse und Verfälschungen der Position des IS zu Irland und vielen anderen damit zusammenhängenden Fragen vollständig zu widerlegen. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass unsere Fraktionsplattform „Zur Verteidigung eines trotzkistischen CWI der Arbeiter*innenklasse“ und unsere Analyse durch die Ereignisse und die Unterstützung, die sie in den Reihen des CWI und darüber hinaus hervorrufen wird, bestätigt werden.
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